|
|
- BESCHLUSS
- 22
- .
- März
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- §
- Abs.
- Satz
- ;
- Abs.
- Wird
- Kindschaftssache
- Rechtspfleger
- Verfahrensbeistand
- bestellt
- findet
- Entscheidung
- befristete
- Erinnerung
- Abs.
- RPflG
- .
- Beschluss
- 22
- .
- März
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Antragsteller
- wird
- Wiedereinsetzung
- vorigen
- Stand
- Versäumung
- Fristen
- Einlegung
- Begründung
- Rechtsbeschwerde
- gewährt
- .
- Rechtsbeschwerde
- Antragstellers
- wird
- Beschluss
- 11
- .
- Zivilsenats
- Familiensenat
- Oberlandesgerichts
- 16
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Beschwerde
- Antragstellers
- wird
- Beschluss
- Amtsgerichts
- Familiengericht
- 24
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- Erinnerung
- Beschluss
- 21
- .
- Januar
- Kosten
- Familiengericht
- zurückverwiesen
- .
- :
- €
- Amtsgericht
- Gründe
- :
- Antragsteller
- wendet
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- Kindschaftssache
- Rechtspfleger
- .
- Antragsteller
- ist
- Vater
- Antragsgegnerin
- Mutter
- 10
- .
- Februar
- geborenen
- Sohnes
- .
- Oktober
- hat
- Antragsteller
- Antrag
- Auskunftserteilung
- persönlichen
- Verhältnisse
- gemeinsamen
- Kindes
- §
- gestellt
- .
- Beschluss
- 21
- .
- Januar
- hat
- Rechtspflegerin
- Amtsgerichts
- Kind
- Rechtsanwältin
- berufsmäßigen
- Verfahrensbeistand
- bestellt
- weitere
- Aufgabe
- übertragen
- Gespräche
- Eltern
- weiteren
- Bezugspersonen
- Kindes
- führen
- einvernehmlichen
- Regelung
- Verfahrensgegenstands
- mitzuwirken
- .
- Beschluss
- hat
- Antragsteller
- fristgerecht
- Beschwerde
- eingelegt
- .
- Verfügung
- 22
- .
- Februar
- hat
- Rechtspflegerin
- Akten
- zuständigen
- Richter
- Vermerk
- vorgelegt
- Erinnerung
- abhelfe
- .
- Beschluss
- 24
- .
- Februar
- hat
- Richter
- Erinnerung
- Begründung
- zurückgewiesen
- Beschluss
- 21
- .
- Januar
- sei
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- selbstständig
- anfechtbar
- .
- Antragsteller
- hiergegen
- eingelegte
- Beschwerde
- hat
- Oberlandesgericht
- zurückgewiesen
- .
- Entscheidung
- richtet
- zugelassene
- Rechtsbeschwerde
- Antragstellers
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angegriffenen
- Beschlusses
- Zurückverweisung
- Sache
- Amtsgericht
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Begründung
- FamRZ
- veröffentlichten
- Entscheidung
- ausgeführt
- Regelung
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- selbstständig
- anfechtbar
- sei
- gelte
- auch
- dann
- Richter
- Rechtspfleger
- Bestellung
- entschieden
- habe
- .
- Zulassung
- Rechtspflegererinnerung
- gemäß
- §
- Abs.
- sei
- Gewährleistung
- Rechtsschutzgarantie
- Art
- .
- Abs.
- GG
- erforderlich
- .
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- greife
- grundsätzlich
- Rechte
- Eltern
- .
- Insbesondere
- werde
- bestehende
- Sorgerecht
- tangiert
- .
- Beeinträchtigung
- Eltern
- ergebe
- lediglich
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- Kosten
- entstünden
- Umständen
- verfahrensabschließenden
- Entscheidung
- Eltern
- ganz
- teilweise
- auferlegt
- werden
- könnten
- .
- Kindschaftsverfahren
- wirke
- Kostenbelastung
- aber
- frühestens
- verfahrensabschließenden
- Entscheidung
- Überprüfung
- Richter
- Fall
- erreicht
- werden
- könne
- .
