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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 29
- .
- April
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- Abs.
- Satz
- §
- 7
- .
- April
- geltenden
- Fassung
- Bank
- Erwerb
- Anteilen
- offenen
- Immobilienfonds
- empfiehlt
- muss
- Anleger
- ungefragt
- Möglichkeit
- zeitweiligen
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Fondsgesellschaft
- aufklären
- .
- Urteil
- 29
- .
- April
- XI
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 29
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- Urteil
- 9
- .
- Zivilsenats
- 13
- .
- Februar
- wird
- Kosten
- Maßgabe
- zurückgewiesen
- ausgesprochene
- Verurteilung
- Berufungsurteil
- angeführten
- weiteren
- Zahlungen
- weiter
- erbrachten
- Zahlungen
- 19
- Juli
- Höhe
- €
- 20
- .
- Dezember
- Höhe
- €
- erfolgt
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- beklagten
- Bank
- fehlerhafter
- Anlageberatung
- Zusammenhang
- Erwerb
- Anteilen
- offenen
- Immobilienfonds
- nachfolgend
- :
- Fonds
- .
- liegt
- Revisionsverfahren
- noch
- Interesse
- folgender
- Sachverhalt
- zugrunde
- :
- Klägerin
- war
- Kundin
- Rechtsvorgängerin
- Beklagten
- nachfolgend
- :
- Beklagte
- .
- Rahmen
- Beratungsgesprächs
- 31
- Juli
- empfahl
- Mitarbeiterin
- Beklagten
- nachfolgend
- :
- Beraterin
- Klägerin
- Anteile
- Fonds
- erwerben
- .
- Beraterin
- wies
- Klägerin
- Rücknahme
- Fondsanteile
- ausgesetzt
- werden
- kann
- .
- Klägerin
- zeichnete
- Anteile
- Fonds
- insgesamt
- €
- .
- Ende
- Gesprächs
- übergab
- Beraterin
- Klägerin
- Werbebroschüre
- Worten
- :
- "
- auch
- wissen
- gekauft
- haben
- .
- "
- Broschüre
- findet
- Titelseite
- auch
- Seite
- folgender
- Hinweis
- :
- "
- Offene
- Immobilienfonds
- können
- grundsätzlich
- börsentäglich
- zurückgegeben
- werden
- .
- Offene
- Immobilienfonds
- können
- Schutz
- Anleger
- §
- Investmentgesetz
- Rücknahme
- Anteilen
- Vertragsbedingungen
- festgelegten
- Frist
- aussetzen
- Bankguthaben
- Erlös
- §
- Abs.
- Investmentgesetz
- angelegten
- Mittel
- Zahlung
- Rücknahmepreises
- Sicherstellung
- ordnungsgemäßen
- laufenden
- Bewirtschaftung
- ausreichen
- sogleich
- Verfügung
- stehen
- .
- Fonds
- wendet
- Anleger
- beabsichtigen
- langfristig
- indirekte
- Immobilienanlage
- Form
- Offenen
- Immobilienfonds
- investieren
- .
- "
- Rücknahme
- Anteile
- Fonds
- wurde
- Oktober
- ausgesetzt
- .
- Fonds
- wird
- inzwischen
- abgewickelt
- .
- Klägerin
- beansprucht
- Beklagten
- investierte
- Kapital
- Höhe
- ursprünglich
- €
- abzüglich
- Vorinstanzen
- erhaltener
- Ausschüttungen
- Höhe
- insgesamt
- €
- .
- Klägerin
- meint
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- habe
- hingewiesen
- werden
- müssen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Berufung
- Beklagten
- hatte
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Beklagte
- Klageabweisungsantrag
- .
- Revisionsverhandlung
- haben
- Parteien
- weiterer
- Ausschüttungen
- Hauptsache
- Höhe
- insgesamt
- €
- übereinstimmend
- erledigt
- erklärt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- Beklagten
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- .
- veröffentlichten
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- noch
- Interesse
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Rahmen
- Anlageberatung
- sei
- Anlageinteressent
- grundsätzlich
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Rücknahme
- Fondsanteile
- gemäß
- §
- hinzuweisen
- .
