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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 27
- .
- August
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- §
- Abs.
- Satz
- Berücksichtigung
- laufenden
- Einkommens
- Stichtag
- Form
- Bankguthaben
- vorhanden
- ist
- Endvermögen
- .
- Urteil
- 27
- .
- August
- OLG
- AG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 23
- Juli
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Sprick
- Weber-Monecke
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Antragsgegners
- wird
- Urteil
- 3
- .
- Familiensenats
- Hanseatischen
- Oberlandesgerichts
- 7
- .
- September
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Berufung
- Antragsgegners
- Zugewinnausgleichs
- zurückgewiesen
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Urteil
- Amtsgerichts
- Familiengericht
- 25
- .
- Juni
- wurde
- Ehe
- Parteien
- geschieden
- ;
- insoweit
- ist
- Urteil
- Ablauf
- 24
- .
- September
- rechtskräftig
- geworden
- .
- Ferner
- wurde
- Sorgerecht
- Kinder
- Parteien
- entschieden
- Versorgungsausgleich
- durchgeführt
- Antragsgegner
- monatlichen
- Unterhaltszahlungen
- Antragstellerin
- Kinder
- verurteilt
- .
- wurde
- verurteilt
- Antragstellerin
- Zugewinnausgleich
- DM
- Zinsen
- zahlen
- .
- Revisionsverfahren
- streiten
- Parteien
- noch
- Zugewinnausgleich
- ;
- halten
- jeweils
- andere
- Partei
- ausgleichspflichtig
- .
- Unstreitig
- hatten
- Parteien
- Anfangsvermögen
- .
- Stichtag
- 28
- November
- Zustellung
- Scheidungsantrags
- waren
- je
- Miteigentümer
- Hausgrundstücks
- Wert
- übereinstimmend
- DM
- angegeben
- haben
- .
- Unstreitig
- sind
- ferner
- Darlehensverbindlichkeiten
- anstalt
- Stichtag
- Parteien
- jeweils
- DM
- DM
- beliefen
- .
- Unstreitig
- ist
- ferner
- Antragsgegner
- gehörte
- Stichtag
- Wert
- DM
- :
- DM
- hatte
- Girokonto
- Stichtag
- Guthaben
- DM
- aufwies
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Amtsgericht
- folgend
- 3.965,00
- DM
- DM
- DM
- höheren
- Zugewinn
- Antragsgegners
- ausgegangen
- hat
- Berufung
- auch
- insoweit
- zurückgewiesen
- Zahlung
- Hälfte
- Betrages
- DM
- Zinsen
- Antragstellerin
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- richtet
- Revision
- Antragsgegners
- Antrag
- weiterverfolgt
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- Zugewinnausgleich
- dahingehend
- abzuändern
- Antragstellerin
- verurteilt
- wird
- Zugewinnausgleich
- Höhe
- DM
- Zinsen
- zahlen
- .
- Insoweit
- macht
- Revision
- geltend
- Berechnung
- Endvermögens
- Antragsgegners
- habe
- Berufungsgericht
- Unrecht
- Darlehensverbindlichkeiten
- Höhe
- DM
- berücksichtigt
- nämlich
- DM
- Bruder
- DM
- Bruder
- Schwägerin
- Finanzierung
- Hauses
- halten
- habe
- .
- Ferner
- sei
- Guthaben
- Girokonto
- 28
- November
- Unrecht
- Endvermögen
- berücksichtigt
- worden
- 1
- .
- Dezember
- fälligen
- Unterhaltsforderungen
- Ende
- 4
- .
- Quartals
- fälligen
- Kapitaldienstleistungen
- Bankverbindlichkeiten
- habe
- begleichen
- müssen
- .
- ergebe
- DM
- DM
- DM
- höherer
- Zugewinn
- Antragstellerin
- mithin
- Anspruch
- Zugewinnausgleich
- Höhe
- 110.517,50
- DM
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Vorinstanzen
- sind
- Geltung
- deutschen
- Ehegüterrechts
- ausgegangen
- .
- wird
- Revision
- günstig
- angegriffen
- hält
- rechtlichen
- Prüfung
- Ergebnis
- stand
- .
- Zwar
- waren
- Parteien
- getroffenen
- Feststellungen
- noch
- türkische
- Staatsangehörige
- Asylbewerber
- kamen
- dort
- heirateten
- .
- wurden
- erst
- eingebürgert
- .
- .
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Abs.
- Nr.
