|
|
- BESCHLUSS
- 4
- .
- April
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- §
- 10
- Pauschalierung
- Teilungskosten
- Sinne
- §
- VersAusglG
- bestehen
- grundsätzlichen
- Bedenken
- .
- Fall
- sind
- pauschalen
- Teilungskosten
- Anrecht
- allerdings
- Höchstbetrag
- begrenzen
- Anschluss
- Senatsbeschluss
- 1
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- Möglichkeit
- Pauschalierung
- Teilungskosten
- ersetzt
- jedoch
- Fällen
- Versorgungsträger
- konkret
- höhere
- Teilungskosten
- darlegt
- Angemessenheitsprüfung
- Gericht
- .
- Dann
- sind
- Besonderheiten
- Einzelfalles
- Vorbringen
- Versorgungsträgers
- berücksichtigen
- Anschluss
- Senatsbeschluss
- 1
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- Beschluss
- 4
- .
- April
- ZB
- OLG
- AG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 4
- .
- April
- Richter
- Weber-Monecke
- Schilling
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- weiteren
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 25
- .
- Zivilsenats
- Senat
- Familiensachen
- Oberlandesgerichts
- 12
- .
- Mai
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Verfahrenswert
- :
- €
- Gründe
- :
- Beteiligten
- streiten
- Versorgungsausgleich
- .
- 22
- .
- Januar
- zugestellten
- Antrag
- hat
- Amtsgericht
- Familiengericht
- 1
- .
- Februar
- geschlossene
- Ehe
- Antragstellers
- Folgenden
- :
- Ehemann
- Antragsgegnerin
- Folgenden
- :
- Ehefrau
- rechtskräftig
- geschieden
- Folgesache
- Versorgungsausgleich
- geregelt
- .
- Ehezeit
- 1
- .
- Februar
- 31
- .
- Dezember
- §
- Abs.
- VersAusglG
- haben
- Eheleute
- Anwartschaften
- gesetzlichen
- Rentenversicherung
- Beteiligten
- erworben
- .
- Ehemann
- hat
- Zeit
- Anrechte
- betrieblichen
- Altersversorgung
- Beteiligten
- Folgenden
- :
- Deutsche
- Welle
- erlangt
- .
- Deutsche
- Welle
- hat
- Kapitalwert
- Ehezeitanteils
- Höhe
- €
- errechnet
- Teilungskosten
- €
- geltend
- gemacht
- so
- AusgleichsKapitalwert
- €
- ergibt
- .
- Amtsgericht
- hat
- Versorgungsausgleich
- durchgeführt
- jeweils
- Wege
- internen
- Teilung
- bezogen
- 31
- .
- Dezember
- Ende
- Ehezeit
- Lasten
- Anrechts
- Ehemannes
- Beteiligten
- Deutsche
- Rentenversicherung
- Bund
- Folgenden
- :
- Bund
- 20,2505
- Entgeltpunkte
- Konto
- Ehefrau
- Beteiligten
- Deutsche
- Rentenversicherung
- Folgenden
- :
- Lasten
- Anrechts
- Ehefrau
- Entgeltpunkte
- Konto
- Ehemannes
- Bund
- übertragen
- hat
- .
- Weiteren
- hat
- ebenfalls
- Wege
- internen
- Teilung
- bezogen
- 31
- .
- Dezember
- Ende
- Ehezeit
- Lasten
- Anwartschaften
- Ehemannes
- Deutschen
- Welle
- Anrechte
- Höhe
- €
- Gunsten
- Ehefrau
- übertragen
- .
- hat
- Amtsgericht
- Teilungskosten
- €
- begrenzt
- maßgebliche
- Versorgungsordnung
- benannt
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Beschwerde
- Deutschen
- Welle
- Berücksichtigung
- geltend
- gemachten
- Teilungskosten
- begehrt
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Oberlandesgericht
- zugelassene
- Rechtsbeschwerde
- Deutschen
- Welle
- Begehren
- weiter
- verfolgt
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- statthaft
- .
- Zulassung
- Rechtsbeschwerde
- Oberlandesgericht
- ist
- Senat
- gebunden
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- .
