|
|
- BESCHLUSS
- 22
- .
- März
- Betreuungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Betreuer
- darf
- nur
- Aufgabenkreise
- bestellt
- werden
- Betreuung
- erforderlich
- ist
- .
- Aufgabenkreise
- Betreuungsbedarf
- besteht
- ist
- konkreten
- gegenwärtigen
- Lebenssituation
- Betroffenen
- beurteilen
- .
- genügt
- Handlungsbedarf
- betreffenden
- Aufgabenkreis
- jederzeit
- auftreten
- kann
- Anschluss
- 15
- .
- Februar
- juris
- 6
- Juli
- ZB
- FamRZ
- .
- Beschluss
- 22
- .
- März
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- weiteren
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 2
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 25
- .
- April
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- Rechtsbeschwerde
- wendet
- ursprünglich
- bevollmächtigte
- Ehefrau
- Betroffenen
- Bestellung
- Tochter
- Betroffenen
- Betreuerin
- .
- Betroffene
- leidet
- mittelschwerer
- Demenz
- rascher
- Progredienz
- .
- freien
- Willensbildung
- ist
- Betroffene
- krankheitsbedingt
- mehr
- Lage
- .
- 14
- .
- Februar
- erteilte
- Betroffene
- damaligen
- langjährigen
- Lebensgefährtin
- Beteiligten
- umfassende
- macht
- zugleich
- Betreuungsverfügung
- Tochter
- Beteiligte
- Betreuerin
- vorschlug
- .
- damals
- noch
- geschäftsfähig
- war
- ist
- Inhalt
- vorliegenden
- Sachverständigengutachtens
- sehr
- zweifelhaft
- .
- 28
- .
- August
- heiratete
- Betroffene
- Beteiligte
- 1
- .
- Zeitpunkt
- war
- geschäftsunfähig
- .
- Beteiligte
- widerrief
- Schreiben
- 18
- .
- September
- Vorsorgevollmacht
- Beteiligten
- .
- Amtsgericht
- hat
- Beschluss
- 2
- .
- Dezember
- Beteiligte
- Betreuerin
- folgenden
- Aufgabenkreisen
- bestellt
- :
- ;
- Vertretung
- Behörden/Versicherungen/Renten-
- Sozialleistungsträgern
- ;
- Gesundheitsfürsorge
- ;
- Aufenthaltsbestimmung
- ;
- Entgegennahme
- Öffnen
- Anhalten
- Post
- Rahmen
- übertragenen
- Aufgabenkreise
- ;
- Wohnungsangelegenheiten
- ;
- Abschluss
- Änderung
- Kontrolle
- Einhaltung
- Heim-Pflegevertrages
- ;
- Geltendmachung
- Rechten
- Betreuten
- Bevollmächtigten
- ;
- Widerruf
- erteilten
- Vollmachten
- .
- gerichtete
- Beschwerde
- hat
- Landgericht
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Rechtsbeschwerde
- Beteiligte
- weiterhin
- Einrichtung
- Betreuung
- Betroffenen
- vorgeht
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Entscheidung
- Zurückverweisung
- Sache
- Landgericht
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- ausgeführt
- Prüfung
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- müsse
- Betreuungsbedürftigkeit
- Betreuungsbedarf
- unterschieden
- werden
- .
- Betreuung
- Willen
- Betroffenen
- setze
- kumulativ
- :
- psychische
- Krankheit
- körperliche
- geistige
- seelische
- Behinderung
- ;
- hieraus
- resultierende
- Unvermögen
- Angelegenheiten
- ganz
- teilweise
- besorgen
- ;
- Erforderlichkeit
- Betreuerbestellung
- anderer
- Hilfen
- .
- Voraussetzungen
- lägen
- hier
- .
- Betroffene
- leide
- zumindest
- mittelschweren
- Demenz
- Alzheimer-Typ
- .
- sei
- mehr
- Lage
- Angelegenheiten
- besorgen
- .
- Vorsorgevollmacht
- 14
- .
- Februar
- stehe
- Einrichtung
- Betreuung
- Beteiligte
- Vorsorgevollmacht
- 18
- .
