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NAMENVerkündet:12.DezemberJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja:jaNr.KlauselnAllgemeinenGeschäftsbedingungenKreditinstitutenInstituttechnischenbetrieblichenGründenerfolgtenzeitweiligenBeschränkungenUnterbrechungenZugangsOnline-ServiceauchgrobemVerschuldenhaftetverstoßen§Nr..Urteil12.DezemberXIOLGXI.ZivilsenatBundesgerichtshofeshatmündlicheVerhandlung12.DezemberVorsitzendenRichterRichterDr.Dr.Dr.Dr.Rechterkannt:RechtsmittelKlägerswerdenUrteil6.ZivilsenatsOberlandesgerichts14.AprilKostenpunktinsoweitaufgehobenBerufungKlägerszurückgewiesenwordenistUrteil26.Zivilkammer14Julierneutabgeändert.BeklagtenwirdMeidungFallZuwiderhandlungfestzusetzendenOrdnungsgeldesbiszuDMersatzweiseOrdnungshaftbiszuMonatenvollstreckenVorstandsmitgliedernweiteruntersagtZusammenhangAbschlußVerträgeninsbesondereBankverträgenOnline-ServicenachfolgendeinhaltsgleicheKlauselGeschäftsbedingungeneinzubeziehenBestimmungAbwicklungderartigerVerträgeberufenVerträgejuristischenPersonöffentlichenRechtsöffentlich-rechtlichenSondervermögenUnternehmerhandelt:"technischenbetrieblichenGründensindzeitweiligeBeschränkungenUnterbrechungenZugangsOnline-Servicemöglich."KlägerwirdermächtigtUrteilsformelBezeichnungBeklagtenVerwenderinKostenBundesanzeigerübrigeneigeneKostenbekanntzumachen.BeklagteträgtKostenRechtsstreits.Tatbestand:klagendeVerbraucherschutzvereinhatSatzungAufgabeInteressenVerbraucherAufklärungBeratungwahrzunehmen.beklagteBankbietetKundenGirokontounterhaltenTeilnahme"Online-Service.RahmenkönnenKundenu.a.KontenstandsabfragendurchführenÜberweisungsaufträgeerteilen.VoraussetzungInanspruchnahmeOnline-ServiceBeklagtenistAbschlußselbständigerVerträgeProvidernKunden.ZusammenhangOnline-ServiceverwendetBeklagte"BesondereBedingungenOnline-Service"folgenden:BesondereBedingungenfolgendeKlauselenthalten:"technischenbetrieblichenGründensindzeitweiligeBeschränkungenUnterbrechungenZugangsmöglich.ZeitweiligeBeschränkungenUnterbrechungenkönnenberuhenhöhererGewaltÄnderungenVerbesserungentechnischenAnlagensonstigenMaßnahmenInstandsetzungsarbeiteneinwandfreienoptimiertenOnline-ServicenotwendigsindsonstigenVorkommnissenÜberlastungTelekommunikationsnetze."SatzBestimmungenthalteneRegelungweitereSperrungZugangsOnline-ServicebetreffendeKlauselBesonderenBedingungenwendetKlägerUnterlassungsklage§.LandgerichthatKlageabgewiesen.BerufungsgerichthatSperrungsklauselstattgegebenBerufungKlägersübrigenzurückgewiesen.zugelassenenRevisionverfolgtKlägerUnterlassungsbegehrenbezugZifferSatzBesonderenBedingungen.Entscheidungsgründe:Revisionistbegründet.BerufungsgerichthatteilweiseZurückweisungBerufungwesentlichenfolgtbegründet:ZifferBesonderenBedingungenverstoße§.KlauselbeschreibezwarnurFälleZugangKundenOnline-ServiceBeklagtenbeschränktunterbrochenwerdenkönneerweckeEindruckVertragsmäßigkeitLeistungBeklagtenbeeinträchtigtwerdeHaftungBeklagtenBetrachtkomme.liegeaberunangemesseneBenachteiligungKundenWortlautKlauselUrsachenZugangsbeschränkungen-unterbrechungennurUmständeBetrachtkämenBeklagtenvertretenseienauchInteresseKundenlägen.KlauselverschleiereauchtatsächlicheRechtspositionKundengenanntenFällenvorübergehenderBeklagtenvertretenderLeistungsstörungenohnehinRechtegemäß§§.hätten.Klauselseiauch§Nr.vereinbarnurFällebetreffeBeschränkungenUnterbrechungenZugangsOnline-ServiceBeklagtenvertretenseien.Verstoß§Nr.