- Fall
- grundsätzlich
- türkisches
- Ehegüterrecht
- maßgebend
- ist
- Zugewinnausgleich
- kennt
- sind
- indes
- anzuwenden
- Asylanträgen
- Parteien
- getroffenen
- Feststellungen
- stattgegeben
- wurde
- .
- Anerkannte
- Asylbewerber
- haben
- gemäß
- §
- Abs.
- AsylVfG
- Rechtsstellung
- Abkommen
- Rechtsstellung
- Flüchtlinge
- 28
- Juli
- Genfer
- Flüchtlingskonvention
- .
- zwar
- auch
- schon
- Zeit
- konstitutiven
- Asylentscheidung
- vgl.
- Palandt/
- Heldrich
- .
- Aufl
- .
- Anhang
- Art
- .
- Rdn
- .
- so
- Berufungsgericht
- festgestellten
- Zeitpunkt
- ankommt
- .
- Art
- .
- Abs.
- ersetzt
- Personenkreis
- allgemein
- Staatsangehörigkeit
- Personalstatut
- Art
- .
- Konvention
- vgl.
- Staudinger/
- Art
- .
- Rdn
- .
- gewöhnlichen
- Aufenthalt
- richtet
- hier
- also
- :
- vgl.
- aaO
- .
- Rdn
- .
- .
- .
- II
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- Berechnung
- Endvermögens
- Antragsgegners
- auch
- Stichtag
- 28
- November
- vorhandene
- Guthaben
- Girokonto
- DM
- berücksichtigt
- .
- Erfolg
- macht
- Revision
- geltend
- Betrag
- sei
- Endvermögen
- hinzuzurechnen
- Tage
- später
- fällig
- werdenden
- Unterhaltszahlungen
- Dezember
- Höhe
- DM
- Ende
- vierten
- Quartals
- fällig
- werdenden
- Kapitaldienstleistungen
- Höhe
- DM
- Bankdarlehen
- Kontoguthaben
- hätten
- bestritten
- werden
- müssen
- .
- 1
- .
- erst
- Stichtag
- fällig
- werdenden
- Zinsbelastungen
- Darlehen
- nungsbaukreditanstalt
- hat
- Berufungsgericht
- zutreffend
- Verbindlichkeiten
- berücksichtigt
- Endvermögen
- Antragsgegners
- mindern
- noch
- Umstand
- rechtfertigt
- Stichtag
- vorhandene
- Kontoguthaben
- Antragsgegners
- entsprechender
- Höhe
- Teil
- Endvermögens
- anzusehen
- .
- Darlehensverbindlichkeiten
- sind
- Stichtag
- jeweils
- noch
- offenen
- Salden
- bereits
- zutreffend
- berücksichtigt
- worden
- ;
- zumindest
- hat
- Antragsgegner
- vorgetragen
- Stichtag
- aufgelaufenen
- anteiligen
- Zinsen
- seien
- Betrag
- noch
- enthalten
- .
- hinausgehender
- Abzug
- künftig
- fällig
- werdender
- Tilgungsleistungen
- widerspräche
- Stichtagsprinzip
- würde
- doppelte
- Berücksichtigung
- Darlehensverbindlichkeiten
- hinauslaufen
- .
- Selbst
- Auffassung
- folgen
- würde
- könnte
- Ergebnis
- ändern
- .
- auch
- Antragstellerin
- war
- Parteien
- gemeinsam
- aufgenommenen
- Darlehen
- Kreditverbindlichkeiten
- gleicher
- Höhe
- belastet
- .
- Wären
- erst
- Stichtag
- fälligen
- Tilgungsverbindlichkeiten
- Antragsgegner
- entfallen
- Endvermögen
- mindernd
- berücksichtigen
- hätte
- Antragstellerin
- entfallende
- Hälfte
- entsprechend
- auch
- Berechnung
- Endvermögens
- berücksichtigt
- werden
- müssen
- so
- Betrag
- Zugewinn
- Partei
- höher
- ist
- anderen
- Ergebnis
- verändert
- hätte
- .
- 2
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- 1
- .
- Dezember
- fällig
- werdenden
- Unterhaltszahlungen
- Antragsgegners
- Berechnung
- Endvermögens
- Stichtag
- Endvermögen
- mindernde
- Verbindlichkeit
- angesehen
- .
- Bereits
- entstandene
- Verbindlichkeiten
- sind
- zwar
- grundsätzlich
- auch
- dann
- Stichtag
- noch
- fällig
- sind
- Verbindlichkeiten
- Sinne
- §
- Abs.