- ist
- auch
- Übrigen
- zulässig
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Beschlusses
- Zurückverweisung
- Sache
- Oberlandesgericht
- .
- 1
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Entscheidung
- FamRZ
- veröffentlicht
- ist
- folgt
- begründet
- :
- Deutschen
- Welle
- pauschal
- geltend
- gemachten
- Teilungskosten
- €
- lägen
- %
- ehezeitlichen
- Deckungskapitals
- zwar
- Bandbreite
- Gesetzgebungsverfahren
- genannten
- Pauschale
- %
- Deckungskapitals
- .
- könne
- jedoch
- festgestellt
- werden
- Höhe
- konkreten
- Fall
- noch
- angemessen
- Sinne
- §
- VersAusglG
- sei
- Betrag
- auch
- gemessen
- veröffentlichten
- Rechtsprechung
- Literatur
- bislang
- genannten
- bekannt
- gewordenen
- Beträgen
- sehr
- hoch
- sei
- .
- Auch
- habe
- Deutsche
- Welle
- Aufwand
- Berücksichtigung
- Kosten
- Höhe
- €
- rechtfertigen
- würde
- ansatzweise
- dargelegt
- .
- Beweisantritt
- Deutschen
- Welle
- Sachverständigengutachten
- einzuholen
- externe
- Verwaltung
- betrieblichen
- Versorgungsanwartschaften
- Dritte
- Kosten
- geltend
- gemachten
- Höhe
- verursachen
- würden
- sei
- nachzugehen
- Ansatz
- Kosten
- Kostenmaßstab
- §
- VersAusglG
- entspreche
- .
- Auch
- wären
- Kosten
- hoch
- Verwaltungskosten
- externer
- Dienstleister
- lich
- kostendeckend
- berechnet
- würden
- auch
- Gewinnmargen
- enthalten
- seien
- .
- Konkrete
- Anknüpfungstatsachen
- Prüfung
- Angemessenheit
- entstehenden
- Kosten
- habe
- Deutsche
- Welle
- dargelegt
- so
- auch
- Sachverständigengutachten
- habe
- eingeholt
- werden
- können
- .
- Aufforderung
- Deutschen
- Welle
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Teilungskosten
- Einzelheiten
- vorzutragen
- habe
- bedurft
- .
- Bereits
- Familiengericht
- habe
- Problem
- unzureichender
- Darlegung
- Kosten
- angesprochen
- .
- Deutsche
- Welle
- Beschwerdevorbringen
- wiederum
- nur
- Zulässigkeit
- Pauschale
- %
- Deckungskapitals
- abstelle
- auch
- Rüge
- Antragstellers
- unzureichenden
- konkreten
- Darlegung
- weitere
- Stellungnahme
- erfolgt
- sei
- müsse
- ausgegangen
- werden
- Deutsche
- Welle
- konkreten
- Teilungskosten
- vortragen
- könne
- wolle
- letzteren
- Fall
- also
- Interesse
- allein
- gehe
- Rechtsfrage
- klären
- lassen
- .
- 2
- .
- Begrenzung
- Teilungskosten
- €
- Oberlandesgericht
- hält
- vorliegenden
- Fall
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- VersAusglG
- kann
- Versorgungsträger
- internen
- Teilung
- §
- §
- .
- entstehenden
- Kosten
- jeweils
- hälftig
- Anrechten
- Ehegatten
- verrechnen
- angemessen
- sind
- .
- Eheleute
- haben
- also
- interne
- Teilung
- entstehenden
- angemessenen
- Kosten
- hälftig
- tragen
- Versorgungsträger
- Kosten
- geltend
- macht
- .
- Versorgungsträger
- kann
- Teilungskosten
- §
- Aufwand
- ersetzt
- verlangen
- Aufnahme
- zusätzlichen
- Versorgungsberechtigten
- Versorgungssystem
- entsteht
- 1
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- .
- Erfasst
- werden
- Kosten
- Einrichtung
- neuen
- Kontos
- auch
- Rahmen
- Kontenverwaltung
- erwachsenden
- Mehrkosten
- so
- auch
- 490
- ;
- OLG
- 537
- ;
- OLG
- ;
- Familienrecht
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- 1
- ;
- Palandt/Brudermüller
- 71
- .