- Gesichtspunkt
- Anlageentscheidung
- wesentlich
- sei
- ergebe
- bereits
- Verkaufsprospekt
- Werbebroschüre
- nachfolgend
- :
- "
- Basisinformationen
- Vermögensanlagen
- Wertpapieren
- nachfolgend
- :
- Basisinformationen
- Möglichkeit
- hingewiesen
- werde
- Liquiditätsrisiko
- Anleger
- begründe
- .
- Falle
- Aussetzung
- Rücknahme
- mögliche
- Verkauf
- Anteile
- Börse
- berge
- erkennbar
- Risiko
- nur
- niedrigerer
- Preis
- ordnungsgemäßen
- Rückgabe
- erzielt
- werden
- könne
- .
- Tatsache
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- werde
- Kurs
- eingepreist
- führe
- Abschlägen
- .
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- handele
- auch
- nur
- graue
- Theorie
- "
- bereits
- Ende
- 2005/Anfang
- offene
- Immobilienfonds
- Rücknahme
- Anteile
- ausgesetzt
- hätten
- .
- Beklagte
- "
- Mündelsicherheit
- "
- Anlage
- offene
- Immobilienfonds
- betone
- stehe
- Aufklärungsbedürftigkeit
- Aussetzung
- Rücknahme
- Spannungsverhältnis
- .
- anlagegerechte
- Beratung
- erfordere
- Aufklärung
- Funktionsweise
- strukturtypischen
- Chancen
- Risiken
- empfohlenen
- Anlage
- .
- Auch
- grundsätzlich
- "
- sicher
- einzustufenden
- Kapitalanlage
- seien
- Anleger
- charakteristische
- Merkmale
- Chancen
- Risiken
- aufzuzeigen
- .
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Rücknahme
- sei
- Ausnahme
- grundsätzlichen
- Pflicht
- Kapitalanlagegesellschaften
- Anteilsrücknahme
- Anlage
- offene
- Immobilienfonds
- prägendes
- Strukturprinzip
- Interessenten
- aufgezeigt
- werden
- müsse
- .
- grundsätzlichen
- Aufklärungsbedürftigkeit
- Risikos
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- könne
- begegnet
- werden
- Schutz
- Anleger
- diene
- so
- verhindert
- werde
- Fondsvermögen
- Zeitdruck
- ggf.
- niedrigeren
- Preis
- veräußert
- werde
- .
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- möge
- Aufrechterhaltung
- Wertes
- Fondsanteile
- vorteilhaft
- sein
- berühre
- aber
- verbundenen
- Konsequenzen
- Liquidität
- angewiesenen
- Anleger
- .
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- handele
- grundsätzliches
- immer
- bestehendes
- Liquiditätsrisiko
- .
- Begründung
- Aufklärungspflicht
- Wesentlichkeit
- Gesichtspunktes
- Anlageentscheidung
- bedürfe
- verdichtenden
- Anzeichen
- bevorstehende
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- .
- Übrigen
- hätten
- Juli
- hinreichende
- Anhaltspunkte
- Krise
- Immobilienmarkt
- ergebende
- besondere
- Relevanz
- Möglichkeit
- Rücknahmeaussetzung
- bestanden
- .
- Beklagte
- habe
- Pflicht
- Aufklärung
- Möglichkeit
- auch
- Übergabe
- Basisinformationen
- November
- erfüllt
- .
- Übergabe
- 100seitigen
- Kompendiums
- chen
- Hinweis
- konkrete
- Anlageentscheidung
- relevanten
- Risikohinweise
- sei
- geeignet
- Unvollständigkeit
- vorangegangenen
- Aufklärungsgesprächs
- beseitigen
- .
- gelte
- erst
- recht
- Übergabe
- Informationen
- geraume
- Zeit
- Beratungsgespräch
- erfolge
- konkreten
- Zusammenhang
- streitigen
- Anlageentscheidung
- stehe
- .
- Klägerin
- übergebene
- Flyer
- enthalte
- zwar
- entsprechenden
- Risikohinweis
- .
- rechtzeitiger
- Übergabe
- könne
- jedoch
- ausgegangen
- werden
- Klägerin
- Flyer
- erst
- Anlageentscheidung
- erhalten
- habe
- .
- fehlende
- Aufklärung
- sei
- Anlageentscheidung
- Klägerin
- auch
- kausal
- gewesen
- .
- Ursachenzusammenhang
- sei
- Basis
- sog.
