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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 15
- .
- März
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 15
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- 29
- .
- März
- zugestellte
- Urteil
- 3
- .
- Senats
- wird
- Kosten
- Klägerin
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- 20
- Juli
- Inanspruchnahme
- deutschen
- Priorität
- 29
- Juli
- angemeldeten
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- erteilten
- Verlaufe
- Berufungsverfahrens
- Zeitablauf
- erloschenen
- europäischen
- Patents
- Streitpatents
- .
- Streitpatent
- trägt
- Bezeichnung
- "
- Verfahren
- Herstellung
- "
- umfasst
- Patentansprüche
- .
- lauten
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- :
- "
- 1
- .
- °
- 2-Chlorder
- 2
- .
- Verfahren
- Herstellung
- kristalliner
- Massen
- Verbindung
- Anspruch
- gekennzeichnet
- Verbindung
- polaren
- inerten
- organischen
- Lösungsmittel
- umkristallisiert
- vollständiger
- Kristallisation
- Festkörper
- üblicher
- Weise
- isoliert
- .
- 3
- .
- Verfahren
- Herstellung
- kristalliner
- Massen
- Verbindung
- Anspruch
- gekennzeichnet
- 2-Chlor-(2’,6’-dimethyl-N-pyrazol-1-yl-methyl)-acetanilid
- wässriger
- schwefelsaurer
- Lösung
- Temperaturen
- °
- Gegenwart
- polaren
- Wasser
- mischbaren
- inerten
- organischen
- Lösungsmittels
- kristallisiert
- .
- 4
- .
- Verfahren
- Herstellung
- kristalliner
- Massen
- Verbindung
- Anspruch
- gekennzeichnet
- wässrige
- Suspension
- Verbindung
- °
- schmelzenden
- triklinen
- Kristallmodifikation
- polaren
- Wasser
- mischbaren
- inerten
- organischen
- Lösungsmittel
- Gegenwart
- Kristallen
- Verbindung
- °
- schmelzenden
- monoklinen
- Kristallmodifikation
- °
- °
- vermahlt
- .
- 5
- .
- Herbizides
- Mittel
- enthaltend
- übliche
- inerte
- Zusatzstoffe
- Kristallmodifikation
- gemäß
- Anspruch
- .
- 6
- .
- Herbizides
- Mittel
- Anspruch
- gekennzeichnet
- Gew.-%
- °
- schmelzenden
- monoklinen
- Kristallmodifikation
- enthält
- .
- 7
- .
- Verfahren
- Bekämpfung
- unerwünschten
- Pflanzenwachstums
- gekennzeichnet
- Samen
- Pflanzen
- und/oder
- Lebensraum
- herbizid
- wirksamen
- Menge
- Kristallmodifikation
- gemäß
- Anspruch
- behandelt
- .
- "
- Klägerin
- Beklagten
- Streitpatent
- Anspruch
- genommen
- worden
- ist
- hat
- Klage
- geltend
- gemacht
- Gegenstand
- Streitpatents
- sei
- Stand
- Technik
- patentfähig
- insbesondere
- sei
- Metazachlor
- Formel
- Schmelzpunkt
- °
- bereits
- bekannt
- Schmelztemperatur
- monokline
- Modifikation
- festgelegt
- Fachmann
- einfachen
- üblichen
- analytischen
- Methoden
- abklären
- könne
- ;
- bilde
- Verfahren
- Druckschriften
- K3
- Gemische
- monoklinen
- Form
- auch
- trikline
- Form
- vorliege
- .
- Patentgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Berufung
- Klägerin
- Klageziel
- weiterverfolgt
- .
- Beklagte
- tritt
- Rechtsmittel
- .
- gerichtlicher
- Sachverständiger
- hat
- Prof.
- Dr.
- Institut
- Organische
- Chemie
- Universität
- schriftliches
- Gutachten
- erstattet
- mündlichen
- Verhandlung
- erläutert
- ergänzt
- hat
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufung
- ist
- nur
- teilweise
- zulässig
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Abs.
- Nr.
- 31
- .
- Dezember
- geltenden
- Fassung
- §
- Abs.
- Nr.
- PatG
- Streitfall
- noch
- anwendbaren
- 30
- .