- Aufl
- .
- VersAusglG
- .
- 1
- ;
- BetrAV
- ;
- .
- Unabhängig
- Formulierung
- "
- "
- internen
- Teilung
- ergibt
- Auslegung
- Vorschrift
- Berücksichtigung
- gesetzgeberischen
- Intention
- "
- "
- interne
- Teilung
- entstehenden
- Kosten
- Eheleuten
- hälftig
- tragen
- sind
- .
- §
- VersAusglG
- soll
- sichergestellt
- werden
- "
- organisatorische
- Mehraufwand
- Versorgungsträger
- vergütet
- wird
- "
- interne
- Teilung
- Versorgungsträger
- kostenneutral
- erfolgt
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Oberlandesgericht
- Begrenzung
- Teilungskosten
- €
- beanstandet
- hat
- verkennt
- Kriterien
- Angemessenheitsprüfung
- §
- VersAusglG
- übergeht
- Vorbringen
- Deutschen
- Welle
- .
- §
- VersAusglG
- kann
- Versorgungsträger
- Rahmen
- internen
- Teilung
- angemessene
- Teilungskosten
- Anrechten
- Ehegatten
- verrechnen
- .
- Angemessenheit
- geltend
- gemachten
- Teilungskosten
- hat
- Gericht
- Amts
- §
- FamFG
- prüfen
- .
- ist
- gemäß
- Abs.
- FamFG
- berechtigt
- Hinblick
- Amtsermittlungsgrundsatz
- auch
- verpflichtet
- Versorgungsträger
- mitgeteilten
- Werte
- näher
- erläutern
- lassen
- .
- Hält
- Berücksichtigung
- wesentlichen
- Umstände
- unangemessen
- kann
- geringeren
- gungsträger
- beanspruchten
- Betrag
- verrechnen
- .
- Offen
- lässt
- Gesetzgeber
- allerdings
- Angemessenheit
- Einzelnen
- bestimmt
- .
- S.
- .
- Senat
- hat
- bereits
- entschieden
- Pauschalierung
- Teilungskosten
- grundsätzlichen
- Bedenken
- bestehen
- 1
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- .
- konkrete
- Berechnung
- tatsächlich
- anfallenden
- Kosten
- Regelfall
- unverhältnismäßig
- hohen
- Aufwand
- verursacht
- ist
- Gesetzesmaterialien
- ausdrücklich
- hingewiesen
- Pauschalierung
- Teilungskosten
- möglich
- ist
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- S.
- frühere
- Rechtsprechung
- Realteilung
- §
- Abs.
- Bezug
- genommen
- siehe
- OLG
- 243
- ;
- OLG
- FamRZ
- 628
- ;
- OLG
- ;
- vgl.
- auch
- FamRZ
- pauschale
- Kostenabzüge
- %
- Deckungskapitals
- gebilligt
- wurden
- .
- weitere
- Parameter
- Pauschalierung
- werden
- Rechtsprechung
- Literatur
- auch
- sog.
- "
- Stückkosten
- "
- Kombination
- Prozentpauschale
- diskutiert
- 1
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Deutsche
- Welle
- hat
- vorliegend
- Versorgungstarifvertrag
- .
- V.m
- .
- Ziff
- .
- Bestimmungen
- Umsetzung
- Tarifvertrags
- Kosten
- Höhe
- %
- Barwerts
- Ehezeitanteils
- jedoch
- begrenzt
- €
- Ansatz
- gebracht
- .
- Erfolgt
- Pauschalierung
- hier
- Form
- Prozentsatzes
- intern
- teilenden
- ehezeitlichen
- Kapitalwerts
- ist
- Begrenzung
- Höchstbetrag
- erforderlich
- .
- Bedenken
- grenzenlose
- prozentuale
- rechnung
- Teilungskosten
- sind
- begründet
- Kapitalwert
- auszugleichenden
- Anrechts
- Bezug
- Ausgleich
- verursachten
- Verwaltungsaufwand
- hat
- .
