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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 14
- .
- März
- Justizhauptsekretär
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 14
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 11
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 1
- .
- März
- teilweise
- geändert
- folgt
- neu
- gefasst
- :
- Berufung
- Beklagten
- wird
- Urteil
- Einzelrichters
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 4
- .
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Beklagte
- Zahlung
- 105.681,48
- Euro
- nebst
- %
- Zinsen
- 104.292,16
- Euro
- weiteren
- Euro
- 31.05.2001
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- Mehrforderung
- wird
- Klage
- abgewiesen
- .
- weitergehende
- Berufung
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Anschlussrevision
- Beklagten
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Kosten
- ersten
- Rechtszugs
- tragen
- Kläger
- %
- Beklagte
- %
- .
- Kosten
- Berufungsverfahrens
- 13
- .
- März
- entstandenen
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- werden
- Kläger
- %
- Beklagten
- %
- auferlegt
- .
- entstandenen
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- trägt
- Beklagte
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- verlangt
- Telekommunikationsbereich
- tätigen
- Beklagten
- Ersatz
- Aalaufzuchtanlage
- eingetretenen
- Schaden
- zurückzuführen
- ist
- Beklagten
- hergestellte
- reparierte
- Telefonwahlgerät
- ausgelösten
- Alarm
- Telefonnetz
- absetzen
- konnte
- .
- Kläger
- betreibt
- Aufzucht
- Speiseaalen
- Aalsetzlingen
- Naturgewässer
- .
- sicherzustellen
- Störungen
- computergestützten
- Steuerung
- Wasserbelüftung
- -reinigung
- verschiedenen
- Becken
- Arbeitszeit
- automatisch
- telefonische
- Meldung
- zuständigen
- Mitarbeiter
- erfolgen
- würde
- erwarb
- Fachhändler
- Beklagten
- hergestellte
- Fernwirkmodem
- Folgenden
- :
- .
- 31
- .
- Mai
- leuchtete
- CPU-Fehler
- bezeichnete
- Bedienungsanleitung
- heißt
- :
- "
- Aufleuchten
- wird
- Hardwarefehler
- Gerät
- angezeigt
- .
- "
- zuständige
- Mitarbeiter
- Klägers
- fragte
- Geschäftsführer
- Beklagten
- Blitzschlag
- vorangegangenen
- Gewitter
- Hardwarestörung
- verursacht
- haben
- könne
- .
- Geschäftsführer
- Beklagten
- antwortete
- grundsätzlich
- könne
- Blitzschlag
- Aufleuchten
- Warnlampe
- verursachen
- ;
- müsse
- Gerät
- aber
- ansehen
- .
- Kläger
- ließ
- Gerät
- Beklagten
- reparieren
- .
- Reparatur
- baute
- Beklagte
- Kläger
- mitzuteilen
- .
- insoweit
- angegriffenen
- Feststellungen
- Landgerichts
- Berufungsgericht
- übernommen
- hat
- erfüllt
- Blitzschutzmodul
- Aufgabe
- Falle
- Überspannung
- zerstört
- wird
- .
- wird
- Beschädigung
- geschützt
- ;
- CPU-Leuchte
- zeigt
- Zusammenhang
- Hardwarefehler
- .
- Beklagte
- ausgehende
- Telefonleitung
- eingebaut
- hatte
- wurde
- Falle
- Zerstörung
- auch
- Telefonverbindung
- unterbrochen
- so
- Alarmmeldung
- telefonisch
- weitergegeben
- werden
- konnte
- .
- Umstand
- war
- Anzeige
- vorgesehen
- .
- Feststellungen
- Landgericht
- Berufungsgericht
- kam
- Nacht
- 4
- .
- 5
- Juli
- erneuten
- Vorfall
- Blitzschlags
- zerstört
- Telefonverbindung
- unterbrochen
- wurde
- .
- Kurz
- Nacht
- 11
- .
- 12
- Juli
- ereignete
- Aalfarm
- Störfall
- .