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- Beurteilung
- Beschwerdegericht
- auch
- selbstständig
- anfechtbaren
- Zwischenentscheidungen
- unterlägen
- sei
- sichergestellt
- richterliche
- Kontrolle
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- entstandenen
- Kosten
- Verteilung
- Beteiligten
- stattfinde
- .
- Eltern
- sei
- zumutbar
- Sicht
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- sprechenden
- Gründe
- Rahmen
- Beschwerde
- Endentscheidung
- vorzubringen
- .
- würde
- Zulassung
- Rechtspflegererinnerung
- Regelung
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- verfolgte
- Zweck
- Verfahrensbeschleunigung
- erschwert
- .
- 2
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- ist
- befristete
- Erinnerung
- §
- Abs.
- RPflG
- statthaft
- Kindschaftssache
- vorliegenden
- Fall
- Rechtspfleger
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- entschieden
- hat
- .
- Entscheidungen
- Rechtspflegers
- Rechtsmittel
- allgemeinen
- verfahrensrechtlichen
- Vorschriften
- gegeben
- ist
- findet
- Erinnerung
- §
- Abs.
- Satz
- RPflG
- .
- Rechtspflegererinnerung
- ist
- immer
- dann
- eröffnet
- Entscheidung
- hätte
- Richter
- erlassen
- konkreten
- Fall
- unanfechtbar
- wäre
- vgl.
- MünchKommZPO/
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- etwa
- vornherein
- statthaftes
- Rechtsmittel
- gegeben
- ist
- statthaftes
- Rechtsmittel
- anderen
- Gründen
- unzulässig
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 26
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- .
- Erinnerung
- entscheidet
- dann
- Fall
- Nichtabhilfe
- Rechtspfleger
- §
- Abs.
- Satz
- RPflG
- Familienrichter
- .
- Lediglich
- gerichtliche
- Verfügungen
- Rechtspflegers
- geltenden
- Bestimmungen
- wirksam
- geworden
- sind
- mehr
- geändert
- werden
- können
- unterliegen
- §
- Abs.
- Erinnerung
- .
- Unanfechtbarkeit
- beruht
- Dritte
- Bestand
- Verfügung
- vertrauen
- mehr
- abgeändert
- werden
- kann
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- sind
- vorliegend
- Voraussetzungen
- Statthaftigkeit
- Erinnerung
- §
- Abs.
- Satz
- RPflG
- erfüllt
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- ist
- Kindschaftssache
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- Aufhebung
- Ablehnung
- derartigen
- Maßnahme
- selbständig
- anfechtbar
- .
- Rechtsmittel
- Bestellung
- wäre
- Richter
- angeordnet
- worden
- wäre
- somit
- statthaft
- .
- folgt
- bereits
- Wortlaut
- §
- Abs.
- Satz
- Rechtspfleger
- gemäß
- §
- Nr.
- lit
- .
- erfolgte
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- Kindschaftssache
- Rechtspflegererinnerung
- statthafte
- Rechtsbehelf
- ist
- .
- Ausschlussregelung
- §
- Abs.
- greift
- hier
- schon
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- jederzeit
- wieder
- aufgehoben
- werden
- kann
- Interessen
- Kindes
- Rechtsanwalt
- anderen
- geeigneten
- Verfahrensbevollmächtigten
- angemessen
- vertreten
- werden
- .
- schützenswertes
- Interesse
- Beteiligten
- Bestand
- Bestellung
- besteht
- .
- Beschwerdegericht
- Auffassung
- vertritt
- Regelung
- Abs.
- Satz
- FamFG
- habe
- Folge
- auch
- Erinnerung
- Abs.
- RPflG
- statthaft
- sei
- hier
- Rechtspfleger
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- entschieden
- habe
- kann
- gefolgt
- werden
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesverfassungsgerichts
- gewährleistet
- Art
- .
- Abs.
- GG
- möglichst
- lückenlosen
- Schutz
- Verletzung
- Rechtssphäre
- Einzelnen
- Eingriffe
- öffentlichen
- Gewalt
- FamRZ
- .
