|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 12
- .
- Mai
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Stunden
- §
- Abs.
- Nr.
- Angabe
- "
- Original
- Druckerpatronen
- Stunden
- "
- AdwordsAnzeige
- ist
- Hinblick
- zutreffenden
- näheren
- Informationen
- Anzeige
- verweist
- irreführend
- Einschränkungen
- Lieferung
- Folgetag
- nur
- Bestellung
- Uhr
- Auslieferung
- Sonntag
- Rahmen
- bewegen
- durchschnittlich
- informierte
- aufmerksame
- verständige
- Verbraucher
- ohnehin
- rechnet
- .
- Urteil
- 12
- .
- Mai
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 12
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 4
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 27
- .
- Mai
- wird
- Kosten
- Klägerin
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- Vertrieb
- Druckerzubehör
- Internet
- Klägerin
- Wettbewerb
- steht
- wirbt
- sogenannten
- AdwordsAnzeige
- Suchmaschinenbetreiber
- Anlage
- Suchwort
- Druckerpatronen
- Aussage
- Original-Druckerpatronen
- Stunden
- günstig
- schnell
- zuverlässig
- .
- Anzeige
- elektronischer
- Verweis
- ausgestaltete
- Internetadresse
- Beklagten
- gelangt
- Startseite
- Internetauftritts
- Beklagten
- .
- Dort
- heißt
- linken
- Seite
- hervorgehoben
- Lieferung
- Stunden
- ;
- rechten
- Seite
- wird
- deutlich
- kleinerer
- Schrift
- folgt
- erläutert
- :
- Stunden
- Lieferservice
- Aufschlag
- Artikel
- 16:45h
- bestellen
- gelangen
- noch
- gleichen
- Tag
- Versand
- sind
- Regel
- nächsten
- Tag
- .
- Startseite
- ist
- nachfolgend
- wiedergegeben
- :
- Rechtsstreit
- Revisionsinstanz
- gelangt
- ist
- hält
- Klägerin
- Werbung
- irreführend
- Anzeige
- Eindruck
- vermittle
- Beklagte
- Stunden
- Einschränkung
- liefere
- .
- tatsächlich
- bestehende
- erhebliche
- Einschränkung
- sei
- erst
- Startseite
- Internetauftritts
- ersichtlich
- .
- Irreführung
- liege
- Anlockwirkung
- Verbraucher
- Anzeige
- ausgehe
- .
- Darstellung
- Startseite
- treffe
- Übrigen
- ebenfalls
- .
- Allgemeinen
- Geschäftsbedingungen
- Beklagten
- werde
- Kunden
- Stunden
- mitgeteilt
- bestellten
- Produkte
- verfügbar
- seien
- ;
- nur
- Fall
- sei
- würden
- Produkte
- Werktags
- Eingang
- Bestellung
- Versand
- gebracht
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- Beklagten
- Androhung
- näher
- bezeichneter
- Ordnungsmittel
- verbieten
- geschäftlichen
- Verkehr
- Zwecken
- Wettbewerbs
- Verbrauchern
- Abschluss
- entgeltlichen
- Verträgen
- Druckerzubehör
- insbesondere
- Tintenstrahldruckerpatronen
- Lasertonerkartuschen
- Behauptung
- Originalpatronen
- Stunden
- bewerben
- gleichzeitig
- bereits
- Bewerbung
- leicht
- erkennbarer
- Weise
- Einschränkung
- beworbenen
- Lieferzeit
- darzustellen
- insbesondere
- hingewiesen
- wird
- beworbene
- Lieferzeit
- nur
- Bestellungen
- Uhr
- gilt
- und/oder
- hingewiesen
- wird
- Bestellung
- Stunden
- bearbeitet
- wird
- Verbraucher
- dann
- erst
- mitgeteilt
- wird
- bestellten
- Waren
- Beklagten
- verfügbar
- sind
- geschieht
- Anlagen
- …
- .
- hat
- Klägerin
- Verurteilung
- Beklagten
- Auskunft
- Umfang
- bisherigen
- Benutzung
- Unterlassungsantrag
- beschriebenen
- Handlungen
- Angabe
- Werbeträger
- Verbreitungsgebiete
- Verbreitungszeiträume
- Anzahl
- Vertragsabschlüsse
- Erstattung
- Abmahnkosten
- Höhe
- €
- Zinsen
- ferner
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Beklagten
- begehrt
- .
