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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 29
- .
- April
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- §
- A
- §
- Abs.
- Grundsätzlich
- ist
- kreditgebende
- Bank
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- Wissensvorsprungs
- nur
- dann
- verpflichtet
- Kreditnehmer
- Kreditvergabe
- sittenwidrige
- Überteuerung
- finanzierenden
- Eigentumswohnung
- aufzuklären
- positive
- Kenntnis
- hat
- Kaufpreis
- knapp
- doppelt
- so
- hoch
- ist
- Verkehrswert
- Wohnung
- .
- Ausnahmsweise
- steht
- bloße
- Erkennbarkeit
- positiven
- Kenntnis
- dann
- gleich
- sittenwidrige
- Überteuerung
- zuständigen
- Bankmitarbeiter
- Umständen
- Einzelfalls
- aufdrängen
- musste
- ;
- ist
- dann
- Glauben
- berechtigt
- Augen
- verschließen
- .
- Urteil
- 29
- .
- April
- XI
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 29
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- Urteil
- 12
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 30
- .
- März
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- wenden
- beklagten
- Bank
- betriebene
- Zwangsvollstreckung
- notariellen
- Schuldanerkenntnis
- .
- Kläger
- wurden
- Jahr
- Vermittler
- geworben
- Eigenkapital
- Eigentumswohnung
- Steuersparzwecken
- erwerben
- .
- notariellem
- Kaufvertrag
- 30
- .
- März
- erwarben
- Wohnung
- Nr.
- ..
- Objekt
- .
- Kaufpreis
- DM
- .
- Finanzierung
- Kaufpreises
- legte
- Rechtsvorgängerin
- Beklagten
- nachfolgend
- :
- Beklagte
- Klägern
- Entwurf
- Darlehensvertrages
- 5
- .
- August
- über
- DM
- .
- Kläger
- terzeichneten
- Antrag
- Tilgung
- %
- p.a.
- monatlich
- zahlende
- Rate
- DM
- angegeben
- waren
- .
- Sicherheit
- wurde
- Kaufvertrag
- bevollmächtigten
- Notariatsangestellten
- 6
- .
- August
- Grundschuld
- DM
- Eigentumswohnung
- bestellt
- .
- Grundschuldbestellungsurkunde
- ist
- auch
- Übernahme
- persönlichen
- Haftung
- Kläger
- Unterwerfung
- sofortige
- Zwangsvollstreckung
- enthalten
- .
- Beklagten
- lagen
- Zeitpunkt
- Kreditentscheidung
- notarielle
- Kaufvertrag
- 30
- .
- März
- Verkaufsprospekt
- Lichtbilder
- Rückseite
- Objekts
- Planzeichnungen
- Auszug
- Stadtplan
- enthielt
- .
- Objekt
- wurde
- Prospekt
- u.a.
- folgt
- beschrieben
- :
- Baujahr
- renoviert
- ;
- Sonstiges
- :
- Guter
- Zustand
- außen
- verklinkert
- Isolierverglasung
- hat
- Balkon
- Ölzentralheizung
- .
- zuständige
- Filiale
- S.
- Beklagten
- gerichteten
- Kreditantrag
- gen
- 6
- .
- August
- wurde
- Objektwert
- Filiale
- Kaufpreis
- gleich
- gesetzt
- .
- 2
- .
- September
- richtete
- Filiale
- Beklagten
- Schreiben
- Kläger
- auszugsweise
- folgt
- lautet
- :
- "
- Eigentumswohnung
- wurde
- Angaben
- erstellt
- .
- Renovierungsarbeiten
- wurden
- angabegemäß
- durchgeführt
- aber
- genauerem
- Umfang
- bekannt
- sind
- .
- liegt
- Wertermittlung
- Immobilie
- lediglich
- Exposé
- Vertriebsfirma
- .
- ermittelten
- Verkehrswertes
- können
- Finanzierung
- nur
- dann
- näher
- treten
- objektive
- hungsunterlagen
- aktuelles
- Lichtbild
- Mietvertrag
- Zustandsbericht
- Raumverhältnisse
- Zeitpunkt
- Modernisierung
- Kostenaufstellung
- vorliegen
- .
- Unabhängig
- Darlehensantrag
- Tilgung
- %
- p.a.
- vereinbart
- wurde
- müssen
- derzeitigen
- Informationsstand
- Tilgung
- %
- p.a.
- erhöhen
- .
- würde
- Erhöhung
- Belastung
- DM
- monatlich
- bedeuten
- .
- Vorlage
- benötigten
- Objektunterlagen
- Entscheidung
- höheren
- Tilgung
- einverstanden
- sind
- können
- Darlehen
- zusagen
- .
- "
- Fax
- 5
- .
