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- BESCHLUSS
- 20
- .
- Februar
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 20
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Parteien
- werden
- hingewiesen
- Senat
- beabsichtigt
- Revision
- Kläger
- Urteil
- 11
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 7
- .
- Februar
- Beschluss
- zurückzuweisen
- .
- Kläger
- erhalten
- Gelegenheit
- Stellungnahme
- Monats
- Zustellung
- Beschlusses
- .
- Gründe
- :
- Kläger
- verlangen
- beklagten
- Luftfahrtunternehmen
- Ausgleichszahlung
- jeweils
- €
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verordnung
- Nr.
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 11
- .
- Februar
- gemeinsame
- Regelung
- Unterstützungsleistungen
- Fluggäste
- Fall
- Nichtbeförderung
- Annullierung
- großer
- Verspätung
- Flügen
- Aufhebung
- Verordnung
- Nr.
- nachfolgend
- :
- Fluggastrechteverordnung
- .
- Kläger
- buchten
- Beklagten
- 15
- .
- Juni
- Flug
- .
- Tatsächlich
- erreichten
- Kläger
- Zielflughafen
- erst
- Folgetag
- anderen
- zunächst
- vorgesehenen
- Flugzeug
- Verspätung
- Stunden
- .
- Ursache
- war
- ursprünglich
- vorgesehene
- Flugzeug
- Landeanflug
- Flughafen
- Heraklion
- etwa
- Stunden
- geplanten
- Abflug
- Landeklappen
- Möwe
- getroffen
- wurde
- sogleich
- durchgeführten
- Inspektion
- mehr
- verkehrssicher
- war
- endgültigen
- Reparatur
- Passagiere
- überführt
- werden
- musste
- .
- Amtsgericht
- hat
- Klageantrag
- erkannt
- ;
- Berufungsgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Hiergegen
- wenden
- Kläger
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- Beklagte
- entgegentritt
- .
- II
- .
- Voraussetzungen
- Zulassung
- Revision
- liegen
- mehr
- nachfolgend
- Revision
- hat
- auch
- Aussicht
- Erfolg
- nachfolgend
- .
- 1
- .
- maßgeblichen
- Zeitpunkt
- revisionsgerichtlichen
- dung
- vgl.
- Beschluss
- 20
- .
- Januar
- .
- fehlt
- auch
- Revision
- verkennt
- gesetzlichen
- Voraussetzungen
- Zulassung
- Revision
- .
- Rechtssache
- hat
- grundsätzliche
- Bedeutung
- noch
- erfordert
- Fortbildung
- Rechts
- Einheitlichkeit
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- .
- Einordnung
- Vogelschlags
- außergewöhnlicher
- Umstand
- Sinne
- Art
- .
- Abs.
- grundsätzlichen
- Anforderungen
- Luftfahrtunternehmen
- Vermeidung
- Annullierung
- großen
- Verspätung
- zumutbaren
- men
- sind
- Rechtsprechung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- Bundesgerichtshofs
- geklärt
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Beklagte
- Art
- .
- Abs.
- Ausgleichszahlung
- verpflichtet
- ist
- insoweit
- Annullierung
- gleichstehende
- Urteil
- 19
- November
- Slg
- .
- große
- Verspätung
- Fluges
- außergewöhnliche
- Umstände
- zurückging
- Ergreifung
- zumutbarer
- Maßnahmen
- vermeiden
- ließen
- .
- Klägern
- gebuchten
- Flug
- vorgesehene
- Flug-
- zeug
- ist
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Vogelschlag
- beschädigt
- worden
- .
- liegt
- außergewöhnlicher
- Umstand
- Sinne
- Art
- .
- Abs.
- Urteil
- 4
- .
- Mai
- .
- Service
- .
- ;
- Urteil
- 24
- .
- September
- .
- .
- .
- Vogelschlag
- vermeidbar
- war
- ist
- festgestellt
- wird
- auch
- Revision
- geltend
- gemacht
- .
- Verspätung
- geht
- Sinne
- Art
- .
- Abs.
- Vogelschlag
- konnte
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Beklagten
- zumutbaren
- Maßnahmen
- verhindert
- werden
- siehe
- Voraussetzung
- Urteil
- 21
- .
- August
- .
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- spätung
- Vogelschlag
- tatsächlich
- ergriffenen
- Maßnahmen
- verhindert
- werden
- konnte
- Beklagten
- weiteres
- eigenes
- Flugzeug
- Verfügung
- stand
- unverzüglich
- durchgeführten
- Bemühungen
- fehlgeschlagen
- sind
- angefragten
- Gesichtspunkten
- Flugzeuggröße
- Sicherheitsstandards
- Erfolgswahrscheinlichkeit
- ausgewählten
- Unternehmen
- Flugzeug
- chartern
- lassen
- Rechtsfehler
- erkennen
- werden
- Revision
- angegriffen
- .
