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- BESCHLUSS
- 15
- Juli
- Betreuungssache
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 15
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Guhling
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- weiteren
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 11
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerde
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Wert
- :
- €
- Gründe
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beteiligten
- Staatskasse
- Festsetzung
- Betreuervergütung
- Stundensatz
- €
- erhöhten
- Stundensatzes
- €
- begehrt
- führt
- Aufhebung
- Beschwerdeentscheidung
- Zurückverweisung
- Sache
- Beschwerdegericht
- .
- 1
- .
- Beurteilung
- Beschwerdegerichts
- Betreuerin
- Jahr
- abgeschlossene
- Ausbildung
- Kauffrau
- Einzelhandel
- Betreuung
- nutzbare
- Kenntnisse
- .
- .
- Abs.
- Satz
- erworben
- habe
- hält
- rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- maßgeblichen
- Tatsachen
- vollständig
- ermittelt
- Würdigung
- falschen
- Maßstab
- zugrunde
- gelegt
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Inhalt
- Ausbildung
- fehlerhaft
- ermittelt
- Verordnung
- Berufsausbildung
- Einzelhandel
- Ausbildungsberufen
- Verkäufer/Verkäuferin
- Kaufmann
- Einzelhandel/
- Kauffrau
- Einzelhandel
- 16
- Juli
- .
- S.
- ;
- Folgenden
- :
- EzHdlAusbV
- Entscheidung
- zugrunde
- gelegt
- hat
- .
- abgeschlossene
- Ausbildung
- Betreuerin
- war
- Verordnung
- Berufsausbildung
- Kaufmann
- Kauffrau
- Einzelhandel
- 14
- .
- Januar
- .
- S.
- ;
- Folgenden
- :
- maßgebliche
- Ausbildungsordnung
- .
- Ausbildungsinhalt
- insbesondere
- auch
- Bezug
- Beschwerdegericht
- Betreuung
- nutzbar
- bewerteten
- Inhalte
- unerheblicher
- Weise
- anders
- regelt
- beruht
- Tatsachenfeststellung
- Fehler
- .
- gilt
- auch
- Anbetracht
- erfolgten
- Anhörung
- Betreuerin
- Ergebnis
- hinreichende
- Grundlage
- Feststellung
- bietet
- Ausbildung
- anderen
- Inhalt
- hatte
- maßgeblichen
- Ausbildungsordnung
- festgelegt
- war
- .
- Ansatz
- zutreffend
- geht
- Beschwerdegericht
- erhöhter
- Stundensatz
- §
- Abs.
- Satz
- VBVG
- schon
- dann
- gerechtfertigt
- ist
- Ausbildung
- gleichsam
- Rande
- auch
- Vermittlung
- betreuungsrelevanter
- Kenntnisse
- Inhalt
- hat
- dass
- vielmehr
- erforderlich
- ist
- Kernbereich
- ausgerichtet
- ist
- Senatsbeschlüsse
- 25
- .
- März
- .
- 16
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Rechtlich
- beanstanden
- ist
- jedoch
- Annahme
- sei
- ausreichend
- vermittelten
- Betreuung
- nutzbaren
- Kenntnisse
- erlernten
- Beruf
- prägend
- seien
- .
- Erforderlich
- ist
- vielmehr
- Feststellung
- erheblicher
- Teil
- Ausbildung
- Vermittlung
- Wissens
- gerichtet
- ist
- erworbene
- Wissen
- Grundwissen
- deutlich
- hinausgeht
- Senatsbeschlüsse
- 25
- .
- März
- .
- 16
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Allein
- bestimmte
- Kenntnisse
- Berufsausübung
- erheblicher
- Bedeutung
- sind
- kann
- jedoch
- geschlossen
- werden
- auch
- erheblichen
- Teil
- Ausbildung
- darstellen
- .
- Wissen
- kann
- nämlich
- auch
- Lebenserfahrung
- Fortbildungen
- Berufspraxis
- erworben
- werden
- erhöhten
- Vergütung
- §
- Abs.
- Satz
- führt
- Senatsbeschluss
- 4
- .
- April
- ZB
- .
- .
- Entscheidung
- erhöhte
- Vergütung
- §
- Abs.
- Satz
- muss
- Gericht
- konkrete
- Betrachtung
- tatsächlichen
- Inhalts
- Ausbildung
- vornehmen
- insbesondere
- Umfang
- Betreuung
- nutzbaren
- Ausbildungsinhalte
- Anteil
- Gesamtausbildungszeit
- feststellen
- Würdigung
- einbeziehen
- Kenntnisse
- selbständiger
- maßgeblicher
- Teil
- Abschlussprüfung
- sind
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 4
- .
- Dezember
- ZB
- FamRZ
- .
- 23
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- .
- Umfang
- Anteil
- Vermittlung
- Betreuung
- nutzbarer
- Kenntnisse
- muss
- so
- genau
- festgestellt
- werden
- exakter
- Prozentanteil
- angegeben
- werden
- kann
- .
- genügt
- erkennbaren
- zeitlichen
- Aufwands
- anderer
- Anhaltspunkte
- feststeht
- erheblicher
- Teil
- Ausbildungszeit
- Vermittlung
- Wissens
- fällt
- .
- Hier
- hat
- Beschwerdegericht
- Feststellungen
- Umfang
- Anteil
- Vermittlung
- Betreuung
- nutzbaren
- Wissens
- Gesamtausbildung
- Betreuerin
- getroffen
- .
- vorgenommene
- Schätzung
- Rahmen
- Kontrollüberlegung
- hat
- insoweit
- hinreichende
- Tatsachengrundlage
- .
- Ferner
- fehlt
- Feststellung
- angenommene
- Betreuung
- nutzbare
- Wissen
- Grundwissen
- hinausgeht
- .
- 2
- .
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- ist
- aufzuheben
- .
- erforderlichen
- Feststellungen
- noch
- treffen
- sind
- ist
- Senat
- abschließende
- Entscheidung
- Sache
- verwehrt
- .
- Sache
- ist
- anderweitigen
- Behandlung
- Entscheidung
- Beschwerdegericht
- zurückzuverweisen
- Abs.
- S.
- .
- erneuten
- Entscheidung
- wird
- Beschwerdegericht
- nur
- Anhörung
- Betreuerin
- würdigen
- Rechtsbeschwerde
- Recht
- vorbringt
- auch
- Ausbildungsrahmenplan
- Anlage
- §
- Ausbildungsinhalte
- Zeitpunkt
- vermitteln
- sind
- genauer
- beschreibt
- berücksichtigen
- Ausführungen
- Rechtsbeschwerde
- auseinanderzusetzen
- haben
- .
- Dose
- RiBGH
- Dr.
- hat
- Urlaub
- ist
- Unterschrift
- gehindert
- Dose
- Botur
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Bautzen
- Entscheidung
- 23.09.2013
- Entscheidung
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