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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 7
- .
- Februar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 7
- .
- Februar
- Vizepräsidenten
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 7
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 16
- Juli
- Fassung
- Beschlusses
- 15
- .
- September
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Berufungsgericht
- Berufung
- Klägerin
- Gesichtspunkt
- unzureichenden
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- zurückgewiesen
- hat
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- 19
- .
- Zivilsenat
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- nimmt
- beklagte
- Bank
- fehlerhafter
- Beratung
- Zusammenhang
- Abschluss
- Swap-Geschäfts
- Anspruch
- .
- Klägerin
- mittelständisches
- metallverarbeitendes
- Unternehmen
- schloss
- Beklagten
- 25
- .
- August
- Rahmenvertrag
- Fi-
- nanztermingeschäfte
- nachfolgend
- :
- Rahmenvertrag
- 22
- .
- Oktober
- streitgegenständlichen
- Cross-Currency-Swap-Vertrag
- nachfolgend
- :
- Laufzeit
- 24
- .
- Oktober
- 24
- .
- Oktober
- .
- Vertrag
- verpflichtete
- Klägerin
- Beklagte
- Enddatum
- zuvor
- halbjährlich
- Zinsen
- Höhe
- %
- p.a.
- Bezugsbetrag
- zahlen
- Beklagte
- Klägerin
- Enddatum
- €
- zuvor
- halbjährlich
- Zinsen
- Höhe
- 6-Monats-EUR-EURIBOR-Reuters
- Betrag
- zahlen
- hatte
- .
- Folgezeit
- tauschten
- Parteien
- regelmäßig
- Differenzen
- Zinsverpflichtungen
- .
- erfolglos
- betriebenem
- Güteverfahren
- erhobenen
- Klage
- hat
- Klägerin
- zunächst
- Feststellung
- begehrt
- Beklagten
- Ansprüche
- streitgegenständlichen
- Swap-Vertrag
- zustehen
- Klägerin
- Ersatz
- künftig
- noch
- entstehenden
- Schäden
- verpflichtet
- ist
- .
- Ende
- Vertragslaufzeit
- begehrt
- Klägerin
- nunmehr
- Zahlung
- 207.661,44
- €
- Zinsen
- .
- Weiteren
- verlangt
- Erstattung
- vorgerichtlicher
- Rechtsanwaltskosten
- .
- Klage
- hatte
- Vorinstanzen
- Erfolg
- .
- Senat
- hat
- Revision
- Klägerin
- Berufungsurteil
- nur
- zugelassen
- Vorwurf
- unterbliebenen
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- Swap-Vertrags
- geht
- .
- Umfang
- verfolgt
- Klägerin
- Klagebegehren
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- noch
- Bedeutung
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Landgericht
- habe
- Recht
- pflichtwidrige
- Beratung
- Klägerin
- Mitarbeiter
- Beklagten
- verneint
- .
- Zwar
- folge
- jedenfalls
- Rahmenvertrag
- Pflicht
- korrekten
- Beratung
- Klägerin
- .
- Beklagte
- sei
- verpflichtet
- gewesen
- Klägerin
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- streitgegenständlichen
- Swap-Vertrags
- aufzuklären
- insoweit
- Sachverhalt
- anders
- liege
- Urteil
- Bundesgerichtshofs
- 22
- .
- März
- XI
- .
- Entspreche
- anfängliche
- negative
- Marktwert
- Gewinn
- Bank
- sei
- aufzuklären
- Gewinnerzielungsabsicht
- Bank
- Kunden
- selbst
- verstehe
- .
- Aufklärungspflichtig
- werde
- anfänglicher
- negativer
- Marktwert
- nur
- dann
- entsprechende
- Gestaltung
- Berechnungsformel
- bewusst
- einstrukturiert
- worden
- sei
- .
- Vorliegend
- sei
- Berechnungsformel
- CCS-Vertrags
- denkbar
- einfach
- .
- bestehe
- nur
- Parametern
- Entwicklung
- Beklagte
- Einfluss
- gehabt
- habe
- so
- möglich
- gewesen
- sei
- Nachteile
- Klägerin
- Berechnungsformel
- bewusst
- einzustrukturieren
- .
- Auch
- Beklagte
- bessere
- Erkenntnismöglichkeiten
- voraussichtlichen
- Entwicklung
- Berechnungsparameter
- verfüge
- Klägerin
- blieben
- auch
- komplex
- ermittelte
- Prognosen
- pure
- Erwartungen
- erfüllen
- könnten
- auch
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Rechtsfehlerhaft
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Fall
- CCS-Vertrags
- streitgegenständliche
- konzipiert
- sei
- bestehe
- Beratungspflicht
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- eingepreisten
- Gewinnmarge
- Bank
- resultiere
- .
- 1
- .