§Nr.liegeebenfalls.II.AusführungenhaltenrechtlicherNachprüfungstand.ZifferSatzBesonderenBedingungenverstößt§Nr.istunwirksam.1.KlauselunterliegtInhaltskontrolle§.BerufungsgerichtistrechtsfehlerfreiausgegangenKlausellediglichBeschreibungtatsächlicherZuständedientUmfangvertraglichenLeistungspflichtBeklagteneinschränkt.AuslegungBeklagtenbundesweitverwandtenKlauselSenatuneingeschränktnachprüfenkann;Urteile8.Oktober27.Januaristbeanstanden.BeklagteKundenvereinbartZifferSatzgenanntenZifferSatzBesonderenBedingungenpräzisiertenBeschränkungenUnterbrechungenZugangsOnline-ServicerechtlicheKonsequenzenmöglichsindbedeutetZugangBeschränkungenUnterbrechungengewährleistenGegenstandvertraglichenVerpflichtungenmachenwill.AuslegungunterliegtKlauselInhaltskontrolle§.gelten§zwarnurKlauselnRechtsvorschriftenabweichenergänzensobloßeAbredenunmittelbarenGegenstandHauptleistunggesetzlichenInhaltskontrolleebensowenigunterliegenVereinbarungenanderenTeilerbringendeEntgelt..vgl.zuletzt2729;f.;.DerartigeLeistungsbeschreibungenenthaltenabernurKlauselnArtUmfangGütegeschuldetenLeistungfestlegen.HingegenunterliegenKlauselnHauptleistungsversprecheneinschränkenausgestaltenmodifizierenInhaltskontrollef.;3541;.GemessenenthältBesonderenBedingungenkontrollfreieBeschreibungBeklagtenOnlineServicegeschuldetenHauptleistung.VielmehrwirdversprocheneHauptleistungFeststellungenBerufungsgerichts"rundUhr"eröffneteZugangKundenOnline-Servicezeitweiseeingeschränkt.Online-BankinghiervorliegendenFormHomebankingsHilfeComputerskannBankkundeWegeelektronischerKommunikationRechnerBankgeschlossenesNetzoffeneNetzeInternetbereitgestellteInformationenabrufenbestimmteTransaktionendurchführenvgl.zusammenfassendWerner:SchwarzRechtInternetTeilS..;SiebertDirektbankgeschäftS..;Escher;;..VerfahrenweistabgesehenkonkretenArtÜbermittlungsmediumsÄhnlichkeitenTelefon-Bankingvgl.S..früherenBtx-Verfahrenvgl.:Bankrechts-Handbuch§;Schwintowski/SchäferRdn...EbensoFällensetztTeilnahmeOnline-BankingregelmäßigErgänzungGirovertraggetroffeneNebenabredeKundenberechtigtErklärungenKreditinstitutabzugebenvgl.;Btx-Verfahren:aaO§Rdn.5;Schwintowski/SchäferaaORdn..ErgebenVereinbarungvorliegendenFallzeitlichenNutzungsbeschränkungenstehtKundenOnline-ZugriffRechnerBankgrundsätzlichunbeschränktvgl.KomarnickiHandbuchMultimedia-RechtTeilRdn.VerträgeWebhosting-Providern.IstaberEinrichtungunbeschränkteNutzbarkeitvertraglichvereinbartsostellenklauselmäßigeZugangsbeschränkungen§kontrollfähigeModifikationgrundsätzlichumfassendenNutzungsanspruchsKunden.istSchrifttumWebhosting-VerträgeMobilfunkdienstleistungenanerkanntvgl.:SchwarzRechtInternetTeilS.f.;TeilRdn..;Fuchs:SpindlerVertragsrechtTelekommunikationsAnbieterTeilRdn.f.;.Online-Bankinggilt.2.ZifferSatzBesonderenBedingungenistgemäß§Nr.unwirksam.BerufungsgerichthatKlauselzutreffendHaftungsfreizeichnungtechnischbetrieblichbedingteBeschränkungenUnterbrechungenOnline-Serviceangesehen.stehtKlauselRechtsfolgenZugangsbeschränkungen-unterbrechungenausdrücklichgeregeltsind.Nr.setztausdrücklichenHaftungsausschluß.genügtKlauselSinnZweckEindruckHaftungsausschlusseserweckt.HaftungsausschlußSinne§Nr.liegtinsbesondere-9-objektivePflichtGrundlageHaftungistausgeschlossenbestimmtesRisikoalleinVertragspartnerauferlegtwird:Wolf/Horn/Lindacher4.Aufl.§Nr.Rdn..Soliegthier.ZifferSatzBesonderenBedingungensollRisikozeitweiligerZugangsbeschränkungen-unterbrechungenBeklagtenKundengetragenwerden.bringtBeklagteAusdruckSchädenVerwirklichungRisikenergebeneinstehenwillvgl..SichtdurchschnittlichenKundenbesagtKlauselHaftungBeklagtenSchädenentsprechenderStörungenOnline-Serviceausgeschlossenwerdensoll.VerständniswirdZifferSatzBesonderenBedingungenbestätigtBeklagtegrundsätzlichErfüllungVerpflichtungenhaftet.HintergrundRegelungkannZifferSatzBesonderenBedingungennursoverstandenwerdenBeklagteZugangOnline-ServiceeinzelnengenanntenBeschränkungenUnterbrechungenhaftenwill.AndersBerufungsgerichtmeinterfaßtundifferenzierteWortlautKlauselnurZugangsunterbrechungen-beschränkungenBeklagtevertretenhatauchInteresseKundenerfolgen.ZifferSatzBesonderenBedingungenkönnenzeitweiligeZugangsbeschränkungen-unterbrechungennurhöhererGewaltÄnderungentechnischenAnlagenauchsonstigenMaßnahmensonstigenVorkommnissenberuhen.werdenBeispielesonstigerMaßnahmenlediglichInstandsetzungsarbeitennanntVerschuldenBeklagtenAnlaßArbeitenandereausdrücklichgenannteMaßnahmenausgeschlossenwird.AuchbeispielhafteErläuterungsonstigenVorkommnisseÜberlastungTelekommunikationsnetzeschließtBeklagtenverschuldeteVorkommnisse.RücksichtVerschuldenBeklagtenGradVerschuldensvorgeseheneHaftungsausschlußtechnischbetrieblichbedingtenzeitweiligenZugangsstörungenOnline-ServiceBeklagtenist§Nr.unwirksam.BeklagteistOnline-Service-VertragesverpflichtetgeeigneteVorkehrungenFunktionsfähigkeitBetriebssicherheiteigenenRechnersystemstreffenvgl.:KöndgenNeueEntwicklungenBankhaftungsrechtS.43;SonderbedingungenBankenNr.Btx-BedingungenRdn.;SiebertDirektbankgeschäftS.f.;HellnerFestschriftS.277;Borsum/Hoffmeister;Fervers;MünchS.8;Reinhuber.RahmenkannumfassendHaftungtechnischbetrieblichbedingteStörungenEigenverschulden§OrganisationsverschuldenFormungenügenderSicherungComputeranlagenzurechenbaremFremdverschulden§MitarbeiternbeauftragtemWartungspersonalWartungsfehlernberuhenfreizeichnen.VorsatzGradeFahrlässigkeitumfassendeHaftungsausschlußSatzBesonderenBedingungenverstößtsomit§Nr..VerstoßmachtbeanstandeteKlauselinsgesamtunwirksam.kannRestbestandzurückgeführtwerdenKontrollmaßstab§Einklangsteht..vgl.18f.;f.;.FrageZifferBesonderenBedingungenauch§Abs.§Nr.§Nr.verstößtkommtmithin.3.EntscheidungVeröffentlichungsbefugnisberuht§Satz..BerufungsurteilwaraufzuhebenNachteilKlägerserkanntwordenist§Abs..weitereFeststellungentreffensindkonnteSenatSacheselbstentscheiden§Abs.Nr..