- September
- geltenden
- Fassung
- entspricht
- muss
- Berufungsbegründung
- bestimmte
- Bezeichnung
- einzelnen
- anzuführenden
- Gründe
- Anfechtung
- Berufungsgründe
- neuen
- Tatsachen
- Beweismittel
- Beweiseinreden
- enthalten
- Partei
- Rechtfertigung
- Berufung
- anzuführen
- hat
- .
- hat
- Berufungskläger
- Begründung
- liefern
- Entscheidung
- stehenden
- Fall
- zugeschnitten
- ist
- .
- Begründung
- muss
- erkennen
- lassen
- Punkten
- tatsächlicher
- rechtlicher
- Art
- angefochtene
- Urteil
- Ansicht
- Berufungsklägers
- unrichtig
- ist
- anderen
- einzelnen
- angeben
- Gründen
- tatsächliche
- rechtliche
- Würdigung
- Vordergerichtes
- unrichtig
- hält
- .
- .
- s.
- nur
- Urteil
- 24
- .
- Januar
- ZR
- ;
- Senatsurteil
- 18
- .
- März
- .
- schlüssige
- rechtlich
- haltbare
- Begründung
- kann
- zwar
- verlangt
- werden
- muss
- Berufungsbegründung
- rechtlichen
- tatsächlichen
- Argumenten
- angefochtenen
- Urteils
- befassen
- bekämpfen
- will
- .
- Berufungsbegründung
- Klägerin
- kann
- noch
- entnommen
- werden
- Begründung
- angefochtenen
- Urteils
- erwähnt
- wird
- Annahme
- Patentgerichts
- Verfahren
- europäischen
- Patentschrift
- K3
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- entstehe
- monoklines
- Metazachlor
- Begründung
- bekämpfen
- will
- Berufungsverfahren
- neu
- eingeführten
- nachveröffentlichten
- europäischen
- Patentschrift
- K16
- ergebe
- Gegenteil
- .
- genügt
- Zulässigkeit
- Berufung
- Patentansprüche
- anbelangt
- .
- Allerdings
- trägt
- Berufungsbegründung
- Angriff
- Patentfähigkeit
- Gegenstands
- Patentanspruchs
- Klägerin
- Ausführungen
- Schriftsatz
- 25
- .
- Februar
- bereits
- erster
- Instanz
- führen
- möchte
- Gleiches
- gilt
- Angriff
- Patentfähigkeit
- Gegenstands
- Patentansprüche
- auch
- Schriftsatz
- 25
- .
- Februar
- erwähnt
- werden
- .
- Patentgericht
- hat
- Rechtsbestand
- Patentansprüche
- begründet
- Einsatz
- gelangenden
- Arbeitsweisen
- vorveröffentlichten
- Stand
- Technik
- hervorgingen
- auch
- Berücksichtigung
- Wissens
- Könnens
- Fachmanns
- herleiten
- ließen
- .
- Begründung
- wird
- Berufungsbegründung
- angegriffen
- .
- Insoweit
- ist
- Berufung
- unzulässig
- vgl.
- Senatsurteil
- 4
- .
- Februar
- Glasflaschenanalysesystem
- .
- II
- .
- Berufungsbegründung
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- ausführbar
- offenbart
- angreift
- liegt
- Klageänderung
- zusätzlicher
- Nichtigkeitsgrund
- geltend
- gemacht
- wird
- .
- Senat
- hat
- mündlichen
- Verhandlung
- hingewiesen
- Klägerin
- Erlöschen
- Streitpatents
- Rechtsschutzbedürfnis
- Nichtigerklärung
- darlegen
- muss
- .
- ist
- Rechtsprechung
- Senats
- Urteil
- 19
- .
- Mai
- Aufzeichnungsträger
- unabhängigen
- Patentanspruch
- gesondert
- prüfen
- .
- Klägerin
- hat
- Erklärungen
- abgegeben
- insbesondere
- vorgetragen
- auch
- Patentanspruch
- Anspruch
- genommen
- worden
- ist
- .
- Klageerweiterung
- ist
- zulässig
- .
- zulässig
- ist
- hat
- Berufung
- Sache
- Erfolg
- .
