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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 30
- .
- Oktober
- Potsch
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Abs.
- .
- ;
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- Werkmangel
- genügt
- Geltendmachung
- Rechte
- Bestellers
- Hemmung
- Verjährung
- Hinweis
- bloßen
- Mangelerscheinungen
- .
- Mangelursachen
- braucht
- überhaupt
- mitzuteilen
- darf
- auch
- irrtümlich
- falsch
- angeben
- .
- gilt
- auch
- dann
- Besteller
- irrtümlich
- annimmt
- objektiven
- Funktionsstörung
- gar
- Mangel
- lediglich
- Bedienungsfehler
- zugrunde
- liegt
- .
- Revisionsgericht
- kann
- Sache
- selbst
- entscheiden
- Sachverhältnis
- bisher
- nur
- erstinstanzlichen
- Gericht
- festgestellt
- worden
- ist
- Berufungsgericht
- noch
- gemäß
- Abs.
- Nr.
- geprüft
- hat
- konkrete
- Anhaltspunkte
- Zweifel
- Richtigkeit
- erstinstanzlichen
- Feststellung
- begründen
- .
- .
- 30
- .
- Oktober
- ZR
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 30
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Scharen
- Richterinnen
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 21
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 15
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- Wege
- Schadensersatzes
- Rückzahlung
- Werklohn
- Vortrag
- Beklagten
- gelieferte
- Werk
- funktionsuntauglich
- ist
- .
- Streit
- dreht
- Revisionsverfahren
- erster
- Linie
- Verjährung
- Forderung
- hier
- Frage
- Verjährung
- §
- Abs.
- .
- -3Prüfung
- Mangels
- Unternehmers
- und/oder
- gemäß
- §
- .
- Verhandlungen
- Anspruch
- gehemmt
- worden
- ist
- .
- Klägerin
- bestellte
- Beklagten
- Abwasserbehandlungsanlage
- Funktionsweise
- vertraglich
- vereinbart
- wurde
- Behandlung
- Abwässer
- kristalliner
- Brei
- bilden
- solle
- automatische
- Austragseinrichtung
- Abfüllung
- Säcke
- entfernt
- werden
- könne
- .
- Gewährleistungsfrist
- waren
- Monate
- Abnahme
- bewegliche
- Monate
- übrigen
- Anlageteile
- vereinbart
- .
- Klägerin
- nahm
- Anlage
- 3
- .
- August
- .
- 10
- .
- Dezember
- teilte
- zuständige
- Mitarbeiter
- Klägerin
- Zeuge
- V.
- telefonisch
- Geschäftsführer
- Beklagten
- erstmals
- Eindampfbehälter
- feste
- Masse
- bilde
- Spaten
- lösen
- müsse
- .
- Mitteilung
- wiederholte
- Zeuge
- Folgezeit
- Mal
- Behälter
- erneut
- beschriebenen
- Weise
- leeren
- musste
- .
- ersten
- Telefongespräch
- gab
- Geschäftsführer
- Beklagten
- Rat
- nur
- einzuspeisen
- .
- späteren
- Gesprächen
- erteilte
- Beklagte
- unterschiedliche
- andere
- Empfehlungen
- Klägerin
- jeweils
- befolgte
- .
- So
- wurde
- Zudosierung
- verändert
- wurden
- Änderungen
- Gasbrenner
- vorgenommen
- .
- kam
- Vielzahl
- weiteren
- Telefongesprächen
- wechselseitigen
- Schreiben
- Besuchen
- Beklagten
- Klägerin
- .
- Kontakte
- zogen
- Jahr
- .
- 13
- Juli
- reichte
- Klägerin
- vorliegende
- Klage
- Gericht
- .
- Landgericht
- hat
- Verhalten
- Parteien
- rechtlich
- gewürdigt
- Mängelbehebungsversuche
- Beklagten
- stattgefunden
- hätten
- deretwegen
- Verjährung
- Gewährleistungsansprüche
- Klägerin
- gemäß
- §
- .
- Klageerhebung
- gehemmt
- gewesen
- sei
- ;
- hat
- Klage
- Wesentlichen
- stattgegeben
- .