- Unterbrechung
- Leitung
- gab
- Computerüberwachungsanlage
- ausgelösten
- Alarm
- Telefonnetz
- zuständigen
- Mitarbeiter
- Klägers
- .
- Störung
- wurde
- erst
- Betriebsbeginn
- folgenden
- Morgen
- entdeckt
- Klage
- geltend
- gemachte
- Schaden
- schon
- entstanden
- war
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Schlechterfüllung
- Parteien
- abgeschlossenen
- Werkvertrags
- Reparatur
- Wesentlichen
- stattgegeben
- Beklagte
- Zahlung
- Euro
- Zinsen
- verurteilt
- .
- Beklagte
- habe
- versäumt
- Kläger
- Einbau
- Blitzschutzmoduls
- Gefahr
- hinzuweisen
- Überspannung
- zerstört
- Telefonverbindung
- unterbrochen
- werden
- könne
- .
- Pflichtverletzung
- sei
- Schaden
- Klägers
- kausal
- gewesen
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- teilweise
- Erfolg
- gehabt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Kläger
- nur
- Euro
- zugesprochen
- .
- hat
- Schaden
- niedriger
- angesetzt
- Landgericht
- anders
- %
- iges
- Mitverschulden
- Klägers
- angenommen
- .
- Punkt
- richtet
- erkennenden
- Senat
- zugelassene
- Revision
- Klägers
- ;
- weitergehende
- Revision
- hat
- Kläger
- Beginn
- mündlichen
- Verhandlung
- zurückgenommen
- .
- Beklagte
- hat
- Anschlussrevision
- eingelegt
- beantragt
- Klage
- ganz
- abzuweisen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Anschlussrevision
- ist
- hingegen
- unbegründet
- .
- Revision
- Kläger
- Berufungsgericht
- abgewiesenen
- Teil
- Schadensersatzanspruchs
- weiterverfolgt
- ist
- begründet
- führt
- insoweit
- Wiederherstellung
- landgerichtlichen
- Urteils
- .
- Kläger
- kann
- Mitverschulden
- angelastet
- werden
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gegenteilige
- Ansicht
- folgt
- begründet
- :
- Kläger
- habe
- Schadensvermeidung
- obliegende
- Sorgfalt
- beachtet
- .
- Mitarbeiter
- hätten
- lediglich
- morgens
- abends
- geprüft
- CPU-Anzeige
- leuchte
- .
- hätte
- aber
- extremen
- Störungsempfindlichkeit
- Anlage
- Funktionsweise
- weitere
- Funktionskontrollen
- vornehmen
- müssen
- .
- CPU-FehlerLeuchte
- zeige
- nur
- Hardwarefehler
- .
- Nutzer
- sei
- jedoch
- erkennbar
- Gerät
- Hardwaredefekten
- auch
- andere
- Defekte
- haben
- könne
- .
- aufdrängende
- Fall
- sei
- Defekt
- Leuchtiode
- CPU-Leuchte
- .
- könnten
- Störungen
- Verteilernetz
- Deutschen
- AG
- Betracht
- gelassen
- werden
- Störungen
- Kläger
- behauptet
- völlig
- unwahrscheinlich
- seien
- .
- dränge
- Erfordernis
- laufender
- Tests
- auch
- Gerät
- gerade
- Zweck
- Testschalter
- besitze
- Selbsttest
- ausgelöst
- werden
- könne
- .
- hätten
- Mitarbeiter
- Feierabend
- Testalarm
- auslösen
- müssen
- .
- II
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Revision
- rügt
- Recht
- Berufungsgericht
- ständiger
- Rechtsprechung
- anerkannte
- Lehre
- Haftungsbeschränkung
- Zurechnungszusammenhang
- hier
- insbesondere
- Schutzzweck
- Norm
- beachtet
- hat
- .
- 1
- .
