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BESCHLUSSVerkündet:9.OktoberJustizhauptsekretärinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleenergiewirtschaftlichenVerwaltungssacheNachschlagewerk:::jajaInfrastrukturGmbHARegV§Abs.SatzNr.Netzanschlusskostenbeiträgesindauch8.SeptembergeltendenFassung§Abs.SatzNr.ARegVentsprechenderAnwendungVorschriftdauerhaftbeeinflussbareKostenanteileanzusehen.ARegV§Abs.EntscheidungBundesnetzagenturEffizienzvergleichEinrichtungenBereichHöchstspannungVerhältnisAnzahlZählpunktenAnzahlAnschlusspunktenVergleichsparameterheranzuziehenistermessensfehlerhaft.ARegV§Abs.MachtNetzbetreiberMehrkostengeltendbestimmteLeistungBeispielEinrichtungBetriebZählpunktenüberdurchschnittlichhohemMaßeerbringenmüssegenügtNachweisKostenalleinZahlLeistungseinheitenLeistungseinheitdurchschnittlichanfallendenKostenberechnen.NetzbetreibermussvielmehrdarlegenBeweisstellenUmfangKostengeradeangestiegensindLeistunghöheremMaßeerbringenistDurchschnittentspricht.Beschluss9.OktoberKartellsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung19.JuniPräsidentenBundesgerichtshofsProf.Dr.RichterDr.Dr.Dr.Dr.beschlossen:RechtsbeschwerdeBetroffenenwird21JuliverkündeteBeschluss3.KartellsenatsOberlandesgerichtsaufgehoben.BeschwerdeBetroffenenwirdBeschlussBundesnetzagentur3.Februaraufgehoben.BundesnetzagenturwirdverpflichtetBetroffeneBeachtungRechtsauffassungSenatsneubescheiden.weitergehendenRechtsmittelwerdenzurückgewiesen.KostenAuslagenRechtsbeschwerdeverfahrenstragenBetroffeneSechstelBundesnetzagenturSechstel.WertRechtsbeschwerdeverfahrenswirdMillionenEurofestgesetzt.Gründe:BetroffenebetreibtElektrizitätsverteilernetz.Schreiben2.SeptembereröffneteBundesnetzagenturVerfahrenFestlegungErlösobergrenzenJahre.BetroffenebeantragteEinbeziehungpauschaliertenInvestitionszuschlagsErweiterungsfaktorsAnpassungErlösobergrenzeVorliegenszumutbarenHärteHinblickgestiegeneKostenBeschaffungVerlustenergie.Beschluss3.FebruarlegteBundesnetzagenturErlösobergrenzenniedrigerBetroffenenbegehrt.legtehierbeiEffizienzwert%zugrunde.ErmittlungAusgangsniveaus§ARegVnahmKürzungenKostenVerlustenergieZinssatzFremdkapitalberücksichtigendenEigenkapitalAbschreibungenherangezogenenIndexreihenkalkulatorischenGewerbesteuer.dauerhaftbeeinflussbarenKostenließNetzanschlusskostenbeiträgeKostenVerlustenergieBetracht.pauschaliertenInvestitionszuschlaggemäß§ARegVgewährtenurgeringererHöhebeantragt.AbweichendBegehrenBetroffenenstellteBerechnungfernergenerellensektoralenProduktivitätsfaktor§ARegV.AnträgeBerücksichtigungErweiterungsfaktorsSinne§ARegVAnerkennungHärtefallsSinne§Abs.SatzNr.ARegVlehnte.hiergegengerichteteBeschwerdeBetroffenenhatBeschwerdegerichtzurückgewiesen.wendetBetroffeneBeschwerdegerichtzugelassenenRechtsbeschwerdeBegehrenBeschwerdeinstanzvollemUmfangweiterverfolgt.BundesnetzagenturtrittRechtsmittel..zulässigeRechtsbeschwerdehatnurTeilErfolg.Übrigenistunbegründet.1.TeilweisebegründetistRechtsbeschwerdeBestimmungAusgangsniveausBestimmungAusgangsniveausBestimmungErlösobergrenzengemäß§ARegVwendet.Beschwerdegerichthatausgeführt§Abs.ARegVseiersteRegulierungsperiodeErgebnisKostenprüfungletztenGenehmigungNetzentgelteheranzuziehen.AnpassungspätereEntwicklungenseiRaum.könntentatsächlichenBeschaffungskostenVerlustenergieJahrnochPlankostenJahreberücksichtigtwerden.AnpassungRechtsprechungBundesgerichtshofsweitereKostenpositionenhättenberücksichtigtwerdenmüssenHeranziehungandererPreisindizesseienebenfallsmöglich.BundesnetzagenturseiauchverpflichtetgewesenkalkulatorischeGewerbesteuerBlickGunstenBetroffenenvorgenommeneAnpassungEigenkapitalverzinsungaktualisieren.BeurteilunghältrechtlichenÜberprüfungnurteilweisestand.RechtsprechungSenatsistErmittlungAusgangsniveaus§Abs.ARegVAuffassungBeschwerdegerichtshöchstrichterlicheRechtsprechungAuslegungAnwendungStromnetzentgeltverordnungberücksichtigenBeschluss28.Juni..RegionalAG.ErgebnisletztenKostenprüfungdarfübernommenwerdenRechtsprechungWiderspruchsteht.WiderspruchSinnesetztallerdingsNetzbetreiberEntgeltgenehmigungsverfahrenKostenpositionengeltendgemachthatAnerkennungRegulierungsbehördeUnrechtabgelehnthat.NetzbetreiberbestimmteKostenpositionenEntgeltgenehmigungsverfahrengeltendgemachthatmussauchZusammenhang§Abs.ARegVfesthaltenlassenBeschluss31.Januar.Gemeindewerke.Möglichkeit§Abs.ARegVheranzuziehendeErgebnisletztenKostenprüfungeinzelnenPunktennachträglichergangeneRechtsprechunganzupassenführtNetzbetreiberletztenEntgeltgenehmigungzugrundegelegteKalkulationbeliebigenStellennachträglichkorrigierendarf.AnpassunghöchstrichterlicheRechtsprechungdientlediglichFestlegungErlösobergrenzenKostenauszugehenBerücksichtigungRechtsprechungGrundlageEntgeltgenehmigungmaßgeblichenergebenhätten.könnenKostenNetzbetreiberdamalsgeltendgemachthatBerücksichtigungfinden.GründenGeltendmachungKostenabgesehenwurdeistunerheblich.istErgebnisbeanstandenBundesnetzagenturPlankostenVerlustenergieberücksichtigthat.ZwarkonntenRechtsprechungSenatsGenehmigungNetzentgelteGrundlage§KostenBeschaffungVerlustenergiegesichertenErkenntnissenauchPlanwertenSinne§Abs.SatzStromNEVAnsatzgebrachtwerdenBeschluss14.August..Stadtwerke.BetroffenehatletztenEntgeltgenehmigungsverfahrenaberPlankostenVerlustenergiegeltendgemacht.istauchvorliegendenZusammenhangverwehrtBerücksichtigungKostenverlangen.EntsprechendesgiltRisikozuschlagFremdkapitalzinsen.ZuschlaghättezwarberücksichtigtwerdenmüssenBeschluss14.AugustWuW/E..RheinhessischeEnergie.BetroffenehatKostenpositionEntgeltgenehmigungsverfahrenjedochgeltendgemacht.geleistetenAnzahlungenKostenAnlagenBauBeschluss14.August..wirdBundesnetzagenturZurückverweisungSachverhaltweiteraufzuklärenhaben.GrundlagebishergetroffenentatsächlichenFeststellungenkannabschließendbeurteiltwerdenBetroffeneKostenpositionEntgeltgenehmigungsverfahrenhinreichenderWeisegeltendgemachthat.BerücksichtigungKostenistschonausgeschlossenBetroffeneEntgeltgenehmigungsverfahrenAufstellungkalkulatorischenEigenkapitalsdamaligenVorgabenBundesnetzagenturentsprechendePositionausgewiesenhat.würdevielmehrausreichenBetroffenezusammenAntragGenehmigungNetzentgelteeingereichtenBilanz31.DezembergeleisteteAnzahlungenAnlagenBauentsprechendenBetragausgewiesenhätte.UmstandhätteBundesnetzagenturzutreffenderrechtlicherBeurteilungfolgernkönnenmüssenPositionauchkalkulatorischenEigenkapitalberücksichtigenist.BetroffenewargehaltenBetragweitereFormulareAufstellungensonstigeAnlagenEntgeltgenehmigungsantragübernehmendortohnehinentsprechendeRubrikvorgesehenwar.BetroffeneKostenpositionEntgeltgenehmigungsverfahrengenanntenWeisegeltendgemachthatistFeststellungennochvorliegendenVerfahrensaktenentnehmen.BundesnetzagenturhatZurückverweisungGelegenheiterforderlicheAufklärungSachverhaltsnachzuholen.AnzupassenistkalkulatorischeGewerbesteuerHinblickBundesnetzagenturvorgenommenenÄnderungenEigenkapitalverzinsungNeufestlegungZinssätze7Juli.Senatbereitsentschiedenhatfolgt§StromNEVvorgeschriebenenAnbindungkalkulatorischenGewerbesteuerBemessungsgrundlagekalkulatorischenEigenkapitalverzinsungVeränderungBemessungsgrundlageauchGewerbesteueranzupassenist.§Abs.StromNEVergibtAuffassungBundesnetzagentur.Gemeindewerke.BetroffeneentsprechendeAnpassungbereitsNeufestlegungZinssätzeabgeschlossenen-8renbeantragthatistunerheblich.AnpassungkalkulatorischenGewerbesteuerergibtrechnerischeFolgeÄnderungBemessungsgrundlagebedarfandersobenbehandeltenKostenpositionenzusätzlichentatsächlichenVorbringensNetzbetreibers.BetroffenegeltendmachtBerechnungTagesneuwertezugrundegelegtenPreisindizesseienfehlerhaftwirdBundesnetzagenturGelegenheithabenVorbringenohnehingebotenenNeubescheidungberücksichtigen.2.ErfolgwendetRechtsbeschwerdeEinordnungNetzanschlusskostenbeiträgeErlöseNetzanschlusskostenbeiträgendauerhaftbeeinflussbar.BeschwerdegerichthatausgeführtRegelung§Abs.SatzNr.ARegV8.SeptembergeltendenFassungWortlautnurErlöseAuflösungBaukostenzuschüssenAbs.SatzNr.StromNEVaberErlöseAuflösungNetzanschlusskostenbeiträgen§Abs.SatzNr.StromNEVdauerhaftbeeinflussbargeltenweiseplanwidrigeLücke.VerordnungsgeberhabeversehentlichberücksichtigtErwägungenEinfügung§Abs.SatzNr.ARegVgeführthättenBaukostenzuschüsseNetzanschlusskostenbeiträgegleichermaßengälten.entstandeneRegelungslückeseientsprechendeAnwendungVorschriftNetzanschlusskostenbeiträgeschließen.hältrechtlichenÜberprüfungstand.unmittelbareAnwendung§Abs.SatzNr.ARegV.NetzanschlusskostenbeiträgeistzwarklarenWortlautsVorschriftausgeschlossen.EntstehungsgeschichteSinnZweckVorschriftergibtaberplanwidrigeRegelungslückebestehtentsprechendeAnwendungVorschriftNetzanschlusskostenbeiträgeschließenist.VorschlagBundesratseingefügteVorschrift§Abs.SatzNr.ARegVdientZweckVerzerrungenEffizienzvergleichauszuschließenBR-Drucks.BeschlussS..VerzerrungenwürdenentstehenErlöseNetzbetreiberBaukostenzuschüssenerhältReduzierungEffizienzvergleicheinbezogenenNetzkostenführenwürden.DannwürdenNetzbetreiberBaukostenzuschüsseerhebtgeringereKostenhöhererEffizienzwertergebenNetzbetreiberansonstengleichenRahmenbedingungengeringereZuschüsseerhebt.erschieneinkonsequent.KonstellationenentstehengleichenKosten.UnterschiedebestehennurArtWeiseKostenNutzerumgelegtwerden.UnterschiedebegründenerkennbarenEffizienzvorteil.BeschwerdegerichtzutreffendausgeführthatistVerordnungsgebererlasseneRegelunglückenhaftErwägungauchNetzkostenanschlussbeiträgegreift.Beiträge§NiederspannungsanschlussverordnungHerstellungNetzanschlussesverlangtwerdenkönnenunterscheiden§zulässigenZuschüssenBaukostenörtlicheVerteileranlagennurinsoweitunmittelbareinzelnenAnschlusszugeordnetwerdenkönnen.SchonAnwendungsbereichNiederspannungsanschlussverordnungwirdUnterschiedteilweiseeingeebnetgemäß§Abs.SatzauchKostenNetzanschlussespauschalberechnetwerdendürfen.verbleibendenUnterschiedesindEffizienzvergleich§.ARegVunerheblich.FällenwerdenKostenbestimmteNetzeinrichtungenreduziertlediglichbesondererWeiseNutzerumgelegt.istVerordnungsgeber§Abs.SatzNr.ARegVverfolgteZielVerzerrungEffizienzvergleichsvermeidenalleinigeEinbeziehungBaukostenzuschüsseerreichen.hatBeschwerdegerichtRechtplanwidrigeRegelungslückegesehen.LückeistentsprechendeAnwendung§Abs.SatzNr.ARegVschließen.WerdenErlösartendauerhaftbeeinflussbarbehandeltsokannVerordnungsgeberangestrebteZielerreichtwerden.DannistEffizienzvergleichnämlichunerheblichUmfangNetzbetreiberZuschüsseerhobenhat.entsprichtSinnZweckVorschrift.ErgebniswirdbestätigtUmstand9.SeptembergeltendenFassung§Abs.SatzNr.ARegVNetzkostenanschlussbeiträgeausdrücklichaufgeführtsind.MaterialieneinschlägigenÄnderungsverordnungwirdausgeführtNetzanschlusskostenbeiträgenauchBaukostenzuschüssenhandleKostenbeiträgeNetzkundenNetzbetriebsonurGleichbehandlungErlöspositionensinnvollseiDrucks.BeschlussS..3.TeilweisebegründetistRechtsbeschwerdeBetroffeneErmittlungEffizienzwertswendet.AuffassungRechtsbeschwerdewarallerdingsgehaltenErmittlungEffizienzwertsweitereVergleichsparameterheranzuziehen.BeschwerdegerichthatausgeführtLängeKabelnFreileitungenHöchstspannungbetriebenwürdenkönneBerücksichtigungfinden.BetroffeneseiVerteilernetzbetreiberin.ElektrizitätsverteilungumfasseDefinition§Nr.nurSpannungsebenenHochspannung.HöchstspannungsebenedienealleineÜbertragungSinne§Nr.EnWG.BetreiberÜbertragungsnetzensei§Abs.ARegVgesonderterEffizienzvergleichvorgesehen.seiBetroffenenVorgehensweiseBundesnetzagenturKostenstellen"Höchstspannung""UmspannungHöchstspannung/HochspannungentfallendenKostenanteileEffizienzvergleichberücksichtigtgleichwohlaberErlösgrenzenhinzugerechnethabeNachteilsogarVorteilverbessertenEffizienzwertentstanden.VerhältnisAnzahlAnschlusspunkteAnzahlnachgelagertenZählpunktedürfeschon§Abs.SatzARegVVergleichsparameterherangezogenwerden.AnzahlZählpunktewerdeVerordnungsgeberzwingendvorgegebenenVergleichsparameter"Anschlusspunkte"zumindestteilweiseabgebildet.zusätzlicheBerücksichtigungVerhältnissesAnschlusspunktenwürdeParameterWirkungzumindestteilweisewiederholen.BeurteilunghältrechtlichenÜberprüfungErgebnisstand.AuswahlrelevantenVergleichsparametersindgabenAnreizregulierungsverordnungberücksichtigen.§Abs.ARegVhatRegulierungsbehördeerstenzweitenRegulierungsperiodedortgenanntenVergleichsparameterzwingendverwenden.gehörenBetroffenenverlangtenParameter.könnenweitereParameterMaßgabe§Abs.ARegVverwendetwerden.Entsprechend§Abs.SatzARegVgehörenJahresarbeitdezentralenErzeugungsanlagenStromversorgungsnetzeninsbesondereAnzahlLeistungAnlagenErzeugungStromsolarerStrahlungsenergie.AuchzählenBetroffenengefordertenParameter.BundesnetzagenturhatAusübung§Abs.SatzARegVzustehendenErmessensersteRegulierungsperiodeinsgesamtVergleichsparameterfestgelegt.mussteVorfeldgroßenAnzahltheoretischmöglicherKombinationenVergleichsparameterermittelnKombinationErreichung§Abs.ARegVbestimmtenZielesinnvollsindvgl.BerichtBundesnetzagenturEinführungAnreizregulierungS.f...müssenParametergeeignetseinBelastbarkeitEffizienzvergleichsstützen.istinsbesonderedannanzunehmenmessbarmengenmäßigerfassbarEntscheidungenNetzbetreibersbestimmbarWirkungganzteilweisewiederholendsind.ErmittlungVergleichsparameterhatBundesnetzagenturStromverteilernetzbetreibernGrundlageFestlegung20NovemberABl.BundesnetzagenturNr.S..Strukturdatenabfragedurchgeführt.16.JuniwurdenWirtschaftsundVerbrauchervertretergemäß§Abs.SatzARegVAusgestaltungAnlage§ARegVaufgeführtenMethodenEffizienzwertermittlungangehört.Weiterenwurdengemäß§Abs.SatzARegVParameterEffizienzvergleicheVerteilernetzbetreiberStromGas§Abs.§Abs.ARegVdargestelltVerbrauchervertreterangehört.sindBundesnetzagenturinsgesamtStellungnahmeneingegangen.ErgebnissewurdenBundesnetzagenturAuftraggegebenenGutachten"VerteilernetzbetreiberStromErgebnisdokumentationBestimmungEffizienzwerte"14Novemberabrufbarhttp://www.bundesnetzagentur.dezusammengefasst.MaßgabenhatBundesnetzagenturermessensfehlerfreiabgesehenBetroffenengefordertenweiterenParameterberücksichtigen.giltLeitungensonstigeEinrichtungenreichHöchstspannungBeteiligtenübereinstimmendNennspannungenHochspannunggebräuchlichenWertsKilovoltzuordnen.kanndahingestelltbleibenZusammenspielDefinitionen§Nr.VerteilungnurTransportElektrizitäthohermittlererniedererSpannunganzusehenist§Nr.EnWGTransportElektrizitätHochspannungsverbundnetzÜbertragunganzusehenistfolgernistHöchstspannungsnetzeauchdannÜbertragungsnetzeanzusehensindTeilVerbundnetzessindinsoweitRegelungslückevorliegt.BundesnetzagenturdurfteBerücksichtigungEinrichtungenBereichHöchstspannungEffizienzvergleichBetreiberVerteilernetzenjedenfallsErmessensfehlerHinblickabsehenParameterallenfallsgeringemMaßgeeignetwärestrukturelleVergleichbarkeitgewährleisten§Abs.SatzARegVvorgibtauchRahmenErmessensausübung§Abs.SatzARegVberücksichtigenist