- -4Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Hemmung
- Verjährung
- verneint
- Klage
- abgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Bundesgerichtshof
- zugelassene
- Revision
- Klägerin
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- etwaige
- Schadensersatzforderung
- Klägerin
- ist
- verjährt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- anderslautendes
- Urteil
- folgt
- begründet
- :
- telefonischen
- Reaktionen
- Beklagten
- seien
- Mangelprüfungen
- noch
- Mangelbeseitigungsversuche
- .
- S.
- §
- Abs.
- .
- gewesen
- Parteien
- damals
- noch
- ausgegangen
- seien
- Infrarotverdampfer
- fehlerhaft
- sei
- nur
- Bedienungsfehler
- Einstellung
- Verdampfers
- korrigiert
- werden
- müssten
- .
- Telefonate
- hätten
- auch
- Verhandlungen
- .
- S.
- §
- dargestellt
- Geltendmachung
- Ansprüchen
- gegangen
- sei
- .
- habe
- erst
- Schreiben
- Klägerin
- 3
- .
- September
- geändert
- Beklagten
- mitgeteilt
- habe
- Funktionsweise
- Verdampfers
- sei
- absolut
- unbefriedigend
- Gespräch
- gebeten
- habe
- .
- zustimmenden
- Antwort
- Beklagten
- 17
- .
- September
- habe
- Beginn
- Verhandlungen
- gelegen
- .
- Zeitpunkt
- seien
- aber
- bereits
- Monate
- Tage
- Abnahme
- verstrichen
- Verjährung
- bereits
- eingetreten
- gewesen
- .
- Ergebnis
- ändere
- auch
- Teil
- vertretenen
- Auffassung
- folge
- Verhandlungen
- .
- S.
- §
- Prüfung
- Mangels
- Mangelbeseitigungsversuch
- genüge
- .
- Verhalten
- habe
- Beklagte
- erstmals
- noch
- später
- nämlich
- Besuch
- Geschäftsführers
- S.
- Konstrukteurs
- Verdampfers
- Klägerin
- 10
- .
- Oktober
- gezeigt
- .
- II
- .
- Erwägungen
- halten
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Verjährung
- ist
- §
- Abs.
- .
- Mangelprüfung
- Mangelbeseitigungsversuche
- auch
- §
- Verhandlungen
- gehemmt
- worden
- .
- Berufungsgericht
- hat
- verkannt
- Mangelursache
- einerseits
- Mangelerscheinung
- -symptom
- andererseits
- unterscheiden
- ist
- Hemmung
- Verjährung
- Befassung
- Werkunternehmers
- Mangelerscheinung
- ausreicht
- .
- 1
- .
- Verjährung
- Gewährleistungsansprüchen
- betreffende
- Recht
- ist
- Wirkung
- 1
- .
- Januar
- geändert
- worden
- .
- Abs.
- .
- ist
- weggefallen
- ;
- wird
- §
- Verjährung
- schwebende
- Verhandlungen
- Anspruch
- Anspruch
- begründenden
- Umstände
- gehemmt
- .
- Übergangsvorschrift
- Art
- .
- §
- Abs.
- findet
- grundsätzlich
- auch
- Altansprüche
- neue
- Verjährungsrecht
- Anwendung
- bestimmt
- aber
- Hemmung
- Zeitraum
- 1
- .
- Januar
- altem
- Recht
- .
- verjährungshemmende
- Wirkung
- ersten
- Fehlfunktion
- Anlage
- betreffenden
- Telefongesprächs
- Klägerin
- Beklagten
- Zeugen
- 10
- .
- Dezember
- führt
- wurde
- ist
- §
- Abs.
- .
- beurteilen
- .
- Tage
- war
- Verjährungsfrist
- Abnahme
- Anlage
- 3
- .
- August
- laufen
- begonnen
- hatte
- noch
- abgelaufen
- unabhängig
- vertraglich
- vereinbart
- Monate
- betrug
- Klägerin
- geltend
- macht
- Unwirksamkeit
- vertraglichen
- Verjährungsvereinbarung
- gesetzliche
- Frist
- -6Jahren
- §
- Abs.
- Nr.
- galt
- .
- auch
- weiteren
- Kontakte
- Parteien
- Zeit
- 1
- .