- Entscheidungen
- Rechtspflegers
- sind
- zwar
- Teil
- Rechtspflege
- gehören
- jedoch
- öffentlichen
- Gewalt
- Sinne
- Art
- .
- Abs.
- GG
- 10
- .
- Dezember
- .
- .
- Rechte
- Bürgers
- eingreifen
- müssen
- rechtlicher
- tatsächlicher
- Hinsicht
- richterlichen
- Prüfung
- unterstellt
- werden
- können
- BVerfG
- FamRZ
- .
- Grundlage
- Rechtsprechung
- Bundesverfassungsgerichts
- hat
- Bayerische
- Oberste
- Landesgericht
- entschieden
- Bestellung
- Verfahrenspflegers
- Rechtspfleger
- Charakters
- vorbereitenden
- Zwischenentscheidung
- richterlichen
- Prüfung
- unterstellen
- Rechtspflegererinnerung
- §
- Abs.
- statthaft
- sei
- vgl.
- FamRZ
- .
- Auch
- Senat
- hat
- Hinblick
- Rechtschutzgarantie
- Art
- .
- Abs.
- GG
- bereits
- mehrfach
- Statthaftigkeit
- Rechtspflegererinnerung
- ansonsten
- unanfechtbaren
- Entscheidung
- bejaht
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 28
- .
- Mai
- ZB
- FamRZ
- .
- ;
- 15
- .
- .
- 26
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- .
- ist
- auch
- vorliegenden
- Fall
- geboten
- Entscheidung
- Rechtspflegers
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- richterlichen
- Prüfung
- unterstellen
- .
- Beschwerdegericht
- meint
- zwar
- Zulassung
- Rechtspflegererinnerung
- Gewährleistung
- Rechtsschutzgarantie
- Art
- .
- Abs.
- GG
- erforderlich
- sei
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- grundsätzlich
- Rechte
- Eltern
- eingreife
- .
- Beeinträchtigung
- Eltern
- ergebe
- nur
- Hinblick
- wirtschaftliche
- Risiko
- möglicherweise
- Kosten
- Verfahrensbeistandschaft
- beteiligt
- werden
- .
- Gesichtspunkt
- rechtfertige
- selbstständige
- Anfechtbarkeit
- Bestellung
- jedoch
- .
- übersieht
- Beschwerdegericht
- jedoch
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- Elternrecht
- Gefahr
- möglichen
- Kostenbelastung
- berührt
- wird
- .
- Wird
- Kindschaftssache
- Verfahrensbeistand
- bestellt
- obliegt
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Aufgabe
- subjektive
- objektive
- Interesse
- Kindes
- ermitteln
- gerichtlichen
- Verfahren
- Geltung
- bringen
- .
- handelt
- Person
- bezogenen
- Kindschaftsverfahren
- originäre
- Aufgabe
- Verfahrensbeistands
- FamRZ
- .
- .
- umfassende
- Wahrnehmung
- sämtlicher
- Belange
- Interessen
- Kindes
- ist
- jedoch
- Bestandteil
- elterlichen
- Sorge
- §
- Art
- .
- Abs.
- GG
- geschützten
- Elternrechts
- .
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- werden
- Eltern
- Rechtsstellung
- insoweit
- betroffen
- gerichtliche
- Verfahren
- weiteren
- Person
- Wahrnehmung
- Interessen
- Kindes
- übertragen
- wird
- .
- kommt
- Verfahrensbeistand
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- berechtigt
- ist
- Interesse
- Kindes
- Rechtsmittel
- Kindschaftssachen
- ergangene
- Entscheidung
- einzulegen
- somit
- gerichtliche
- Entscheidung
- Eltern
- einverstanden
- wären
- angreifen
- kann
- .
- Wird
- Verfahrensbeistand
- vorliegenden
- Fall
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- zusätzlich
- Aufgabe
- übertragen
- Gespräche
- Eltern
- weiteren
- Bezugspersonen
- Kindes
- führen
- Zustandekommen
- einvernehmlichen
- Regelung
- Verfahrensgegenstand
- mitzuwirken
- verstärkt
- Eingriff
- Elternrecht
- .