- anzusehen
- Endvermögen
- mindern
- .
- gilt
- jedoch
- uneingeschränkt
- Dauerschuldverhältnisse
- vgl.
- MünchKommBGB/Koch
- §
- Rdn
- .
- .
- Insbesondere
- ist
- Unterhaltspflicht
- einheitliche
- ständig
- erneuernde
- erst
- Vorhandensein
- bestimmter
- Voraussetzungen
- Entstehung
- gelangende
- Verbindlichkeit
- aufzufassen
- Zeiteinheit
- Voraussetzungen
- vorliegen
- neuem
- entsteht
- vgl.
- Senatsurteile
- .
- .
- Rechtsverhältnisse
- wiederkehrende
- Ansprüche
- Unterhaltsleistungen
- vermitteln
- sind
- Rahmen
- §
- Berechnung
- Endvermögens
- Unterhaltsberechtigten
- berücksichtigen
- künftiges
- Einkommen
- vorwegnehmen
- Berücksichtigung
- Zugewinnausgleich
- Zeit
- Beendigung
- Güterstandes
- verlängern
- würde
- vgl.
- Urteil
- 3
- .
- Oktober
- .
- .
- Umgekehrt
- mindern
- auch
- Unterhaltsverpflichtungen
- Endvermögen
- Unterhaltspflichtigen
- nur
- insoweit
- Stichtag
- bereits
- fällig
- sind
- vgl.
- auch
- FamRZ
- .
- Revision
- geltend
- macht
- Rücksicht
- Tage
- Stichtag
- fällig
- werdenden
- Unterhalt
- dürfe
- andererseits
- aber
- Stichtag
- vorhandene
- Kontoguthaben
- Endvermögen
- berücksichtigender
- Vermögenswert
- angesehen
- werden
- Erfüllung
- Verbindlichkeit
- benötigt
- werde
- läuft
- selbst
- unterstellter
- sprechender
- Zweckbindung
- Guthabens
- Versuch
- Zugewinnausgleich
- berücksichtigende
- künftige
- Verbindlichkeit
- Umweg
- "
- Verrechnung
- Stichtag
- vorhandenen
- Zugewinn
- berücksichtigenden
- Bankguthaben
- doch
- noch
- Zugewinn
- mindernd
- geltend
- machen
- .
- Auch
- ist
- Stichtagsprinzip
- vereinbaren
- noch
- Grundsatz
- Zugewinnausgleich
- Lebenden
- Endvermögen
- objektivierbaren
- Werte
- gehören
- Bewertungsstichtag
- unterstellten
- Erbfall
- Erben
- übergehen
- würden
- vgl.
- m
- .
- .
- läßt
- auch
- Begründung
- rechtfertigen
- anderenfalls
- habe
- unterhaltsberechtigte
- Ehegatte
- zweifache
- Weise
- Kontoguthaben
- :
- Zugewinnausgleich
- Unterhalt
- später
- Guthaben
- zahlen
- sei
- .
- Abgesehen
- Antragsgegner
- vorgetragen
- hat
- Guthaben
- Girokonto
- resultiere
- laufendem
- Einkommen
- Bestreitung
- Lebensunterhalts
- selbst
- Unterhaltsberechtigten
- laufenden
- Stichtag
- noch
- abgeschlossenen
- Zeitabschnitt
- bestimmt
- sei
- trifft
- Argument
- doppelten
- Teilhabe
- unterhaltsberechtigten
- Ehegatten
- 1
- .
- Dezember
- fällig
- werdenden
- Kindesunterhalt
- Antragsgegner
- selbst
- Dezember
- benötigten
- Lebensunterhalt
- ohnehin
- .
- auch
- Stichtag
- fällig
- werdende
- Ehegattenunterhalt
- steht
- Berücksichtigung
- Stichtag
- vorhandenen
- Kontoguthabens
- Endvermögen
- zwar
- auch
- Guthaben
- begleichen
- sein
- mag
- .
- -9-
- Richtig
- ist
- zwar
- güterrechtlicher
- Ausgleich
- grundsätzlich
- stattzufinden
- hat
- soweit
- Vermögensposition
- bereits
- Weise
- sei
- unterhaltsrechtlich
- Wege
- Versorgungsausgleichs
- anderen
- Ehegatten
- auszugleichen
- ist
- vgl.
- Senatsurteil
- 11
- .
- Dezember
- FamRZ
- .
- Grundsatz
- gilt
- aber
- uneingeschränkt
- .
