BESCHLUSS
22
.
März
Betreuungssache
Nachschlagewerk
:
ja
:
:
ja
§
Abs.
Betreuer
darf
nur
Aufgabenkreise
bestellt
werden
Betreuung
erforderlich
ist
.
Aufgabenkreise
Betreuungsbedarf
besteht
ist
konkreten
gegenwärtigen
Lebenssituation
Betroffenen
beurteilen
.
genügt
Handlungsbedarf
betreffenden
Aufgabenkreis
jederzeit
auftreten
kann
Anschluss
15
.
Februar
juris
6
Juli
ZB
FamRZ
.
Beschluss
22
.
März
AG
ECLI
:
:
.
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
22
.
März
Vorsitzenden
Richter
Richter
Dr.
Dr.
Botur
Richterin
Dr.
beschlossen
:
Rechtsbeschwerde
weiteren
Beteiligten
wird
Beschluss
2
.
Zivilkammer
Landgerichts
25
.
April
aufgehoben
.
Sache
wird
erneuten
Behandlung
Entscheidung
auch
Kosten
Rechtsbeschwerdeverfahrens
Landgericht
zurückverwiesen
.
:
€
Gründe
:
Rechtsbeschwerde
wendet
ursprünglich
bevollmächtigte
Ehefrau
Betroffenen
Bestellung
Tochter
Betroffenen
Betreuerin
.
Betroffene
leidet
mittelschwerer
Demenz
rascher
Progredienz
.
freien
Willensbildung
ist
Betroffene
krankheitsbedingt
mehr
Lage
.
14
.
Februar
erteilte
Betroffene
damaligen
langjährigen
Lebensgefährtin
Beteiligten
umfassende
macht
zugleich
Betreuungsverfügung
Tochter
Beteiligte
Betreuerin
vorschlug
.
damals
noch
geschäftsfähig
war
ist
Inhalt
vorliegenden
Sachverständigengutachtens
sehr
zweifelhaft
.
28
.
August
heiratete
Betroffene
Beteiligte
1
.
Zeitpunkt
war
geschäftsunfähig
.
Beteiligte
widerrief
Schreiben
18
.
September
Vorsorgevollmacht
Beteiligten
.
Amtsgericht
hat
Beschluss
2
.
Dezember
Beteiligte
Betreuerin
folgenden
Aufgabenkreisen
bestellt
:
;
Vertretung
Behörden/Versicherungen/Renten-
Sozialleistungsträgern
;
Gesundheitsfürsorge
;
Aufenthaltsbestimmung
;
Entgegennahme
Öffnen
Anhalten
Post
Rahmen
übertragenen
Aufgabenkreise
;
Wohnungsangelegenheiten
;
Abschluss
Änderung
Kontrolle
Einhaltung
Heim-Pflegevertrages
;
Geltendmachung
Rechten
Betreuten
Bevollmächtigten
;
Widerruf
erteilten
Vollmachten
.
gerichtete
Beschwerde
hat
Landgericht
zurückgewiesen
.
Hiergegen
richtet
Rechtsbeschwerde
Beteiligte
weiterhin
Einrichtung
Betreuung
Betroffenen
vorgeht
.
II
.
Rechtsbeschwerde
ist
begründet
.
führt
Aufhebung
angefochtenen
Entscheidung
Zurückverweisung
Sache
Landgericht
.
1
.
Beschwerdegericht
hat
Begründung
Entscheidung
ausgeführt
Prüfung
Erforderlichkeit
Betreuung
müsse
Betreuungsbedürftigkeit
Betreuungsbedarf
unterschieden
werden
.
Betreuung
Willen
Betroffenen
setze
kumulativ
:
psychische
Krankheit
körperliche
geistige
seelische
Behinderung
;
hieraus
resultierende
Unvermögen
Angelegenheiten
ganz
teilweise
besorgen
;
Erforderlichkeit
Betreuerbestellung
anderer
Hilfen
.
Voraussetzungen
lägen
hier
.
Betroffene
leide
zumindest
mittelschweren
Demenz
Alzheimer-Typ
.
sei
mehr
Lage
Angelegenheiten
besorgen
.
