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- BESCHLUSS
- XI
- 19
- .
- Januar
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- 19
- .
- Januar
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- wird
- Zurückweisung
- Rechtsmittels
- Übrigen
- Urteil
- 17
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 14
- .
- April
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Berufungsgericht
- Berufung
- Klägers
- Bezug
- geltend
- gemachte
- Zurückbehaltungsrecht
- Rückübertragung
- Grundschuld
- zurückgewiesen
- hat
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gegenstandswert
- Beschwerdeverfahren
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Parteien
- machen
- wechselseitig
- Ansprüche
- Rückabwicklung
- Verbraucherdarlehens
- Widerruf
- Kläger
- geltend
- .
- beklagte
- Bank
- gewährte
- Kläger
- August
- Immobilienfinanzierung
- Annuitätendarlehen
- €
- Zinsbindung
- 7
- .
- August
- .
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- war
- Hausgrundstück
- Grundschuld
- persönlicher
- Haftungsübernahme
- Vollstreckungsunterwerfung
- €
- abgesichert
- .
- Vertragsangebot
- waren
- Widerrufsbelehrungen
- beigefügt
- nämlich
- Verbraucherdarlehen
- Fernabsatzgeschäft
- jeweils
- Widerrufsfrist
- "
- Wochen
- Monat
- "
- angegeben
- war
- Fußnote
- erläutert
- wurde
- Widerrufsfrist
- §
- Abs.
- Satz
- Monat
- betrage
- Widerrufsbelehrung
- erst
- Vertragsschluss
- Textform
- Kunden
- mitgeteilt
- werde
- .
- Schreiben
- Prozessbevollmächtigten
- 23
- .
- Oktober
- widerrief
- Kläger
- Abschluss
- Darlehensvertrags
- gerichtete
- Willenserklärung
- forderte
- Rückabwicklung
- Vertrags
- Beklagte
- zunächst
- verweigerte
- Widerrufsbelehrung(en
- ordnungsgemäß
- hielt
- .
- Klage
- hat
- Kläger
- Feststellung
- begehrt
- Beklagten
- abgeschlossene
- Darlehensvertrag
- Widerruf
- Rückgewährschuldverhältnis
- umgewandelt
- habe
- Beklagten
- Zahlungsanspruch
- mehr
- zustehe
- dann
- noch
- offene
- Darlehensvaluta
- 23
- .
- Oktober
- geleisteten
- Zahlungen
- übersteige
- ;
- ferner
- hat
- Zahlung
- außergerichtlicher
- Anwaltskosten
- verlangt
- .
- Beklagte
- hat
- hilfswiderklagend
- Zahlung
- offenen
- Darlehensvaluta
- Höhe
- €
- Zinsen
- verlangt
- .
- Landgericht
- hat
- Feststellungsantrag
- Klägers
- Hilfswiderklage
- Beklagten
- stattgegeben
- ;
- weitergehende
- Klage
- hat
- abgewiesen
- .
- gerichtete
- Berufung
- Klägers
- hat
- Berufungsgericht
- Maßgabe
- zurückgewiesen
- Widerklage
- unstreitig
- weiterer
- Zahlungen
- Klägers
- nur
- Höhe
- €
- gerechtfertigt
- sei
- .
- Berufungsgericht
- hat
- hier
- noch
- Interesse
- Wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- Landgericht
- habe
- Kläger
- Hilfswiderklage
- Beklagten
- rechtsfehlerfrei
- Rückzahlung
- Darlehensvaluta
- verurteilt
- .
- Widerklage
- sei
- zulässig
- ordnungsgemäß
- erhoben
- worden
- .
- sei
- auch
- begründet
- .
- Beklagten
- stehe
- insoweit
- Rückzahlungsanspruch
- §
- Abs.
- 12
- .
- Juni
- geltenden
- Fassung
- ;
- Folgenden
- :
- .
- V.m
- .
- Abs.
- .
- könne
- Beklagte
- ausgezahlte
- Nettodarlehenssumme
- €
- Wertersatz
- Widerruf
- eingeräumte
- Möglichkeit
- Kapitalnutzung
- beanspruchen
- .
- Abrechnung
- sei
- Beklagte
- Recht
- ausgegangen
- bisher
- Kläger
- geleisteten
- Zinsanteile
- Gebrauchsvorteile
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Halbs
- .
- zustünden
- .
- Kläger
- Hinblick
- §
- Abs.
- Satz
- Halbs
- .
- vertraglichen
- Äquivalenzverhältnis
- festhalten
- lassen
- müsse
- könne
- dahinstehen
- Klageforderung
- Nettodarlehenssumme
- zurückbleibe
- .
