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BESCHLUSSZB28.SeptemberFamiliensacheNachschlagewerk:ja::jaFamFG§..Abs.243;.IsolierteKostenentscheidungenFamilienstreitsachenstreitloserHauptsacheregelungerfolgensindsofortigenBeschwerde§.anfechtbar.SchließenBeteiligtenUnterhaltssacheVergleichKostenregelungistgesetzlicheWertung§Kostenaufhebunggemäß§FamFGbilligemErmessentreffendenKostenentscheidungweiteren§SatzFamFGRegelbeispieleaufgeführtenGesichtspunktenberücksichtigen.Beschluss28.SeptemberZBAGEmmendingen.ZivilsenatBundesgerichtshofshat28.SeptemberVorsitzendeRichterinDr.RichterinWeber-MoneckeRichterSchillingDr.beschlossen:RechtsbeschwerdeAntragstellerswirdBeschluss5.Familiensenats6.Dezemberaufgehoben.SachewirderneutenBehandlungEntscheidungauchKostenRechtsbeschwerdeverfahrensBeschwerdegerichtzurückverwiesen.:€Gründe:BeteiligtenstreitenHöheVerfahrenskostenAbschlussUnterhaltsvergleichsjeweilstragenhaben.JahrgeboreneAntragstellerhatVaterAntragsgegnerKindesunterhaltZeitJuniHöhemonatlich€rückständigenUnterhaltbegehrt.FamiliengerichthabenBeteiligtenverglichenAntragsgegnerAntragstellerJunilaufendenmonatlichenUnterhalt€rückständigenUnterhaltleistenhabe.VergleichenthälterklärungRechtsstreitsnochVereinbarungKostentragung.AmtsgerichthatAntragsgegnerAntragstellerVerfahrenskostenauferlegt.hatBeschlussWesentlichenVerhältnisObsiegensUnterliegensBeteiligtengestützt.BeschwerdeAntragsgegnershatOberlandesgerichtEntscheidungFamRZveröffentlichtistKostenVerfahrensgegeneinanderaufgehoben.HiergegenwendetAntragstellerBeschwerdegerichtzugelassenenRechtsbeschwerde.II.Rechtsbeschwerdeistzulässigbegründet.1.Rechtsbeschwerdeistgemäß§Abs.Satz.V.m.Abs.SatzNr.statthaft.SenatteiltAuffassungBeschwerdegerichtsvorliegendenFallsofortigeBeschwerde§statthaftist.DemgemäßrichtetRechtsbeschwerde§Abs...AllerdingsistRechtsprechungLiteraturumstrittenFamilienstreitsachenergangenenisoliertenKostenentscheidungenBeschwerde§FamFGsofortigenBeschwerdegemäß§anzufechtensind.FragestelltimmerdannHauptsacheanderweitigRegelauchhierstreitloserledigthat.BeantwortunghängtnurNormenVerfahrenRechtsbeschwerderichtetauchAnforderungenBeschwerdeverfahrenstellensinds.auchSchürmann.BeachtlicheUnterschiedebestehennamentlicherforderlichenBeschwer§FamFG:über€allerdingsZulassungsmöglichkeit;§Abs.über€Beschwerdefrist§Abs.FamFG:Monats;Abs.Satz:NotfristWochenMöglichkeitAbhilfe§Abs.SatzFamFG:gegeben;§Abs.Satz:AbhilfemöglichBesetzungBeschwerdegerichts§Abs.:grundsätzlichgesamterSpruchkörper;Abs.Satz:originärerEinzelrichterErfordernissesRechtsbehelfsbelehrungnur§FamFGvorgesehenist.EinerseitswirdvertretenKostenentscheidungenFamilienstreitsachenerfolgenBeschwerde§Abs.FamFGanzufechtenseien.wirdu.a.begründetisolierteKostenentscheidungVerfahrenEndentscheidungSinne§§Abs.Abs.FamFGdarstelle.§Abs.SatzFamFGwürdenVorschriftenBeschwerderecht§FamFGverdrängt.