- Lehre
- besagt
- adäquate
- Zurechnung
- Schadens
- Vorbehalt
- haftungserweiternden
- -begrenzenden
- besonderen
- Zwecks
- Haftungsnorm
- Haftung
- zugrundeliegenden
- Vertragsverhältnisses
- steht
- §
- Rdn
- .
- .
- Schadensersatzpflicht
- besteht
- nur
- geltend
- gemachte
- Schaden
- Bereich
- Gefahren
- stammt
- Abwendung
- verletzte
- Norm
- erlassen
- verletzte
- vertragliche
- vorvertragliche
- Pflicht
- übernommen
- worden
- ist
- f.
- ;
- 176
- ;
- .
- ;
- 101
- ;
- 364
- ;
- 64
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Schadensersatzpflicht
- hängt
- übertretene
- Gesetz
- überhaupt
- Schutz
- Einzelner
- bezweckt
- Verletzte
- gegebenenfalls
- geschützten
- Personenkreis
- gehört
- .
- muss
- geprüft
- werden
- Verbotsnorm
- verletzte
- Rechtsgut
- schützen
- soll
- .
- Schließlich
- muß
- Verbotsnorm
- Schutz
- Rechtsguts
- gerade
- vorliegende
- Schädigungsart
- bezwecken
- ;
- geltend
- gemachte
- Schaden
- muss
- also
- auch
- Art
- Entstehungsweise
- Schutzzweck
- verletzten
- Norm
- fallen
- 4
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- Palandt/
- aaO
- .
- Grundsätze
- Schutzzweck
- Norm
- sind
- auch
- Prüfung
- Mitverschuldens
- §
- beachten
- .
- ;
- .
- VersR
- 99
- ;
- Urt
- .
- 353
- ;
- §
- Rdn
- .
- ;
- Palandt/Heinrichs
- §
- Rdn
- .
- 13
- ;
- §
- Rdn
- .
- .
- gelten
- auch
- Verletzung
- bloßen
- Obliegenheit
- .
- 2
- .
- vorliegenden
- Fall
- zielt
- Berufungsgericht
- angenommene
- Sorgfaltsanforderung
- allabendlich
- Testalarm
- vorzunehmen
- nur
- insoweit
- Schaden
- eingetretenen
- verhindern
- Art
- verletzten
- Rechtsguts
- geht
- auch
- Art
- Weise
- Schadensentstehung
- .
- Ginge
- nur
- verletzte
- Rechtsgut
- Schadenserfolg
- so
- wäre
- Mitverschulden
- bejahen
- Berufungsgericht
- postulierte
- Obliegenheit
- gerade
- Schadenserfolg
- Tod
- Gewichtsverlust
- Aale
- verhindern
- sollte
- vorliegenden
- Fall
- eingetreten
- ist
- .
- Schaden
- fällt
- aber
- Schutzzweck
- Obliegenheit
- Klägers
- Testalarm
- Art
- Weise
- Schadensentstehung
- andere
- war
- Schadensabläufen
- geforderte
- Testalarm
- vorbeugen
- sollte
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Notwendigkeit
- allabendlichen
- Testalarms
- Feststellung
- begründet
- Gründen
- Weitergabe
- nächtlichen
- Störungsalarms
- ersichtlich
- ausreichend
- sichergestellt
- habe
- .
- sei
- gewährleistet
- gewesen
- Beschädigung
- Warnlampe
- angezeigt
- wurde
- Leuchtdiode
- defekt
- werden
- könne
- zeige
- Warnlampe
- Störungen
- Leitungsnetz
- Deutschen
- AG
- .
- kann
- dahingestellt
- bleiben
- Berufungsgericht
- nötige
- Sachkunde
- Feststellung
- besaß
- Defekt
- Leuchtdiode
- möglich
- vorhersehbar
- sei
- auch
- Forderung
- Kläger
- allein
- Gefahr
- defekten
- Leuchtdiode
- Verbindungsausfalls
- Deutschen
- AG
- schon
- Feierabend
- hätte
- eingetreten
- sein
- hypothetischen
- späteren
- Störungsalarm
- Betrieb
- Klägers
- hätte
- fortdauern
- müssen
- Sorgfaltsobliegenheit
- Klägers
- überspannt
- hat
- .