- "
- Vermutung
- aufklärungsrichtigen
- Verhaltens
- "
- anzunehmen
- .
- Aufklärungspflichtverletzung
- sei
- fahrlässig
- erfolgt
- .
- Beklagte
- habe
- Abs.
- Satz
- hinreichend
- dargelegt
- unvermeidbaren
- Rechtsirrtum
- befunden
- haben
- .
- Vortrag
- bleibe
- schon
- unklar
- Seiten
- Beklagten
- hier
- Streit
- stehenden
- Problematik
- eingehend
- befasst
- habe
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- Ergebnis
- stand
- so
- Revision
- zurückzuweisen
- ist
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Recht
- angenommen
- Klägerin
- Beklagte
- Anspruch
- Schadensersatz
- §
- Abs.
- zusteht
- .
- hat
- Rechtsprechung
- Literatur
- umstrittene
- Frage
- beratende
- Bank
- verpflichtet
- ist
- Kunden
- Zusammenhang
- Empfehlung
- offenen
- Immobilienfonds
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- §
- 7
- .
- April
- gültigen
- Fassung
- nachfolgend
- :
- aF
- ;
- nunmehr
- KAGB
- ungefragt
- aufzuklären
- Recht
- bejaht
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zutreffend
- Revision
- unangegriffen
- ausgegangen
- Parteien
- Beratungsvertrag
- geschlossen
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- schuldhafte
- Beratungspflichtverletzung
- Beklagten
- bejaht
- .
- beratende
- Bank
- ist
- objektgerechten
- Beratung
- verpflichtet
- .
- .
- vgl.
- Senatsurteil
- 6
- Juli
- XI
- .
- Inhalt
- Umfang
- Beratungspflichten
- hängen
- Umständen
- Einzelfalls
- .
- Maßgeblich
- sind
- einerseits
- Wissensstand
- Risikobereitschaft
- Anlageziel
- Kunden
- andererseits
- allgemeinen
- speziellen
- Risiken
- Besonderheiten
- Anlageobjekts
- ergeben
- .
- Beratung
- hat
- Eigenschaften
- Anlageobjekts
- beziehen
- jeweilige
- Anlageentscheidung
- wesentliche
- Bedeutung
- haben
- haben
- können
- .
- Bank
- Umstände
- richtig
- sorgfältig
- zeitnah
- vollständig
- Kunden
- verständlich
- unterrichten
- hat
- muss
- Bewertung
- Empfehlung
- Anlageobjekts
- Berücksichtigung
- genannten
- Gegebenheiten
- lediglich
- ante
- betrachtet
- vertretbar
- sein
- .
- Risiko
- objektgerechter
- Beratung
- getroffene
- Anlageentscheidung
- Nachhinein
- falsch
- erweist
- trägt
- Anleger
- vgl.
- zusammenfassend
- Senatsurteile
- 27
- .
- September
- XI
- .
- XI
- .
- 24
- .
- September
- XI
- .
- .
- hat
- Berufungsgericht
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Beklagte
- verpflichtet
- war
- Klägerin
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- gemäß
- §
- aF
- aufzuklären
- .
- hiergegen
- Revision
- vorgebrachten
- Einwände
- bleiben
- Erfolg
- .
- Frage
- Bank
- Erwerb
- Anteilen
- offenen
- Immobilienfonds
- empfiehlt
- Anleger
- ungefragt
- Bestehen
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Kapitalanlagegesellschaft
- aufklären
- muss
- wird
- Instanzrechtsprechung
- Literatur
- unterschiedlich
- beantwortet
- .
- Auffassung
- hat
- Beginn
- Finanzkrise
- Oktober
- Aufklärungspflicht
- bestanden
- Möglichkeit
- Anteilsrücknahme
- auszusetzen
- fernliegendes
- rein
- theoretisches
- Risiko
- gehandelt
- habe
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Instrument
- Anlegerschutz
- sei
- Anleger
- auch
- Aussetzung
- Anteile
- jederzeit
- Börse
- veräußern
- könnten
- vgl.
- OLG
- ;
- .
- ;
- Homberger
- EWiR
- f.
- ;
- ;
- .
