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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 3
- .
- Mai
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 3
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Scharen
- Keukenschrijver
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- 1
- .
- Dezember
- verkündete
- Urteil
- 8
- .
- Zivilsenats
- Thüringer
- Oberlandesgerichts
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- erstellte
- Beklagte
- Stadt
- schriftlichen
- Vertrages
- 21
- .
- Dezember
- Basiskonzeption
- Errichtung
- Freizeitbades
- Anl
- .
- .
- Leistung
- ist
- bezahlt
- .
- legte
- Klägerin
- Beklagten
- ferner
- Ausarbeitung
- Titel
- "
- "
- .
- betrifft
- Gesamtanlage
- Freizeitbad
- Hotels
- Ferienwohnungen
- Golfplatz
- Sportanlage
- Pony-Erlebnishof
- Tiergehege
- umfassen
- sollte
- Anl
- .
- .
- Klägerin
- meint
- auch
- Werklohn
- beanspruchen
- können
- .
- Umstände
- belegten
- Erste
- Bürgermeister
- Beklagten
- entsprechenden
- Auftrag
- erteilt
- habe
- .
- Landgericht
- Oberlandesgericht
- haben
- Zahlungsklage
- abgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Revision
- Klägerin
- weiterhin
- Verurteilung
- Beklagten
- Zahlung
- 326.600,--
- DM
- Zinsen
- begehrt
- .
- Beklagte
- ist
- Begehren
- entgegengetreten
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- zulässige
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- ausgegangen
- Beklagte
- habe
- Schaffung
- Erlebniscenters
- Gemeinde
- beabsichtigt
- ;
- Klägerin
- vorgetragenen
- Umstände
- ließen
- jedoch
- zwingend
- Abschluß
- Werkvertrages
- Erstellung
- Gesamtplanung
- Vorhaben
- schließen
- .
- Klägerin
- habe
- Anbetracht
- Vertrages
- 21
- .
- September
- ausgehen
- können
- Beklagte
- formlos
- werkvertragliche
- Verpflichtungen
- habe
- einlassen
- wollen
- .
- Klägerin
- angeführten
- Schreiben
- Beklagten
- 30
- Juli
- 30
- .
- September
- ließen
- Schluß
- Vertragsannahme
- Beklagte
- .
- Naheliegend
- sei
- vielmehr
- Klägerin
- Schreiben
- lediglich
- habe
- legitimiert
- werden
- sollen
- Gespräche
- führen
- Informationen
- Angebote
- einzuholen
- .
- Auch
- behaupteten
- späteren
- Verwertung
- Klägerin
- erstellten
- Exposés
- Rahmen
- Beklagten
- angestrengten
- Genehmigungsverfahrens
- bezüglich
- Wasserfreizeitanlage
- Golfplatz
- lasse
- konkludente
- Vertragsannahme
- ableiten
- .
- Darlegungen
- Klägerin
- sei
- schon
- entnehmen
- Fassung
- Behörden
- überhaupt
- verwendet
- worden
- sein
- solle
- .
- sei
- auszuschließen
- Beklagte
- auch
- Frühjahr
- Mitte
- bereits
- vergütete
- Basiskonzeption
- genutzt
- habe
- unklar
- geblieben
- sei
- Klägerin
- Art
- relevanten
- Änderungen
- Konzept
- hinzugefügt
- habe
- .
- verhältnismäßig
- geringen
- Summe
- rechtfertige
- Beklagten
- erbrachte
- Zahlung
- DM
- nur
- Annahme
- habe
- Beklagte
- Aufwendungen
- Klägerin
- Anerkennung
- Rechtspflicht
- abgelten
- wollen
- .
- Schließlich
- spreche
- Tatsache
- Beklagten
- übersandte
- Vergütungsvereinbarung
- unterzeichnet
- worden
- sei
- ebenso
- Zustandekommen
- Werkvertrages
- eigene
- Schreiben
- Klägerin
- 4
- .
- Dezember
- .
- Recht
- rügt
- Revision
- Würdigung
- Berufungsgerichts
- verfahrensfehlerhaft
- relevanten
- Gesichtspunkte
- sachgerechter
- Weise
- berücksichtige
- .