- Auch
- Einpreisen
- Bruttomarge
- Swap-Geschäft
- Umstand
- ist
- beratende
- Bank
- Rahmen
- objektgerechten
- Beratung
- informieren
- müsste
- Senatsurteile
- 20
- .
- Januar
- XI
- .
- .
- 28
- .
- April
- XI
- ZR
- .
- f.
- 22
- .
- März
- XI
- .
- hat
- Gesichtspunkt
- schwerwiegenden
- Interessenkonflikts
- Swap-Verträgen
- Zweipersonenverhältnis
- unabhängig
- konkreten
- Bedingungen
- Pflicht
- Einpreisung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- Nettogewinn
- Kosten
- Bank
- umfassenden
- Bruttomarge
- Höhe
- aufzuklären
- sei
- denn
- Swap-Vertrag
- dient
- nur
- Konditionen
- konnexen
- Kreditverhältnisses
- abzuändern
- vgl.
- Senatsurteile
- 28
- .
- April
- aaO
- .
- .
- 22
- .
- März
- aaO
- .
- 27
- ;
- Senatsbeschluss
- 15
- .
- März
- XI
- juris
- .
- .
- 2
- .
- Hier
- war
- Verpflichtung
- Beklagten
- Aufklärung
- Einpreisen
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- Bestehens
- konnexen
- Gegengeschäfts
- entfallen
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ergibt
- Beklagte
- Klägerin
- Darlehen
- gewährt
- hatte
- CCS-Vertrag
- Grundsätzen
- Senat
- Erlass
- Berufungsurteils
- Urteilen
- 22
- .
- März
- XI
- .
- .
- 12
- Juli
- XI
- .
- aufgestellt
- hat
- verknüpft
- war
- .
- .
- Berufungsurteil
- stellt
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- 1
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- kann
- Schadensersatzanspruch
- Klägerin
- unzureichenden
- Information
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- CCS-Vertrags
- zwar
- Verletzung
- Pflichten
- Rahmenvertrag
- resultieren
- vgl.
- Senatsurteil
- 28
- .
- April
- XI
- ZR
- .
- .
- .
- Allerdings
- ist
- bisherigen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ausgeschlossen
- Parteien
- Einzelberatungsvertrag
- gekommen
- ist
- .
- Fällen
- Kunde
- Bank
- Bank
- Kunden
- herantritt
- Abschluss
- Swap-Verträgen
- beraten
- werden
- beraten
- wird
- liegende
- Angebot
- Abschluss
- Beratungsvertrags
- stillschweigend
- Aufnahme
- Beratungsgesprächs
- angenommen
- .
- .
- vgl.
- Senatsurteile
- 6
- Juli
- XI
- 28
- .
- April
- aaO
- .
- 22
- .
- März
- .
- .
- 2
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ergibt
- ebenfalls
- Verletzung
- Pflicht
- Beklagten
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- CCS-Vertrags
- vorliegt
- .
- Feststellungen
- hat
- Klägerin
- behauptet
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- Swap-Vertrags
- hingewiesen
- worden
- sein
- .
- hat
- Klägerin
- geltend
- gemachte
- Pflichtverletzung
- hinreichend
- dargelegt
- .
- schlüssiger
- Vortrag
- unzureichenden
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- Swap-Vertrags
- setzt
- nur
- Kunde
- Einpreisung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- Verschweigen
- Tatsache
- vorträgt
- .
- muss
- Kunde
- Umfang
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- beziffern
- auch
- Sinne
- Angabe
- Größenordnung
- Senatsbeschlüsse
- 20
- .
- Oktober
- XI
- .
- f.
- 15
- .
- März
- XI
- juris
- .
- f.
- Senatsurteil
- 22
- .
- März
- XI
- .
- .
- hat
- Beklagte
- Feststellungen
- Vorinstanzen
- eingeräumt
- Gewinnmarge
- streitgegenständlichen
- Swap-Vertrag
- eingepreist
- haben
- .
- Schließlich
- hat
- Berufungsgericht
- Rechtsstandpunkt
- folgerichtig
- Behauptung
- Beklagten
- Mitarbeiter
- hätten
- Klägerin
- eingepreiste
- Gewinnmarge
- mitgeteilt
- Feststellungen
- getroffen
- .
- 3
- .
- Verschulden
- Beklagten
- ausschließender
- unvermeidbarer
- Rechtsirrtum
- kommt
- Betracht
- Senatsurteile
- 22
- .
- März
- XI
- .
- 28
- .
- April
- XI
- ZR
- .
- 12
- Juli
- XI
- juris
- .
- .
- IV
- .
- Berufungsurteil
- ist
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Umfang
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- hat
- Senat
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- gemacht
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- Ausführungen
- Urteilen
- 28
- .
- April
- XI
- .
- .
- 22
- .
- März
- XI
- .
- f.
- 12
- Juli
- XI
- juris
- .
- f.
- .
- Ellenberger
- Derstadt
- Dauber
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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