- selbst
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- folgt
- beschränkte
- Schutzzweck
- Kläger
- auferlegten
- Obliegenheit
- Abwendung
- Schäden
- Berufungsgericht
- befürchtete
- Weise
- hervorgerufen
- wurden
- .
- vorliegenden
- Schadensfall
- spielten
- aber
- Schäden
- Hardware
- noch
- Störungen
- Deutschen
- AG
- .
- Kläger
- geltend
- gemachte
- Schaden
- stammt
- somit
- Bereich
- Gefahren
- allabendliche
- Testalarm
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- abwenden
- sollte
- .
- 3
- .
- Kläger
- traf
- auch
- Obliegenheit
- tatsächlich
- eingetretenen
- Fall
- Blitzschlag
- zerstört
- Verbindung
- Telefonleitung
- unterbrochen
- werden
- würde
- Anordnung
- abendlichen
- Testalarms
- verhindern
- .
- Geschehensablauf
- konnte
- vorhersehen
- .
- Zweck
- konnte
- nur
- sein
- Gefahren
- vorzubeugen
- vorhersehbar
- waren
- .
- ergibt
- allgemeinen
- Charakter
- Obliegenheit
- Gebotes
- eigenen
- Interessenwahrnehmung
- erfordert
- Sorgfalt
- beachten
- Lage
- Sache
- erforderlich
- erscheint
- selbst
- Schaden
- bewahren
- .
- geht
- also
- "
- Verschulden
- selbst
- "
- .
- vorliegenden
- Fall
- kommt
- nur
- Fahrlässigkeit
- Betracht
- §
- Abs.
- .
- Fahrlässigkeit
- setzt
- indessen
- Vorhersehbarkeit
- Gefahr
- Geschädigte
- Vorkehrungen
- treffen
- sollte
- §
- Rdn
- .
- ;
- Palandt/Heinrichs
- §
- Rdn
- .
- .
- hat
- auch
- Berufungsgericht
- verkannt
- Erkennbarkeit
- Gefahr
- Kläger
- Gefahr
- hätte
- -9-
- drängen
- müssen
- abgestellt
- hat
- .
- Vorhandensein
- Blitzschutzmoduls
- Einbau
- Beklagte
- aufgeklärt
- hatte
- wusste
- Kläger
- indessen
- Verschulden
- .
- traf
- auch
- Sorgfaltsobliegenheit
- Vermeidung
- Zerstörung
- Blitzschutzmoduls
- hervorgerufenen
- Schadens
- .
- Mitverschulden
- Kläger
- ist
- verneinen
- .
- B.
- Anschlussrevision
- Beklagten
- ist
- begründet
- .
- Beklagte
- meint
- Einbau
- Blitzschutzmoduls
- sei
- kausal
- Schaden
- Klägers
- .
- Behauptung
- wäre
- Schaden
- auch
- dann
- gekommen
- Kläger
- Einbau
- Blitzschutzmoduls
- widersprochen
- wieder
- hätte
- entfernen
- lassen
- .
- dann
- hätte
- Blitz
- erzeugte
- Überspannung
- ungeschützt
- getroffen
- beschädigt
- .
- Schaden
- wäre
- wahrscheinlich
- Aufleuchten
- CPU-Fehler-Diode
- angezeigt
- worden
- zentrale
- Steuerungseinheit
- lediglich
- Bauteil
- Geräts
- sei
- über
- %
- möglichen
- Schäden
- CPU-Warnlampe
- angezeigt
- würden
- .
- kann
- dahingestellt
- bleiben
- hierbei
- neuen
- Tatsachenvortrag
- handelt
- Revisionsverfahren
- mehr
- berücksichtigt
- werden
- kann
- §
- Abs.
- .