- bejaht
- Gegenansicht
- Berufungsgericht
- geteilt
- wird
- Aufklärungspflicht
- Bank
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Anlage
- offene
- Immobilienfonds
- prägendes
- Strukturprinzip
- grundsätzlich
- innewohnendes
- darstelle
- vgl.
- OLG
- 23
- .
- August
- .
- f.
- ;
- Anm
- .
- 6
- ;
- Merk
- .
- -9-
- erkennende
- Senat
- entscheidet
- Frage
- Sinne
- zuletzt
- genannten
- Meinung
- .
- Kennzeichnend
- regulierte
- Immobilien-Sondervermögen
- ist
- Anleger
- gemäß
- §
- Abs.
- aF
- nunmehr
- §
- Abs.
- Nr.
- KAGB
- Fondsanteile
- grundsätzlich
- jederzeit
- liquidieren
- Rückgabe
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- aF
- geregelten
- Rücknahmepreis
- Kapitalanlagegesellschaft
- verlangen
- können
- sog.
- Open-End-Prinzip
- ;
- vgl.
- Bankrechts-Handbuch
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Baur/Ziegler
- .
- ;
- Gutsche
- §
- .
- .
- ;
- Reiter
- Kapitalmarktrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- 9.55
- ;
- Schödermeier/Baltzer
- AuslInvestG
- §
- .
- .
- ;
- Gringel
- ;
- ;
- ;
- Döser
- Anm
- .
- .
- Grundsatz
- macht
- §
- aF
- Ausnahme
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- Schultz-Süchting
- aaO
- .
- .
- wird
- Kapitalanlagegesellschaft
- ausreichender
- Liquidität
- Recht
- eingeräumt
- Rücknahme
- Anteile
- vorrübergehend
- verweigern
- Folge
- Anleger
- Fondsanteile
- mehr
- gesetzlich
- bestimmten
- Rücknahmepreis
- zurückgeben
- können
- .
- Risiko
- hat
- Bank
- Anleger
- Rahmen
- geschuldeten
- vollständigen
- Risikodarstellung
- verständlicher
- Weise
- aufzuklären
- .
- Verpflichtung
- besteht
- Anleger
- Gesetzes
- §
- Abs.
- aF
- gemachte
- Versprechen
- Investition
- offenen
- Immobilienfonds
- jederzeit
- Rückgabe
- Anteile
- Kapitalanlagegesellschaft
- gesetzlich
- bestimmten
- Rücknahmepreis
- liquidieren
- können
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- §
- aF
- eingehalten
- wird
- .
- hier
- Zeitpunkt
- Beratung
- Juli
- Fonds
- bereits
- konkrete
- Anhaltspunkte
- bevorstehende
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- vorgelegen
- haben
- ist
- Bestehen
- Aufklärungspflicht
- Bedeutung
- Entscheidung
- Anlegers
- auch
- konkreten
- Anhaltspunkte
- wesentlicher
- Bedeutung
- sein
- kann
- Risiko
- gesamten
- Investitionsphase
- übernimmt
- .
- Revision
- Zusammenhang
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- wendet
- Juli
- bereits
- hinreichende
- Anhaltspunkte
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- gegeben
- habe
- handelt
- lediglich
- tragende
- Hilfsbegründung
- .
- Berufungsgericht
- hat
- erster
- Linie
- rechtsfehlerfrei
- abgestellt
- Begründung
- Aufklärungspflicht
- Wesentlichkeit
- Gesichtspunktes
- Anlageentscheidung
- verdichtender
- Anzeichen
- bevorstehende
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- bedarf
- .
- Dementsprechend
- ist
- Beantwortung
- Frage
- Bank
- Anleger
- Risiko
- aufklären
- muss
- ebenfalls
- unerheblich
- Ausbruch
- Finanzkrise
- Oktober
- insoweit
- fernliegendes
- gar
- nur
- theoretisches
- Risiko
- so
- ;
- Schleswig
- ;
- vgl.
- auch
- ;
- bestanden
- hat
- .
- Möglichkeit
- Rücknahme
- Anteile
- auszusetzen
- stellt
- gesamten
- Investitionsphase
- bestehendes
- Liquiditätsrisiko
- Anleger
- informiert
- muss
- Entscheidung
- trifft
- .
