|
|
- Berichtigt
- Beschluss
- 23
- .
- März
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- BESCHLUSS
- 22
- .
- Februar
- Nachschlagewerk
- :
- Unterbringungssache
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- Abs.
- Abs.
- Nr.
- Unterbringungsverfahren
- ist
- Betreuer
- Verfahrenspfleger
- Anwesenheit
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- ermöglichen
- Anschluss
- Senatsbeschlüsse
- 15
- .
- Februar
- FamRZ
- 2
- .
- März
- FamRZ
- .
- Sieht
- Gericht
- Unterbringungsverfahren
- vollständigen
- schriftlichen
- Bekanntgabe
- Gutachtens
- anwaltlich
- vertretenen
- Betroffenen
- besorgen
- ist
- Bekanntgabe
- Gesundheit
- Betroffenen
- schädigen
- zumindest
- ernsthaft
- gefährden
- werde
- muss
- Verfahrenspfleger
- bestellt
- Gutachten
- übergeben
- werden
- Erwartung
- gerechtfertigt
- sein
- Verfahrenspfleger
- Betroffenen
- Gutachten
- spricht
- Anschluss
- Senatsbeschlüsse
- 8
- .
- Juni
- FamRZ
- 11
- .
- August
- .
- vorrangige
- Aufgabe
- Verfahrenspflegers
- besteht
- gegenüber
- Gericht
- Willen
- Betreuten
- kundzutun
- Art
- .
- Abs.
- GG
- folgenden
- Anspruch
- rechtliches
- Gehör
- verwirklichen
- Anschluss
- Senatsbeschlüsse
- 14
- .
- August
- ZB
- FamRZ
- 22
- .
- August
- FamRZ
- .
- Beschluss
- 22
- .
- Februar
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Guhling
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Betroffenen
- wird
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- ratenfreie
- Verfahrenskostenhilfe
- bewilligt
- Rechtsanwalt
- Dr.
- beigeordnet
- .
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- Beschluss
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 24
- .
- Juni
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- wendet
- Genehmigung
- Unterbringung
- Jahre
- .
- Beteiligte
- ist
- Betreuerin
- Betroffenen
- .
- Aufgabenkreis
- gehören
- u.a.
- Aufenthaltsbestimmung
- Gesundheitsfürsorge
- .
- vorangegangenen
- Verfahren
- war
- geschlossene
- Unterbringung
- troffenen
- rechtskräftigen
- Beschluss
- Landgerichts
- 23
- .
- Dezember
- 27
- .
- Mai
- genehmigt
- worden
- .
- Beschluss
- 25
- .
- Mai
- hat
- Amtsgericht
- weitere
- Unterbringung
- Betroffenen
- 25
- .
- Mai
- genehmigt
- .
- lag
- Sachverständigengutachten
- Fachärztin
- Psychiatrie
- Psychotherapie
- 3
- .
- Mai
- zugrunde
- Betroffene
- Zusammenhang
- Drogenabusus
- Psychose
- schizophrenen
- Formenkreises
- Hebephrenie
- leide
- unabdingbaren
- geordneten
- fachärztlichen
- Versorgung
- "
- Psychopharmakotherapie
- "
- Vergangenheit
- stets
- "
- incompliant
- "
- erwiesen
- habe
- .
- Sachverständige
- wies
- Schluss
- Gutachtens
- Eröffnung
- Gutachtens
- möglichst
- vermittelt
- beispielsweise
- Betreuerin
- erfolgen
- sollte
- .
- Amtsgericht
- hat
- Sachverständigengutachten
- Anhörungstermin
- Betreuerin
- Verfahrenspflegerin
- übergeben
- unmittelbar
- Anschluss
- Betroffenen
- persönlich
- angehört
- Genehmigungsbeschluss
- wesentlichen
- Inhalt
- nach
- verkündet
- .
- Betroffenen
- eingelegte
- Beschwerde
- hat
- Landgericht
- erneuter
- Anhörung
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- Betreuerin
- Verfahrenspflegerin
- Entscheidung
- Anhörungstermin
- unterrichten
- .
- Hiergegen
- richtet
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Entscheidung
- Zurückverweisung
- Sache
- Landgericht
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- ausgeführt
- Amtsgericht
- habe
- Recht
- weitere
- geschlossene
- Unterbringung
- Betroffenen
- §
- Abs.
- Nr.
- genehmigt
- Psychose
- dauerhaft
- bestehen
- bleiben
- werde
- Betroffene
- Krankheitseinsicht
- zeige
- .
- Vielmehr
- sei
- auszugehen
- Betroffene
- Medikamente
- Entlassung
- absetzen
- Lage
- destabilisieren
- werde
- .
- Vergangenheit
- habe
- immer
- wieder
- Teil
- Medikamente
- weggelassen
- sehr
- schnell
- auch
- fremdaggressives
- Verhalten
- entwickelt
- .
- Zwar
- dürfe
- geschlossene
- Unterbringung
- Zwecke
- Heilbehandlung
- genehmigt
- werden
- rechnen
- sei
- Behandlung
- erheblichen
- Besserung
- Zustands
- führen
- werde
- .