- Kapitalwert
- Anrechts
- lässt
- Rückschluss
- tatsächlich
- entstehenden
- Teilungskosten
- dient
- lediglich
- Pauschalierungsgrundlage
- ausgewogenes
- Verhältnis
- auszugleichenden
- Anrecht
- Teilungskosten
- insoweit
- Wahrung
- Verhältnismäßigkeitsprinzips
- sicherstellen
- kann
- .
- Pauschalierung
- Grundlage
- geht
- Mischkalkulation
- Versorgungsträgers
- bestimmten
- Anrechten
- höhere
- Teilungskosten
- umgelegt
- werden
- tatsächlich
- angefallen
- sind
- Gegenzug
- kleineren
- Anrechten
- auch
- niedrigere
- Teilungskosten
- .
- Auch
- Rahmen
- Mischkalkulation
- wäre
- allerdings
- Kostenabzug
- unangemessen
- Anrechte
- Ehegatten
- empfindlich
- schmälern
- würde
- Verhältnis
- tatsächlichen
- Aufwand
- Versorgungsträgers
- stünde
- .
- Vermeidung
- Verhältnis
- stehenden
- Belastungen
- erscheint
- auch
- Art
- pauschalen
- Berechnung
- Teilungskosten
- notwendig
- Teilungskosten
- auszugleichendes
- Anrecht
- Höchstbetrag
- begrenzen
- Senatsbeschluss
- 1
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- 50
- ;
- vgl.
- auch
- BT-Drucks
- .
- S.
- S.
- .
- Allerdings
- soll
- Vorstellungen
- Gesetzgebers
- Bestimmung
- Wertgrenzen
- zunächst
- Versorgungsträgern
- überlassen
- bleiben
- lediglich
- Kontrolle
- Familiengericht
- unterliegt
- insbesondere
- Versorgungsträger
- gerade
- Bereich
- betrieblichen
- Altersversorgung
- höchst
- unterschiedlich
- strukturiert
- sind
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- hat
- Gesetzgeber
- berücksichtigt
- Umfang
- Kosten
- konkreten
- Einzelfall
- entscheidend
- Struktur
- Versorgungszusage
- Anzahl
- Versorgungsberechtigten
- abhängt
- .
- Verallgemeinerungsfähige
- -9-
- Aussagen
- Höhe
- betrieblichen
- Direktzusagen
- entstehenden
- Kosten
- sind
- möglich
- vgl.
- auch
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Rechtsprechung
- Literatur
- zeichnet
- Tendenz
- Teilungskosten
- Falle
- Pauschalierung
- eigenständige
- Anrecht
- Höchstbetrag
- €
- begrenzen
- vgl.
- Überblick
- bisherigen
- Entscheidungen
- ;
- .
- Höchstbetrag
- kann
- Gesetzgeber
- verlangte
- Begrenzung
- angemessene
- Kosten
- sicherstellen
- ermöglicht
- Kombination
- prozentualen
- Berechnung
- Teilungskosten
- verwaltungseffiziente
- Berechnungsmöglichkeit
- .
- Rahmen
- Mischkalkulation
- wird
- Höchstbetrag
- Fällen
- auch
- angemessen
- sein
- .
- folgt
- schon
- Versorgungsträger
- selbst
- regelmäßig
- höheren
- Teilungskosten
- geltend
- machen
- .
- Möglichkeit
- Pauschalierung
- Teilungskosten
- ersetzt
- jedoch
- Fällen
- Versorgungsträger
- konkret
- höhere
- Teilungskosten
- darlegt
- Angemessenheitsprüfung
- Gericht
- .
- erfordert
- Berücksichtigung
- Besonderheiten
- Einzelfalles
- gesamten
- Vorbringens
- Versorgungsträgers
- 1
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Bleiben
- Gericht
- Zweifel
- kann
- Versorgungsträger
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Amts
- Antrag
- Beteiligten
- auffordern
- Einzelheiten
- Berechnung
- näher
- erläutern
- .
- Amtsgericht
- hat
- Argumentation
- €
- angesetzten
- Teilungskosten
- seien
- überzogen
- €
- angemessen
- ausreichend
- berücksichtigt
- Vorschlag
- Deutschen
- Welle
- korrigiert
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Entscheidung
- bestätigt
- abgesehen
- Deutsche
- Welle
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- aufzufordern
- Einzelheiten
- Wertermittlung
- näher
- erläutern
- bereits
- Familiengericht
- Problem
- unzureichender
- Darlegung
- Kosten
- angesprochen
- habe
- .