- Insbesondere
- ist
- Verfahren
- Umgang
- Herausgabe
- Kindes
- betreffen
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- FamFG
- einvernehmliche
- Regelung
- Wege
- gerichtlich
- gebilligten
- Vergleichs
- grundsätzlich
- nur
- noch
- Zustimmung
- Verfahrensbeistands
- möglich
- vgl.
- 19
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- verbundene
- Eingriff
- Elternrecht
- wird
- allerdings
- abgemildert
- Verfahrensbeistand
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- gesetzlicher
- Vertreter
- Kindes
- -9-
- ist
- .
- Gesetzgeber
- wollte
- erreichen
- Eingriff
- Elternrecht
- möglichst
- gering
- gehalten
- Befugnisse
- Eltern
- eingegriffen
- wird
- Erreichung
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- verbundenen
- Ziels
- notwendig
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- FamRZ
- .
- f.
- ;
- BT-Drucks
- .
- 16/6308
- S.
- .
- rechtfertigt
- Entscheidung
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- dann
- selbstständig
- anfechtbar
- erklären
- Richter
- tätig
- geworden
- ist
- .
- Fall
- ist
- Rechtsschutzgarantie
- Art
- .
- Abs.
- GG
- ausreichend
- Möglichkeit
- Rechnung
- getragen
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- Rahmen
- Rechtsmittels
- Hauptsache
- ergangene
- Entscheidung
- gerichtlich
- überprüfen
- lassen
- .
- Auch
- Gesichtspunkt
- möglichen
- Kostenbelastung
- rechtfertigt
- Fall
- selbstständige
- Anfechtbarkeit
- FamFG
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- 28
- ;
- BT-Drucks
- .
- 16/6308
- S.
- .
- Anders
- verhält
- jedoch
- Rechtspfleger
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- entschieden
- hat
- .
- Falle
- verlangt
- Art
- .
- Abs.
- GG
- gewährleistete
- Schutz
- Verletzung
- Rechtssphäre
- einzelnen
- Eingriffe
- öffentlichen
- Gewalt
- betroffenen
- Eltern
- bereits
- Abschluss
- Verfahrens
- Möglichkeit
- Verfügung
- steht
- Entscheidung
- Rechtspflegers
- gerichtlich
- überprüfen
- lassen
- vgl.
- auch
- FamFG
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- FamFG
- 11
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- kann
- auch
- entgegengehalten
- werden
- Gesetz
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- enthaltenen
- Ausschluss
- selbstständigen
- Anfechtbarkeit
- Entscheidung
- Bestellung
- Verfahrensbeistands
- Ziel
- Verfahrensbeschleunigung
- verfolgt
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Rechtsbeschwerde
- weist
- insoweit
- zutreffend
- Rechtspflegererinnerung
- §
- Abs.
- RPflG
- Möglichkeit
- bietet
- großen
- Zeitverlust
- Entscheidung
- zuständigen
- Richters
- einzuholen
- .
- Erinnerung
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Frist
- Wochen
- einzulegen
- .
- Hilft
- Rechtspfleger
- Erinnerung
- hat
- Richter
- vorzulegen
- §
- Abs.
- Satz
- RPflG
- so
- dass
- zeitnah
- Rechtsbehelf
- entschieden
- werden
- kann
- .
- 3
- .
- angegriffene
- Entscheidung
- kann
- Bestand
- haben
- .
- bislang
- Erinnerung
- sachlich
- noch
- entschieden
- worden
- ist
- macht
- Senat
- Möglichkeit
- Gebrauch
- Aufhebung
- instanzgerichtlichen
- Beschlüsse
- Verfahren
- weiteren
- Behandlung
- Entscheidung
- Erinnerung
- Amtsgericht
- zurückzuverweisen
- Abs.
- Satz
- .
- Dose
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 24.02.2016
- OLG
- Entscheidung
- 16.03.2016
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