- September
- wirksam
- widerrufen
- habe
- .
- Betroffene
- Errichtung
- Vorsorgevollmacht
- geschäftsunfähig
- gewesen
- sei
- brauche
- abschließend
- entschieden
- werden
- .
- Auslegung
- Beteiligten
- angefochtenen
- Entscheidung
- übertragenen
- Aufgabenkreises
- ergebe
- zweifelsfrei
- Befugnis
- Widerruf
- Vorsorgevollmacht
- ausdrücklich
- eigenständiger
- Aufgabenkreis
- zugewiesen
- worden
- sei
- .
- 2
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- §
- Abs.
- Satz
- darf
- Betreuer
- nur
- Aufgabenkreise
- bestellt
- werden
- Betreuung
- erforderlich
- ist
- .
- Aufgabenkreise
- Betreuungsbedarf
- besteht
- ist
- konkreten
- gegenwärtigen
- Lebenssituation
- Betroffenen
- beurteilen
- .
- genügt
- Handlungsbedarf
- betreffenden
- Aufgabenkreis
- jederzeit
- auftreten
- kann
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 15
- .
- Februar
- juris
- .
- 6
- Juli
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Beschwerdegericht
- ist
- zwar
- zutreffend
- ausgegangen
- Beteiligten
- erteilte
- Vorsorgevollmacht
- 14
- .
- Februar
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- entgegensteht
- Beteiligte
- Vollmacht
- wirksam
- widerrufen
- hat
- vgl.
- Senatsbeschluss
- FamRZ
- .
- Indessen
- sind
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- Aufgabenkreises
- "
- Geltendmachung
- Rechten
- Betreuten
- Bevollmächtigten
- "
- ausreichend
- .
- Amtsgericht
- erhobene
- psychiatrische
- Sachverständigengutachten
- 12
- .
- Januar
- /
- Psychiatrie
- Leitender
- Arzt
- .
- Dr.
- Ergebnis
- kommt
- Betroffene
- Heirat
- 28
- .
- August
- geschäftsfähig
- war
- hat
- Amtsgericht
- gesonderten
- Beschluss
- 29
- .
- Februar
- Aufgabenkreis
- Betreuung
- Stellung
- Antrags
- Eheaufhebung
- erweitert
- .
- Aufgabenkreis
- ist
- vorliegend
- streitgegenständlich
- .
- Weitere
- Feststellungen
- konkreten
- Rechten
- Betroffenen
- Beteiligten
- geltend
- gemacht
- werden
- sollen
- hat
- Beschwerdegericht
- getroffen
- .
- Kommt
- Beschwerdegericht
- Ergebnis
- Betreuung
- Recht
- angeordnet
- ist
- muss
- auch
- Betreuerauswahl
- Richtigkeit
- hin
- überprüfen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 11
- .
- Mai
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- hätte
- Beschwerdegericht
- angespannten
- Verhältnis
- Tochter
- Ehefrau
- Betroffenen
- auseinandersetzen
- müssen
- Widerruf
- Vorsorgevollmacht
- beseitigt
- worden
- ist
- .
- Auch
- fehlen
- Feststellungen
- Beteiligte
- geeignet
- erscheint
- Rechte
- Betroffenen
- wahren
- ungeklärte
- Vorwurf
- Raum
- steht
- habe
- Zusammenwirken
- Bruder
- versucht
- Konten
- Betroffenen
- insgesamt
- rund
- €
- kündigen
- Geld
- ebenso
- insgesamt
- €
- Girokonto
- Betroffenen
- jeweils
- hälftig
- Konten
- Geschwister
- transferieren
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Beschluss
- kann
- Bestand
- haben
- .
- Senat
- kann
- Sache
- abschließend
- entscheiden
- Landgericht
- zunächst
- erforderlichen
- Feststellungen
- Frage
- Betreuungsbedarfs
- Betreuerauswahl
- treffen
- haben
- wird
- .
- weiteren
- Begründung
- Entscheidung
- wird
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Rechtsfragen
- grundsätzlicher
- Bedeutung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- beizutragen
- §
- Abs.
- FamFG
- .
- Dose
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
|