|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 17
- Juli
- Justizhauptsekretär
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 17
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Scharen
- Keukenschrijver
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 22
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 26
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Rechtsstreit
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Eigentümer
- Ackerparzelle
- Gemarkung
- Flur
- ..
- Hälfte
- bewirtschaftet
- .
- Vorbereitung
- Akkerfläche
- Spargelanbau
- beauftragte
- Kläger
- Beklagten
- Sommer
- Boden
- sog.
- Tiefspaten
- aufzubereiten
- .
- Tiefspaten
- sollten
- Tiefe
- m
- wasserundurchdringliche
- Bodenschichten
- aufgebrochen
- vertikale
- Humuserde
- angereicherte
- Adern
- Gänge
- geschaffen
- werden
- Wurzeln
- Spargelpflanzen
- ermöglichten
- tiefere
- Bodenschichten
- vorzudringen
- .
- mangelhafter
- Durchführung
- verlangt
- Kläger
- Beklagten
- Schadensersatz
- .
- Behauptung
- hat
- Beklagte
- fachgerechte
- Bodenbearbeitung
- intensive
- Vermischung
- Bodenbestandteile
- herbeigeführt
- Verfestigung
- oberen
- Bodenschichten
- Ertragsausfall
- geführt
- habe
- .
- hat
- zuletzt
- ausgefallener
- Ernteerträge
- bezifferten
- Schadensersatz
- Jahre
- Feststellung
- weiteren
- Ersatzanspruchs
- begehrt
- .
- Beklagte
- hat
- Einrede
- Verjährung
- erhoben
- .
- Vorinstanzen
- haben
- Klage
- abgewiesen
- .
- Revision
- hat
- Kläger
- Schadenersatzanspruch
- Vertrag
- unerlaubter
- Handlung
- weiterverfolgt
- .
- mündlichen
- Verhandlung
- hat
- Klägervertreter
- erklärt
- Schadenspositionen
- genannten
- Reihenfolge
- Hilfsverhältnis
- geltend
- gemacht
- würden
- .
- Beklagte
- bittet
- Zurückweisung
- Revision
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Schadensersatzanspruch
- Klägers
- Beklagten
- §
- Verjährung
- verneint
- .
- rungen
- Berufungsgerichts
- lassen
- insoweit
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Erfolg
- hat
- Revision
- hingegen
- Berufungsgericht
- Kläger
- Schadensersatzanspruch
- §
- versagt
- hat
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Kläger
- behauptete
- mangelhafte
- Werkleistung
- Beklagten
- erfülle
- Tatbestand
- Eigentumsverletzung
- §
- Abs.
- .
- Tiefspaten
- habe
- nachhaltigen
- Störung
- Bodenskeletts
- starken
- Verfestigung
- Bodens
- oberen
- Schichten
- geführt
- .
- solcherart
- mangelhafte
- Werkleistung
- sei
- Eigentumsverletzung
- Sinne
- §
- Abs.
- anzusehen
- da
- bereits
- vorhandenes
- bisher
- unversehrtes
- Eigentum
- schädigend
- eingegriffen
- worden
- sei
- .
- Anspruch
- sei
- auch
- verjährt
- Kläger
- Beginn
- Verjährungsfrist
- §
- Abs.
- erforderliche
- Kenntnis
- Schaden
- erst
- erlangt
- habe
- .
- Klage
- Folge
- Verjährungsunterbrechung
- sei
- 17
- .
- Dezember
- rechtzeitig
- erhoben
- .
- greift
- Revision
- .
- Rechtsfehler
- sind
- insoweit
- ersichtlich
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Schadensersatzanspruch
- entgangenen
- Gewinn
- Höhe
- DM
- verneint
- Kläger
- geltend
- gemachte
- Schaden
- §
- Abs.
- erfaßt
- werde
- .