- Streitpatent
- betrifft
- °
- Kristallform
- Verbindung
- Verfahren
- Herstellung
- Modifikation
- Verwendung
- Herbizid
- herbizide
- Mittel
- Wirkstoff
- enthalten
- .
- Streitpatentschrift
- schildert
- eingangs
- wichtige
- herbizide
- bisher
- bekannt
- Bereich
- °
- °
- schmelze
- triklinen
- Form
- kristallisiere
- .
- Kristallform
- erhalte
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- europäischen
- Patentschrift
- K3
- beschriebenen
- Methoden
- Kristallisation
- unpolaren
- wenig
- polaren
- Lösungsmittel
- Zyklohexan
- .
- bekannte
- Modifikation
- Form
- konzentrierter
- wässriger
- Suspensionen
- Handel
- gebracht
- werde
- habe
- Nachteil
- häufig
- Agglomerate
- bilde
- .
- Mittel
- könnten
- dann
- mehr
- gleichmäßig
- sogar
- überhaupt
- mehr
- versprüht
- werden
- .
- soll
- Lehre
- Streitpatents
- Modifikation
- Wirkstoffs
- Verfügung
- gestellt
- werden
- Agglomeratbildung
- neigt
- auch
- längerer
- Lagerung
- einwandfrei
- ausbringen
- lässt
- .
- soll
- erreicht
- werden
- monokline
- Kristallform
- Metazachlors
- °
- schmilzt
- u.a.
- erhält
- wässrige
- Schwefelsäure-Metazachlor-Lösung
- Gegenwart
- Wasser
- mischbaren
- polaren
- inerten
- organischen
- Lösungsmittels
- Temperaturen
- °
- °
- Wasser
- versetzt
- gebildete
- vollständiger
- Kristallisation
- üblicher
- Weise
- isoliert
- wird
- Patentanspruch
- .
- Weitere
- Herstellungswege
- sind
- Patentansprüche
- angegeben
- .
- Patentansprüchen
- soll
- herbizide
- Mittel
- übliche
- inerte
- Zusatzstoffe
- Kristallmodifikation
- Metazachlors
- gemäß
- Patentanspruch
- enthalten
- .
- Patentanspruch
- betrifft
- Verfahren
- Bekämpfung
- unerwünschten
- Pflanzenwachstums
- herbizidwirksamen
- Menge
- Kristallmodifikation
- Patentanspruch
- .
- II
- .
- Patentgericht
- hat
- Entscheidung
- Wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- bildende
- Kristallform
- Metazachlors
- sei
- neu
- .
- vorveröffentlichten
- Druckschriften
- sei
- chemische
- Verbindung
- monoklinen
- Kristallform
- entnehmen
- .
- Zwar
- sei
- bereits
- europäischen
- Patentschriften
- K3
- deutschen
- Offenlegungsschriften
- chemischen
- Konstitution
- Herstellung
- auch
- Anwendung
- herbizider
- Wirkstoff
- vorbeschrieben
- .
- Angaben
- bestimmten
- Kristallstruktur
- besonderen
- Erscheinungsform
- Metazachlors
- fänden
- jedoch
- noch
- übrigen
- vorveröffentlichten
- Druckschriften
- .
- Druckschriften
- ergebe
- auch
- bereits
- monoklines
- Produkt
- isoliert
- und/oder
- formuliert
- worden
- sei
- Nacharbeiten
- Lehren
- Druckschriften
- Weiteres
- ergeben
- habe
- fachkundigen
- Leser
- Weiteres
- zugänglich
- gewesen
- sei
- .
- gebe
- Ausführungsbeispielen
- Umsetzung
- Metazachlor
- Zwei-Phasen-System
- Gegenwart
- unterschiedlicher
- PhasenTransfer-Katalysatoren
- Isolierung
- gebildeten
- Lösungsmittel
- organischen
- Phase
- Waschen
- Abziehung
- Lösungsmittels
- Vakuum
- erfolge
- .
- Beispielen
- je
- Versuchsführung
- erzielten
- Reinheitsgrade
- bewegten
- zwischen
- %
- gemessenen
- Schmelzpunkte
- etwa
- entsprechend
- Reinheitsgrad
- zunähmen
- .