- Kläger
- erstmals
- Ablauf
- Berufungsbegründungsfrist
- eingegangenen
- Schriftsatz
- 12
- .
- März
- Zurückbehaltungsrecht
- geltend
- gemacht
- Aufrechnung
- Gegenanspruch
- erklärt
- habe
- könne
- mehr
- berufen
- .
- Hinblick
- Rückübertragung
- Grundschuld
- geltend
- gemachten
- Zurückbehaltungsrecht
- sei
- §
- Abs.
- Nr.
- präkludiert
- .
- Aufrechnung
- sei
- unzulässig
- erstrebte
- Gesamtabwicklung
- Darlehens
- mehr
- Tatsachen
- gestützt
- werden
- könne
- ohnehin
- §
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufung
- zugrunde
- legen
- seien
- .
- Hiergegen
- wendet
- Kläger
- Nichtzulassungsbeschwerde
- nur
- noch
- Widerklage
- erfolgte
- Verurteilung
- wendet
- erreichen
- möchte
- Beklagte
- nur
- 82.934,45
- €
- nebst
- Zinsen
- zahlen
- muss
- auch
- nur
- Zug
- Zug
- Rückübertragung
- Grundschuld
- .
- II
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- hat
- teilweise
- Erfolg
- führt
- gemäß
- Abs.
- Aufhebung
- angegriffenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Rechtsstreits
- Berufungsgericht
- Berufungsgericht
- Berufung
- Klägers
- Bezug
- geltend
- gemachte
- Zurückbehaltungsrecht
- Rückübertragung
- Grundschuld
- zurückgewiesen
- hat
- .
- 1
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verpflichtet
- Gericht
- Ausführungen
- Prozessbeteiligten
- Kenntnis
- nehmen
- Erwägung
- ziehen
- .
- Gebot
- rechtlichen
- Gehörs
- soll
- Prozessgrundrecht
- sicherstellen
- Entscheidung
- frei
- Verfahrensfehlern
- ergeht
- Grund
- unterlassener
- Kenntnisnahme
- Nichtberücksichtigung
- Sachvortrags
- Parteien
- haben
- .
- 2
- .
- Maßgaben
- ist
- Art
- .
- Abs.
- GG
- hier
- verletzt
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- beanstandet
- Recht
- Berufungsgericht
- habe
- gehörswidrig
- Vorbringen
- Klägers
- geltend
- gemachten
- Zurückbehaltungsrecht
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- unberücksichtigt
- gelassen
- .
- insoweit
- neue
- Vortrag
- Berufungsinstanz
- ist
- unstreitig
- geblieben
- Berufungsgericht
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- hätte
- zurückgewiesen
- werden
- dürfen
- .
- unstreitige
- Tatsachen
- erstmals
- Berufungsrechtszug
- vorgetragen
- werden
- sind
- stets
- berücksichtigen
- Urteil
- 18
- November
- .
- ;
- Beschluss
- 23
- .
- Juni
- .
- zwar
- selbst
- dann
- unstreitige
- Vortrag
- Hinblick
- Folgefragen
- Beweisaufnahme
- erfordert
- Urteile
- 18
- November
- f.
- 16
- .
- Oktober
- ZR
- .
- .
- unstreitige
- Einrede
- gilt
- Beschluss
- 23
- .
- Juni
- .
- .
- Verletzung
- Art
- .
- Abs.
- GG
- ist
- entscheidungserheblich
- .
- Darlehensnehmer
- kann
- Widerruf
- Darlehensvertragserklärung
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Abs.
- Darlehensgeber
- eigenen
- Vermögen
- erbrachten
- Tilgungsleistungen
- zurückfordern
- Rückabtretung
- gewährter
- Sicherheiten
- verlangen
- vgl.
- Senatsurteil
- 24
- .
- April
- XI
- .
- .
- zustehende
- §
- Zug
- Zug
- erfüllende
- Gegenrecht
- Rückübertragung
- bewilligten
- Grundschuld
- hat
- Kläger
- Schriftsatz
- 12
- .
- März
- berufen
- vgl.
- Senatsurteil
- 10
- .
- März
- XI
- .
- 30
- ;
- Senatsbeschluss
- 22
- .
- September
- XI
- .
- Beklagte
- Bestand
- bestritten
- hat
- .
- .
- Übrigen
- weist
- Senat
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- Rechtssache
- grundsätzliche
- Bedeutung
- hat
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- erfordern
- §
- Abs.
- Satz
- .
- näheren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Halbs
- .
- abgesehen
- .
- Ellenberger
- Menges
- Derstadt
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 11.04.2014
- Entscheidung
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