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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 24
- .
- April
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- .
- Abs.
- Satz
- Zusatz
- Widerrufsbelehrung
- Falle
- Widerrufs
- Darlehensvertragserklärung
- auch
- Beitritt
- Fondsgesellschaft
- wirksam
- kommt
- ist
- unzulässige
- andere
- Erklärung
- .
- S.
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Aufgabe
- .
- Urteil
- 24
- .
- April
- XI
- ZR
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 13
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- Urteil
- 2
- .
- Zivilsenats
- Hanseatischen
- Oberlandesgerichts
- 11
- .
- Mai
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- Rückabwicklung
- Darlehens
- Rechtsvorgängerin
- beklagten
- Bank
- künftig
- :
- Beklagte
- Finanzierung
- Beteiligung
- Immobilienfonds
- gewährt
- hat
- .
- Klägerin
- damals
- Jahre
- alte
- Krankenschwester
- unterzeichnete
- 3
- .
- Dezember
- Zeichnungsschein
- wirtschaftliche
- Beteiligung
- Treuhänderin
- "
- "
- Anteilssumme
- DM
- gesonderten
- Blatt
- beigefügte
- Widerrufsbelehrung
- .
- Finanzierung
- Fondsbeitritts
- schloss
- Klägerin
- 11./16
- .
- Dezember
- Darlehensvertrag
- Beklagten
- DM
- beauftragte
- Beklagte
- Darlehen
- "
- Ablauf
- Widerrufsfrist
- "
- Treuhänderin
- auszuzahlen
- .
- Sicherheit
- trat
- Klägerin
- Ansprüche
- Fondsbeteiligung
- Kapitallebensversicherung
- .
- Darlehensvertrag
- enthielt
- Klägerin
- gesondert
- unterzeichnete
- Widerrufsbelehrung
- folgendem
- Zusatz
- :
- "
- Falle
- Widerrufs
- Darlehens
- kommt
- auch
- Beitritt
- Fondsgesellschaft
- …
- wirksam
- .
- "
- Schreiben
- 5
- November
- widerrief
- Klägerin
- Darlehensvertrag
- Haustürwiderrufsgesetz
- .
- Berufung
- nimmt
- Beklagte
- Rückzahlung
- Darlehen
- geleisteten
- Zahlungen
- Fondsausschüttungen
- Höhe
- 6.306,37
- €
- Rückübertragung
- Ansprüche
- Lebensversicherung
- Zug
- Zug
- Abtretung
- Rechte
- Klägerin
- Fondsbeteiligung
- Anspruch
- .
- begehrt
- Feststellung
- Beklagten
- Darlehensvertrag
- Ansprüche
- mehr
- zustehen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- Zahlungsantrag
- jedoch
- nur
- Höhe
- €
- Zinsen
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Oberlandesgericht
- f.
- Klage
- Zurückweisung
- Anschlussberufung
- Klägerin
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Begehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- unbegründet
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Widerruf
- 5
- November
- habe
- Unwirksamkeit
- Darlehensvertrages
- geführt
- .
- könne
- stehen
- Darlehensvertrag
- Haustürsituation
- abgeschlossen
- worden
- sei
- .
- Jedenfalls
- sei
- Widerrufsfrist
- Woche
- Unterzeichnung
- Vertrages
- 16
- .
- Dezember
- bereits
- abgelaufen
- gewesen
- .
- Klägerin
- sei
- ordnungsgemäß
- belehrt
- worden
- .
- Zusatz
- Falle
- Widerrufs
- Darlehensvertrages
- auch
- Beitritt
- Fondsgesellschaft
- wirksam
- komme
- sei
- andere
- Erklärung
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- HWiG
- 30
- .
- September
- geltenden
- Fassung
- Folgenden
- :
- .
- mache
- Belehrung
- unwirksam
- .
- derartiger
- Zusatz
- sei
- vielmehr
- teleologischer
- Reduktion
- Vorschrift
- zulässig
- .
- Bundesgerichtshof
- habe
- §
- Abs.