- Unterbringung
- sei
- jedoch
- gerechtfertigt
- nur
- psychische
- Zustand
- Betroffenen
- einigermaßen
- stabil
- gehalten
- weitere
- Chronifizierung
- verhindert
- werden
- könne
- .
- persönliche
- Eindruck
- Anhörung
- habe
- Überzeugung
- Kammer
- ergeben
- Betroffene
- Krankheitseinsicht
- zeige
- Behandlungswilligkeit
- lediglich
- vortäusche
- .
- Unterbringung
- sei
- auch
- verhältnismäßig
- Abwendung
- erheblichen
- gesundheitlichen
- Schadens
- erforderlich
- sei
- .
- 2
- .
- Entscheidung
- Landgerichts
- hält
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- ist
- Rechtsbeschwerde
- Recht
- rügt
- verfahrensfehlerhaft
- Betroffene
- gebotenen
- Weise
- angehört
- worden
- ist
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- hat
- Gericht
- Betroffenen
- Unterbringungsmaßnahme
- persönlich
- anzuhören
- persönlichen
- Eindruck
- verschaffen
- .
- Vorschrift
- soll
- nur
- sicherstellen
- Gericht
- Entscheidung
- terbringung
- verbundenen
- erheblichen
- Grundrechtseingriff
- persönlichen
- Eindruck
- Betroffenen
- verschafft
- Lage
- versetzt
- wird
- namentlich
- eingeholtes
- Sachverständigengutachten
- würdigen
- sichert
- auch
- Anspruch
- Betroffenen
- rechtliches
- Gehör
- Unterbringungsverfahren
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 15
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- .
- Sieht
- Gericht
- vollständigen
- schriftlichen
- Bekanntgabe
- hier
- anwaltlich
- vertretenen
- Betroffenen
- besorgen
- ist
- Bekanntgabe
- Gesundheit
- Betroffenen
- schädigen
- zumindest
- ernsthaft
- gefährden
- werde
- muss
- Verfahrenspfleger
- bestellt
- Gutachten
- übergeben
- werden
- Erwartung
- gerechtfertigt
- sein
- Verfahrenspfleger
- Betroffenen
- Gutachten
- spricht
- Senatsbeschlüsse
- 8
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- 11
- .
- August
- .
- .
- Pflichten
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- gelten
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- grundsätzlich
- auch
- Beschwerdeverfahren
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 15
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- 2
- .
- März
- FamRZ
- .
- .
- Zwar
- räumt
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- auch
- Unterbringungsverfahren
- Beschwerdegericht
- Möglichkeit
- erneuten
- Anhörung
- abzusehen
- .
- setzt
- aber
- Gericht
- ersten
- Rechtszugs
- Anhörung
- verfahrensordnungsgemäß
- durchgeführt
- hat
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 28
- .
- September
- FamRZ
- .
- 15
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Amtsgericht
- durchgeführte
- Anhörung
- war
- verfahrensfehlerhaft
- anwaltlich
- vertretene
- Betroffene
- Kenntnis
- selbst
- noch
- Verfahrenspfleger
- Verfahrensbevollmächtigten
- Sachverständigengutachten
- äußern
- konnte
- .
- Amtsgericht
- hat
- 9
- .
- Mai
- eingegangene
- Gutachten
- erst
- Anhörungstermin
- 25
- .
- Mai
- Betreuerin
- Verfahrenspflegerin
- Maßgabe
- übergeben
- Betreuerin
- Gutachten
- Betroffenen
- besprechen
- sollte
- .
- Unterbrechung
- Termins
- wurde
- Betroffene
- unmittelbar
- Anschluss
- Übergabe
- Gutachtens
- angehört
- .
- Zwar
- empfiehlt
- Sachverständige
- Ende
- Gutachtens
- Eröffnung
- Gutachtens
- Entscheidungsgründe
- Gerichts
- Betroffenen
- möglichst
- vermittelt
- beispielsweise
- Betreuerin
- erfolgen
- sollte
- stellt
- aber
- zugleich
- klar
- schwerwiegende
- gesundheitliche
- Risiken
- vorliegend
- behutsamer
- Vorgehensweise
- voraussichtlich
- befürchten
- sind
- .
- bietet
- Gutachten
- Grundlage
- Eröffnung
- Betroffenen
- Anhörung
- abzusehen
- .
- Betroffene
- Verkündung
- amtsgerichtlichen
- Entscheidung
- Anhörungstermin
- erklärt
- hat
- wolle
- weiteren
- Gründe
- Kenntnis
- Gutachtens
- nachschieben
- vermag
- anderweitige
- Beurteilung
- rechtfertigen
- .
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- hat
- Beschwerdegericht
- Anhörung
- Betroffenen
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- wiederholt
- .
- Jedoch
- war
- Anhörung
- schon
- wiederum
- verfahrensfehlerhaft
- Beschwerdegericht
- Betreuerin
- noch
- Verfahrenspflegerin
- hinzugezogen
- hat
- .