- Januar
- Verjährung
- hemmten
- richtet
- hingegen
- §
- .
- 2
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- telefonischen
- Reaktionen
- Beklagten
- 10
- .
- Dezember
- Zeit
- 17
- .
- September
- hätten
- Mangelprüfung
- Mangelbeseitigungsversuch
- .
- S.
- §
- Abs.
- .
- noch
- Verhandlungen
- .
- S.
- §
- dargestellt
- steht
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Einklang
- .
- ist
- Besteller
- verpflichtet
- Mangelursachen
- Verantwortlichkeit
- Bau
- beteiligten
- Unternehmer
- Mängel
- vorprozessual
- Sachverständigengutachten
- klären
- lassen
- .
- ständig
- .
- Vielmehr
- kann
- Besteller
- hinreichend
- genauer
- Beschreibung
- zutage
- getretenen
- Erscheinungen
- Fehler
- Werkleistung
- anhaftet
- aufgetretenen
- Mangelerscheinungen
- verursacht
- hat
- Gegenstand
- betreffenden
- vertraglichen
- prozessualen
- Verfahrens
- Mängelbeseitigungsverlangen
- Beweissicherungsverfahren
- Vorschussklage
- usw.
- machen
- .
- kann
- beschränken
- Symptome
- Mangels
- rügen
- vorzutragen
- .
- Beschränkung
- Besteller
- angegebenen
- Stellen
- bezeichneten
- vermuteten
- Ursachen
- ist
- verbunden
- .
- Ursachen
- bezeichneten
- Erscheinungen
- sind
- vielmehr
- vollem
- Umfang
- erfasst
- vgl.
- nur
- .
- 21.01.2002
- ;
- .
- Grundsätze
- notwendigen
- hinreichenden
- Sachvortrag
- Bestellers
- Durchsetzung
- Gewährleistungsansprüche
- außergerichtlich
- erleichtern
- sollen
- -7ten
- auch
- Hemmung
- Verjährung
- zwar
- §
- Abs.
- .
- auch
- §
- .
- Mangelprüfung
- §
- Abs.
- .
- ist
- langem
- geklärt
- .
- Unterzieht
- Unternehmer
- Maßgabe
- Bestimmung
- einverständlichen
- Prüfung
- Beseitigung
- Mangels
- so
- betrifft
- auch
- bloß
- Mangelerscheinung
- Beteiligten
- Umständen
- allein
- Auge
- haben
- vielmehr
- Mangel
- selbst
- Fehler
- Werks
- insgesamt
- betreffenden
- Erscheinungen
- zutage
- tritt
- .
- folgt
- schon
- Prüfung
- Beseitigung
- vertragliche
- Verpflichtungen
- gerade
- bekannten
- Erscheinungen
- beschränken
- vielmehr
- Fehler
- selbst
- beziehen
- sind
- .
- 20.04.1989
- aaO
- ;
- .
- gilt
- auch
- neue
- Verjährungshemmung
- handlungen
- §
- .
- Begriff
- "
- Verhandlungen
- "
- ist
- weit
- auszulegen
- .
- umfasst
- regelmäßig
- auch
- bisher
- §
- Abs.
- .
- geregelten
- Sachverhalte
- .
- Vorschrift
- ergangene
- Rechtsprechung
- kann
- Ausfüllung
- Begriffs
- herangezogen
- werden
- .
- Abs.
- .
- ist
- Verjährung
- gehemmt
- Unternehmer
- Einverständnis
- Besteller
- Prüfung
- Vorhandenseins
- Mangels
- Beseitigung
- unterzieht
- .
- Hemmung
- setzt
- Unternehmer
- Besteller
- Eindruck
- erweckt
- werde
- Mangel
- prüfen
- kümmern
- Besteller
- einverstanden
- ist
- .
- Abgesehen
- Fall
- Unternehmer
- vornherein
- Verantwortung
- Mangel
- ablehnt
- treffen
- Vertragsparteien
- Meinungsaustausch
- regelmäßig
- "
- Überprüfungsvereinbarung
- "
- .
- verhandeln
- .
- S.
- Abs.
- .
- 26.10.2006
- .