- Beklagte
- ist
- Klage
- entgegengetreten
- .
- Auffassung
- führt
- beanstandete
- Anzeige
- Leser
- irre
- Klick
- Werbeauftritt
- Beklagten
- erreichten
- dort
- sofort
- geringfügige
- Einschränkung
- 24-Stunden-Lieferservice
- unterrichtet
- würden
- .
- gleicher
- Weise
- gestaltete
- Werbung
- anderer
- Versandhändler
- zeige
- Service
- regelmäßig
- derartigen
- Einschränkungen
- versehen
- sei
- Verbraucher
- bestens
- vertraut
- seien
- geradezu
- erwarteten
- .
- Allgemeinen
- Geschäftsbedingungen
- Beklagten
- komme
- insoweit
- Beklagte
- tatsächlich
- so
- Internetauftritt
- beschrieben
- verhalte
- .
- Landgericht
- Berufungsgericht
- vgl.
- Verfügungsverfahren
- ergangene
- Entscheidung
- haben
- Klage
- unbegründet
- erachtet
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Beklagte
- beantragt
- verfolgt
- Klägerin
- bislang
- erfolglosen
- Klageanträge
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- relevante
- Irreführung
- beanstandete
- Adwords-Anzeige
- verneint
- .
- Begründung
- hat
- ausgeführt
- :
- erheblicher
- Teil
- angesprochenen
- Verbraucher
- werde
- Erfahrungen
- 24-Stunden-Lieferservice
- anderer
- Unternehmen
- bereits
- wissen
- Liefervorgang
- eingeschalteten
- Versandunternehmen
- Regel
- zeitlichen
- Beschränkungen
- komme
- annehmen
- Angaben
- Beklagten
- Anzeige
- begrenzten
- Platzes
- unvollständig
- seien
- Internetauftritt
- Beklagten
- näher
- erläutert
- würden
- .
- Umstand
- Durchschnittsverbraucher
- wisse
- sonntags
- regelmäßig
- Lieferungen
- erfolgten
- ändere
- allerdings
- Herausstellung
- Lieferung
- Stunden
- Aber
- Verbrauchern
- Garantie
- erscheinen
- könne
- besonderen
- Vorzug
- Angebots
- Beklagten
- bilde
- .
- Aussage
- bare
- Münze
- nehme
- gewinne
- zunächst
- tatsächlich
- unzutreffenden
- Eindruck
- Lieferungen
- stets
- Stunden
- erfolgten
- .
- möglicherweise
- bewirkte
- Fehlvorstellung
- reiche
- Annahme
- Irreführung
- aber
- Beklagte
- Verbraucher
- Startseite
- sofort
- maßgeblichen
- Einschränkungen
- aufkläre
- .
- Zwar
- könne
- che
- Aufklärung
- nachfolgenden
- Werbetext
- zuvor
- eingetretene
- Irreführung
- Anlockwirkung
- grundsätzlich
- mehr
- beseitigen
- .
- Grundsatz
- gelte
- aber
- Streitfall
- beurteilende
- Werbung
- .
- Verbraucher
- rechneten
- schon
- uneingeschränkt
- gewährleisteten
- 24-Stunden-Lieferservice
- .
- stehe
- verknappte
- schlagwortartige
- Werbung
- Beklagten
- Adwords-Anzeige
- kaum
- trennbaren
- Zusammenhang
- klarstellenden
- Aussage
- Startseite
- Verbraucher
- näherer
- Befassung
- Angebot
- stets
- gelange
- .
- Rede
- stehende
- Werbung
- sei
- Grundsätzen
- Blickfangwerbung
- beurteilen
- .
- handle
- schlagwortartige
- Aufmerksamkeitswerbung
- zunächst
- nur
- halbe
- Wahrheit
- mitgeteilt
- werde
- später
- Präzisierung
- erfolge
- .
- Fall
- scheide
- Irreführung
- Hinweis
- Betrachter
- aufklärenden
- Angabe
- führe
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- Ergebnis
- stand
- .