- Versuchen
- Beispiels
- isolierte
- Metazachlor
- Reinheitsgrad
- %
- °
- schmelze
- -9-
- Anlass
- Annahme
- monoklines
- Produkt
- vorgelegen
- habe
- .
- Lehre
- K3
- Reinigung
- Kristallisation
- angegebenen
- Bedingungen
- entsprächen
- gemäß
- Streitpatent
- Bildung
- Gewinnung
- monoklinen
- Metazachlors
- erforderlichen
- Bedingungen
- wässrige
- schwefelsaure
- Lösungen
- Gegenwart
- polaren
- Wasser
- mischbaren
- organischen
- Lösungsmittels
- Ausbildung
- monoklinen
- Kristallform
- führten
- .
- K3
- hergestellte
- weise
- reinem
- Zustand
- Schmelzpunkt
- etwa
- °
- .
- könne
- Metazachlor
- monokliner
- Form
- handeln
- Reinform
- Schmelzpunkt
- °
- besitze
- .
- Druckschriften
- angegebenen
- Schmelzpunkte
- variierten
- °
- °
- relativ
- weiten
- Temperaturbereich
- .
- Schmelzpunkte
- Produkte
- einzelnen
- Versuchen
- Beispiels
- Druckschrift
- anbelange
- so
- lägen
- °
- °
- stimmten
- zwar
- °
- angegebenen
- Produkten
- Zahlenwert
- Patentanspruchs
- Streitpatents
- .
- Produkte
- Versuche
- würden
- allerdings
- bloßes
- Einengen
- Abziehen
- organischen
- Toluol-Phase
- Vakuum
- erhalten
- fachkundige
- Leser
- noch
- zwingend
- Vorliegen
- Feststoffs
- erst
- recht
- gut
- kristallinen
- Feststoffs
- schließen
- werde
- .
- häufig
- bildeten
- Vorgehensweise
- lediglich
- ölige
- Rückstände
- Feststoff
- kristalliner
- Form
- erst
- nachfolgendes
- Umkristallisieren
- anfalle
- .
- Schmelzpunkten
- Toluol-Phase
- Weise
- isolierten
- Feststoffe
- steigenden
- Gehalt
- zunähmen
- komme
- eindeutig
- unterschiedliche
- Reinheit
- isolierten
- Metazachlors
- Ausdruck
- .
- Hinblick
- Produkte
- Beispiels
- lediglich
- Gehalt
- %
- aufwiesen
- müsste
- reines
- Metazachlor
- dortigen
- Erscheinungsform
- deutlich
- höherer
- Schmelzpunkt
- °
- ergeben
- .
- angegebenen
- Schmelzpunkte
- °
- seien
- Beleg
- Beispiel
- monokliner
- Kristallform
- erhalten
- werde
- .
- Neuheit
- monoklinen
- Metazachlors
- stehe
- auch
- Behauptung
- Klägerin
- Streithelferin
- monoklines
- Metazachlor
- Nacharbeitung
- Herstellungsbeispielen
- Entgegenhaltungen
- Lagerung
- entsprechender
- wässriger
- Suspensionen
- selbst
- gebildet
- habe
- .
- Streithelferin
- vorgelegte
- Versuchsbericht
- Privatgutachten
- beruhe
- Versuchsbedingungen
- experimentellen
- Bedingungen
- Verbindung
- betreffenden
- Ausführungsbeispiele
- Druckschriften
- übereinstimmten
- .
- Vielmehr
- seien
- Patentgericht
- Einzelnen
- ausführt
- Kenntnis
- Lehre
- Ziels
- Streitpatents
- Veränderungen
- vorgenommen
- worden
- .
- Bereitstellung
- monoklinem
- Metazachlor
- beruhe
- auch
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- Fachmann
- Diplomchemiker
- Synthese
- Analytik
- organisch-chemischer
- Wirkstoffe
- Anwendung
- Bereich
- Pflanzenschutzes
- befasst
- vertraut
- gewesen
- sei
- habe
- zwar
- Kenntnisse
- Möglichkeit
- Auftretens
- polymorpher
- Formen
- chemischen
- Verbindungen
- gehabt
- .