- oben
- dargelegte
- Grundsatz
- Hemmung
- Verjährung
- schon
- Prüfung
- Mangelerscheinungen
- Verhandlungen
- Symptome
- eintritt
- greift
- vorliegenden
- Fall
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- steht
- Parteien
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- Telefonat
- 10
- .
- Dezember
- auch
- Folgezeit
- 17
- .
- September
- ausgingen
- Infrarotverdampfer
- fehlerhaft
- sei
- so
- Geltendmachung
- Prüfung
- Beseitigung
- Mängeln
- Zeitpunkt
- noch
- Gesprächsgegenstand
- war
- nur
- Korrektur
- Bedienungsfehlern
- vermeintlich
- unrichtigen
- Einstellung
- Verdampfers
- .
- kann
- offen
- bleiben
- Tatsachenfeststellung
- Berufungsgerichts
- überhaupt
- tragfähigen
- Grundlage
- beruht
- Senat
- bindet
- .
- auch
- Berufungsgericht
- übereinstimmenden
- Annahme
- Parteien
- ausgeht
- Infrarotverdampfer
- sei
- grundsätzlich
- funktionstauglich
- ist
- Verjährung
- gleichwohl
- gehemmt
- worden
- .
- Grundsatz
- Besteller
- Fachwissens
- nur
- Mangelsymptome
- rügen
- Mangelursache
- erforschen
- braucht
- folgt
- Unschädlichkeit
- Irrtums
- Ursachen
- Mangelerscheinungen
- .
- hat
- Bundesgerichtshof
- schon
- Fall
- ausgesprochen
- Besteller
- Mangelerscheinungen
- zwar
- annimmt
- Ursache
- aber
- falschen
- Stelle
- ansiedelt
- .
- So
- lag
- beispielsweise
- Fall
- Besteller
- Risse
- Außenputz
- gerügt
- hatte
- später
- herausstellte
- Mängeln
- Steinen
- Mörtel
- beruhten
- Urt
- .
- 15.06.1967
- -9BGHZ
- anderen
- Fall
- Besteller
- nur
- Risse
- Hallenboden
- gerügt
- hatte
- Mängelursache
- aber
- lag
- Gussasphalt
- erforderliche
- Schichtstärke
- hatte
- .
- 07.07.2005
- VII
- .
- Beschränkung
- Besteller
- bezeichneten
- vermuteten
- Ursachen
- tritt
- .
- Werkunternehmer
- Irrtum
- Bestellers
- teilt
- ist
- unerheblich
- Besteller
- Funktionsstörung
- Werkes
- benachrichtigt
- Ursachenvermutung
- zufrieden
- geben
- darf
- eigenverantwortlich
- wahre
- Ursache
- ermitteln
- muss
- vgl.
- .
- 20.04.1989
- aaO
- .
- Irrtum
- Mangelerscheinungen
- Mangel
- nur
- Bedienungsfehlern
- beruhen
- kann
- gelten
- .
- auch
- Irrtum
- geht
- mangelnde
- Fachkenntnis
- Bestellers
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- gerade
- schaden
- soll
- auch
- Irrtum
- kommt
- Rechtsprechung
- entwickelte
- Anspruch
- Werkunternehmer
- Tragen
- vertragliche
- Prüfungsund
- bekannten
- Erscheinungen
- beschränkt
- Fehler
- selbst
- beziehen
- ist
- .
- gegebenenfalls
- Fehler
- vorliegt
- muss
- Werkunternehmer
- Besteller
- ermitteln
- .
- Besteller
- braucht
- nur
- Symptome
- objektiv
- Fehlfunktion
- Werks
- darstellen
- berichten
- Erwartung
- auszudrücken
- Werkunternehmer
- befassen
- wird
- .
- genügt
- Falle
- Werkmangels
- Geltendmachung
- Rechte
- Bestellers
- Hemmung
- Verjährung
- bloße
- Hinweis
- Mangelerscheinungen
- Unterschied
- Mangelursachen
- auch
- dann
- Besteller
- irrtümlich
- annimmt
- gar
- Mangel
- lediglich
- Bedienungsfehler
- handele
- .
- reicht
- objektive
- Funktionsstörung
- hinweist
- .
- ergibt
- auch
- Sinn
- Zweck
- §
- §
- Abs.
- .
- :
- geht
- Parteien
- bestehende
- gute
- Verhältnis
- möglichst
- ungetrübt
- halten
- Auftraggeber
- zwingen
- Klageerhebung
- ähnlicher
- Weise
- Verjährung
- unterbrechen
- .
- 21.04.1977
- ;
- 15.04.2004
- ;
- Abs.
- .
- .
- Auch
- Gesetzgeber
- §
- ging
- Verhandlungen
- streitigen
- zweifelhaften
- Anspruch
- rechtspolitisch
- wünschenswerten
- Zweck
- dienen
- Rechtsstreitigkeiten
- vermeiden
- .
- wollte
- zeitlichen
- Druck
- ablaufenden
- Verjährung
- befreien
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Gesetzeszweck
- wäre
- vereinbaren
- Besteller
- Fachwissens
- Ursache
- Mangelerscheinungen
- noch
- kennt
- also
- auch
- noch
- weiß
- Werkmangel
- bloßen
- Bedienungsfehler
- handelt
- schon
- vorsichtshalber
- Gewährleistungsansprüche
- Werkunternehmer
- erheben
- müsste
- Verjährung
- hemmen
- .
- .
- Verjährung
- rechtzeitig
- gehemmt
- worden
- ist
- kann
- Berufungsurteil
- Bestand
- haben
- .
- Hemmung
- hat
- geführt
- etwaige
- Gewährleistungsansprüche
- Klägerin
- Klageerhebung
- noch
- verjährt
- waren
- .
- 1
- .
- erste
- Telefongespräch
- 10
- .
- Dezember
- §
- Abs.
- .
- eingetretene
- Hemmung
- dauerte
- hemmende
- Wirkung
- weiteren
- Gespräche
- Jahre
- Verhandlungen
- .
- S.
- §
- darstellten
- abgelöst
- wurde
- .
- Beweislast
- Ende
- Hemmung
- liegt
- Beklagten
- .
- Verjährung
- wird
- so
- lange
- gehemmt
- Unternehmer
- Ergebnis
- Prüfung
- Besteller
- mitteilt
- Mängel
- beseitigt
- erklärt
- Fortsetzung
- Beseitigung
- verweigert
- .
- Voraussetzungen
- hat
- Unternehmer
- nachzuweisen
- .
- .
- 10
- .
- Dezember
- gegebenen
- Bedienungsempfehlung
- lag
- etwa
- Mitteilung
- Ergebnisses
- Prüfung
- Erklärung
- Mangel
- sei
- beseitigt
- Verweigerung
- Fortsetzung
- Beseitigung
- .
- S.
- §
- Abs.
- .
- ebenso
- wenig
- späteren
- Ratschlägen
- Verweigerung
- Fortsetzungen
- Verhandlungen
- .
- S.
- §
- lag
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- einmal
- tatsächlichen
- Beendigung
- Mangelbeseitigungsarbeiten
- Weiteres
- Erklärung
- entnehmen
- Mangel
- sei
- beseitigt
- Fortsetzung
- Mängelbeseitigung
- werde
- verweigert
- .
- beispielsweise
- Feuchtigkeitsmängeln
- muss
- typischerweise
- gerechnet
- werden
- Nachbesserungsversuche
- Ergebnis
- erfolglos
- erweisen
- .
- 20.04.1989
- aaO
- .
- gilt
- noch
- stärkerem
- Maße
- bloße
- Bedienungsempfehlungen
- häufig
- Parteien
- Versuch
- betrachtet
- werden
- Mangelerscheinungen
- beseitigen
- Ergebnis
- abgewartet
- werden
- muss
- .
- ging
- hier
- Hemmung
- §
- Abs.
- .
- lückenlos
- Hemmung
- §
- .
- 2
- .
- Hemmungswirkung
- Verhandlungen
- Jahres
- dauerte
- Klageerhebung
- .
- Schreiben
- Rechtsanwalts
- Beklagten
- 24
- .
- April
- Verjährungseinrede
- erhob
- nur
- Kulanz
- Bereitschaft
- Klärung
- Mangelrüge
- erklärte
- stellte
- Abbruch
- Verhandlungen
- .