.BetriebEinrichtungenBereichHöchstspannungVerteilernetzstelltFeststellungenBeschwerdegerichtsauchBetroffeneZweifelziehtAusnahme.KostenHöchstspannungsnetzebezogenLeitungslängeVorbringenBetroffenenerheblichHochspannungsnetzeliegenstellenBetreiberVerteilernetzenüblicherweisevorgelagerteNetzkosten.gelten§Abs.Nr.ARegVdauerhaftbeeinflussbarbleibengemäß§Abs.Nr.ARegVDurchführungEffizienzvergleichsunberücksichtigt.EinbeziehungEinrichtungenBereichHöchstspannungEffizienzvergleichwürdemithinVergleichsparameterberücksichtigtnurAusnahmefällenBedeutungerlangt.würde§Abs.SatzARegVvorgegebeneZielstrukturelleVergleichbarkeitmöglichstweitgehendgewährleistenallenfallsrudimentärerreicht.HintergrundistermessensfehlerhaftBundesnetzagenturBerücksichtigungParametersabgesehenKostenEinrichtungenBereichHöchstspannungEffizienzvergleichunberücksichtigtgelassenhat.UmstandLeitungslänge§Abs.Nr.ARegVerstenzweitenRegulierungsperiodezwingendVergleichsparameterheranzuziehenistführtabweichendenBeurteilung.RegelungistzwarentnehmenLeitungslängeberücksichtigenistaberWeisegeschehenhatVergleichrelevanteLängeermittelnbewertenist.lässtRaumunterschiedlichenArtenLeitungendifferenzierenerforderlichenKostentypischerweiseerheblichunterscheiden.istbeanstandenBundesnetzagenturUnterkategorienbildetBeschwerdegerichtnäherdargelegthatschenSpannungsbereichenHochspannungFreileitungenErdverlegunggeeignetenKabelndifferenziert.HinblickVorgabestrukturelleVergleichbarkeitmöglichstweitgehendgewährleistenistauchGesichtspunktermessensfehlerhaftLeitungenHöchstspannungbetriebenwerdenEffizienzvergleichunberücksichtigtlassen.BundesnetzagenturhatauchErmessensfehlergesehenVerhältnisAnzahlZählpunktenAnzahlAnschlusspunktenVergleichsparameterheranzuziehen.RahmenStrukturdatenabfrageFestlegung20NovemberwurdeAnzahlAnschlusspunkteauchAnzahlZählpunkteabgefragt.obengenanntenGutachtenistausgeführtHinzufügenZählpunktentretesystematischeVerbesserungUnternehmenbesondershohenWertKennzahl"ZählpunkteAnschlusspunkt"aufwiesen.BegründungwirdsinkendenDurchschnittEffizienzhingewiesenS..Gutachtens.GrundlageGutachtensBerücksichtigungVorgaben§Abs.SätzeARegVhatBundesnetzagenturBetroffenenpräferiertenParameter"VerhältnisAnzahlZählpunkteAnzahlAnschlusspunkte"Vergleichsparameterherangezogen.istfreiErmessensfehlern.BundesnetzagenturdurfteEinbeziehungParametersbereitsabsehenzumindestteilweisewiederholendist.§Abs.SatzAregVzwingendvorgegebeneParameter"AnzahlAnschlusspunkte"BetroffenengeforderteweitereParameter"VerhältnisAnzahlZählpunkteAnzahlAnschlusspunkte"habenteilweisewiederholendeWirkung.meterbildenLeistungenengmiteinanderzusammenhängen.zunehmenderAnzahlAnschlusspunktesteigtRegelauchAnzahlZählpunkte.zusätzlicheBerücksichtigungVerhältnissesAnzahlZählpunkteAnzahlAnschlusspunktewärezwargeeignetbesonderenAnforderungenhäufigstädtischgeprägtenGebietenauftretenergänzendRechnungtragen.DennochwäreengensachlichenZusammenhangsParameterjedenfallsteilweisewiederholendeWirkungverbunden.hatallerdingszwingendFolgeBerücksichtigungParameterunzulässigist.SowirdFlächeversorgtenGebietshäufigauchLeitungslängeansteigen.DennochhatVerordnungsgeberAnregungBundesratsentschiedenParameterberücksichtigenauchLeitungslängehäufigexogeneFaktorenbestimmtwirdvgl.BR-Drucks.BeschlussS.größereLeitungslängegleicherFlächeRegelhöherenKostenverbundenist.erscheintschlechthinausgeschlossenAnzahlAnschlusspunkteauchAnzahlZählpunkteVerhältnisAnschlusspunktenberücksichtigen.Verordnungsgeberhat§Abs.SatzNr.AregVjedochentschlossenlediglichAnzahlAnschlusspunktezwingendverwendendenVergleichsparametervorzugeben.GrundentscheidungistermessenfehlerhaftVerhältnisAnschlusspunktenHinblickteilweisewiederholendeWirkungEffizienzvergleicheinzubeziehen.BetroffenehatdargelegtErgebnissenBundesnetzagentureingeholtenGutachtensinsbesondereBerücksichtigungzumindestteilweisewiederholendenWirkunggefordertenParametersHinzufügenZählpunktescheVerbesserungUnternehmeneintrittbesondershohenWertKennzahlZählpunkteAnschlusspunkteaufweisen.NurteilweisezutreffendsindAusführungengerichtsVerpflichtungBundesnetzagenturBereinigungEffizienzwerts§Abs.SatzAregV.BeschwerdegerichthatoffengelassenBetroffenenangeführtenGesichtspunkteBesonderheitSinnegenanntenVorschriftdarstellen.BereinigungEffizienzwertsseijedenfallsausgeschlossenBetroffenenachgewiesenhabeUmständeErhöhungrelevantenKostenmindestensProzentgeführthätten.Führung§Abs.SatzAregVvorgeschriebenenNachweisesseierforderlichMehrkostengleichenMaßstäbenberechnetwürdenAusgangskostenbasis.seiBetroffenenachgekommen.InsbesonderehabeBerechnungkalkulatorischenAbschreibungengemäß§StromNEVkalkulatorischenEigenkapitalverzinsung§StromNEVvorgenommen.AusführungenhaltenrechtlichenNachprüfungentscheidungserheblichenPunktstand.AuffassungBeschwerdegerichtssindNetzBetroffenenvorhandenenLeitungensonstigenEinrichtungenBereichHöchstspannungZusammenhang§Abs.SatzARegVberücksichtigen.BetriebEinrichtungengehörtrechtlichenBeurteilungRechtsbeschwerdeverfahrenzugrundelegendenSachverhaltVersorgungsaufgabeSinne§Abs.SatzARegV.VersorgungsaufgabeSinnegenanntenVorschriftgehörenAnforderungenNetzbetreiberaußenherangetragenwerdennurunzumutbaremAufwandentziehenkann.sindnur§Abs.SatzNr.ARegVausdrücklichaufgeführtenParameteralsoFlächeversorgtenGebietsAnzahlAnschlusspunkteauchanderenRahmenbedingungenNetzbetreiberBetriebNetzeskonfrontiertsiehtunmittelbarenEinflusshat.AuffassungBundesnetzagenturkannWortlautSystematikAnreizregulierungsverordnungengeresVerständnishergeleitetwerden.Zwarkönnen§Abs.SatzARegVnurBesonderheitenVersorgungsaufgabeBereinigungEffizienzwertsführenEffizienzvergleichrelevantenVergleichsparameterAbs.SatzARegVVersorgungsaufgabeauchGebietseigenschaftenbeziehenkönnen.ergibtjedochstrengebegrifflicheTrennunggebietsbezogenensonstigenAnforderungen.AuchDefinition§Abs.ARegVstelltFlächeversorgtenGebietsTeilVersorgungsaufgabe.Aufzählung§Abs.SatzARegVbetrifftFrageVersorgungsaufgabegehörtnurFragenachhaltigeÄnderungVersorgungsaufgabeanzunehmenist§Abs.ARegVAnwendungErweiterungsfaktorsführt.Aufzählungistohnehinabschließendkanngemäß§Abs.SatzNr.ARegVRegulierungsbehördeergänztwerden.SchließlichistauchVerordnungsgeberausgegangenBereinigungEffizienzwertsauchBesonderheitenmöglichistBR-Drucks.S..kannauchBetriebEinrichtungenBereichHöchstspannungTeilVersorgungsaufgabeSinne§Abs.SatzARegVdarstellen.VoraussetzungistNetzbetreiberVorgabenBetreibersvorgelagertenNetzesgezwungenistEinrichtungenbetreiben.SachverhalthatBetroffeneBeschwerdeinstanzbetriebenenEinrichtungenkmlangenFreileitunginstalliertendezentralenErzeugungsleistungUmspannungHochspannungHöhekVAvorgetragen.VorbringenistabweichenderFeststellungenBeschwerdegerichtsvorliegendenVerfahrensstadiumzutreffendunterstellen.VorbringenBetroffenenergibtfernerobenreitsnäheraufgezeigtwurdeinsoweitVerteilernetzeuntypischeBesonderheithandeltEffizienzvergleichherangezogenenVergleichsparameternberücksichtigtwird.AuffassungBeschwerdegerichtshatBetroffenehinreichenddargelegtBetriebEinrichtungenMehrkostenführt§Abs.Nr.ARegVermitteltenKostenmindestensProzenterhöhen.kanndahingestelltbleibenAusführungenSchreibenBetroffenen14NovemberAnlageBetroffeneBeschwerdebegründungBezuggenommenhatMehrkostennähereErläuterungMillionenEuroangegebenwerdenausreichendsind.BetroffenehatBeschwerdebegründungergänzendgeltendgemachtrelevantenKostenseienBundesnetzagenturletztenNetzentgeltgenehmigungsverfahrenohnehinbekannt.VorbringenwirdbestätigtAusführungenBundesnetzagenturberuhendenFeststellungenBeschwerdegerichtsBundesnetzagenturKostenbasisEffizienzvergleichKostenstellen"Höchstspannung""UmspannungHöchstspannung/HochspannungentfallendenKostenanteilebereinigtKostenanteileEurobezifferthat.WerteliegenSchwelleProzentrelevantenGesamtkostenangegriffenenFeststellungenEuroliegt.HintergrundistBetroffenegehaltenweitereEinzelheitenMehrkostenEinrichtungenBereichHöchstspannungvorzutragen.BundesnetzagenturistvielmehrgehaltenohnehinermitteltenKostenEinrichtungenfiktivenKostengegenüberzustellenRedestehendeBesonderheitVersorgungsaufgabeentstehenwürden.AuffassungBundesnetzagenturreichtreinigungEffizienzwerts§Abs.SatzARegVKostenEinrichtungenBereichHöchstspannungEffizienzvergleichunberücksichtigtlassen.KorrekturführtzwarEffizienzwerthöheristBerücksichtigungKostenwäre.Berechnungsmethodeträgt§Abs.SatzARegVberücksichtigendenBesonderheitenjedochgebotenenUmfangRechnung.hatFolgeübrigenKostenermittelteEffizienzvorgabeauchEinrichtungenBereichHöchstspannungmaßgeblichist.wirdAnforderungen§Abs.SatzARegVgerecht.§Abs.SatzARegVistdortgenanntenBesonderheitenVersorgungsaufgabeAufschlagallgemeinenVorschriftenermitteltenEffizienzwertRechnungtragen.ergibtzwarbestimmteBerechnungsmethode.SinnZweckVorschriftmussAufschlagjedochangemessenseinBR-Drucks.S.alsoBesonderheitenVersorgungsaufgabewesentlichenGesichtspunkteangemessenRechnungtragen.berücksichtigendenGesichtspunktengehörennurBesonderheitenentstehendenMehrkostenauchEffizienzzusätzlichenAufgabenerledigtwerden.kannschonHinblickAufgabenhandeltnurausnahmsweisebewältigensindausgegangenwerdenauchAufgabenPotentialEffizienzsteigerungbestehtBetrachtungübrigenAufgabenzutagegetretenist.EffizienzvorgabenBereichsindvielmehrnurdannangemessenEinzelfallkonkretenBundesnetzagenturfestzustellendenTatsachenergibtNetzbetreiberauchinsoweitineffizientarbeitet.festgestelltwerdenkannistMehrkosten§Abs.SatzARegVberücksichtigendeBesonderheitenVersorgungsaufgabeEffizienzwertProzentanzusetzen.würdeErgebnisführenKostenEinrichtungenBereichHöchstspannungdauerhaftbeeinflussbareKostenbehandeltwürdenKostenvorgelagerteNetzegleichgestelltwärenschonHinblickfolgerichtigerscheintEinrichtungenBereichHöchstspannungtypischerweisenurÜbertragungsnetzenEinsatzkommen.BetroffenengeltendgemachteVerhältnisAnzahlZählpunkteAnzahlAnschlusspunkteführthingegenBereinigungEffizienzwerts.AnzahlZählpunktebeeinflusstallerdingsauchdesnetzagenturverkenntUmfangVersorgungsaufgabe.istähnlich§Abs.SatzNr.ARegVausdrücklichgenannteAnzahlAnschlusspunkteRegelKundenanforderungenvorgegebenNetzbetreiberallenfallsbegrenztemUmfangbeeinflussbar.