- Kausalitätsbeurteilung
- Beklagten
- kann
- Gründen
- Beweislast
- gefolgt
- werden
- .
- Behauptung
- Schaden
- auch
- dann
- entstanden
- wäre
- Kläger
- ordnungsgemäß
- vorgenommenen
- Einbau
- Blitzschutzmoduls
- informiert
- hätte
- macht
- Beklagte
- hypothetischen
- Kausalverlauf
- Falle
- rechtmäßigen
- Alternativverhaltens
- geltend
- .
- Einwand
- ist
- grundsätzlich
- beachtlich
- .
- Schädiger
- trägt
- jedoch
- Beweislast
- Schaden
- auch
- rechtmäßigem
- Verhalten
- eingetreten
- wäre
- .
- .
- vgl.
- nur
- Urt
- .
- .
- Beklagte
- hat
- aber
- einmal
- Beweis
- angetreten
- zwar
- Kläger
- ordnungsgemäßer
- Aufklärung
- Beklagten
- verzichtet
- hätte
- anderweitige
- Vorsichtsmaßnahmen
- ergreifen
- Blitzschlag
- Nacht
- 4
- .
- 5
- Juli
- Blitzschutzmodul
- vorhanden
- gewesen
- wäre
- beschädigt
- hätte
- noch
- Beschädigung
- angezeigt
- worden
- wäre
- .
- spricht
- auch
- Beweis
- ersten
- Anscheins
- .
- darf
- Kläger
- auch
- unterstellt
- werden
- Kenntnis
- eingebauten
- Funktionsweise
- gleichwohl
- allabendlichen
- Testalarm
- verzichtet
- Vermeidung
- tatsächlich
- eingetretenen
- Schadensentstehung
- abzielende
- Obliegenheit
- verletzt
- hätte
- .
- Unterstellt
- Berufungsgericht
- Kläger
- Schäden
- angezeigten
- Hardwarefehler
- Störungen
- Deutschen
- AG
- entstehen
- vorhersehen
- konnte
- hätte
- zwar
- Schäden
- Nichterfüllung
- Obliegenheit
- Testalarm
- zumindest
- teilweise
- selbst
- tragen
- müssen
- .
- Selbst
- annimmt
- Übernahme
- derartigen
- Risikos
- bereit
- war
- rechtfertigt
- jedoch
- Schlussfolgerung
- auch
- Schäden
- Kauf
- genommen
- hätte
- Entstehungsweise
- vorhersehen
- konnte
- insbesondere
- Zerstörung
- Blitzschutzmoduls
- hervorgerufene
- Unterbrechung
- Telefonverbindung
- .
- insoweit
- hat
- Geschäftsherrn
- zustehende
- wirtschaftliche
- Risikoentscheidung
- gerade
- getroffen
- .
- konkrete
- Anhaltspunkte
- vorhanden
- sind
- darf
- unterstellt
- werden
- Entscheidung
- wäre
- Wahl
- gestellt
- worden
- Sinne
- Risikoübernahme
- getroffen
- hätte
- .
- braucht
- entschieden
- werden
- Kläger
- Hilfe
- Vermutung
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- Betroffener
- "
- aufklärungsrichtig
- "
- verhalten
- hätte
- .
- .
- vgl.
- nur
- Urt
- .
- XI
- sogar
- Gegenbeweis
- erbracht
- hat
- .
- Hätte
- Beklagte
- pflichtgemäß
- Risiko
- hingewiesen
- eingebaute
- Blitzschutzmodul
- Überspannung
- zerstört
- hervorgerufene
- Unterbrechung
- Telefonverbindung
- angezeigt
- werde
- so
- hätte
- Kläger
- aufklärungsrichtigem
- Verhalten
- zunächst
- gefragt
- Blitzschutzmodul
- überhaupt
- nötig
- sei
- .
- hätte
- Beklagte
- aufklären
- müssen
- nur
- Gefahr
- Beschädigung
- folgt
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- auch
- weitere
- Gefahr
- bestehe
- Beschädigung
- Warnleuchte
- angezeigt
- werde
- .