- Betreuer
- ist
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- Unterbringungsverfahren
- beteiligen
- Anhörungstermin
- rechtzeitig
- Kenntnis
- setzen
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- hat
- Gericht
- Unterbringungsverfahren
- Betroffenen
- Verfahrenspfleger
- bestellen
- Wahrnehmung
- Interessen
- Betroffenen
- erforderlich
- ist
- .
- Bestellung
- Verfahrenspflegers
- Unterbringungssache
- soll
- Wahrung
- Belange
- Betroffenen
- Verfahren
- gewährleisten
- .
- Ist
- Betroffenen
- bereits
- Betreuer
- bestellt
- Aufgabenkreis
- Verfahrensgegenstand
- umfasst
- hat
- Verfahrenspfleger
- erster
- Linie
- Pflicht
- Verfahrensgarantien
- insbesondere
- Anspruch
- Betroffenen
- rechtliches
- Gehör
- Geltung
- verschaffen
- .
- hat
- tatsächlichen
- mutmaßlichen
- Willen
- Betreuten
- erkunden
- Verfahren
- einzubringen
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 14
- .
- August
- ZB
- juris
- .
- 22
- .
- August
- FamRZ
- .
- .
- Verfahrenspfleger
- ist
- Gericht
- selben
- Umfang
- Betroffene
- Verfahrenshandlungen
- beteiligen
- .
- Gericht
- muss
- rechtzeitige
- Bestellung
- Verfahrenspflegers
- Benachrichtigung
- Anhörungstermin
- sicherstellen
- Anhörung
- Betroffenen
- teilnehmen
- kann
- .
- steht
- Verfahrenspfleger
- eigenes
- Anhörungsrecht
- .
- Erfolgt
- Anhörung
- dennoch
- Möglichkeit
- Beteiligung
- Verfahrenspflegers
- ist
- verfahrensfehlerhaft
- verletzt
- Betroffenen
- Anspruch
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Senatsbeschlüsse
- 15
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- 2
- .
- März
- FamRZ
- .
- .
- Anforderungen
- wird
- Beschwerdegericht
- gewählte
- Verfahren
- gerecht
- .
- Landgericht
- hat
- Betroffenen
- 22
- .
- Juni
- Anwesenheit
- Chefarztes
- Stationsarztes
- Klinik
- angehört
- 24
- .
- Juni
- Beschwerde
- Betroffenen
- entschieden
- Betreuerin
- Verfahrenspflegerin
- Anhörungstermin
- hatten
- .
- schriftliche
- Anhörungsprotokoll
- wurde
- erst
- 1
- Juli
- Betreuerin
- Verfahrenspflegerin
- übermittelt
- Verfahrenspflegerin
- Vorgehen
- Fax
- 27
- .
- Juni
- ausdrücklich
- Beschwerdegericht
- gerügt
- hatte
- .
- Verfahrenspflegerin
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- persönlich
- Beteiligung
- Verfahrenspflegers
- Anhörung
- formaljuristischen
- Aspekt
- Anhörung
- qualifiziert
- Auffassung
- vertritt
- Gehörsverletzung
- Nachteil
- Betroffenen
- könne
- angenommen
- werden
- Anwesenheit
- Anhörung
- weiteren
- Aspekte
- Belange
- Betroffenen
- offenbart
- hätte
- Beschwerdegericht
- Erlass
- angefochtenen
- Entscheidung
- Anhörungstermin
- nachvollziehbar
- dargestellt
- habe
- vermag
- anderweitige
- Beurteilung
- rechtfertigen
- .
- Sachverständigengutachten
- Betroffenen
- Anhörung
- Beschwerdegericht
- vermittelnd
- eröffnet
- wurde
- lässt
- Feststellungen
- angefochtenen
- Entscheidung
- beurteilen
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Beschluss
- kann
- Bestand
- haben
- .
- Senat
- kann
- Sache
- abschließend
- entscheiden
- .
- Landgericht
- wird
- zunächst
- verfahrensgemäße
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- durchzuführen
- haben
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- ausdrücklich
- Genehmigung
- geschlossenen
- Unterbringung
- regelmäßige
- Höchstfrist
- Jahr
- Abweichung
- Regelfall
- Hinblick
- hohen
- Rang
- Rechts
- Freiheit
- Person
- ausreichend
- begründen
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 6
- .
- April
- ZB
- FamRZ
- .
- f.
- .
- -9-
- weiteren
- Begründung
- Entscheidung
- wird
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Rechtsfragen
- grundsätzlicher
- Bedeutung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- beizutragen
- §
- Abs.
- FamFG
- .
- Dose
- Guhling
- Nedden-Boeger
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- BESCHLUSS
- 23
- .
- März
- Unterbringungssache
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 23
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Guhling
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Senatsbeschuss
- 22
- .
- Februar
- Seite
- erste
- Zeile
- Umdrucks
- wird
- offensichtlichen
- Schreibfehlers
- berichtigt
- "
- 22
- .
- Januar
- "
- richtig
- lautet
- :
- "
- 22
- .
- Februar
- "
- .
- Dose
- Guhling
- Nedden-Boeger
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
|
