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- BESCHLUSS
- 15
- .
- Januar
- Betreuungssache
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 15
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richterin
- Weber-Monecke
- Richter
- Dr.
- Guhling
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- Beschluss
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 26
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- Betroffenen
- war
- Antrag
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 25
- .
- März
- Betreuung
- Aufgabenkreisen
- Gesundheitssorge
- Vertretung
- Pflegekasse
- Sozialleistungsträgern
- Vertretung
- Ämtern
- Behörden
- Gericht
- arbeitsrechtliche
- Angelegenheiten
- Vermögenssorge
- Wohnungsangelegenheiten
- angeordnet
- Betreuerin
- bestellt
- worden
- .
- Begründung
- war
- ausgeführt
- worden
- Betroffene
- psychosozialen
- Reifeverzögerung
- Lage
- sei
- Angelegenheiten
- selbst
- besorgen
- .
- Zeitpunkt
- Anordnung
- verbüßte
- Betroffene
- Freiheitsstrafe
- Haftentlassung
- stand
- allerdings
- unmittelbar
- .
- Beschluss
- 18
- .
- August
- wurde
- Betreuung
- aufgehoben
- Aufenthalt
- Betroffenen
- Entlassung
- Justizvollzugsanstalt
- ermitteln
- war
- .
- Verbüßung
- weiteren
- Freiheitsstrafe
- hat
- Betroffene
- erneut
- beantragt
- Betreuung
- anzuordnen
- erhebliche
- Schwierigkeiten
- Bereichen
- Vermögen
- Gesundheit
- Behörden
- habe
- .
- Amtsgericht
- hat
- Akten
- vorausgegangenen
- Verfahrens
- beigezogen
- Betreuungsverfahren
- sodann
- Anhörung
- Betroffenen
- eingestellt
- .
- gerichtete
- Beschwerde
- Betroffenen
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Rechtsbeschwerde
- verfolgt
- Ziel
- Betreuung
- einzurichten
- weiter
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Entscheidung
- Zurückverweisung
- Verfahrens
- Landgericht
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Begründung
- ausgeführt
- :
- Ergebnis
- Ermittlungen
- sei
- zwar
- auszugehen
- Betroffenen
- Drogenkonsum
- herrührende
- Suchterkrankung
- vorliege
- .
- eingetretene
- durchgreifende
- Beeinträchtigung
- Urteilsund
- Handlungsfähigkeit
- habe
- aber
- festgestellt
- werden
- können
- .
- derartige
- Beeinträchtigung
- ergebe
- insbesondere
- früheren
- Betreuungsverfahren
- eingeholten
- Sachverständigengutachten
- .
- Dort
- sei
- ausgeführt
- Beurteilung
- Betreuungsbedürftigkeit
- Grenzfall
- handele
- Betreuung
- damals
- jugendlichen
- Alters
- Betroffenen
- schwierigen
- sozialen
- Bedingungen
- befürwortet
- werde
- .
- Auch
- Übrigen
- ließen
- Verfahren
- konkreten
- Anhaltspunkte
- gewinnen
- Suchterkrankung
- bereits
- starken
- Abnahme
- kognitiven
- Fähigkeiten
- Betroffenen
- geführt
- hätte
- .
- Umstände
- Verschlechterung
- Gesundheitszustandes
- ergäben
- habe
- Betroffene
- vorgetragen
- .
- auch
- sonst
- ersichtlich
- sei
- habe
- Anlass
- erneute
- Begutachtung
- bestanden
- .
- könne
- ausgegangen
- werden
- Betroffene
- psychisch
- mehr
- Lage
- wäre
- bestehende
- Unterstützungsmaßnahmen
- Anspruch
- nehmen
- so
- Betreuungsbedürftigkeit
- festzustellen
- sei
- .
- 2
- .
- Ausführungen
- halten
- Angriffen
- Rechtsbeschwerde
- stand
- .
- §
- bestellt
- Betreuungsgericht
- Volljährigen
- psychischen
- Erkrankung
- körperlichen
- geistigen
- seelischen
- Behinderung
- Angelegenheiten
- ganz
- teilweise
- besorgen
- kann
- Antrag
- Amts
- Betreuer
- .
- §
- FamFG
- ist
- Gericht
- Amts
- verpflichtet
- Feststellung
- entscheidungserheblichen
- Tatsachen
- erforderlichen
- Ermittlungen
- durchzuführen
- .
- Art
- Umfang
- Ermittlungen
- entscheidet
- zwar
- grundsätzlich
- Tatrichter
- pflichtgemäßem
- Ermessen
- .
- Rechtsbeschwerdegericht
- hat
- jedoch
- nachzuprüfen
- Beschwerdegericht
- Grenzen
- Ermessens
- eingehalten
- hat
- ferner
- zutreffenden
- Tatsachenfeststellungen
- ausgegangen
- ist
- 21
- November
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Anforderungen
- wird
- Instanzgerichten
- durchgeführte
- Sachverhaltsermittlung
- gerecht
- .
- Sachverständige
- B.
- hat
- Rahmen
- früheren
- Betreuungsverfahrens
- Jahr
- eingeholten
- Gutachten
- ausgeführt
- Bericht
- Betreuungsbehörde
- Betroffenen
- vorliegende
- psychosoziale
- Reifeverzögerung
- bestätigen
- noch
- widerlegen
- lasse
- ;
- sei
- Beurteilung
- Betreuungsbedürftigkeit
- Grenzfall
- .
- weiteren
- Feststellungen
- Sachverständigen
- machte
- Betroffene
- "
- freien
- Berichtens
- unbeholfenen
- ungeübten
- Eindruck
- "
- auch
- Denkablauf
- ungeordnet
- erschien
- .
- Sachlage
- durften
- Vorinstanzen
- beschränken
- Betroffenen
- aufzugeben
- Drogenproblematik
- hinausgehenden
- Behinderung
- psychischen
- Erkrankung
- selbst
- Stellung
- nehmen
- .
- Gutachten
- Sachverständigen
- ist
- auszuschließen
- Betroffene
- überfordert
- war
- .
- andererseits
- jedenfalls
- Grenzfall
- Betreuungsbedürftigkeit
- bestehender
- Suchtproblematik
- auszugehen
- war
- hätten
- Klärung
- Frage
- Betreuungsbedürftigkeit
- weitere
- Ermittlungen
- angestellt
- werden
- müssen
- .
- war
- anders
- Anordnung
- Aufrechterhaltung
- Betreuung
- Abs.
- FamFG
- zwar
- zwingend
- erforderlich
- neues
- Sachverständigengutachten
- einzuholen
- .
- Hinblick
- Artikulationsschwierigkeiten
- Betroffenen
- hätte
- aber
- angehört
- zumindest
- aktueller
- Sozialbericht
- eingeholt
- werden
- müssen
- .
- weitere
- Feststellungen
- Art
- beruht
- Entscheidung
- Hinblick
- Nähe
- Haftentlassung
- hinreichenden
- Tatsachengrundlage
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Beschluss
- ist
- aufzuheben
- Verfahren
- Nachholung
- erforderlichen
- Feststellungen
- Landgericht
- rückzuverweisen
- .
- wird
- prüfen
- sein
- Betreuungsbedarf
- aktuell
- darstellt
- .
- Dose
- Weber-Monecke
- Nedden-Boeger
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Berlin-Tiergarten
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
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