§Abs.SatzARegVnurÄnderungAnzahlAnschlusspunkteaberÄnderungAnzahlZählpunkteAnwendungErweiterungsfaktorsführenkannführtvorliegendenZusammenhangabweichendenBeurteilung.§Abs.SatzARegVkannBesonderheitVersorgungsaufgabeBereinigungEffizienzwertsführenauchVorschriftaufgestelltenVoraussetzungengegebensind.DurchschnittliegendeAnzahlZählpunktenkannauch§Abs.SatzARegVrelevanteBesonderheitdarstellen.AuffassungBundesnetzagenturkönnenWortlautVorschriftnochCharakterAusnahmevorschriftqualitativeAnforderungenArtAbweichunghergeleitetwerden.ZwarentsprichtWillenVerordnungsgebers§Abs.SatzARegVnurAusnahmefällenAnwendungkommtvgl.BR-Drucks.S.;BR-Drucks.BeschlussS..wirdaberschonAnforderungsichergestelltBesonderheitErhöhungrelevantenKostenmindestensProzentführt.LiegtUmstandentsprichtZielsetzung§§ARegVEffizienzwertbereinigenNetzbetreiberMöglichkeitgebenauferlegtenEffizienzvorgabeneinzuhaltenübertreffenunabhängigUrsachenKostenerhöhungschonArtnureinzelnenNetzbetreibernauftretenBeispielMaterialien§ARegVerwähntenFälleWegfallsGroßabnehmernNotwendigkeitStadtumbaumaßnahmen.S.EinrichtungBetriebZählpunktenAufgabegehtgrundsätzlichNetzbetreiberstellteinzelneNetzbetreiberaberaußergewöhnlichgroßemUmfangkonfrontiertsind.RechtsfehlerfreiistBeschwerdegerichtjedochErgebnisgelangtBetroffeneErhöhungrelevantenKostenmindestensProzentdargelegthat.ErfordernisErhöhung§Abs.Nr.ARegVermitteltenKostenmindestensProzentsollgewährleistetPrüfungstrukturellerBesonderheitengrundsätzlichnurwirtschaftlichbedeutsamenEinzelfällenallgemeinenEffizienzvergleich§§ARegVergänztBR-Drucks.S..AusnahmecharakterVorschriftRechnungtragenwurdemaßgeblicheSchwellenwertLaufeNormsetzungsverfahrensProzenterhöht.AusschlaggebendwarErwägunggrundsätzlichNetzbetreiberBesonderheitenVersorgungsaufgaberechnenistteilskostenerhöhendteilskostenreduzierendwirkenhäufigausgleichenwerden.BereinigungsollnurAusnahmefällenerfolgenBesonderheitenbestehendeutlichhöhereKostenFolgehabenBR-Drucks.BeschlussS..ergibtMehrkostennurinsoweitberücksichtigtwerdenkönnenRedestehendeBesonderheitVersorgungsaufgabeverursachtwerden.BestehtBesonderheitKostenverbundeneLeistunghierEinrichtungBetriebZählpunktenüberdurchschnittlichhäufigerbrachtwerdenmussgenügtMehrkostenalleinZahlLeistungseinheitenLeistungseinheitdurchschnittlichanfallendenKostenberechnen.VorbringenBetroffenenlediglichDifferenzAnzahlNetzvorhandenenZählpunktetheoretischenAnzahldurchschnittlichenVerhältnisZählpunktenergäbeermitteltletztenEntgeltgenehmigungsverfahrengenehmigtenPreisMessungMessstellenbetriebAbrechnungmulitplizierthatgenügtNachweis§Abs.SatzARegVnormiertenVoraussetzungen.BetroffenehättevielmehrdarlegenBeweisstellenmüssenUmfangKostenZählpunktegeradeangestiegensindAnschlusspunktmehrZählpunktevorhandensindDurchschnittentspricht.AnsatzgenehmigtenPreiseistselbstdannungeeignetdurchschnittlichenKostenZählpunkteswiderspiegeln.rechnungsweiseergibtnämlichKostenZählpunktesAnschlusspunktweitereZählpunktezugeordnetsinddurchschnittlichenKostenentsprechenBeispielHinblickZuordnunggemeinsamenAnschlusspunkterwartenderäumlicheNäheZählpunkteandererBesonderheitendeutlichgeringersind.ErforderlichwäreNachweisMehrkostengeradeentstehenAnzahlZählpunktenAnschlusspunktDurchschnittliegt.hatBeschwerdegerichtzutreffenderkannt.BundesnetzagenturwargehaltenentstandenenkostenAmtsermitteln.§Abs.SatzARegVkommtBereinigungEffizienzwertsnurdannBetrachtNetzbetreibernachweistdortgenanntenVoraussetzungenvorliegen.RegulierungsbehördegrundsätzlichobliegendePflichtErmittlungAmtsgemäß§Abs.SatzNr.ARegVaucherforderlichenTatsachenErmittlungbereinigtenEffizienzwertebeziehtistinsoweiteingeschränkt.RegulierungsbehördeistgrundsätzlichgehaltenSachverhaltBesonderheitenerforschenBereinigungEffizienzwertsführenkönnen.VielmehrobliegtNetzbetreiberBesonderheitenaufzuzeigenerforderlichenfallsnachzuweisen.RegulierungsbehördehatrelevantesVorbingenNetzbetreibersberücksichtigenBedarfErgänzungenveranlassenBeurteilungzusätzlicherforderlicheTatsachenBeispielDatenandererNetzbetreiberBeurteilungrelevantsindgegebenenfallsAmtsermitteln.StreitfalllagBetroffenenrelevantenKostenBeweisstellen.istauchgerichterteiltenHinweisgeschehen.BeschwerdegerichthatRechtsmittelinsoweitRechtunbegründetangesehen.AuffassungRechtsbeschwerdeliegtinsoweitauchVerletzungArt.Abs.GG.kanndahingestelltbleibenHinweisBeschwerdegerichts9.MärzBetroffeneKostenerhöhungmindestensProzentnachgewiesenhabehinreichenddeutlichergabdurchschnittlichenKostenBesonderheitVersorgungsaufgabeentstandenenMehrkostensind.RechtsbeschwerdezeigtjedenfallsBetroffeneMehrkostendargelegthätteBerufungsgerichtHinweisInhaltserteilthätte.erhöhtenTiefbaukostenVorbringennenresultierenTeilTrassenKabelenthältAushubentsprechendenVorgabeStadtBauarbeitenvorübergehendauszulagernistkönnenBereinigungEffizienzwertsführenErhöhungProzent§Abs.SatzARegVrelevantenKostenausmacht.ErhöhungsbetragzusammenMehrkostenanderenBesonderheitenVersorgungsaufgabeergebenmaßgeblichenSchwelleliegtführtabweichendenBeurteilung.bereitsdargelegtberuht§Abs.SatzARegVErwägungBesonderheitBereinigungEffizienzwertsführensollBesonderheitenKostenerhöhungführenregelmäßigauchbesondereUmständegebenwirdKostenverringerungFolgehaben.sollennurBesonderheitenBerücksichtigungfindendeutlichhöhereKostenFolgehabenBR-Drucks.BeschlussS..ZielsetzungistvereinbarAuswirkungeneinzelnerAbweichungenSchwellenwertsliegendenKostenerhöhungführenaufzusummierenBereinigungbereitsdannvorzunehmenSummeErhöhungsbeträgeSchwellenwertesliegt.VorgehensweisebliebenbeanstandendenEinschätzungVerordnungsgebersregelmäßigerwartendenBesonderheitenVerringerungrelevantenKostenführenBetracht.stündeWiderspruchSinnZweckAbs.SatzARegV.4.PauschalierterInvestitionszuschlagBetroffeneBerechnungpauschaliertenInvestitionszuschlagsgemäß§ARegVbeanstandethatRechtsbeschwerdenurangesetztenZinssatzesVerzinsungEigenkapitalsErfolg.BeschwerdegerichthatausgeführtErmittlungtalkosten§Abs.ARegVseiEigenkapitalzinssatzNeuanlagen6JuligeltendenVorschriftenbemessen.ergebeVerweisung§Abs.SatzARegV.AuffassungBetroffenenseipauschalierteInvestitionszuschlagjährlichkumulieren.SchonWortlautVerordnungergebeZuschlagKalenderjahrnurProzentmaßgeblichenKapitalkostenbetrage.SinnZweckVorschriftseiGegenteiligesherzuleiten.hältrechtlichenNachprüfungnurteilweisestand.EigenkapitalzinssatzNeuanlagenistAuffassungBeschwerdegerichtsFestlegungBundesnetzagentur7JulibestimmtehöhereWert%heranzuziehen.SenatbereitsentschiedennäherbegründethatistmaßgeblicheZinssatzZeitpunktErlassesangefochtenenBeschlussesRegulierungsbehördegeltendenRechtslagebemessen..RegionalAG.isthierFestlegung7Juli.RechthatBeschwerdegerichthingegenjährlicheKumulierungZuschlagsFolgezweitenJahrRegulierungsperiode%maßgeblichenKapitalkostendrittenJahr%usw.festzulegenwäreabgelehnt.RechtsprechungSenatsistKumulierungArtWortlautnochSinnZweck§ARegVvereinbar..RegionalAG.5.GenerellersektoralerProduktivitätsfaktorErgebnisRechthatBeschwerdegerichtAnsatzgenerellensektoralenProduktivitätsfaktors§ARegVrechtmäßigangesehen.AuffassungBeschwerdegerichtsistallerdingsRegelung§Abs.ARegVErmächtigungsgrundlage§EnWGursprünglichen29.DezembergeltendenGesetzesfassungvollständiggedeckt.SenatEntscheidung28.Juni..RegionalAGnäherausgeführthatermächtigt§Abs.SatzNr.EnWGVerbindung§Abs.SatzNr.EnWGFassungnurEntwicklungVerbraucherpreiseabweichendeEntwicklungnetzwirtschaftlichenEinstandspreiseabergenerellengesamtwirtschaftlichennetzwirtschaftlichenProduktivitätsfortschrittberücksichtigen.MangelhatGesetzgeberjedochSenatebenfallsbereitsentschiedennäherbegründethat30.DezemberKraftgetreteneÄnderung§Abs.SatzAbs.SatzNr.Neuerlass§ARegVbehoben.Neuregelunggiltrückwirkend1.JanuargesamteersteRegulierungsperiode..Gemeindewerke.BetroffenenrückwirkendeAnwendungvorgebrachtenArgumenteführenabweichendenBeurteilung.SenatverkennteinzelneGesichtspunktesprechenkönntengeändertenRegelungenerstZeitraumVerkündungÄnderungsregelunganzuwenden.AuchHintergrundistNeuregelungjedochSenatEntscheidung31.JanuarangeführtenGründenErgebnisauszulegenrückwirkendgilt.6.ErfolghatRechtsbeschwerdeBetroffenegungErweiterungsfaktorsersteJahrRegulierungsperiodebegehrt.BeschwerdegerichthatausgeführtersteJahrlierungsperiodekommeBerücksichtigungErweiterungsfaktorsWortlautSystematikSinnZweckRegelung§ARegVBetracht.hältrechtlichenÜberprüfungErgebnisstand.RechtsprechungSenatsist§Abs.ARegVbeurteilendenKonstellationzwarunmittelbarwohlaberentsprechendanzuwenden..RegionalAG.BundesnetzagenturhätteVorbringenBetroffenenTatbestandsvoraussetzungenVorschriftJahrerfülltsindnachgehenmüssen.wirdnachzuholenhaben.7.KostenVerlustenergieErfolgbleibtRechtsbeschwerdeBehandlungKostenVerlustenergiewendet.BeschwerdegerichthatausgeführtKostenenergiehandledauerhaftbeeinflussbareKostenSinne§Abs.SatzARegV.unterlägenEffizienzvorgabenseien§Abs.SatzNr.SatzARegVanzupassen.KostenVerlustenergiegältenauchVerfahrensregulierung§Abs.SatzARegVdauerhaftbeeinflussbar.fehlebereitsentsprechendenförmlichenFestlegung.UnabhängiggenügefreiwilligeSelbstverpflichtungBetroffeneninhaltlichenAnforderungenwirksameVerfahrensregulierung.vorgeschlagenenVerfahrensmodellkönntenKostenverschiedenerHinsichtnochbeeinflusstwerden.BetroffenewendeschließlichErfolgBeschlusskammergestiegenenKostenBeschaffungVerlustenergieHärtefallanerkannthabe.BetroffenemüssezunächstAnpassungindividuellenEffizienzvorgabegemäß§Abs.ARegVanstreben.NurausreichekommenachrangigAnpassung§Abs.SatzNr.ARegVBetracht.Begehren§Abs.ARegVhabeBetroffenenochvorgetragen.BundesnetzagenturseigehaltengewesenVoraussetzungenVorschriftEinzelnenprüfen.stelltenHärtefallantragersichtlichgewesenseiKostendeckungfestgelegtenErlösobergrenzenunmöglichseilasseVorbringenBetroffenenentnehmen.hältrechtlichenNachprüfungErgebnisstand.RechthatBeschwerdegerichtKostenVerlustenergiedauerhaftbeeinflussbarenKostenanteilenzugeordnet.RechtsprechungSenatshandeltKostenBeschaffungVerlustenergieschonNaturdauerhaftbeeinflussbareKostenanteile.RegionalAG.AuffassungRechtsbeschwerdegeltenKostenvorliegendenFallauchgemäß§Abs.SatzARegVVerfahrensregulierungdauerhaftbeeinflussbar.SenatbereitsentschiedenhatstelltBetroffenenübernommenefreiwilligeSelbstverpflichtungwirksameVerfahrensregulierungzwingendenVorgabenFestlegungBundesnetzagentur21.OktoberBK6abweichtBeschluss24.Mai..FreiwilligeSelbstverpflichtung.ErgebnisRechthatBeschwerdegerichtAntragBetroffenenAnpassungErlösobergrenze§Abs.SatzNr.ARegVzumutbarenHärteunbegründetangesehen.AuffassungBeschwerdegerichtsistdung§Abs.SatzNr.ARegVallerdingsschonausgeschlossenBetroffeneindividuelleAnpassungEffizienzvorgabe§Abs.ARegVhingewirkthat.SenatbereitsentschiedenhatkommtAnwendungallgemeinenRegelung§Abs.SatzNr.ARegVstetsBetrachtunzumutbareHärteUrsachenberuhtanderenRegelungen§ARegVnureinzelneTeilaspektebetreffenerfasstwerden.ZwardarfAnwendungHärtefallregelungallgemeinenBilligkeitskontrolleeinzelnenVorschriftenAnreizregulierungsverordnungergebendenErlösobergrenzenführen.EintrittunvorhersehbarenEreignissesistverneinenbetreffendeUmstandspeziellereKorrekturregelungenabschließendgeregeltRisikobereichNetzbetreiberszugewiesenist.istunvorhergesehenenAnstiegKostenBeschaffungVerlustenergieindesFall..RegionalAG.abweichendertatrichterlicherFeststellungenistVortragBetroffenenKostenBeschaffungVerlustenergieseienJahresrund%gestiegenRechtsbeschwerdeinstanzzutreffendunterstellen.AuffassungBundesnetzagenturkannKostensteigerungUmfangsunvorhersehbaresEreignisSinne§Abs.SatzNr.ARegVdarstellen.SenathatbereitsmehrfachKostensteigerungenGrößenordnung%%unvorhersehbaresEreignisangesehen.RegionalAG;Beschluss18.OktoberN&R.EnergienetzeGmbH;.Gemeindewerke.hiervorgetrageneSteigerungliegtrund%zwarniedriger.DennochliegtauffälligSteigerungsratengewöhnlichenLaufDingeinsbesondereallgemeinenTeuerungerwartenwären.RechtsbeschwerdeinstanzistBetroffenenunterstellenunvorhersehbaresEreignishandelt.BeschwerdegerichthatjedochBegehrenBetroffenenErgebnisRechtunbegründetangesehenBetroffenedargelegthatAnstiegKostenunzumutbarenHärtegeführthat.RechtsprechungSenatsdarfBeantwortungFrageNetzbetreiberEintrittunvorhersehbarenEreignisseszumutbareHärteentstandenistnurgestiegeneKostenpositionBlickgenommenwerden.VielmehristGesamtbetrachtungVermögenssituationNetzbetreibersanzustellenUnzumutbarkeitsetztEntgeltbildungMaßgabenAnreizregulierungsverordnungNetzbetreiberwirtschaftlichuntragbarenErgebnisführt.InsbesonderemussNetzbetreiberangemessenewettbewerbsfähigeVerzinsungEigenkapitalsverbleiben.gesetzlichgarantierte"EigenkapitalverzinsungbestimmtenHöhewirdgefordert.TretenKostensteigerungenvornhereinnurbegrenztenZeitraumistNetzbetreibereherzuzumutenvorübergehendgeringereVerzinsungEigenkapitalshinzunehmendauerhaftenerheblichenTeilRegulierungsperiodeerwartendenKostensteigerungenFallist.istauchberücksichtigenNetzbetreibereinzelneKostensteigerungverursachteGesamtbelastungVermögenssituationwirtschaftlichvertretbareRationalisierungsmaßnahmenzumindestteilweiseauffangenkann.hatbezogengesamteNetzdarzulegengestiegenenKostenBerücksichtigungsonstigerVeränderungenVermögenssituationkalkulatorischeEigenkapitalverzinsungauswirken.InsoweitwirdAmtsaufklärungspflichtRegulierungsbehörde§Abs.§Abs.SatzNr.ARegVMitwirkungslastNetzbetreibersbegrenztobliegtErmittlungmitzuhelfeninsbesonderebekanntenTatsachenBeweismittelanzugeben..RegionalAG.vorliegendenVerfahrenhatBetroffenelediglichAnstiegKostenBeschaffungVerlustenergieJahrengeltendgemacht.sonstigenVermögenssituationhatvorgetragen.angefochtenenEntscheidungenbedürfenauchAufhebungBetroffeneninsoweitGelegenheitergänzendemVortraggeben.BetroffenehattespätestensBeschwerdegerichtBeschluss9.MärzerteiltenHinweisentsprechendenErgänzungVortrags.Beschwerdegerichthatzwarauch§Abs.SatzNr.ARegVschonanwendbarbezeichnetMöglichkeitAnpassungEffizienzvorgabeAbs.ARegVvorrangigsei.AuchVorschriftistabererforderlichBetroffeneumfassendVermögenssituationvorträgt.RechtsbeschwerdezeigtBetroffeneVortragHinblickergänzthat.erhebtauchVerfahrensrügeVerletzungUntersuchungsgrundsatzesBeschwerdegerichtgeltendgemachtaufgezeigtwirdkonkretenErmittlungenBeschwerdegerichtunterlassenhabensollErgebnisgeführthätten..SenatverweistSacheBeschwerdegericht.nochoffenenFragenkönnenBundesnetzagenturneueröffnetenVerwaltungsverfahrenentschiedenwerden.NeubescheidungistrechtlicheRahmenEntscheidungSenatsvorgegeben.IV.Kostenentscheidungberuht§SatzEnWG.RaumVorinstanz:OLGEntscheidung21.07.2010