- So
- ist
- anerkannt
- auch
- Unterhaltsrückstände
- Endvermögen
- Unterhaltspflichtigen
- mindern
- .
- Erweist
- Rückstand
- Folgezeit
- beitreibbar
- führt
- unterhaltsberechtigte
- Ehepartner
- doppelter
- Weise
- benachteiligt
- angesehen
- werden
- kann
- nämlich
- einerseits
- Schmälerung
- Zugewinnausgleichsanspruchs
- zustehenden
- Unterhalts
- andererseits
- erhält
- .
- Ebenso
- kann
- ausgleichsberechtigte
- Ehegatte
- Berücksichtigung
- Stichtag
- noch
- bestehender
- Verbindlichkeiten
- Ausgleichspflichtigen
- Endvermögen
- Begründung
- wehren
- habe
- Verbindlichkeiten
- bereits
- Reduzierung
- Unterhaltsanspruchs
- hinnehmen
- müssen
- .
- etwaiger
- Einfluß
- Schuldenlast
- unterhaltsrechtliche
- Leistungsfähigkeit
- hat
- Vermögensausgleich
- §
- tun
- vgl.
- Senatsurteil
- 23
- .
- April
- 2/85
- .
- Zugewinnausgleich
- geltenden
- starren
- Stichtagsprinzips
- Gesetz
- schematische
- Saldierung
- regelmäßig
- Ehejahre
- umfassenden
- Zeitraum
- vorsieht
- sind
- auch
- zufällige
- geringfügige
- zeitliche
- Überschneidungen
- hier
- Größenordnung
- bis
- zu
- Monat
- einerseits
- Zugewinnausgleich
- andererseits
- laufenden
- Unterhalt
- maßgeblichen
- wirtschaftlichen
- Verhältnissen
- hinzunehmen
- Massenfällen
- Art
- praxisgerechte
- Weise
- vermeiden
- lassen
- .
- Überschneidungen
- ergeben
- wendigerweise
- stets
- dann
- Stichtag
- Monatsersten
- Unterhaltsverpflichtung
- laufenden
- Monat
- fällig
- wird
- Zeitpunkt
- liegt
- laufende
- Einkommen
- fällig
- wird
- Unterhaltspflichtige
- Monatszeitraum
- bezieht
- .
- verschiedentlich
- vertretenen
- Auffassung
- vgl.
- Johannsen/
- Henrich/Jaeger
- Eherecht
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- §
- Rdn
- .
- 9
- ;
- Handbuch
- Scheidungsrechts
- 4
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- muß
- auch
- hingenommen
- werden
- bereits
- bezogenes
- laufendes
- Einkommen
- Stichtag
- Gestalt
- Kontoguthabens
- noch
- vorhanden
- ist
- Zugewinnausgleich
- auch
- insoweit
- unterliegt
- laufenden
- Lebensunterhalt
- Monatszeitraum
- decken
- bestimmt
- ist
- Stichtag
- noch
- abgelaufen
- ist
- Gegensatz
- hinausgehende
- Zeiträume
- geleistet
- werden
- etwa
- Vorschuß
- Schriftsteller
- noch
- schreibenden
- Roman
- erhält
- .
- Ebenso
- ist
- umgekehrten
- Fall
- hinzunehmen
- Stichtag
- bereits
- fällige
- Unterhaltsverpflichtung
- laufenden
- Monat
- Endvermögen
- auch
- dann
- vollem
- Umfang
- mindert
- Monatszeitraum
- Stichtag
- noch
- abgelaufen
- ist
- laufende
- Einkommen
- Bedarf
- decken
- bestimmt
- ist
- Endvermögen
- zuzurechnen
- ist
- erst
- Stichtag
- fällig
- wird
- .
- ergibt
- auch
- §
- ersichtlich
- ist
- Gesetzgeber
- nachteilige
- Auswirkungen
- schematisierenden
- Regelung
- Stichtagsprinzips
- ergeben
- können
- hinzunehmen
- bereit
- ist
- nur
- grob
- unbilligen
- Ergebnissen
- Korrekturmöglichkeit
- vorsieht
- .
- folgt
- auch
- hier
- Kontoguthaben
- Antragsgegners
- vollem
- Umfang
- Zugewinnausgleich
- unterliegt
- .
- .
- Erfolg
- rügt
- Revision
- jedoch
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Endvermögen
- Antragstellers
- sei
- Betrag
- DM
- gemindert
- hinreichend
- substantiiert
- vorgetragen
- habe
- Darlehen
- Gesamthöhe
- Errichtung
- Familieneigenheims
- gewährt
- hätten
- .