Übrigenersetze§FamFGspecialisUnterhaltssachenKostenbestimmungenZivilprozessordnungOLGFamRZf.;ErgebnisebenfallsAnwendung§FamFG:18.AprilWFjuris..;;FamFG.Aufl..11;Schürmannf.;vgl.auchFamRZ.sprichtwohlüberwiegendeMeinungStatthaftigkeitsofortigenBeschwerde§FamRZf.;Kammergericht;FamRZOLGFamRZf.;SchulteBunert/WeinreichFamFG2.Aufl.Rn.14;16.Aufl.Rn.;§.11;;1113;UnterhaltsrechtfamilienrichterlichenPraxis.Aufl.§..wirdu.a.GesetzesbegründungBezuggenommenausweislichSubsidiaritätsklausel§Abs.FamFG§Abs.SatzFamFG§§Abs.Abs.AnwendunggelangenstatthafteRechtsmittelausdrücklichsofortigeBeschwerde§.bestimmtenvgl.etwaOLG.SenatfolgtzuletztgenanntenAuffassung.FallkonstellationenvorliegendenArtsofortigeBeschwerde§statthafteRechtsmittelistfolgtschonWortlautBetrachtkommendenVorschriftenvgl.FamFG2.Aufl.Rn..AnwendbarkeitZPO-VorschriftenergibtvielmehrGesamtschauweiterenAuslegungskriterien.§Abs.FamFGfindetBeschwerdeerstenRechtszugergangenenEndentscheidungenAmtsgerichteLandgerichteAngelegenheitenGesetzGesetzbestimmtist.könnteAnwendungBeschwerdeFamFGsprechenstreitloserHauptsacheregelungergangeneKostenentscheidungEndentscheidung§§FamFGdarstelltBT-Drucks.S.;Schürmann.Andererseitsistgemäß§Abs.SatzFamFGFamilienstreitsachengemäß§Nr.FamFGauchUnterhaltssachen§Abs.FamFGzählenAnwendungKostenregelungen§§FamFGausgeschlossen;§Abs.SatzFamFGgeltenallgemeinenVorschriftenZivilprozessordnungVerfahrenLandgerichtenentsprechend.Ausweislich§Abs.SatzfindetKostenentscheidungsofortigeBeschwerdeHauptsacheAnerkenntnissesausgesprocheneVerurteilungerledigtist.Ebensosieht§Abs.SatzsofortigeBeschwerdeKostenentscheidungErledigungHauptsache§.ZutreffendhatBeschwerdegerichthingewiesen§§Abs.allgemeinerAuffassungFallEntscheidungKostenabgeschlossenenVergleichs..entsprechendanzuwendensind;insoweitwärealsoebenfallssofortigeBeschwerdestatthaftvgl.OLG;OLG962;Hüßtege.Aufl..11;Zöller/Herget28.Aufl..1;MünchKommZPO/Giebel3.Aufl...WortlautmithinoffenistkommtweiterenAuslegungskriterienmaßgeblicheBedeutung.SchonsystematischeAuslegungsprichtAnwendungVorschriftenZivilprozessordnung.ergibtbereitsRegelungenGesetzesGerichtskostenFamiliensachenBetrachtungeinbeziehtAnbetrachtregelndenMaterieAnfechtungKostenentscheidungennaheliegt.hatGesetzgeberAnlageKostenverzeichnislaufendenNr."VerfahrenBeschwerdenFällen§Abs.§Abs.ausdrücklichaufgeführt.RegelungergibtnurSinnauchentsprechendesRechtsmittelstatthaftist.AnwendungentsprechendenZPO-VorschriftensprichtteleologischeAuslegung.GesetzgeberwollteEinführungFamFGFamilienstreitsachenweitergehendVerfahrensmaximenZivilprozessordungunterstellenübrigenFamiliensachen.bestimmtauchRechtsmittelZurückweisungVerfahrenskostenhilfeantragsFamilienstreitsachen§§Abs.18.MaiZBFamRZ..sollBeschwerdeFamilienstreitsachenersterLinieFunktionBerufungZivilsachenübernehmensoauchSchürmann.lässtGesetzesmaterialenentnehmenGesetzgeberProblemdurchauserkanntgleichwohl"klarstellendenRegelungabgesehenhatBT-Drucks.S..AuffassunglässtAntwortFrageunmittelbarGesetzentnehmen.Anwendung§Abs.FamFGsteheSubsidiaritätsklausel.§Abs.SatzFamFGgelangengenanntenFallgruppen§Abs.