- .
- Ziel
- Anwendung
- Regeln
- Verbraucherkreditgesetzes
- auch
- Geschäfte
- Haustürsituationen
- gewesen
- sei
- gänzlich
- unwirksam
- erklärt
- lediglich
- richtlinienkonforme
- einschränkende
- Auslegung
- vorgenommen
- .
- dürfe
- nur
- so
- weit
- gehen
- Haustürgeschäfterichtlinie
- erfordere
- .
- stelle
- Widerrufsbelehrung
- hier
- richtlinienwidrig
- .
- Richtlinie
- enthalte
- Widerrufsbelehrung
- §
- Abs.
- Satz
- .
- entsprechendes
- Zusatzverbot
- .
- Widerrufsbelehrung
- unterliege
- lediglich
- Transparenzgebot
- .
- sei
- verletzt
- .
- Hinweis
- §
- Abs.
- Satz
- VerbrKrG
- 30
- .
- September
- geltenden
- Fassung
- Folgenden
- :
- .
- sei
- zutreffend
- gewesen
- betreffenden
- Rechtsgeschäften
- verbundenes
- Geschäft
- gehandelt
- habe
- .
- Geschäfte
- schreibe
- aktuelle
- Recht
- §
- Abs.
- Widerrufsbelehrungen
- entsprechenden
- Hinweis
- ausdrücklich
- .
- Klägerin
- beanstandeten
- Zusatz
- hätten
- Verbraucher
- verwirrender
- sei
- Verbraucherkreditgesetz
- Haustürwiderrufsgesetz
- inhaltlich
- verschiedene
- Widerrufsbelehrungen
- erteilt
- werden
- müssen
- .
- II
- .
- hält
- jedenfalls
- Ergebnis
- rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- Klägerin
- Widerruf
- Darlehensvertrages
- gemäß
- §
- Abs.
- .
- verneint
- .
- 1
- .
- Allerdings
- handelt
- Revisionsverfahren
- zugrunde
- legenden
- Vortrag
- Klägerin
- Darlehensvertrag
- Haustürgeschäft
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- ..
- Widerrufsrecht
- ist
- Subsidiaritätsklausel
- §
- Abs.
- .
- ausgeschlossen
- auch
- Darlehensvertrag
- zugleich
- Geschäft
- §
- Abs.
- VerbrKrG
- .
- darstellt
- .
- Abs.
- .
- ist
- richtlinienkonform
- dahingehend
- auszulegen
- Vorschriften
- Haustürwiderrufsgesetzes
- Personalkreditverträge
- auch
- dann
- anwendbar
- sind
- Verbraucherkreditgesetz
- gleich
- weit
- reichenden
- Widerruf
- ermöglicht
- Widerrufsrecht
- Gesetz
- ausgeschlossen
- erloschen
- ist
- Senat
- .
- ;
- f.
- Urteile
- 21
- .
- Januar
- XI
- 18
- November
- XI
- .
- ist
- hier
- Fall
- Widerrufsrecht
- Klägerin
- Verbraucherkreditgesetz
- §
- Abs.
- Satz
- .
- spätestens
- Jahr
- Abgabe
- Darlehensvertragserklärung
- bereits
- Jahr
- erloschen
- ist
- .
- 2
- .
- 5
- November
- erklärte
- Widerruf
- Klägerin
- ist
- jedoch
- verfristet
- .
- Jedenfalls
- Ergebnis
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- einwöchige
- Widerrufsfrist
- §
- Abs.
- .
- bereits
- Unterzeichnung
- Darlehensvertrages
- 16
- .
- Dezember
- Gang
- gesetzt
- wurde
- .
- Darlehensvertrag
- enthaltene
- Widerrufsbelehrung
- entspricht
- Zusatzes
- Falle
- Widerrufs
- Darlehens
- auch
- Beitritt
- Fondsgesellschaft
- wirksam
- kommt
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- bestimmt
- Widerrufsbelehrung
- "
- anderen
- Erklärungen
- "
- enthalten
- darf
- .
