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- BESCHLUSS
- 24
- .
- August
- Betreuungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- §
- §
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- ist
- auch
- Verfahren
- betreffend
- Aufhebung
- Betreuung
- generell
- unverzichtbar
- Gericht
- Einholung
- neuen
- Sachverständigengutachtens
- entschließt
- Gutachten
- Tatsachengrundlage
- Entscheidung
- heranziehen
- will
- .
- Beschluss
- 24
- .
- August
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 24
- .
- August
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Guhling
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- Beschluss
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 6
- .
- Oktober
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- 72-jährige
- Betroffene
- erstrebt
- Aufhebung
- Betreuung
- .
- wurde
- Juni
- Einholung
- Sachverständigengutachtens
- rechtliche
- Betreuung
- Aufgabenkreis
- eingerichtet
- insoweit
- Einwilligungsvorbehalt
- angeordnet
- .
- Laufe
- Jahres
- wurde
- Betreuung
- Aufgabenkreise
- Mietangelegenheiten
- Angelegenheiten
- betreffend
- Post
- elektronischen
- Rechtsverkehr
- erweitert
- .
- September
- hat
- Betroffene
- Aufhebung
- Betreuung
- beantragt
- .
- Mitteilung
- Amtsgerichts
- Vorlage
- ärztlichen
- Zeugnisses
- Veranlassung
- Einholung
- neuen
- Sachverständigengutachtens
- sehe
- hat
- Betroffene
- April
- Aufhebungsantrag
- wiederholt
- ärztliches
- Attest
- vorgelegt
- Betroffenen
- bescheinigte
- Hinweise
- ausreichende
- gesetzliche
- Betreuung
- rechtfertigende
- Hirnleistungsschwäche
- bestünden
- .
- Amtsgericht
- hat
- hiernach
- Arzt
- Psychiatrie
- Dr.
- Erstellung
- medizinischen
- Sachverständigengutachtens
- beauftragt
- Vorlage
- Aufhebungsantrag
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- .
- gerichtete
- Beschwerde
- Betroffenen
- hat
- Landgericht
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Betroffene
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Entscheidung
- Zurückverweisung
- Sache
- Landgericht
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- ausgeführt
- Voraussetzungen
- Betreuung
- weggefallen
- seien
- .
- überzeugenden
- nachvollziehbaren
- Feststellungen
- Sachverständigen
- Dr.
- bestehe
- Betroffenen
- anhaltende
- wahnhafte
- Störung
- ;
- krankheitsbedingt
- zeige
- Betroffene
- ausgeprägtes
- Jahren
- bestehendes
- Wahnsystem
- .
- Regelung
- Angelegenheiten
- sei
- mehr
- Lage
- .
- finanziellen
- Angelegenheiten
- neige
- Betroffene
- stark
- eingeschränkter
- Kritikfähigkeit
- hochspekulative
- Finanztransaktionen
- durchzuführen
- .
- könne
- krankheitsbedingt
- Risiko
- kennen
- Opfer
- betrügerischer
- Absichten
- werden
- namentlich
- Zusammenhang
- Erbringung
- Zahlungen
- angebliche
- Vermittlung
- Millionenkrediten
- .
- Ablehnung
- Betreuung
- sei
- Behandlungsuneinsichtigkeit
- Betroffenen
- krankheitsbedingte
- Entscheidung
- werten
- so
- Betreuung
- auch
- Willen
- Betroffenen
- anzuordnen
- sei
- .
- Auch
- Voraussetzungen
- Einrichtung
- Einwilligungsvorbehalts
- seien
- erfüllt
- .
- Betroffene
- sei
- geschäftsunfähig
- .
- Einwilligungsvorbehalt
- würde
- Betroffene
- regelmäßig
- immer
- höhere
- Beträge
- Vermittlung
- millionenschweren
- Darlehens
- zahlen
- Internetadresse
- Aussicht
- gestellt
- worden
- sei
- .
- Umgang
- Geld
- sei
- Betroffene
- sehr
- leicht
- beeinflussbar
- Geschäftsunfähigkeit
- gleichzeitig
- Geschäftspartner
- unmittelbar
- erkennbar
- sei
- .
- 2
- .
- hält
- bereits
- Verfahrensrügen
- Rechtsbeschwerde
- stand
- .