- Übereinkunft
- entgeltlichen
- Werkvertrages
- Klägerin
- Ersten
- Bürgermeister
- vertretenen
- Beklagten
- gekommen
- sei
- hat
- Klägerin
- unstreitigen
- Hilfstatsachen
- behaupteten
- Indizien
- hergeleitet
- .
- Fall
- hat
- Tatrichter
- erschöpfend
- würdigen
- Richtigkeit
- unterstellt
- einzelne
- Umstände
- Umstände
- Gesamtheit
- Wahrheit
- Haupttatsache
- überzeugen
- würden
- vgl.
- .
- m.w
- .
- ;
- .
- 15.10.1992
- m.w
- .
- .
- Auch
- Beweisantrag
- darf
- erst
- dann
- abgelehnt
- werden
- Prüfung
- Ergebnis
- führt
- Nachweis
- Frage
- stehenden
- Hilfstatsachen
- Überzeugungsbildung
- ändern
- würde
- .
- 28.02.1992
- ;
- .
- m.w
- .
- .
- Erfordernissen
- genügt
- angefochtene
- Urteil
- .
- näher
- benannte
- Zeugen
- Beweis
- gestellte
- Behauptung
- Klägerin
- Tatsacheninstanzen
- ging
- Herren
- hätten
- unabhängig
- voneinander
- geführten
- Gesprächen
- Ersten
- Bürgermeister
- Beklagten
- selbst
- erfahren
- Klägerin
- Beklagten
- Vertrag
- geschlossen
- habe
- .
- Bürgermeister
- habe
- Herrn
- ersten
- Besuch
- 14
- Juli
- sinngemäß
- gesagt
- Klägerin
- beauftragt
- habe
- Untersuchungen
- durchzuführen
- Gebiet
- Hotel
- Verbindung
- Wasserfreizeitanlage
- touristisch
- genutzt
- könne
- .
- Zusammenhang
- habe
- Bürgermeister
- Klägerin
- weiterhin
- beauftragt
- Investoren
- Betreiber
- Projekt
- suchen
- ;
- habe
- Besprechungen
- gegeben
- Bürgermeister
- eingeräumt
- habe
- Vertrag
- bestehe
- hieraus
- Honorar
- Höhe
- DM
- Erstellung
- Exposés
- zahlen
- sei
- .
- sachgerechter
- Erfassung
- Inhalts
- kann
- Behauptung
- Klägerin
- Berufungsgerichts
- geschehen
- einfach
- abgetan
- werden
- Zeugen
- sollten
- lediglich
- bekunden
- Wortlaut
- Schreiben
- 30
- Juli
- 30
- .
- September
- ohnehin
- ergebe
- .
- Schreiben
- war
- nur
- Rede
- Gespräche
- geführt
- Informationen
- Angebote
- eingeholt
- werden
- sollten
- Realisierung
- Konzepts
- "
- "
- gemeinsam
- vollzogen
- werde
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- hat
- Schreiben
- anders
- gewertet
- .
- Beweis
- gestellte
- Behauptung
- Klägerin
- betraf
- Äußerungen
- Ersten
- Bürgermeisters
- Beklagten
- bestimmten
- Dritten
- sei
- tatsächlich
- Abschluß
- Vertrages
- gekommen
- beachtlichen
- Vertrages
- 21
- .
- September
- vereinbarte
- weit
- übersteigenden
- Entgelt
- vergüten
- sei
- .
- Beweis
- gestellte
- Behauptung
- Klägerin
- ist
- weiteres
- Indiz
- Vorbringen
- stützt
- Werkvertrag
- sei
- stillschweigend
- gekommen
- .
- Auch
- Behauptung
- Klägerin
- hätte
- Berufungsgericht
- vorgenommenen
- tatrichterlichen
- Würdigung
- klägerischen
- Vorbringens
- Schlüssigkeit
- berücksichtigt
- werden
- müssen
- .
- Berufungsgericht
- wird
- Schlüssigkeit
- Beweis
- gestellten
- Darstellung
- Klägerin
- erneut
- überprüfen
- müssen
- .
- wird
- auch
- Revision
- ebenfalls
- übergangen
- gerügte
- Gesprächsprotokoll
- 21
- .