- Zusatzverbot
- §
- Abs.
- Satz
- .
- bedarf
- teleologischen
- Reduktion
- .
- Berufungsgericht
- gemeint
- hat
- hier
- bereits
- angezeigt
- ist
- §
- Abs.
- .
- nur
- soweit
- einschränkend
- auszulegen
- ist
- erforderliche
- richtlinienkonforme
- Auslegung
- Haustürgeschäfterichtlinie
- Europäischen
- Gemeinschaft
- gebietet
- bedarf
- Entscheidung
- .
- gische
- Reduktion
- ist
- jedenfalls
- Berücksichtigung
- Zwecks
- Widerrufsbelehrung
- Zusatzverbots
- erforderlich
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- war
- bereits
- Widerrufsbelehrung
- §
- Abs.
- Satz
- AbzG
- anerkannt
- Zusätze
- schlechthin
- unzulässig
- sind
- Urteil
- 7
- .
- Mai
- .
- hat
- Abs.
- Satz
- .
- normierte
- Zusatzverbot
- geändert
- Urteil
- 8
- Juli
- f.
- .
- Zusatzverbot
- ist
- nur
- aufgenommen
- worden
- Gesetz
- bezweckte
- Verdeutlichung
- Rechts
- Widerruf
- beeinträchtigen
- .
- Zweck
- entsprechend
- sind
- Ergänzungen
- zulässig
- Inhalt
- verdeutlichen
- Urteil
- 4
- Juli
- .
- ist
- anerkannt
- Widerrufsbelehrung
- §
- Abs.
- .
- dort
- ausdrücklich
- vorgesehen
- Hinweis
- Dauer
- Widerrufsfrist
- Erfordernis
- Schriftform
- Widerrufs
- nur
- enthalten
- darf
- muss
- vgl.
- nur
- MünchKommBGB/Ulmer
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 6
- ;
- Soergel/Wolf
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- 8)
- .
- Zulässig
- sind
- Zweck
- entsprechend
- auch
- inhaltlich
- zutreffende
- Erläuterungen
- Verbraucher
- Rechtslage
- Widerruf
- Vertragserklärung
- verdeutlichen
- Belehrung
- unübersichtlich
- machen
- OLG
- .
- zulässig
- sind
- Erklärungen
- eigenen
- Inhalt
- aufweisen
- Verständnis
- noch
- Wirksamkeit
- Widerrufsbelehrung
- Bedeutung
- sind
- ablenken
- Urteil
- 8
- Juli
- aber
- gemessen
- Haustürwiderrufsgesetz
- unrichtigen
- Inhalt
- haben
- etwa
- Zusatz
- Widerruf
- gelte
- erfolgt
- Darlehen
- Wochen
- zurückgezahlt
- werde
- f.
- ;
- Senatsurteile
- 12
- November
- XI
- 18
- November
- XI
- 8
- .
- Juni
- XI
- Urteile
- 21
- .
- Januar
- 30
- .
- Mai
- 12
- .
- Dezember
- .
- Gemessen
- stellt
- Zusatz
- vorliegenden
- rufsbelehrung
- Falle
- Widerrufs
- Darlehens
- auch
- Beitritt
- Fondsgesellschaft
- wirksam
- kommt
- Ansicht
- Revision
- unzulässige
- andere
- Erklärung
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- .
- .
- Revision
- kann
- Ansicht
- zwar
- Urteil
- II
- .
- Zivilsenats
- 14
- .
- Juni
- berufen
- .
- II
- .
- hat
- Widerrufsbelehrung
- inhaltsgleichen
- Zusatz
- Hinweis
- Wortlaut
- §
- Abs.
- Satz
- .
- ordnungsgemäß
- angesehen
- .
- Entscheidung
- ist
- jedoch
- nur
- Berufungsgericht
- auch
- übrigen
- obergerichtlichen
- Rechtsprechung
- ganz
- überwiegend
- Ablehnung
- gestoßen
- OLGReport
- f.