- hat
- ausgeführt
- :
- Kläger
- habe
- Schaden
- begründet
- ordnungsgemäßer
- Bearbeitung
- Bodens
- Beklagten
- habe
- t/ha
- jährlichen
- Reingewinn
- rund
- DM
- ernten
- können
- .
- falschen
- Bodenbehandlung
- habe
- Erdbeerfeld
- anlegen
- müssen
- t/ha
- ernte
- Reingewinn
- DM
- entspreche
- .
- Kläger
- begehre
- Ersatz
- Nichterfüllungsschadens
- §
- Abs.
- verlangen
- könne
- .
- habe
- Kläger
- Anspruch
- gestützt
- Wertverlust
- Ackerfläche
- betrage
- DM
- .
- Minderwert
- falsche
- Bodenbearbeitung
- verursacht
- worden
- sei
- sei
- schlüssig
- dargelegt
- .
- genüge
- Kläger
- behaupte
- hätte
- Verkauf
- Ackerfläche
- Bearbeiten
- Beklagten
- DM/m²
- erzielen
- können
- Spargelanbau
- geeignete
- Fläche
- gehandelt
- habe
- .
- habe
- frühere
- Beschaffenheit
- Ackerbodens
- einzelnen
- beschreiben
- insbesondere
- Gründe
- darlegen
- müssen
- Feld
- Bearbeitung
- Beklagten
- Spargelanbau
- geeignet
- gemacht
- hätten
- .
- habe
- Kläger
- getan
- .
- übrigen
- sei
- auch
- Kläger
- behauptete
- Wertverlust
- %
- nachvollziehbar
- .
- Schließlich
- könne
- Kläger
- Kosten
- Anschaffung
- Spargelpflanzen
- DM
- noch
- Aufwendungen
- Pflege
- Spargelpflanzen
- Zeit
- DM
- ersetzt
- verlangen
- .
- Spargelpflanzen
- seien
- unmittelbar
- Arbeiten
- Beklagten
- beschädigt
- worden
- .
- behauptete
- Schaden
- berühre
- Interesse
- Klägers
- Integrität
- Eigentums
- .
- 3
- .
- greift
- Revision
- Erfolg
- .
- Eigentumsverletzung
- §
- Abs.
- ist
- adäquat
- verursachte
- Schaden
- ersetzen
- Umfang
- §
- §
- .
- bemißt
- .
- unerlaubter
- Handlung
- richtet
- negative
- Interesse
- .
- Geschädigte
- ist
- so
- stellen
- stünde
- Schädiger
- schädigende
- Handlung
- vorgenommen
- hätte
- .
- ergebende
- Ersatzanspruch
- kann
- allerdings
- Sonderfällen
- positive
- Interesse
- gerichteten
- Anspruch
- entsprechen
- ;
- Fall
- kann
- dann
- gegeben
- sein
- Geschädigte
- nachweisbar
- schädigende
- Ereignis
- bestimmte
- gewinnbringende
- Handlungen
- vorgenommen
- hätte
- .
- könnte
- hier
- dann
- gelten
- Kläger
- schädigende
- Handeln
- Beklagten
- nachweisbar
- andere
- Weise
- Eignung
- Bodens
- Spargelanbau
- hergestellt
- hätte
- .
- läßt
- bisherigen
- Sachvortrag
- Klägers
- feststellen
- .
- Kläger
- hat
- weiterhin
- Ersatz
- Bodenbearbeitung
- Beklagten
- verursachten
- Wertminderung
- Grundstücks
- geltend
- gemacht
- .
- kommt
- Vortrag
- Klägers
- auch
- Betracht
- .
- Kläger
- hat
- behauptet
- Beweis
- gestellt
- Ackerfläche
- früher
- Spargelbau
- geeignet
- gewesen
- sei
- Acker
- Preis
- DM
- m²
- hätte
- verkaufen
- können
- .
- unfachmännischen
- Bodenbearbeitung
- Beklagten
- sei
- Acker
- mindestens
- Jahre
- lang
- mehr
- Spargelanbau
- geeignet
- ;
- Wert
- sei
- %
- gefallen
- .