- Umstand
- Anleger
- offenen
- Immobilienfonds
- Anteile
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- jederzeit
- Börse
- veräußern
- können
- spricht
- Berufungsgericht
- Auffassung
- Revision
- zutreffend
- angenommen
- hat
- ebenfalls
- Pflicht
- Bank
- Möglichkeit
- Aussetzung
- aufzuklären
- ebenso
- Anm
- .
- ;
- .
- ;
- ;
- Homberger
- EWiR
- f.
- ;
- .
- Revision
- weist
- zwar
- zutreffend
- Anleger
- weiter
- Möglichkeit
- haben
- Anteile
- jederzeit
- liquidieren
- .
- Möglichkeit
- stellt
- aber
- Börse
- sonstigen
- Sekundärmarkt
- bestehenden
- Beeinflussung
- Preises
- spekulative
- Elemente
- gleichwertigen
- Ersatz
- gesetzlich
- geregelte
- Möglichkeit
- Anteile
- vorab
- festgelegten
- Rücknahmepreis
- Kapitalanlagegesellschaft
- zurück
- geben
- .
- Anleger
- wird
- Liquidität
- Fondsanteile
- Fall
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- mehr
- Qualität
- vorab
- Gesetz
- bestimmten
- Rücknahmepreises
- gewährleistet
- .
- Revision
- meint
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Schutzmaßnahme
- Anleger
- handele
- kommt
- Aufklärungspflicht
- Bank
- .
- Regelungen
- §
- aF
- Aussetzung
- Rücknahme
- Anteilen
- offenen
- Immobilienfonds
- sollen
- Kapitalanlagegesellschaft
- ermöglichen
- Fall
- unerwartet
- hohen
- Zahl
- Rückgabe
- angedienter
- Fondsanteile
- Aussetzung
- Liquidität
- beschaffen
- Bedienung
- rückgabewilligen
- Anleger
- erforderlich
- ist
- vgl.
- Gringel
- 108
- ;
- Schultz-Süchting
- §
- .
- 2
- ;
- Baur
- Investmentgesetze
- §
- .
- 1
- ;
- Baur/Ziegler
- Bankrecht
- Bankpraxis
- .
- 9/283
- ;
- vgl.
- auch
- BT-Drucks
- .
- S.
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Zugleich
- soll
- Gefahr
- wirtschaftlich
- sinnvollen
- Verwertung
- Fondsvermögens
- Krisensituation
- vorgebeugt
- werden
- .
- Aussetzung
- jedoch
- dargelegt
- Liquiditätsinteresse
- Anleger
- entgegensteht
- ist
- Anlageentscheidung
- aufzuklären
- .
- 3
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Beklagte
- habe
- Pflicht
- Klägerin
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- aufzuklären
- erfüllt
- .
- ist
- beanstanden
- Berufungsgericht
- Erfüllung
- Pflicht
- Übergabe
- Basisinformationen
- verneint
- hat
- .
- kann
- allerdings
- offen
- bleiben
- Übergabe
- November
- Hinblick
- Anlageentscheidung
- Klägerin
- Ende
- Juli
- noch
- zeitnahe
- Unterrichtung
- Klägerin
- anzusehen
- ist
- .
- Berufungsgericht
- hat
- fehlende
- Erfüllungswirkung
- Übergabe
- nämlich
- rechtsfehlerfrei
- auch
- gestützt
- Anlageentscheidung
- Übergabe
- Basisinformationen
- konkreter
- Zusammenhang
- bestand
- .
- Revisionserwiderung
- weist
- insoweit
- zutreffend
- offenen
- Immobilienfonds
- §
- aF
- Anteilsrücknahme
- nur
- dann
- ausgesetzt
- werden
- konnte
- Vertragsbedingungen
- jeweiligen
- Fonds
- Befugnis
- vorsahen
- vgl.
- Bankrechts-Handbuch
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Informationen
- hier
- Kapitalanlagegesellschaft
- Vertragsbedingungen
- Befugnis
- eingeräumt
- worden
- war
- enthalten
- allgemeinen
- Basisinformationen
- naturgemäß
- .
- Hierüber
- hätte
- Beklagte
- Klägerin
- verständlicher
- Weise
- mündlich
- rechtzeitige
- Übergabe
- streitgegenständlichen
- Fonds
- bezogenen
- Informationsmaterials
- schriftlich
- aufklären
- müssen
- .