- Landgericht
- hätte
- Beschwerde
- entscheiden
- dürfen
- Betroffenen
- vorher
- persönlich
- anzuhören
- .
- §
- Abs.
- FamFG
- gelten
- Aufhebung
- Betreuung
- Einwilligungsvorbehalts
- §
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- FamFG
- entsprechend
- .
- erfasst
- Verweisung
- wird
- zwar
- §
- Abs.
- FamFG
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- vorschreibt
- .
- ändert
- aber
- auch
- Aufhebungsverfahren
- allgemeinen
- Verfahrensregeln
- insbesondere
- Grundsätze
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Amtsermittlung
- §
- FamFG
- beachten
- sind
- .
- §
- FamFG
- hat
- Gericht
- Amts
- Feststellung
- Tatsachen
- erforderlichen
- Ermittlungen
- durchzuführen
- geeignet
- erscheinenden
- Beweise
- erheben
- .
- Maßstäben
- §
- FamFG
- bestimmt
- Einzelfall
- auch
- Aufhebungsverfahren
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- durchzuführen
- ist
- Gericht
- unmittelbaren
- Eindruck
- Betroffenen
- verschaffen
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 11
- .
- Mai
- ZB
- FamRZ
- .
- 2
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- f.
- .
- Art
- Umfang
- Ermittlungen
- grundsätzlich
- Tatrichter
- pflichtgemäßem
- Ermessen
- entscheidet
- obliegt
- Rechtsbeschwerdegericht
- insoweit
- lediglich
- Kontrolle
- Rechtsfehler
- insbesondere
- Prüfung
- Tatrichter
- Grenzen
- Ermessens
- eingehalten
- hat
- rechtliche
- Würdigung
- ausreichenden
- Sachverhaltsaufklärung
- beruht
- Senatsbeschluss
- 11
- .
- Mai
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Einzelfall
- mag
- rechtlich
- unbedenklich
- sein
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- Aufhebungsverfahren
- abzusehen
- Begehren
- Aufhebung
- Betreuung
- vornherein
- offenkundig
- aussichtslose
- querulatorisch
- erscheinende
- Eingabe
- darstellt
- vgl.
- OLG
- Zweibrücken
- ;
- OLG
- .
- Anhörung
- Betroffenen
- ist
- auch
- Aufhebungsverfahren
- generell
- unverzichtbar
- Gericht
- Einholung
- neuen
- Sachverständigengutachtens
- entschließt
- Gutachten
- Tatsachengrundlage
- Entscheidung
- heranziehen
- will
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 2
- .
- Dezember
- ZB
- FamRZ
- .
- 2
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- erneuten
- Anhörung
- Betroffenen
- Einholung
- neuen
- Sachverständigengutachtens
- Beschwerdeverfahren
- .
- Recht
- weist
- Rechtsbeschwerde
- erst
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- gewonnene
- Eindruck
- Gericht
- Lage
- versetzen
- Kontrollfunktion
- Sachverständigen
- sachgerecht
- auszuüben
- .
- Gemessen
- konnte
- Anhörung
- Betroffenen
- vorliegenden
- Fall
- verzichtet
- werden
- .
- Amtsgericht
- auch
- Beschwerdegericht
- Entscheidungen
- maßgeblich
- Aufhebungsverfahren
- eingeholte
- Gutachten
- Dr.
- 26
- .
- Mai
- gestützt
- haben
- ist
- Betroffene
- ersten
- noch
- zweiten
- Rechtszug
- Gericht
- persönlich
- angehört
- worden
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- kann
- Bestand
- haben
- .
- Zurückverweisung
- gibt
- Beschwerdegericht
- zugleich
- Gelegenheit
- Notwendigkeit
- Bestellung
- Verfahrenspflegers
- Betroffenen
- prüfen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 29
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- f.
- ergänzende
- Feststellungen
- Fortdauer
- materiellen
- Voraussetzungen
- Anordnung
- Betreuung
- Aufgabenkreisen
- Gesundheitssorge
- Wohnungsangelegenheiten
- treffen
- .
- 4
- .
- weiteren
- Begründung
- Entscheidung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Rechtsfragen
- grundsätzlicher
- Bedeutung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- beizutragen
- .
- Dose
- Klinkhammer
- Botur
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
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