- vorveröffentlichten
- Druckschriften
- seien
- jedoch
- einmal
- Hinweise
- Problem
- Agglomeratbildung
- verbundenen
- Schwierigkeiten
- Ausbringung
- Wirkstoffs
- entnehmen
- .
- habe
- Fachmann
- Grund
- gegeben
- Erscheinungsformen
- suchen
- vereinfachtes
- Ausbringen
- ermöglichten
- .
- hätten
- Stand
- Technik
- Anhaltspunkte
- ergeben
- Fachmann
- hätten
- veranlassen
- können
- andere
- Erscheinungsformen
- Anwendung
- herbiziden
- Zusammensetzungen
- Betracht
- ziehen
- zwangsläufig
- Nacharbeitung
- vorveröffentlichten
- Druckschriften
- ergeben
- hätten
- .
- .
- hält
- Nachprüfung
- Berufungsverfahren
- stand
- .
- 1
- .
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- bestätigten
- Ausführungen
- Patentgerichts
- erstinstanzlichen
- Verfahren
- geprüften
- Entgegenhaltungen
- Gegenstand
- Erfindung
- Patentanspruch
- offenbaren
- lassen
- Fehler
- erkennen
- werden
- Berufung
- auch
- angegriffen
- .
- 2
- .
- Berufung
- macht
- Klägerin
- ausschließlich
- geltend
- monoklines
- Metazachlor
- sei
- Herstellung
- wässriger
- Suspensionen
- vorveröffentlichten
- Stand
- Technik
- Lagerung
- selbst
- entstanden
- habe
- folglich
- Stand
- Technik
- gehört
- .
- Behauptung
- Klägerin
- hat
- auch
- gerichtliche
- Sachverständige
- ausgeführt
- hat
- gewisse
- Plausibilität
- .
- Parteigutachten
- Prof.
- Dr.
- wird
- ausgeführt
- Polymorphe
- strebten
- gegebenen
- Bedingungen
- Temperatur
- Druck
- thermodynamisch
- stabilste
- Modifikation
- .
- trikline
- Modifikation
- Metazachlors
- sei
- monoklinen
- Raumtemperatur
- nur
- metastabil
- .
- Somit
- sei
- zwingende
- Phasenumwandlung
- stabilere
- Form
- vorgegeben
- allerdings
- sehr
- lange
- Zeit
- Anspruch
- nehme
- Substanz
- kristallinen
- Zustand
- befinde
- .
- Suspension
- sei
- Umwandlung
- jedoch
- beschleunigt
- insbesondere
- Bewegung
- poröse
- Gefäßwandungen
- Kristallkeime
- monoklinen
- Modifikation
- bereits
- vorlägen
- .
- Ähnliche
- Ausführungen
- finden
- bereits
- erstinstanzlich
- vorgelegten
- Parteigutachten
- Prof.
- Dr.
- .
- Erwägungen
- handelt
- allerdings
- theoretische
- Ableitung
- geschlossen
- werden
- kann
- Herstellung
- Lagerung
- wässriger
- Suspensionen
- Stand
- Technik
- Prioritätszeitpunkt
- stets
- monoklines
- Metazachlor
- entstanden
- ist
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- hat
- Schluß
- zwar
- möglich
- plausibel
- sicher
- angesehen
- hingewiesen
- Prioritätszeitpunkt
- nur
- trikline
- Form
- Metazachlors
- bekannt
- beschrieben
- war
- .
- gebe
- auch
- entgegengehaltenen
- Schriften
- Hinweise
- monoklines
- Metazachlor
- Zutun
- angefallen
- sei
- .
- Fall
- gewesen
- sei
- spreche
- Rückstellmuster
- Beklagten
- auch
- mehrjähriger
- Lagerung
- monoklines
- Metazachlor
- festzustellen
- gewesen
- sei
- .
- Sachverständige
- hat
- Betracht
- ziehende
- Möglichkeit
- bezeichnet
- erst
- Beklagte
- monokliner
- Form
- Verkehr
- gebracht
- hat
- Animpfen
- Kristallen
- Modifikation
- weiteres
- Zutun
- allein
- Lagerung
- wässrigen
- Suspensionen
- triklines
- Metazachlor
- monoklines
- umgewandelt
- haben
- könnte
- regelmäßig
- Mischformen
- gebildet
- hätten
- .