- 978
- ;
- Urteil
- 9
- .
- -3U
- Urteilsumdruck
- S.
- f.
- ;
- Urteil
- 14
- .
- Juni
- Urteilsumdruck
- S.
- f.
- ;
- Naumburg
- Urteil
- 10
- .
- August
- Urteilsumdruck
- S.
- ;
- Urteil
- 17
- .
- Oktober
- S.
- f.
- ;
- Urteil
- 10
- .
- Januar
- -9-
- S.
- f.
- ;
- Urteil
- 25
- .
- Januar
- Urteilsumdruck
- S.
- f.
- ;
- .
- OLGReport
- .
- Auch
- erkennende
- Senat
- Entscheidung
- bereits
- Urteil
- 25
- .
- April
- XI
- .
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- Zweifel
- geäußert
- hat
- vermag
- folgen
- .
- genannte
- Zusatz
- ist
- zwar
- Wirksamkeit
- Widerrufsbelehrung
- Haustürwiderrufsgesetz
- konstitutiv
- weist
- eigenständigen
- Inhalt
- .
- Hinweis
- stellt
- verbundenen
- Geschäft
- aber
- sinnvolle
- Ergänzung
- Widerrufsbelehrung
- Verbraucher
- weiteren
- Rechtsfolgen
- Widerrufs
- §
- Abs.
- .
- hinweist
- Bedeutung
- verdeutlicht
- .
- verbundenen
- Geschäft
- Abs.
- VerbrKrG
- .
- Fondsbeitrittserklärung
- Klägerin
- 3
- .
- Dezember
- Darlehensvertrag
- 11./16
- .
- Dezember
- rechtsfehlerfreien
- Revision
- angegriffenen
- Feststellungen
- bilden
- muss
- erforderliche
- Widerrufsbelehrung
- §
- Abs.
- Satz
- VerbrKrG
- .
- Hinweis
- enthalten
- Falle
- Widerrufs
- auch
- verbundene
- Vertrag
- wirksam
- kommt
- .
- Abs.
- .
- schreibt
- Hinweis
- zwar
- verbietet
- Berücksichtigung
- Zwecks
- Zusatzverbots
- Satz
- aber
- auch
- .
- Wollte
- anders
- sehen
- müsste
- Verbraucher
- kreditfinanzierten
- verbundenen
- Haustürgeschäft
- stets
- Widerrufsbelehrungen
- erhalten
- zwar
- §
- Abs.
- Satz
- VerbrKrG
- .
- Hinweis
- Folgen
- Widerrufs
- verbundene
- Geschäft
- §
- Abs.
- .
- Zusatz
- .
- rechtsunkundige
- Verbraucher
- verwirrend
- ist
- liegt
- Hand
- vgl.
- Urteil
- 9
- .
- August
- Urteilsumdruck
- S.
- .
- vermeiden
- ist
- einzige
- Widerrufsbelehrung
- Hinweis
- Folgen
- Widerrufs
- verbundene
- Geschäft
- sinnvoll
- .
- Abs.
- schreibt
- entsprechenden
- Hinweis
- nunmehr
- sogar
- Widerrufsbelehrungen
- .
- Abgesehen
- überzeugt
- einerseits
- §
- Abs.
- .
- kreditfinanzierten
- Fondsbeitritt
- auch
- Falle
- Widerrufs
- Kreditvertrages
- Haustürwiderrufsgesetz
- anzuwenden
- andererseits
- aber
- kreditgebenden
- Bank
- untersagen
- Widerrufbelehrung
- Haustürwiderrufsgesetz
- §
- Abs.
- Satz
- VerbrKrG
- .
- Rechnung
- tragen
- hinzuweisen
- kreditfinanzierte
- verbundene
- Vertrag
- erst
- wirksam
- wird
- Verbraucher
- Darlehensvertragserklärung
- widerruft
- vgl.
- OLG
- Urteil
- 14
- .
- Juni
- Urteilsumdruck
- S.
- ;
- Urteil
- 11
- .
- Oktober
- S.
