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- BESCHLUSS
- 25
- .
- Mai
- Familiensache
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 25
- .
- Mai
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterin
- Weber-Monecke
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Antragstellerin
- wird
- Beschluß
- 2
- .
- Senats
- Familiensachen
- Brandenburgischen
- Oberlandesgerichts
- 22
- November
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- weiteren
- Behandlung
- Entscheidung
- Oberlandesgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Ehe
- Parteien
- ist
- 20
- .
- Mai
- rechtskräftiges
- Urteil
- Amtsgerichts
- Familiengericht
- geschieden
- .
- vorliegenden
- Verfahren
- begehrt
- Antragstellerin
- Prozeßkostenhilfe
- Stufenklage
- Auskunftserteilung
- Zahlung
- nachehelichen
- Ehegattenunterhalts
- erstrebt
- .
- Antragsgegner
- ist
- Antrag
- Prozeßkostenhilfe
- entgegengetreten
- .
- Amtsgericht
- Familiengericht
- hat
- Antrag
- Bewilligung
- Prozeßkostenhilfe
- Begründung
- zurückgewiesen
- beabsichtigte
- Prozeßführung
- Wege
- isolierten
- Klage
- sei
- mutwillig
- .
- hiergegen
- tete
- sofortige
- Beschwerde
- Antragstellerin
- blieb
- erfolglos
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- verfolgt
- bisheriges
- Begehren
- .
- II
- .
- 1
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- zulässig
- Beschwerdegericht
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- grundsätzlicher
- Bedeutung
- Sache
- zugelassen
- hat
- .
- ist
- Senat
- gebunden
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Zwar
- kommt
- Zulassung
- Rechtsbeschwerde
- Bewilligung
- Prozeßkostenhilfe
- Gesichtspunkt
- grundsätzlichen
- Bedeutung
- Rechtssache
- §
- Abs.
- Nr.
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- §
- Abs.
- Nr.
- nur
- Betracht
- Fragen
- Verfahrens
- Prozeßkostenhilfe
- persönlichen
- Voraussetzungen
- Bewilligung
- geht
- Senatsbeschluß
- 4
- .
- August
- FamRZ
- ;
- Beschluß
- 21
- November
- FamRZ
- .
- ist
- hier
- indessen
- Fall
- Antragstellerin
- geltend
- macht
- personenbezogene
- Beurteilung
- Rechtsverfolgung
- mutwillig
- sei
- gerechtfertigt
- .
- 2
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- auch
- Sache
- Erfolg
- .
- Senat
- inzwischen
- Erlaß
- angefochtenen
- Beschlusses
- entschieden
- hat
- ist
- Geltendmachung
- zivilprozessualen
- Scheidungsfolgensache
- Verbundverfahrens
- grundsätzlich
- mutwillig
- Sinne
- §
- Senatsbeschluß
- 10
- .
- März
- FamRZ
- .
- .
- Vermeidung
- Wiederholungen
- wird
- Gründe
- Beschlusses
- verwiesen
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- kann
- Bestand
- haben
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- mutwilligen
- Rechtsverfolgung
- Antragstellerin
- ausgegangen
- werden
- kann
- .
- Sache
- ist
- Oberlandesgericht
- zurückzuverweisen
- prüfen
- haben
- wird
- Antragstellerin
- wirtschaftlichen
- Voraussetzungen
- Bewilligung
- Prozeßkostenhilfe
- erfüllt
- beabsichtigte
- Klage
- hinreichende
- Aussicht
- Erfolg
- verspricht
- §
- .
- Weber-Monecke
- Wagenitz
- Dose
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