- möglichen
- Verkauf
- würde
- DM
- erzielen
- .
- hat
- Kläger
- Darlegungspflicht
- genügt
- .
- Berufungsgericht
- meint
- landwirtschaftlich
- genutzter
- Ackerflächen
- hänge
- maßgeblich
- Qualität
- Bodens
- Eignung
- Anbau
- landwirtschaftlicher
- Erzeugnisse
- Kläger
- habe
- frühere
- Beschaffenheit
- Ackerbodens
- beschreiben
- insbesondere
- Gründe
- darlegen
- müssen
- Feld
- Bearbeitung
- Beklagten
- Spargelanbau
- geeignet
- gemacht
- hätten
- Preisbeispielen
- Verkäufen
- gleichwertiger
- Böden
- betreffenden
- Gebiet
- geringeren
- Wert
- belegen
- müssen
- so
- überspannt
- Berufungsgericht
- Anforderungen
- Substantiierungspflicht
- Klägers
- .
- Kläger
- genügt
- Darlegungspflicht
- anspruchsbegründenden
- Tatsachen
- behauptet
- .
- hat
- getan
- .
- übrigen
- hat
- Gutachten
- Sachverständigen
- 20
- .
- Dezember
- bezogen
- Landgericht
- Beweissicherungsverfahren
- Parteien
- Antrag
- Klägers
- eingeholt
- worden
- ist
- Bodenstruktur
- Beklagten
- bearbeiteten
- Ackerfläche
- einzelnen
- darstellt
- Gutachten
- S.
- .
- .
- Kläger
- Schaden
- richtig
- berechnet
- hat
- wird
- Berufungsgericht
- gegebenenfalls
- Hinzuziehung
- Sachverständigen
- prüfen
- haben
- .
- wird
- berücksichtigen
- haben
- geltend
- gemachten
- Wertminderung
- Bodens
- temporären
- Schaden
- handelt
- Minderwert
- zeitweiligen
- verminderten
- Ertragsfähigkeit
- Bodens
- liegt
- .
- Kläger
- hat
- schließlich
- behaupteten
- Schaden
- begründet
- habe
- Spargelpflanzen
- gekauft
- Jahr
- seien
- %
- eingebrachten
- Spargelpflanzen
- mangelhaften
- Bodenbearbeitung
- Beklagten
- abgestorben
- habe
- Pflege
- nutzlos
- DM
- aufgewandt
- .
- Auch
- Schaden
- ist
- kausal
- fehlerhafte
- Bodenbehandlung
- Beklagten
- verursacht
- worden
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- wird
- Schaden
- §
- Abs.
- erfaßt
- Interesse
- Klägers
- Integrität
- Eigentums
- berührt
- .
- Beklagte
- hat
- Kläger
- veranlaßt
- Spargelpflanzen
- Tiefspaten
- Boden
- einzubringen
- .
- ger
- konnte
- durfte
- vertrauen
- Beklagte
- Boden
- vertragsgemäß
- bearbeitet
- hatte
- zwar
- jedenfalls
- solange
- Kläger
- unsachgemäße
- Bearbeitung
- erkennen
- konnte
- .
- 4
- .
- konnte
- angefochtene
- Urteil
- Bestand
- haben
- .
- erneuten
- Behandlung
- wird
- Berufungsgericht
- Beweisanträgen
- Klägers
- nachzugehen
- haben
- .
- greift
- Klägers
- §
- zwar
- Darlegung
- Schadens
- auch
- -9-
- Schadensschätzung
- .
- Allerdings
- wird
- Kläger
- zuvor
- Klageanträge
- überprüfen
- klarzustellen
- haben
- Schadensbeträge
- Jahre
- Jahre
- gelten
- machen
- will
- .
- Rogge
- Scharen
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Keukenschrijver
- ist
- beurlaubt
- verhindert
- unterschreiben
- .
- Rogge
|