- sei
- denkbar
- sicher
- auch
- schon
- zuvor
- Fall
- gewesen
- sei
- ;
- Klärung
- Nachhinein
- sei
- möglich
- .
- Privatgutachter
- Prof.
- Dr.
- eingewandt
- hat
- Streitpatent
- Agglomerate
- genannten
- Verklumpungen
- unterschiedliche
- Morphologie
- triklinem
- monoklinem
- Metazachlor
- zurückzuführen
- seien
- spreche
- stets
- Gemische
- vorgelegen
- hätten
- mag
- auch
- plausible
- Erklärung
- Auftreten
- Streitpatentschrift
- aufgezeigten
- Problems
- Verklumpens
- sein
- .
- Auch
- hierbei
- handelt
- jedoch
- theoretische
- Ableitung
- ausreicht
- Feststellung
- Metazachlor
- monokliner
- Form
- Prioritätszeitpunkt
- Stand
- Technik
- gehört
- hat
- .
- Klägerin
- weiterhin
- Anlage
- vorgelegte
- Parteigutachten
- beruft
- ist
- ausführlichen
- Darstellung
- Patentgerichts
- .
- entgegengetreten
- Parteigutachter
- gewählten
- Versuchsbedingungen
- Bedingungen
- Ausführungsbeispiele
- Druckschriften
- übereinstimmen
- .
- hat
- Beklagte
- Versuchsergebnisse
- vorgelegt
- gegenteiligen
- Befund
- ausweisen
- Anl
- .
- .
- schließlich
- Berufung
- Behauptung
- entstünden
- Herstellung
- K3
- auch
- auch
- trikline
- Modifikationen
- enthielten
- 24
- .
- Januar
- angemeldete
- europäische
- Patent
- K16
- beruft
- rein
- triklines
- Metazachlor
- Verfahren
- Herstellung
- betrifft
- führt
- auch
- .
- Patentschrift
- wird
- ausgeführt
- .
- habe
- überraschend
- herausgestellt
- Aussage
- Streitpatentschrift
- dort
- erwähnten
- bekannten
- Verfahren
- K3
- rein
- triklines
- Metazachlor
- erhalten
- werde
- .
- entstünden
- vielmehr
- Gemische
- verschiedener
- Metazachlor-Modifikationen
- Abhängigkeit
- Kristallisationsbedingungen
- insbesondere
- Verweildauer
- Raumtemperatur
- Anteil
- %
- monoklinem
- Metazachlor
- aufwiesen
- .
- K16
- lässt
- jedoch
- entnehmen
- Aussage
- beruht
- gegebenenfalls
- Bedingungen
- dort
- dargestellten
- Erkenntnisse
- gewonnen
- worden
- sind
- .
- beruft
- Schrift
- Erkenntnisse
- weit
- Prioritätszeitpunkt
- Streitpatents
- gefunden
- worden
- sind
- .
- enthält
- somit
- Wiederholung
- Klägerin
- aufgestellten
- Behauptungen
- ist
- .
- 3
- .
- Berufung
- führt
- auch
- Würdigung
- Patentgerichts
- Zweifel
- ziehen
- könnte
- monoklines
- Metazachlor
- sei
- Fachmann
- nahegelegt
- gewesen
- .
- Gutachten
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- hat
- Würdigung
- unterstrichen
- .
- unterschiedlichen
- Kristallmodifikationen
- Metazachlors
- waren
- Prioritätszeitpunkt
- beschrieben
- .
- Hat
- Fachmann
- aber
- Kristallform
- Aufmerksamkeit
- gewidmet
- spricht
- Entgegenhaltungen
- erwähnt
- wird
- fehlt
- schon
- Grundlage
- Annahme
- auftretende
- Probleme
- Verwendung
- Verbindung
- Herbizid
- könnten
- triklinen
- Form
- beruhen
- sei
- möglicherweise
- andere
- Kristallform
- abzuhelfen
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Verbindung
- §
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Meier-Beck
- Keukenschrijver
- Schuster
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
|