§Abs.AnwendungstatthaftesRechtsmittelausdrücklichsofortigeBeschwerde§§.bestimmen"BT-Drucks.S..GegenauffassungangeführtenArgumentevermögengefundeneErgebnisFragestellen.Unterhaltssachen..Nr.Abs.FamFGmaßgeblicheKostenvorschrift§FamFGtrittinsgesamtStelleKostenbestimmungenZivilprozessordnungalsoauchRechtsmittelvorschriftensoaberFamRZersetztspecialislediglichVorschriftenVerteilungKosten.Normverhältallein""Kostenentscheidung.verhältFrage""überhauptKostenentscheidungerfolgenkannVorschriftenKostenentscheidunganzufechtenists.auchOLG.AuffassungOberlandesgerichtsFamRZlässt§FamFGauchentnehmenUnterhaltssachenisolierteKostenanfechtungmöglichseinsoll.ZwaristrichtigGesetzgeber§Abs.FamFGneueingeführtenOrientierungKostenentscheidungVerfahrensverhaltenBeteiligtenAbstandgenommenhat§Abs.SatzausgesprocheneVerbotisoliertenAnfechtungKostenentscheidungFamFGübernehmenBT-Drucks.16/6308S..giltjedochnurVerfahrenaltemRechtFreiwilligenGerichtsbarkeitgehörtenErgebnisebensoOLG;s.auch16.AKBrühlerSchriftenFamilienrecht.zitierteGesetzesbegründungbeziehtausschließlich§SatznurVerfahrenaberZivilprozessejetztFamilienstreitsachendarstellenmaßgeblichwar.GesetzgeberKontextausdrücklichBezuggenommene§-9-FamFGfindetgemäß§Abs.SatzFamFGFamilienstreitsachenzudemAnwendung.auch§Abs.folgendeZivilprozessbewährteVerbotisoliertenKostenanfechtungnamentlichFamilienstreitsachenFormUnterhaltssachenAnwendungfindensollteistGesetzesbegründungentnehmen.Vorschrift§Abs.verhältGesetzgebergrundsätzlichAnwendungsofortigenBeschwerdeausgegangenwarBT-Drucks.S..AlleinBestrebenGesetzgebers§FamFG"KostenentscheidungUnterhaltssachenflexiblerwenigerformal"handhabenBT-Drucks.16/6308S.lässtNotwendigkeitschließengrundsätzlichisolierteKostenentscheidungermöglichen.GesetzgeberwarauchgehaltenAnfechtungKostenentscheidungen"FGG-Familiensachen"FamilienstreitsachengleichauszugestaltenebensoOLG;Schürmannf..ZwarmagGleichlaufdurchauserwünschtenauchEinführungFamFGangekündigtenVereinfachungVerfahrensrechtsführen.JedochistneueVerfahrensrechtStrukturohnehinsokonzipiertFGGFamiliensachenFamilienstreitsachendifferenziertinsoweitdiversenVerweisenurFamFGauchVorschriftenZivilprozessordnungGleichlaufweitentferntist.2.Rechtsbeschwerdeistbegründet.Beschwerdegerichthatgemäß§FamFGeingeräumtenErmessenGebrauchgemacht.BeschwerdegerichthatEntscheidungKostengegeneinanderaufzuheben§.V.m.gestütztfolgtbegründet:§FamFGentscheideFamiliengerichtabweichendKostenverteilungsvorschriftenZivilprozessordnungzwargrundsätzlichbilligemErmesseninsbesondere§SatzFamFGgenanntenUmständebesondersberücksichtigenseien.SatzgenannteAuflistungjedochabschließendseikönneRahmenErmessensausübungauchRechtsgedanke§einfließen.