- Fall
- aber
- kann
- ausgeschlossen
- werden
- Kläger
- gleichgültig
- behalten
- hätte
- hätte
- wieder
- ausbauen
- lassen
- aufklärungsrichtigem
- Verhalten
- allabendlichen
- Testalarm
- eingeführt
- hätte
- .
- Auch
- weiteren
- Behauptungen
- Beklagten
- wäre
- Blitzschlag
- beschädigt
- wäre
- Schaden
- angezeigt
- worden
- spricht
- Anscheinsbeweis
- .
- Kläger
- weist
- zutreffend
- ungeschützte
- Zeit
- 30
- .
- Mai
- Gewitter
- unbeschadet
- überstanden
- hatte
- Beschädigung
- Blitzschlag
- 31
- .
- Mai
- Warnleuchte
- aufgeleuchtet
- hatte
- .
- II
- .
- Beklagte
- meint
- weiter
- Kläger
- habe
- Schaden
- Gewichtszunahmeausfall
- überlebenden
- Aalen
- schlüssig
- dargelegt
- behauptet
- habe
- Aale
- "
- Fresspause
- "
- geringeren
- Preis
- habe
- veräußern
- können
- .
- sei
- auszugehen
- Aale
- Wochen
- später
- geplantes
- Verkaufsgewicht
- erreicht
- hätten
- .
- Verzögerungsschaden
- habe
- Kläger
- aber
- geltend
- gemacht
- .
- 1
- .
- Ansicht
- Klägers
- ist
- Anschlussrevision
- Beklagten
- auch
- zweiten
- Rüge
- zulässig
- .
- bezieht
- zwar
- Herabsetzung
- Berufungsgericht
- festgestellten
- Schadenshöhe
- anstrebt
- Teil
- Streitstoffs
- Revision
- zugelassen
- worden
- ist
- .
- Anschlussrevision
- bedarf
- aber
- Zulassung
- .
- ergibt
- Revisionsbeklagte
- selbst
- dann
- selbständige
- Revision
- zugelassen
- worden
- ist
- noch
- Anschlussrevision
- einlegen
- kann
- Abs.
- ;
- BRDrs
- .
- S.
- f.
- ;
- .
- 23.02.2005
- .
- Anschlussrevision
- ist
- auch
- dann
- zulässig
- Zulassung
- Revision
- Teile
- Streitstoffs
- beschränkt
- worden
- ist
- 25
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Auch
- Kläger
- aufgeworfene
- weitere
- Frage
- Anschlussrevision
- unzulässig
- ist
- anderen
- Lebenssachverhalt
- betrifft
- Revision
- erfassten
- Streitgegenstand
- auch
- unmittelbaren
- rechtlichen
- wirtschaftlichen
- Zusammenhang
- steht
- so
- .
- ZR
- §
- geltenden
- Fassung
- kann
- vorliegenden
- Fall
- Revision
- Anschlussrevision
- Lebenssachverhalt
- betreffen
- offenbleiben
- so
- auch
- .
- 2
- .
- Rüge
- ist
- indessen
- begründet
- .
- Aale
- werden
- Gewicht
- veräußert
- .
- auch
- immer
- Kläger
- überlebenden
- Aale
- verkauft
- hat
- war
- erzielte
- Verkaufspreis
- geringer
- Schadensereignis
- Aale
- weniger
- wogen
- .
- Aale
- Wochen
- späterem
- Verkauf
- Preis
- erzielten
- Schadensereignis
- Wochen
- früher
- erbracht
- hätten
- gleicht
- Schaden
- Klägers
- Wochen
- neue
- Setzlinge
- hätte
- mästen
- können
- zusätzliches
- Aalgewicht
- erbracht
- hätten
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Abs.
- Satz
- .
- Keukenschrijver
- Kirchhoff
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
- 01.03.2004
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