- Auffassung
- Revision
- ist
- auch
- unerheblich
- Klägerin
- Rahmen
- langjährigen
- Geschäftsbeziehung
- Beklagten
- bereits
- Anteile
- offenen
- Immobilienfonds
- erworben
- hat
- .
- Revision
- weiter
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- wendet
- Klägerin
- habe
- Flyer
- Fonds
- Titelseite
- Hinweis
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- abgedruckt
- ist
- erst
- Anlageentscheidung
- rechtzeitig
- erhalten
- hat
- ebenfalls
- Erfolg
- .
- Revision
- hat
- tatrichterliche
- Feststellung
- durchgreifende
- Verfahrensrüge
- erhoben
- §
- .
- 4
- .
- Berufungsgericht
- ist
- weiter
- Übereinstimmung
- Rechtsprechung
- Senats
- "
- Vermutung
- aufklärungsrichtigen
- Verhaltens
- "
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- XI
- .
- .
- ausgegangen
- unterlassene
- Aufklärung
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- kausal
- Anlageentscheidung
- Klägerin
- war
- .
- Auffassung
- Revision
- ist
- Senatsrechtsprechung
- hier
- streitige
- Aufklärungspflichtverletzung
- anzuwenden
- .
- Argumentation
- Revision
- Anleger
- würde
- Information
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- zusätzliches
- Risiko
- verbinden
- Aussetzung
- Schutzmaßnahme
- Verluste
- Fonds
- Wertminderung
- Beteiligung
- begreifen
- Anleger
- gebotenen
- Aufklärung
- Anlageentscheidung
- sogar
- bestärkt
- werde
- verkennt
- bereits
- Ansatz
- setzung
- Anteilsrücknahme
- dargelegt
- Liquiditätsinteresse
- Anlegers
- entgegensteht
- .
- 5
- .
- beanstanden
- ist
- schließlich
- Rechtsansicht
- Berufungsgerichts
- Aufklärungspflichtverletzung
- Beklagten
- sei
- fahrlässig
- erfolgt
- .
- §
- Abs.
- Satz
- muss
- Aufklärungspflichtige
- darlegen
- beweisen
- Pflichtverletzung
- vertreten
- hat
- .
- Beklagte
- hat
- folglich
- bereits
- Fahrlässigkeit
- einzustehen
- .
- Haftung
- Fahrlässigkeit
- ist
- zwar
- unvermeidbaren
- Rechtsirrtum
- ausgeschlossen
- .
- Vorliegen
- Rechtsirrtums
- sind
- aber
- strenge
- Maßstäbe
- anzulegen
- Schuldner
- Rechtslage
- sorgfältig
- prüfen
- erforderlich
- Rechtsrat
- einholen
- höchstrichterliche
- Rechtsprechung
- sorgfältig
- beachten
- muss
- .
- Grundsätzlich
- trifft
- Schuldner
- Risiko
- Rechtslage
- verkennen
- .
- handelt
- mithin
- schuldhaft
- Möglichkeit
- rechnen
- musste
- zuständige
- Gericht
- anderen
- Rechtsstandpunkt
- einnimmt
- Senatsbeschluss
- 29
- .
- Juni
- XI
- ZR
- .
- .
- Gemessen
- Maßstäben
- hat
- Berufungsgericht
- rechtsfehlerfrei
- Fahrlässigkeit
- Beklagten
- bejaht
- .
- ist
- Recht
- ausgegangen
- Beklagte
- hinreichend
- dargelegt
- hat
- Pflicht
- Klägerin
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- aufzuklären
- unvermeidbaren
- Rechtsirrtum
- befunden
- habe
- .
- unvermeidbaren
- Rechtsirrtum
- steht
- hier
- schon
- Beklagte
- Juli
- konkreter
- Anhaltspunkt
- bestand
- hätte
- erkennen
- können
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- aufklärungspflichtige
- Eigenschaft
- Fonds
- handeln
- kann
- .
- Flyer
- Fonds
- wird
- nämlich
- bereits
- Titelseite
- exponierter
- Stelle
- aufmerksam
- gemacht
- Rücknahme
- Anteilen
- gemäß
- §
- aF
- Vertragsbedingungen
- festgelegten
- Frist
- ausgesetzt
- werden
- kann
- .
- Ellenberger
- Menges
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Frankfurt/Main
- Entscheidung
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