- Insoweit
- habe
- Berufungsgericht
- Anforderungen
- Darlegungslast
- verfahrensfehlerhaft
- verkannt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Revision
- Frage
- zugelassen
- prozessuale
- Darlegungspflicht
- Parteien
- Zugehörigkeit
- Volksgruppe
- aramäischen
- Christen
- Rücksicht
- besondere
- Gepflogenheiten
- namentlich
- Familienangehörigen
- schriftlichen
- Vereinbarungen
- treffen
- auch
- größere
- Transaktionen
- bar
- abzuwickeln
- geringere
- Anforderungen
- stellen
- seien
- .
- Frage
- Hinweis
- Rechtssuchenden
- gleichermaßen
- geltende
- verneinen
- ist
- kommt
- indes
- ;
- derartige
- Gepflogenheiten
- können
- allenfalls
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- berücksichtigt
- werden
- Berufungsgericht
- Sicht
- folgerichtig
- Gegensatz
- Vorinstanz
- abgesehen
- hat
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- Antragsgegner
- habe
- Entstehung
- Darlehensverpflichtungen
- Höhe
- DM
- hinreichend
- dargelegt
- vermag
- Senat
- folgen
- .
- Insbesondere
- läßt
- geschehen
- begründen
- verblieben
- so
- offene
- Fragen
- Antragstellerin
- verwiesen
- sei
- Vortrag
- Antragsgegners
- pauschal
- bestreiten
- nachprüfbare
- Einzelheiten
- Darlehenshingabe
- eingehen
- können
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- Sachvortrag
- dann
- schlüssig
- erheblich
- Tatsachen
- beinhaltet
- Verbindung
- Rechtssatz
- geeignet
- sind
- geltend
- gemachte
- Recht
- geltend
- gemachte
- Verbindlichkeit
- entstanden
- erscheinen
- lassen
- .
- Angabe
- näherer
- Einzelheiten
- Zeitpunkt
- Ablauf
- bestimmter
- Ereignisse
- betreffen
- ist
- erforderlich
- Einzelheiten
- Rechtslage
- Bedeutung
- sind
- vgl.
- Urteile
- 1
- .
- Februar
- NJW-RR
- 8
- .
- Mai
- §
- Abs.
- Darlegungslast
- .
- Anforderungen
- genügen
- Behauptungen
- Antragsgegners
- .
- hat
- vorgetragen
- Beweis
- gestellt
- Finanzierung
- Hauses
- Bruder
- Darlehen
- insgesamt
- DM
- Vermittlung
- weiteres
- Darlehen
- insgesamt
- DM
- erhalten
- Stichtag
- zurückgezahlt
- haben
- .
- Darlehen
- seien
- Bruder
- bar
- Baufortschritt
- Hauses
- Jahren
- Teilbeträgen
- DM
- ausgezahlt
- worden
- .
- wird
- Sachverhalt
- behauptet
- Voraussetzungen
- Entstehung
- Darlehensverbindlichkeiten
- Höhe
- §
- Abs.
- .
- erfüllt
- .
- weiteren
- Berufungsgericht
- Substantiierung
- erforderlich
- gehaltenen
- Umstände
- einzelnen
- namentlich
- präzise
- Angabe
- jeweiligen
- Teilbeträge
- Zeitpunkts
- Auszahlung
- Relation
- jeweiligen
- Baufortschritt
- Herkunft
- Darlehensgebern
- gewährten
- Geldbeträge
- kommt
- Rechtsfolge
- .
- mögen
- ebenso
- einerseits
- Berufungsgericht
- aufgezeigten
- Zweifel
- Datierung
- vorgelegten
- Bestätigungen
- andererseits
- aufgeworfene
- Frage
- anders
- behaupteten
- Darlehen
- Hausbau
- finanziert
- worden
- sein
- soll
- Beurteilung
- Glaubhaftigkeit
- Aussagen
- Familiengericht
- vernommenen
- Zeugen
- Bedeutung
- sein
- indes
- Tatrichter
- vorzubehalten
- ist
- so
- Revisionsgericht
- selbst
- Sache
- entscheiden
- kann
- .
- Sache
- war
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- erhobenen
- Beweise
- gegebenenfalls
- erneuter
- Vernehmung
- Zeugen
- würdigen
- kann
- .
- Sprick
- Wagenitz
- Weber-Monecke
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