- Sachverständigengutachten
- hat
- Oberlandesgericht
- eingeholt
- Deutsche
- Welle
- konkreten
- Anknüpfungstatsachen
- Prüfung
- Angemessenheit
- dargelegt
- habe
- .
- verkennt
- Oberlandesgericht
- Anforderungen
- konkrete
- Angemessenheitsprüfung
- Einzelfall
- .
- Deutsche
- Welle
- hat
- bereits
- Beschwerdeverfahren
- keineswegs
- Geltendmachung
- pauschalen
- Prozentsatzes
- Deckungskapitals
- beschränkt
- zusätzlich
- ausgeführt
- auch
- insbesondere
- Berücksichtigung
- konkreten
- Umstände
- Einzelfalls
- Teilungskosten
- €
- angemessen
- seien
- .
- hat
- Alter
- Ehefrau
- verhältnismäßig
- lange
- Zeitspanne
- Verwaltung
- Kontos
- Leistungsphase
- hingewiesen
- bestimmten
- Kostenanfall
- Monat
- errechnet
- .
- hat
- Deutsche
- Welle
- Kosten
- externen
- Verwaltung
- Bezug
- genommen
- .
- Ansicht
- Oberlandesgerichts
- kann
- Argumentation
- vornherein
- ausscheiden
- Kostenmaßstab
- §
- VersAusglG
- widerspreche
- .
- Gerade
- kleineren
- Arbeitgebern
- entsprechenden
- Betriebsstruktur
- muss
- Möglichkeit
- offen
- stehen
- etwa
- Verwaltung
- Versorgungskonten
- Arbeitnehmer
- auch
- erforderliche
- versicherungsmathematische
- Berechnungen
- Dritten
- vornehmen
- lassen
- insbesondere
- üblichen
- Praxis
- Jahren
- entspricht
- zusätzliche
- Einstellung
- Verwaltungspersonal
- wirtschaftlich
- unangemessen
- wäre
- .
- Ermittlung
- Teilungskosten
- unangemessen
- hohe
- Gewinnmargen
- geltend
- gemacht
- werden
- kann
- Angemessenheitsprüfung
- Einzelfall
- korrigiert
- werden
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Vortrag
- aufgegriffen
- Versorgungsträger
- §
- Abs.
- Satz
- VersAusglG
- aufgefordert
- Einzelheiten
- Wertermittlung
- näher
- erläutern
- .
- Allein
- Bezugnahme
- allgemeine
- Erfahrungswerte
- genügt
- Teilungskosten
- Obergrenze
- übersteigen
- Anforderungen
- gerichtliche
- Angemessenheitsprüfung
- .
- Sache
- ist
- Endentscheidung
- reif
- so
- Senat
- verwehrt
- ist
- abschließend
- entscheiden
- .
- Sache
- ist
- Oberlandesgericht
- zurückzuverweisen
- Gelegenheit
- geben
- Besonderheiten
- betrieblichen
- Altersversorgung
- Deutschen
- Welle
- konkret
- vorzutragenden
- Umstände
- sonstigen
- Finanzierung
- Verwaltungskosten
- ggf.
- sachverständiger
- Hilfe
- bewerten
- tatrichterliche
- Angemessenheitsprüfung
- einzubeziehen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 1
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- wird
- Oberlandesgericht
- Rechtsprechung
- Senats
- berücksichtigen
- haben
- internen
- Teilung
- §
- VersAusglG
- geboten
- erscheint
- Tenor
- gerichtlichen
- Entscheidung
- Fassung
- Datum
- Versorgungsregelung
- benennen
- Entscheidung
- zugrunde
- liegt
- 26
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- .
- .
- amtsgerichtlichen
- Beschluss
- findet
- entsprechende
- Benennung
- so
- Oberlandesgericht
- Gelegenheit
- hat
- maßgebliche
- Versorgungsordnung
- festzustellen
- Tenor
- anzupassen
- .
- Dose
- Weber-Monecke
- Nedden-Boeger
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 06.10.2010
- OLG
- Entscheidung
- UF
|