- Januar
- Umstand
- berücksichtigen
- müssen
- Beklagten
- selbst
- stammende
- Anlage
- Bitte
- Prüfung
- Klägerin
- gesandten
- Satzung
- beigefügt
- war
- DM
- zuzüglich
- Mehrwertsteuer
- Vergütung
- vorsah
- deutlich
- später
- Beklagten
- tatsächlich
- gezahlten
- Betrag
- liegt
- .
- Revision
- ferner
- Recht
- ausführt
- wird
- Berufungsgericht
- erneut
- vorzunehmenden
- Würdigung
- wieder
- Zweifel
- ziehen
- können
- Beklagten
- Zusammenhang
- Genehmigungsverfahren
- verwendeten
- Exposé
- Anl
- .
- verwendeten
- Unterlagen
- gehandelt
- hat
- Rahmen
- Herstellung
- Exposés
- gefertigt
- worden
- sind
- .
- steht
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- ist
- Genehmigungsverfahren
- habe
- nur
- Wasserfreizeitanlage
- auch
- Golfplatz
- betroffen
- .
- Golfplatz
- war
- noch
- Gegenstand
- 21
- .
- September
- Auftrag
- gegebenen
- abgerechneten
- Basiskonzepts
- .
- hatte
- nur
- Erlebnisund
- Freizeitbad
- betroffen
- .
- legt
- Genehmigungsverfahren
- Beklagten
- Ausarbeitung
- Klägerin
- betrieben
- wurde
- jedenfalls
- ursprünglich
- Auftrag
- gegebene
- bereits
- bezahlte
- Konzept
- hinausging
- .
- vorzunehmenden
- Gesamtwürdigung
- wird
- insbesondere
- Frage
- nachzugehen
- sein
- unstreitige
- Tatsache
- Zusendung
- Satzung
- Bitte
- Überprüfung
- jedenfalls
- dann
- Teil
- zuvor
- bereits
- gekommenen
- Einigung
- Inhalt
- Werkvertrages
- gewertet
- werden
- muß
- Erste
- Bürgermeister
- Beklagten
- unabhängig
- voneinander
- geführten
- Gesprächen
- schon
- Juli
- stattgefunden
- haben
- soll
- erklärt
- hat
- Klägerin
- Untersuchungen
- touristische
- Nutzung
- Gebietes
- beauftragt
- haben
- Folge
- Beklagte
- beträchtliche
- Summe
- schulde
- .
- Tatsache
- überprüfenden
- Satzung
- beigefügte
- bestimmte
- Vergütung
- verhaltende
- Anlage
- unterschrieben
- worden
- ist
- ließe
- dann
- zwanglos
- verstehen
- lediglich
- Höhe
- geschuldeten
- Vergütung
- Anlage
- niedergelegt
- war
- Einigung
- getroffen
- sei
- .
- würde
- Abschluß
- Werkvertrages
- entgegenstehen
- Regelung
- §
- Besteller
- gegebenenfalls
- übliche
- Vergütung
- zahlen
- hat
- Werk
- Auftrag
- gibt
- Herstellung
- Umständen
- nur
- Vergütung
- erwarten
- ist
- .
- Klägerin
- Darstellung
- Vertrages
- 21
- .
- September
- erfüllten
- bereits
- vergüteten
- Leistungen
- Arbeiten
- erbracht
- hat
- üblicherweise
- entgeltlichen
- Werkvertrages
- geleistet
- werden
- zieht
- auch
- angefochtene
- Urteil
- Zweifel
- .
- 2
- .
- Sollte
- Berufungsgericht
- erneuten
- Prüfung
- wieder
- Ergebnis
- gelangen
- Klägerin
- werkvertraglicher
- Vergütungsanspruch
- zusteht
- wird
- Berufungsgericht
- hilfsweise
- geltend
- gemachten
- Aufwendungsersatzanspruch
- Klägerin
- gegebenen
- Begründung
- verneinen
- können
- .
- geht
- geltend
- gemachten
- Arbeitsstunden
- seien
- Aufwendungen
- Sinne
- §
- grundsätzlich
- erstattungsfähigen
- Übernachtungskosten
- seien
- so
- unsubstantiiert
- vorgetragen
- auch
- Schätzung
- möglich
- sei
- .