- Auffassung
- kann
- Beklagten
- auch
- lastet
- werden
- schädigenden
- Ereignis
- weiteren
- Vorkehrungen
- getroffen
- hat
- selbst
- entsprechenden
- vertraglichen
- Vereinbarung
- anderen
- Unternehmen
- nebst
- Besatzung
- vorgehaltenes
- Ersatzflugzeug
- zurückgreifen
- können
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Zumutbarkeit
- anlassunabhängiger
- Vorkehrungen
- Vogelschlag
- verneint
- Rechtsprechung
- Senats
- verwiesen
- hat
- Fluggastrechteverordnung
- Verpflichtung
- begründet
- konkreten
- Vorkehrungen
- etwa
- Vorhalten
- Ersatzflugzeugen
- treffen
- Folgen
- außergewöhnlicher
- Umstände
- begegnen
- können
- Urteil
- 12
- .
- Juni
- .
- .
- ;
- Urteil
- 16
- .
- September
- .
- .
- Vorhalten
- Ersatzmaschine
- gehört
- grundsätzlich
- hält
- Angriffen
- Revision
- stand
- .
- Vorkehrungen
- Luftverkehrsunternehmen
- Vermeidung
- Verspätungen
- zumutbar
- sind
- .
- Anlassunabhängige
- Vorkehrungen
- sind
- zumutbar
- guter
- fachlicher
- Praxis
- getroffen
- werden
- müssen
- bereits
- gewöhnlichem
- Ablauf
- Luftverkehrs
- geringfügige
- Beeinträchtigungen
- Luftverkehrsunternehmen
- Stande
- setzen
- vertraglichen
- Verpflichtungen
- nachzukommen
- Flugplan
- Wesentlichen
- einzuhalten
- .
- ergeben
- Anforderungen
- Ausgestaltung
- Flugplans
- Kapazitäten
- Flotte
- anzupassen
- ist
- gewisse
- serve
- Flügen
- vorzusehen
- hat
- Urteil
- 12
- .
- Juni
- .
- jedoch
- Obliegenheit
- Ersatzmaschinen
- Fall
- vorzuhalten
- Flugzeug
- außergewöhnlich
- Sinne
- Art
- .
- Abs.
- anzuerkennenden
- Umstands
- abnutzungsbedingten
- Defekts
- ausfällt
- eingeplanten
- Zeitreserve
- behoben
- werden
- kann
- .
- derartiger
- Ausfall
- wäre
- geringfügige
- Beeinträchtigung
- anzusehen
- .
- Fällen
- eintretende
- Annullierungen
- gleichstehende
- große
- Verspätungen
- besteht
- Ausgleichspflicht
- unabhängig
- größeren
- Flotte
- überhaupt
- vermeidbar
- gewesen
- wären
- .
- Umgekehrt
- bilden
- Fällen
- außergewöhnlicher
- Umstände
- allein
- vorhandenen
- gegebenen
- Situation
- erreichbaren
- Ressourcen
- Maßstab
- Vermeidung
- Annullierung
- großen
- Verspätung
- zumutbaren
- Maßnahmen
- .
- .
- Erwägungen
- gelten
- unabhängig
- häufig
- Luftverkehrsunternehmen
- Flughafen
- nutzt
- Einzelfall
- Ersatzflugzeug
- benötigt
- wird
- .
- steht
- Senat
- Zumutbarkeit
- Ersatzflugzeug
- vorzuhalten
- zunächst
- Fall
- seltener
- angeflogenen
- Flughafens
- Urteil
- 24
- .
- September
- .
- erst
- später
- grundsätzlich
- verneint
- hat
- .
- zwar
- statistische
- Wahrscheinlichkeit
- angeben
- lässt
- außergewöhnliche
- außergewöhnliche
- Umstände
- eintreten
- Flugplan
- angemessenen
- Kapazität
- Durchführung
- Flugs
- entgegenstehen
- Ort
- Zeit
- Umfang
- Frequenz
- Kapazitätsengpässen
- aber
- regelmäßig
- vorhersagen
- lassen
- wäre
- letztlich
- Rechtsprechung
- formulierte
- Anforderung
- anlassunabhängige
- Vorsorgemaßnahmen
- willkürlich
- .
- Unerheblich
- ist
- auch
- Luftfahrtunternehmen
- Verfügbarkeit
- gegebenenfalls
- benötigten
- Ersatzflugzeugs
- Verzicht
- vollständige
- Auslastung
- eigenen
- Flotte
- vorsorgliche
- Rahmenvereinbarungen
- Charterunternehmen
- sicherstellen
- könnte
- jederzeitigen
- Abruf
- geeigneten
- Flugzeugs
- gestatteten
- .
- Rahmenvereinbarungen
- stellten
- ebenfalls
- anlassunabhängige
- Vorkehrungen
- sind
- maßgeblichen
- Grundsätzen
- ebenso
- zumutbar
- anzusehen
- .
- Meier-Beck
- Hinweis
- :
- Revisionsverfahren
- ist
- Revisionsrücknahme
- erledigt
- worden
- .
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
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