- Gesamtzusammenhang
- Ausführungen
- Berufungsurteil
- ergibt
- Berufungsgericht
- tatrichterlicher
- Würdigung
- Sachverhalts
- ausgegangen
- ist
- Durchschnittsverbraucher
- Aussage
- beanstandeten
- Adwords-Anzeige
- Stunden
- Erfahrungen
- 24-Stunden-Lieferservice
- anderer
- Unternehmen
- entnimmt
- nur
- Lieferservice
- rechnen
- kann
- Startseite
- Internetauftritts
- Beklagten
- Überschrift
- Stunden
- Lieferservice
- Aufschlag
- beschrieben
- ist
- .
- Umständen
- kommt
- Aussage
- Adwords-Anzeige
- bare
- Münze
- nimmt
- Angaben
- Anzeige
- unmittelbar
- erreichenden
- Internetseite
- hinreichend
- aufgeklärt
- wird
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Rahmen
- Prüfung
- angesprochenen
- Verbraucher
- Internet
- Druckerpatronen
- erwerben
- wollen
- beanstandete
- Adwords-Anzeige
- verstehen
- festgestellt
- durchschnittlich
- aufmerksame
- interessierte
- Verbraucher
- ohnehin
- weiß
- Sonntag
- regelmäßig
- geliefert
- wird
- .
- Weiteren
- hat
- dann
- Prüfung
- Frage
- möglicherweise
- verursachte
- Fehlvorstellung
- nachträgliche
- Aufklärung
- beseitigt
- worden
- ist
- festgestellt
- bereits
- überwiegender
- Großteil
- Verbraucher
- gänzlich
- einschränkungslose
- Auslieferungen
- auch
- Nachtzeiten
- Sonntagen
- erwartet
- vertraut
- ist
- 24-Stunden-Lieferservice
- Allgemeinen
- einschränkungslos
- gewährleistet
- wird
- .
- Erwägungen
- lassen
- Rechtsfehler
- erkennen
- werden
- auch
- Revision
- angegriffen
- .
- Erwägungen
- tragen
- Verneinung
- relevanten
- Irreführung
- Berufungsgericht
- .
- werden
- anschließenden
- Ausführungen
- eingeschränkt
- Berufungsgericht
- Verbrauchern
- gemacht
- hat
- anders
- Durchschnittsverbraucher
- Aussage
- bare
- Münze
- nehmen
- .
- Auch
- dreiste
- Lüge
- also
- leicht
- vermeidende
- eindeutig
- falsche
- Werbeaussage
- vernünftiger
- Anlass
- besteht
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- Mai
- Falsche
- Herstellerpreisempfehlung
- ;
- Urteil
- 20
- .
- Dezember
- ScannerWerbung
- ;
- Bornkamm
- 29
- .
- Aufl
- .
- .
- hat
- Berufungsgericht
- rechtsfehlerfrei
- verneint
- .
- handelt
- beanstandeten
- Werbeaussage
- Originalpatronen
- Stunden
- erkennbar
- unvollständige
- Kurzangabe
- ähnlich
- Überschrift
- einlädt
- ausführliche
- präzise
- Information
- Kenntnis
- nehmen
- verweist
- .
- Durchschnittsverbraucher
- allein
- abzustellen
- ist
- wird
- beanstandete
- Werbung
- geführt
- allenfalls
- veranlasst
- Startseite
- Internetauftritts
- Beklagten
- begeben
- .
- Dort
- findet
- dann
- Annahme
- bestätigt
- auch
- Lieferservice
- Beklagten
- bestimmte
- Einschränkungen
- bestehen
- Einschränkungen
- getroffenen
- Feststellungen
- sofort
- übersehender
- Weise
- unterrichtet
- wird
- .
- weitergehende
- Einschränkungen
- bestehen
- Durchschnittsverbraucher
- Zusammenhang
- gegebenen
- Informationen
- rechnen
- braucht
- hat
- Berufungsgericht
- festzustellen
- vermocht
- Hinsicht
- gemachten
- Ausführungen
- Rechtsfehler
- erkennen
- lassen
- .
- wird
- Durchschnittsverbraucher
- auch
- Angaben
- Lieferservice
- Beklagten
- Startseite
- Internetauftritts
- irregeführt
- .
- -9-
- .
- Revision
- Klägerin
- hat
- Erfolg
- ist
- Kostenfolge
- §
- Abs.
- zurückzuweisen
- .
- Bornkamm
- Büscher
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
- 27.05.2010
- I-4
|