- Allein
- Angabe
- Kilometern
- bedeute
- noch
- finanzielle
- Aufwendungen
- entstanden
- seien
- gegebenenfalls
- kostenlose
- -9-
- genheiten
- wahrgenommen
- Reisekosten
- übernommen
- worden
- sein
- könnten
- .
- beanstandet
- Revision
- jedenfalls
- Übernachtungskosten
- Recht
- Hinweis
- Beweis
- gestellten
- Vortrag
- Klägerin
- Tatsacheninstanzen
- Ort
- Zeit
- Grund
- näher
- bezeichnete
- Besprechungen
- Gespräche
- Inhabers
- Klägerin
- Sohnes
- .
- tatsächlichen
- Angaben
- Klägerin
- erlauben
- Ermittlung
- Klägerin
- Beklagte
- tätig
- war
- .
- läßt
- erkennen
- Fahrtstrecken
- Auftrag
- Beklagten
- zurückgelegt
- werden
- mußten
- auswärtige
- Unterbringung
- notwendig
- war
- .
- bildet
- hinreichende
- Grundlage
- tatsächlichen
- Aufwand
- Klägerin
- schätzen
- .
- Möglichkeit
- kostenloser
- Mitreisegelegenheiten
- Möglichkeit
- Reisekostenübernahme
- Dritte
- ändert
- .
- ist
- festgestellt
- ersichtlich
- Klägerin
- tatsächlich
- Genuß
- derartiger
- kostenloser
- Vorteile
- gelangt
- ist
- .
- geltend
- gemachten
- Arbeitsstunden
- trägt
- Begründung
- angefochtenen
- Urteils
- nur
- Tätigkeit
- Klägerin
- Grundlage
- Unentgeltlichkeit
- vereinbart
- war
- .
- 3
- .
- Berufungsgericht
- schließlich
- ungerechtfertigte
- Bereicherung
- Beklagten
- Verwendung
- Leistung
- Klägerin
- ebenfalls
- dargetan
- erachtet
- hat
- beruht
- auch
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Rechtsfehler
- .
- 1
- .
- ausgeführt
- legt
- bereits
- Erwähnung
- Genehmigungsverfahrens
- Golfplatz
- angefochtenen
- Urteil
- Meinung
- Berufungsgerichts
- geänderte
- Fassung
- Basiskonzepts
- Behörde
- vorgelegt
- worden
- ist
- .
- Recht
- verweist
- Revision
- jedenfalls
- Schreiben
- Außenstelle
- 19
- Juli
- Protokoll
- Inhalt
- Beratung
- Grundlagenabklärung
- "
- "
- wiedergibt
- .
- ging
- Beratung
- nur
- Genehmigungsfähigkeit
- Schwimmbades
- auch
- Genehmigungsfähigkeit
- Schreiben
- weiter
- genannten
- Projektbereiche
- Erlebniscenters
- ....
- Schreiben
- eingereichten
- Grobkonzeption
- Rede
- unstreitig
- ist
- Klägerin
- auch
- Arbeiten
- nur
- Schwimmbad
- umfassende
- Konzeption
- geleistet
- hat
- legt
- auch
- Schreiben
- Schluß
- jedenfalls
- Rahmen
- Beratung
- bezahlte
- Basiskonzeption
- hinausgehende
- Ausarbeitung
- Klägerin
- Beklagten
- verwertet
- worden
- ist
- .
- Verwertung
- Arbeiten
- Klägerin
- festgestellt
- werden
- kann
- bereits
- Auftrag
- 21
- .
- September
- vergütet
- worden
- sind
- betrifft
- Berufungsgericht
- aufgeworfene
- Frage
- Ausarbeitung
- Klägerin
- vergüteten
- Basiskonzeption
- "
- nennenswert
- geänderten
- Inhalt
- hatte
- Tatbestand
- Bereicherung
- Sinne
- §
- ;
- Umstand
- berührt
- allein
- Umfang
- Bereicherung
- Beklagten
- Kosten
- Klägerin
- Frage
- Höhe
- geschuldeten
- Ausgleichs
- .
- Rogge
- Keukenschrijver
- Scharen
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