- ist
- Bedeutung
- Werkunternehmer
- Nachbesserungsversuchen
- ausdrücklich
- erklärt
- Rechtspflicht
- anzuerkennen
- nur
- Gefälligkeit
- deln
- .
- Sinn
- Zweck
- §
- Abs.
- .
- kommt
- nur
- tatsächliche
- Bemühen
- Mängelbeseitigung
- Bemühen
- zugrunde
- liegenden
- Beweggründe
- Auftragnehmers
- .
- 21.04.1977
- aaO
- .
- Ebenso
- brach
- Klägerin
- Schreiben
- 6
- .
- April
- Beklagte
- aufforderte
- funktionsuntaugliche
- Infrarotverdampferanlage
- unverzüglich
- entfernen
- Werklohn
- zurückzuerstatten
- Verhandlungen
- .
- ging
- Schreiben
- zwar
- mehr
- Mängelbeseitigung
- wohl
- aber
- noch
- Schadensersatz
- gemäß
- §
- Abs.
- .
- .
- Antwort
- baten
- Rechtsanwälte
- Beklagten
- denn
- auch
- 13
- .
- April
- Fristverlängerung
- 23
- .
- April
- .
- Folgezeit
- ließ
- Beklagte
- Verhandlungen
- allerdings
- einschlafen
- Abbruch
- Verhandlungen
- gleichzustellen
- ist
- .
- .
- Hemmung
- Verjährung
- Verhandlungen
- tritt
- Verjährung
- jedoch
- frühestens
- Monate
- Ende
- Hemmung
- §
- Satz
- .
- Ende
- jedenfalls
- Ablauf
- Beklagten
- zuletzt
- erbetenen
- Fristverlängerung
- lag
- also
- 23
- .
- April
- hätte
- frühestens
- 24
- Juli
- Verjährung
- eintreten
- können
- §
- Abs.
- .
- wurde
- jedoch
- schon
- 13
- Juli
- Einreichung
- Klage
- erneut
- gehemmt
- .
- erst
- 5
- .
- August
- zugestellt
- wurde
- ist
- unerheblich
- Verzögerung
- Klägerin
- verursacht
- wurde
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- .
- 3
- .
- Verjährung
- gestützte
- Berufungsurteil
- war
- aufzuheben
- streitigen
- Fragen
- entschieden
- werden
- brauchte
- vertraglich
- vereinbarte
- Verjährungsfrist
- Monate
- betrug
- vertraglichen
- Verjährungsklausel
- §
- unwirksame
- Allgemeine
- Geschäftsbedingung
- handelt
- .
- IV
- .
- Sache
- war
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Senat
- konnte
- Sache
- selbst
- entscheiden
- Berufungsgericht
- Rechtsstandpunkt
- folgerichtig
- Berufungsangriffen
- Beklagten
- befasst
- hat
- Landgericht
- Mangel
- Grundlage
- Klägerin
- vorgelegten
- Privatgutachtens
- festgestellt
- hat
- .
- Abs.
- Revisionsgericht
- Sache
- selbst
- entscheiden
- hat
- Aufhebung
- Urteils
- nur
- Rechtsverletzung
- Anwendung
- Gesetzes
- festgestellte
- Sachverhältnis
- erfolgt
- Letzterem
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- greift
- Sachverhältnis
- bisher
- nur
- erstinstanzlichen
- Gericht
- festgestellt
- worden
- ist
- Berufungsgericht
- noch
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- geprüft
- hat
- konkrete
- Anhaltspunkte
- Zweifel
- Richtigkeit
- Feststellung
- erstinstanzlichen
- Gerichts
- begründen
- .
- Prüfung
- kann
- Revisionsgericht
- vorgenommen
- werden
- Ermittlung
- Verneinung
- konkreter
- Anhaltspunkte
- Unrichtigkeit
- erstinstanzlichen
- Tatsachenfeststellungen
- ihrerseits
- neue
- Tatsachenfeststellung
- darstellen
- kann
- Zuständigkeit
- Tatrichters
- fällt
- .
- Scharen
- Meier-Beck
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 27.10.2005
- OLG
- Entscheidung
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