- Oktober
- wandte
- Vermittler
- Beklagte
- teilte
- Kläger
- bereit
- seien
- Wohnung
- finanzieren
- Tilgung
- %
- reduziert
- werde
- .
- 28
- .
- Oktober/5
- November
- unterzeichneten
- Parteien
- Darlehensvertrag
- DM
- Tilgung
- %
- p.a.
- vorsah
- .
- Beklagten
- valutierte
- Darlehen
- notleidend
- geworden
- war
- stellte
- Beklagte
- Darlehensrestbetrag
- 16
- Juli
- Höhe
- €
- 29
- .
- August
- fällig
- betrieb
- Grundschuldbestellungsurkunde
- Zwangsversteigerung
- finanzierten
- Eigentumswohnung
- .
- erfolgte
- Februar
- €
- .
- Restbetrages
- betreibt
- Beklagte
- Zwangsvollstreckung
- persönliche
- Vermögen
- Kläger
- .
- Landgericht
- hat
- Vollstreckungsgegenklage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Kläger
- hat
- Berufungsgericht
- Beklagte
- antragsgemäß
- verurteilt
- Hilfswiderklage
- Zahlung
- noch
- offenen
- Darlehensforderung
- €
- Zinsen
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Beklagte
- Hilfswiderklageantrag
- vollem
- Umfang
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Revisionsverfahren
- Bedeutung
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Kläger
- könnten
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- klagten
- Schadensersatzanspruch
- Verschulden
- Vertragsschluss
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- Beklagte
- entgegenhalten
- .
- Wissensvorsprungs
- habe
- Beklagte
- Kläger
- tatsächlichen
- Wert
- Eigentumswohnung
- aufklären
- müssen
- .
- Kaufpreis
- Wohnung
- sei
- sittenwidrig
- überhöht
- gewesen
- Verkehrswert
- Wohnung
- %
- überstiegen
- habe
- .
- habe
- Beklagte
- Kenntnis
- gehabt
- .
- Offen
- bleiben
- könne
- Fällen
- besonders
- groben
- Missverhältnisses
- Kaufpreis
- Verkehrswert
- Kenntnis
- Bank
- vermuten
- sei
- .
- Ergebnisses
- Beweisaufnahme
- stehe
- Beklagte
- Erkenntnis
- sittenwidrigen
- Kaufpreisüberhöhung
- bewusst
- verschlossen
- sittenwidrige
- Übervorteilung
- Kläger
- Kauf
- genommen
- habe
- .
- Beklagten
- seien
- wertbildenden
- Faktoren
- Eigentumswohnung
- bekannt
- gewesen
- .
- habe
- Kaufpreis
- Baujahr
- Ausstattung
- Lage
- Wohnung
- überregional
- tätige
- Bank
- auch
- Preisverhältnisse
- Immobilienmarkt
- gekannt
- .
- Lage
- Wohnung
- breiten
- Hauptstraße
- sei
- auch
- Verkehrslärmbeeinträchtigung
- bekannt
- gewesen
- .
- Weiter
- habe
- gewusst
- Hauptrisiko
- Werthaltigkeit
- Wohnung
- gelegen
- habe
- Umfang
- durchgeführt
- worden
- seien
- .
- habe
- Finanzierung
- erkannten
- Risiken
- zunächst
- nur
- fünfprozentigen
- Tilgung
- gewähren
- wollen
- .
- Informationen
- Renovierungszustand
- erteilt
- worden
- seien
- habe
- Darlehen
- dann
- Tilgungssatz
- %
- ausgereicht
- .
- belege
- Beklagte
- aufdrängenden
- Bedenken
- Werthaltigkeit
- Immobilie
- beiseite
- geschoben
- habe
- .
- sei
- positiven
- Kenntnis
- gleich
- stellen
- .
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- müsse
- Beklagte
- Kläger
- so
- stellen
- sittenwidrige
- Kaufpreisüberhöhung
- erkannt
- Bezahlung
- Kaufpreises
- verweigert
- hätten
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Rechtsfehlerfrei
- hat
- Berufungsgericht
- Haftung
- Beklagten
- klärungsverschulden
- Gesichtspunkt
- Wissensvorsprungs
- sittenwidrigen
- Überteuerung
- Kaufpreises
- Eigentumswohnung
- bejaht
- Zwangsvollstreckung
- Beklagten
- unzulässig
- macht
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- entgegensteht
- .
- 1
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- kreditgebende
- Bank
- steuersparenden
- Erwerbermodellen
- Risikoaufklärung
- finanzierte
- Geschäft
- allerdings
- nur
- ganz
- besonderen
- Voraussetzungen
- verpflichtet
- .
- darf
- regelmäßig
- ausgehen
- Kunden
- notwendigen
- Kenntnisse
- Erfahrungen
- verfügen
- jedenfalls
- Hilfe
- Fachleuten
- bedient
- haben
- .