Vorsorgevollmacht
14
.
Februar
stehe
Einrichtung
Betreuung
Beteiligte
Vorsorgevollmacht
18
.
September
wirksam
widerrufen
habe
.
Betroffene
Errichtung
Vorsorgevollmacht
geschäftsunfähig
gewesen
sei
brauche
abschließend
entschieden
werden
.
Auslegung
Beteiligten
angefochtenen
Entscheidung
übertragenen
Aufgabenkreises
ergebe
zweifelsfrei
Befugnis
Widerruf
Vorsorgevollmacht
ausdrücklich
eigenständiger
Aufgabenkreis
zugewiesen
worden
sei
.
2
.
Ausführungen
halten
rechtlicher
Nachprüfung
stand
.
§
Abs.
Satz
darf
Betreuer
nur
Aufgabenkreise
bestellt
werden
Betreuung
erforderlich
ist
.
Aufgabenkreise
Betreuungsbedarf
besteht
ist
konkreten
gegenwärtigen
Lebenssituation
Betroffenen
beurteilen
.
genügt
Handlungsbedarf
betreffenden
Aufgabenkreis
jederzeit
auftreten
kann
vgl.
Senatsbeschlüsse
15
.
Februar
juris
.
6
Juli
ZB
FamRZ
.
.
Beschwerdegericht
ist
zwar
zutreffend
ausgegangen
Beteiligten
erteilte
Vorsorgevollmacht
14
.
Februar
Erforderlichkeit
Betreuung
entgegensteht
Beteiligte
Vollmacht
wirksam
widerrufen
hat
vgl.
Senatsbeschluss
FamRZ
.
Indessen
sind
bislang
getroffenen
Feststellungen
Aufgabenkreises
"
Geltendmachung
Rechten
Betreuten
Bevollmächtigten
"
ausreichend
.
Amtsgericht
erhobene
psychiatrische
Sachverständigengutachten
12
.
Januar
/
Psychiatrie
Leitender
Arzt
.
Dr.
Ergebnis
kommt
Betroffene
Heirat
28
.
August
geschäftsfähig
war
hat
Amtsgericht
gesonderten
Beschluss
29
.
Februar
Aufgabenkreis
Betreuung
Stellung
Antrags
Eheaufhebung
erweitert
.
Aufgabenkreis
ist
vorliegend
streitgegenständlich
.
Weitere
Feststellungen
konkreten
Rechten
Betroffenen
Beteiligten
geltend
gemacht
werden
sollen
hat
Beschwerdegericht
getroffen
.
Kommt
Beschwerdegericht
Ergebnis
Betreuung
Recht
angeordnet
ist
muss
auch
Betreuerauswahl
Richtigkeit
hin
überprüfen
vgl.
Senatsbeschluss
11
.
Mai
ZB
FamRZ
.
.
hätte
Beschwerdegericht
angespannten
Verhältnis
Tochter
Ehefrau
Betroffenen
auseinandersetzen
müssen
Widerruf
Vorsorgevollmacht
beseitigt
worden
ist
.
Auch
fehlen
Feststellungen
Beteiligte
geeignet
erscheint
Rechte
Betroffenen
wahren
ungeklärte
Vorwurf
Raum
steht
habe
Zusammenwirken
Bruder
versucht
Konten
Betroffenen
insgesamt
rund
€
kündigen
Geld
ebenso
insgesamt
€
Girokonto
Betroffenen
jeweils
hälftig
Konten
Geschwister
transferieren
.
3
.
angefochtene
Beschluss
kann
Bestand
haben
.
Senat
kann
Sache
abschließend
entscheiden
Landgericht
zunächst
erforderlichen
Feststellungen
Frage
Betreuungsbedarfs
Betreuerauswahl
treffen
haben
wird
.
weiteren
Begründung
Entscheidung
wird
abgesehen
geeignet
wäre
Klärung
Rechtsfragen
grundsätzlicher
Bedeutung
Fortbildung
Rechts
Sicherung
einheitlichen
Rechtsprechung
beizutragen
§
Abs.
FamFG
.
Dose
Botur
Vorinstanzen
:
AG
Entscheidung
Entscheidung