- .
- Ansicht
- Revision
- ist
- Widerrufsbelehrung
- enthaltene
- Hinweis
- Falle
- Widerrufs
- auch
- Beitritt
- Fondsgesellschaft
- wirksam
- kommt
- Berücksichtigung
- Grundsätze
- fehlerhafte
- Gesellschaft
- unrichtig
- Verbraucher
- erst
- Zukunft
- Beitritt
- lösen
- kann
- .
- Grundsätze
- greifen
- Revision
- acht
- lässt
- erst
- Gesellschaftsbeitritt
- Vollzug
- gesetzt
- ist
- 52
- ;
- Senatsurteil
- 25
- .
- April
- XI
- .
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- .
- ist
- grundsätzlich
- erst
- Leistung
- Einlage
- Fall
- vgl.
- nur
- Palandt/Sprau
- 66
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Leistung
- kreditfinanzierten
- Einlage
- Ablauf
- Widerrufsfrist
- ist
- hier
- schon
- Gestaltung
- Darlehensvertrages
- ausgeschlossen
- .
- wird
- Beklagte
- beauftragt
- Darlehen
- erst
- Ablauf
- Widerrufsfrist
- Auszahlung
- Treuhänderin
- valutieren
- .
- Beitrittserklärung
- Klägerin
- lediglich
- wirtschaftliche
- Beteiligung
- Fondsgesellschaft
- Treuhänderin
- vorsieht
- würde
- selbst
- Auszahlung
- Darlehens
- noch
- Vollzug
- Gesellschaftsbeitritts
- führen
- .
- Abgesehen
- wäre
- Zusatz
- auch
- vollzogenen
- Gesellschaftsbeitritt
- wirtschaftlichen
- Ergebnis
- unrichtig
- anzusehen
- so
- schon
- OLG
- ;
- Urteil
- 9
- .
- August
- Urteilsumdruck
- S.
- Verbraucher
- verbundenen
- Geschäft
- kreditgebenden
- Bank
- alsdann
- grundsätzlich
- so
- stellen
- ist
- Fonds
- nie
- beigetreten
- wäre
- vgl.
- .
- ;
- f.
- ;
- Senatsurteil
- 25
- .
- April
- XI
- .
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- Beitritt
- nie
- wirksam
- gewesen
- wäre
- .
- Ansicht
- Revision
- kann
- auch
- Rede
- sein
- Zusatz
- Widerrufsbelehrung
- verstoße
- Art
- .
- Haustürgeschäfterichtlinie
- folgende
- Transparenzgebot
- .
- Verbraucher
- hier
- Klägerin
- Regel
- geht
- gerade
- nachträglich
- ungünstig
- lästig
- beurteilten
- finanzierten
- Geschäft
- lösen
- so
- zutreffend
- OLG
- ist
- Hinweis
- nur
- geeignet
- Verbraucher
- abzuhalten
- Widerrufsrecht
- Gebrauch
- machen
- Gegenteil
- besonderem
- Maße
- geeignet
- Verbraucher
- Lage
- versetzen
- Interessen
- sachgerecht
- wahrzunehmen
- Widerruf
- veranlassen
- vgl.
- OLG
- Urteil
- 17
- .
- Oktober
- Urteilsumdruck
- S.
- f.
- ;
- Urteil
- 11
- .
- Januar
- Urteilsumdruck
- S.
- .
- Hinweis
- Rechte
- Verbrauchers
- Freiwerden
- kreditvertraglichen
- Verpflichtung
- Rückabwicklung
- unwirksamen
- Verträge
- ist
- insbesondere
- Haustürwiderrufsgesetz
- erforderlich
- .
- II
- .
- Zivilsenat
- hat
- Anfrage
- mitgeteilt
- Urteil
- 14
- .
- Juni
- ZR
- geäußerten
- abweichenden
- Auffassung
- festhält
- .
- .
- Revision
- war
- Kosten
- Klägerin
- zurückzuweisen
- .
- Ellenberger
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
- 11.05.2006
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