- Hinweispflichten
- bezüglich
- finanzierten
- Geschäfts
- können
- nur
- besonderen
- Umständen
- konkreten
- Einzelfalls
- ergeben
- .
- kann
- etwa
- dann
- Fall
- sein
- Bank
- Bezug
- spezielle
- Risiken
- Vorhabens
- konkreten
- Wissensvorsprung
- Darlehensnehmer
- hat
- auch
- erkennen
- kann
- Senatsurteile
- 20
- ;
- 1
- f.
- .
- 9
- November
- XI
- 15
- .
- März
- XI
- 10
- Juli
- XI
- .
- 23
- .
- Oktober
- XI
- .
- .
- Aufklärungspflicht
- Bank
- Unangemessenheit
- Kaufpreises
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- Wissensvorsprungs
- ist
- ausnahmsweise
- dann
- anzunehmen
- so
- wesentliche
- Verschiebung
- Relation
- Kaufpreis
- Verkehrswert
- vorliegt
- Bank
- sittenwidrigen
- Übervorteilung
- Käufers
- Verkäufer
- ausgehen
- muss
- .
- .
- Senatsurteile
- 23
- .
- März
- XI
- 15
- .
- März
- XI
- 23
- .
- Oktober
- XI
- .
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- sittenwidrigen
- Übervorteilung
- ist
- auszugehen
- Verkaufspreis
- knapp
- doppelt
- so
- hoch
- ist
- Verkehrswert
- Wohnung
- .
- ;
- 1
- .
- 47
- ;
- Senatsurteile
- 19
- .
- Juni
- XI
- .
- 26
- .
- Juni
- XI
- .
- 26
- .
- Februar
- XI
- .
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- Ergebnis
- Recht
- ist
- Berufungsgericht
- sittenwidrigen
- Überteuerung
- Eigentumswohnung
- ausgegangen
- .
- Ansicht
- übersteigt
- Kaufpreis
- Wert
- Eigentumswohnung
- allerdings
- lediglich
- %
- %
- .
- Wert-Preisvergleich
- ist
- Sachverständigen
- .
- Wohnung
- maßgeblich
- ermittelte
- 30
- .
- März
- DM
- betrug
- .
- steht
- doppelt
- so
- hohe
- Kaufpreis
- DM
- .
- belegt
- sittenwidrige
- Überteuerung
- Wohnung
- .
- Rechtsfehlerfrei
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- subjektiven
- Voraussetzungen
- Aufklärungspflicht
- bejaht
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- muss
- Kreditinstitut
- nur
- präsente
- Wissen
- offenbaren
- .
- ist
- grundsätzlich
- positive
- Kenntnis
- Bank
- sittenwidrigen
- Überteuerung
- Kaufobjekts
- erforderlich
- .
- Kenntnis
- wird
- selbst
- hier
- vorliegenden
- institutionalisierten
- -9-
- ken
- Bank
- Verkäufer
- Vermittler
- Anlage
- vermutet
- Senatsurteil
- 23
- .
- Oktober
- XI
- f.
- .
- m.w
- .
- .
- ;
- OLG
- .
- Etwas
- ist
- auch
- etwa
- Berufungsgericht
- zitierten
- Urteil
- Senats
- 20
- .
- Januar
- XI
- entnehmen
- .
- wurde
- insoweit
- lediglich
- ausgesprochen
- besonders
- grobes
- Missverhältnis
- Leistung
- Gegenleistung
- Vermutung
- subjektiven
- Voraussetzungen
- sittenwidriges
- Handeln
- Verkäufers
- begründet
- ebenso
- .
- widerleglichen
- Vermutung
- Kenntnis
- finanzierenden
- Bank
- sittenwidrigen
- Übervorteilung
- Käufers
- Verkäufer
- ist
- dort
- Rede
- .
- positive
- Kenntnis
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- durchgeführten
- Beweisaufnahme
- rechtsfehlerhaft
- bewiesen
- angesehen
- .
- hat
- aber
- besonderen
- Umstände
- Falles
- Überzeugung
- gewonnen
- Bewilligung
- Darlehens
- befassten
- Mitarbeiter
- Beklagten
- Erkenntnis
- sittenwidrigen
- Überteuerung
- Wohnung
- bewusst
- Augen
- verschlossen
- haben
- positiven
- Kenntnis
- Sittenwidrigkeit
- gleichsteht
- .
- tatrichterliche
- Würdigung
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Allerdings
- besteht
- Revision
- Recht
- hinweist
- Nachforschungspflicht
- Bank
- etwaiger
- Risiken
- finanzierenden
- Vorhabens
- .
- Kreditinstitute
- prüfen
- Wert
- gestellten
- Sicherheiten
- grundsätzlich
- nur
- eigenen
- Interesse
- Interesse
- Sicherheit
- Bankensystems
- aber
- Kundeninteresse
- 349
- ;
- f.