§SatzseienKostenProzessvergleicherledigtenRechtsstreitsgegeneinanderaufzuhebenParteienvereinbarthätten.VorliegendergäbenAuslegungVergleichszureichendenAnhaltspunkteAbweichungKostenaufhebungmutmaßlichenWillenParteienentsprochenhätte.Regel§SatzhabebesonderesAbwägungskriteriumErmessensprüfung§FamFGeinzufließen.seiKostenaufhebungunabhängigMaßObsiegensBeteiligtenvorzunehmen.AusführungenhaltenrechtlichenÜberprüfungstand.SatzFamFGentscheidetGerichtUnterhaltssachenabweichendentsprechendenVorschriftenZivilprozessordnungbilligemErmessenVerteilungKostenVerfahrensBeteiligten.sindSatzinsbesondereberücksichtigen:VerhältnisObsiegenUnterliegenDauerUnterhaltsverpflichtungNr.BefolgenAufforderungu.a.AuskunftserteilungBeginnVerfahrensNr.UmstandBeteiligtergerichtlichenAuskunftspflichtgemäß§Abs.FamFGhinreichendnachgekommenistNr.sofortigesAnerkenntnisNr..VorschriftenthältSonderregelungenKostenverteilung.Wort"insbesondere"wirdklargestelltNr.aufgezähltenGesichtspunkteabschließendsind.InsgesamtsollKostenentscheidungUnterhaltssachenflexiblerwenigerformalgehandhabtwerdenkönnennamentlichStreitwertermittlunghinreichenderfassendenDauercharakterVerpflichtungRechnungtragenkönnenBT-Drucks.16/6308S..FamFGlässtunmittelbareAnwendung§§.Kostenverteilungregelnvgl.OLG;betroffenistauch§aAZöller/Herget28.Aufl.FamFG..Zwarenthält§Abs.FamFG§entsprechendeRegelung.findet§Abs.SatzFamFGFamilienstreitsachenFormUnterhaltssachenausdrücklichenWillenGesetzgebersAnwendung.JedochsindRahmenErmessensprüfung§FamFGRechtsgedankenberücksichtigenverdrängtenZPO-VorschriftenzugrundeliegenMünchKommZPO/Dötsch3.Aufl.FamFG..kommtFalleVergleichsabschlussesWort"insbesondere"auchWertungmittelbarTragen.bedeutetbereits§SatzFamFGaufgelistetenRegelbeispielenstehtindesverdrängtvgl.§..GerichtwirdVerpflichtungumfassendeErmessensprüfungkostenrechtlichrelevantenUmständedurchzuführenmithinenthoben.AllerdingsistTatrichtergrundsätzlichBewertungfreiGewichtungeinzelnenKriterienverleihenwillletztlichKostenquoteermitteltkritisch§..wirdBeschwerdeentscheidunggerecht.AllerdingsistBeschwerdegerichtRechtausgegangenRegelung§Rahmen§FamFGberücksichtigenist.folgenistBeschwerdegerichtjedochFamFGnur"grundsätzlich"Ermessensentscheidungtreffensei.OffensichtlichhatRegelung§besonderesAbwägungskriteriumbezeichnethatAusnahmevorgenanntenGrundsatzgesehenMaßObsiegensAbwägungskriterium§SatzNr.FamFGausdrücklicherfasstwirdunberücksichtigtgelassen.Rechtsgedanke§vermag§SatzFamFGgenanntenGesetzgeberbesondersgewichtigqualifiziertenAbwägungskriterienjedochverdrängen.Zwarverbietet§FamFGTatrichterEinzelfalleinzigenAbwägungskriteriumGewichtbeimisstRahmenKostenentscheidungzurückbleibt.setztallerdingshierfehlendenachvollziehbareErmessensausübungTatrichters.BeschwerdegerichthätteinsbesondereFrageauseinandersetzenmüssenVerhältnisgenannteRegelvermutung§MaßObsiegensvorliegendenFallzueinanderstehen.ÜberlegungenmusstenauchaufdrängenAmtsgerichtAusgangsentscheidungKostenquote4/5gelangtwar.3.§Abs.SatzwarangefochteneEntscheidungaufzuhebenSacheerneutenEntscheidungBeschwerdegerichtzurückzuverweisen.SenatvermagSacheabschließendentscheiden§Abs.SatzBeschwerdegerichttatrichterlichesErmessenausgeübtauchFeststellungenweiterenAbwägungskriterien§SatzFamFGgetroffenhat.Weber-MoneckeDoseVorinstanzen:AGEmmendingenEntscheidung12.08.2010OLGEntscheidungWF