- .
- Senatsurteile
- 7
- .
- April
- XI
- 21
- .
- Oktober
- XI
- 11
- November
- XI
- 24
- 27
- 20
- .
- März
- XI
- f.
- .
- 23
- .
- Oktober
- XI
- .
- 6
- November
- XI
- .
- .
- Dementsprechend
- kann
- lediglich
- bankinternen
- Zwecken
- erfolgten
- unterlassenen
- Beleihungswertermittlung
- grundsätzlich
- Pflichtverletzung
- Kreditnehmer
- somit
- auch
- diesbezügliche
- Aufklärungspflicht
- ergeben
- Senat
- aaO
- S.
- .
- 45
- ;
- Urteile
- 20
- .
- März
- XI
- .
- 23
- .
- Oktober
- XI
- .
- m.w
- .
- .
- .
- Ausnahmsweise
- steht
- bloße
- Erkennbarkeit
- aufklärungspflichtigen
- Tatsachen
- etwa
- sittenwidrigen
- Überteuerung
- Wohnungskaufpreises
- positiven
- Kenntnis
- aber
- dann
- gleich
- zuständigen
- Bankmitarbeiter
- Umständen
- Einzelfalls
- aufdrängen
- musste
- ;
- ist
- dann
- Glauben
- berechtigt
- Augen
- Tatsachen
- verschließen
- Senatsbeschluss
- 28
- .
- Januar
- XI
- Senatsurteil
- 7
- .
- April
- XI
- .
- So
- liegt
- Fall
- hier
- .
- Berufungsgericht
- ist
- durchgeführten
- Beweisaufnahme
- unstreitigen
- besonderen
- Umstände
- Falles
- Überzeugung
- gelangt
- zuständigen
- Mitarbeiter
- Beklagten
- bewusst
- Augen
- sittenwidrigen
- Überteuerung
- Wohnung
- verschlossen
- haben
- .
- Berufungsgericht
- tatrichterlicher
- antwortung
- vorgenommene
- Würdigung
- revisionsrechtlich
- nur
- eingeschränkt
- überprüfbar
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 28
- .
- Januar
- XI
- weist
- Rechtsfehler
- .
- ist
- vollständig
- verstößt
- Denkgesetze
- ist
- vertretbar
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Beklagten
- wertbildenden
- Faktoren
- Wohnung
- bekannt
- waren
- sittenwidrige
- Überteuerung
- Wohnung
- aufgedrängt
- hat
- .
- Beklagte
- kannte
- Kaufpreis
- war
- überregional
- tätige
- Bank
- Preisverhältnissen
- Immobilienmarkt
- vertraut
- .
- kannte
- vorliegenden
- Prospekts
- Alter
- schlechte
- Lage
- Ausstattung
- Wohnung
- .
- war
- Schreiben
- 2
- .
- September
- entnehmen
- lässt
- bewusst
- unzureichender
- Renovierungszustand
- ernsthaft
- rechnete
- Wert
- negativ
- beeinflusst
- .
- nachträgliches
- ungewöhnliches
- Verlangen
- unüblich
- hohen
- fünfprozentigen
- Tilgung
- Jahr
- ist
- wichtiges
- Indiz
- Immobilie
- hohem
- Maße
- werthaltig
- ansah
- .
- Fehlens
- zusätzlich
- angeforderter
- tragfähiger
- Informationen
- Renovierungszustand
- Intervention
- Vermittlers
- Finanzierung
- immer
- noch
- ungewöhnlich
- hohen
- Tilgungssatz
- %
- p.a.
- abgeschlossen
- hat
- so
- durfte
- Berufungsgericht
- annehmen
- Beklagte
- Risiko
- erkannten
- aufdrängenden
- Erkenntnis
- sittenwidrigen
- Überteuerung
- Wohnung
- bewusst
- Augen
- verschlossen
- lediglich
- versucht
- hat
- ungewöhnlich
- hohen
- Tilgungssatz
- völlig
- unzureichende
- Werthaltigkeit
- Immobile
- bedingte
- verringern
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- auch
- zutreffend
- ausgeführt
- Kläger
- Aufklärungsverschuldens
- Beklagten
- Wege
- Schadensersatzes
- so
- stellen
- sind
- hätten
- Darlehensvertrag
- abgeschlossen
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- ausgleichspflichtige
- Vorteile
- Kläger
- vorhanden
- sind
- werden
- Revision
- angegriffen
- .
- Beklagten
- betriebene
- Zwangsvollstreckung
- ist
- unzulässig
- Hilfswiderklage
- unbegründet
- .
- .
- Revision
- war
- zurückzuweisen
- .
- Ellenberger
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 25.08.2005
- OLG
- Entscheidung
- 30.03.2007
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