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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 20
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 20
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- 15
- .
- Mai
- abgeändert
- .
- Klage
- wird
- abgewiesen
- .
- Klägerin
- trägt
- Kosten
- Rechtsstreits
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- deutschen
- Patents
- Streitpatents
- 23
- .
- Dezember
- angemeldet
- worden
- ist
- .
- Einspruchsverfahrens
- lautet
- Patentanspruch
- weitere
- Ansprüche
- unmittelbar
- mittelbar
- nachgeordnet
- sind
- folgt
- :
- "
- Verfahren
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- Ebene7-Verbindung
- OSI-Referenzmodell
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- Paketvermittlungsnetzes
- zumindest
- Teilstrecke
- Rückkanals
- wahlweise
- schmalbandig
- Paketvermittlungsnetz
- POTS/ISDN-Leitungen
- breitbandig
- BreitbandRückkanal
- folgenden
- Schritten
- :
- Aufbau
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- Paketvermittlungsnetz
- schmalbandiges
- Übertragen
- Rückkanal-Daten
- Server
- Endgerät
- Daten
- Server
- Switch
- Switch
- Paketvermittlungsnetz
- Einwählknoten
- Endgeräts
- Paketvermittlungsnetz
- Einwählknoten
- Endgerät
- übertragen
- werden
- Switch
- Einwählknoten
- Paketvermittlungsnetz
- ist
- wiederholtes
- Prüfen
- Switch
- Teil
- Paketvermittlungsnetzes
- ist
- Zugang
- hat
- Netzwerkmanagement
- ausgelöstes
- Übergang
- Rückkanal-Datenübertragung
- Endgerät
- vorliegt
- Zuschalten
- Übertragung
- Breitband-Rückkanal
- bestehenden
- L7-Verbindung
- Vorliegen
- entsprechenden
- Steuersignals
- Rückkanal-Daten
- zunächst
- breitbandig
- Server
- Switch
- übertragen
- dann
- Switch
- Breitband-Rückkanal
- Endgerät
- gegeben
- werden
- band-Rückkanal
- gegebenen
- Daten
- Weg
- Endgerät
- Einwählknoten
- Paketvermittlungsnetz
- durchlaufen
- Zurückwechseln
- schmalbandige
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- entsprechendes
- weiteres
- Steuersignal
- vorliegt
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- stets
- Zwischenschaltung
- Switches
- hergestellt
- wird
- insbesondere
- Daten
- Endgerät
- Server
- Server
- Endgerät
- Zwischenschaltung
- Switches
- übertragen
- werden
- allein
- Switch
- prüft
- Netzwerkmanagement
- ausgelöstes
- Steuersignal
- Übergang
- Rückkanal-Datenübertragung
- vorliegt
- Paketvermittlungsnetz
- Internet
- ist
- .
- "
- Klägerin
- macht
- Nichtigkeitsklage
- geltend
- Gegenstand
- Streitpatents
- sei
- patentfähig
- .
- Beklagte
- hat
- Streitpatent
- Fassung
- Einspruchsverfahren
- erhalten
- hat
- hilfsweise
- geänderten
- Anspruchssätzen
- verteidigt
- .
- Patentgericht
- hat
- Streitpatent
- nichtig
- erklärt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Berufung
- Beklagten
- Klägerin
- entgegentritt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- zulässige
- Berufung
- führt
- Abweisung
- Klage
- .
- Streitpatent
- betrifft
- Verfahren
- Übertragung
- RückkanalDaten
- Verbindung
- Ebene
- OSI-Referenzmodells
- Interconnection
- Endgerät
- Server
- Paketvermittlungsnetz
- .
- 1
- .
- Ausführungen
- Streitpatentschrift
- soll
- Übertragung
- Daten
- wahlweise
- schmalbandig
- also
- geringem
- Datendurchsatz
- etwa
- POTS-
- ISDN-Leitungen
- Plain
- ISDN
- breitbandig
- hohem
- Datendurchsatz
- erfolgen
- können
- .
- Patentschrift
- führt
- breitbandige
- Übertragung
- inzwischen
- vielfach
- Satelliten
- eingesetzt
- werden
- schnelles
- Herunterladen
- Daten
- Internet
- möglich
- ist
- .
- andere
- breitbandige
- Übertragungstechnik
- sind
- Verbindungen
- ADSLTechnik
- bekannt
- .
- 2
- .
- technische
- Problem
- besteht
- Hintergrund
- Bedürfnisses
- Nutzers
- angepasste
- flexible
- Nutzung
- unterschiedlichen
- Übertragungsarten
- ermöglichen
- .
- 3
- .
- Lösung
- Problems
- schlägt
- Streitpatent
- Verfahren
- folgenden
- Merkmalen
- Merkmalsgliederung
- Patentgerichts
- eckigen
- Klammern
- :
- 1
- .
- Verfahren
- Übertragung
- Rückkanaldaten
- Ebene-7-Verbindung
- L7Verbindung
- Endgerät
- Server
- Paketvermittlungsnetz
- dienenden
- Internets
- .
- 2
- .
- Übertragung
- erfolgt
- zumindest
- Teilstrecke
- Rückkanals
- wahlweise
- schmalbandig
- Leitungen
- Internet
- breitbandig
- Breitbandrückkanal
- .
- 3
- .
- Herstellung
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- erfolgt
- stets
- Zwischenschaltung
- Switches
- Teil
- Internets
- ist
- Zugang
- hat
- Internet-Einwählknoten
- ist
- insbesondere
- Daten
- Endgerät
- Server
- Server
- Endgerät
- übertragen
- werden
- .
- 4
- .
- Verfahren
- weist
- folgende
- Schritte
- :
- 4.1
- .
- Aufbau
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- Internet
- ;
- .
- Schmalbandiges
- Übertragen
- Server
- Endgerät
- [
- Daten
- übertragen
- werden
- :
- Server
- Switch
- 1.3.b.2
- Switch
- Internet
- InternetEinwählknoten
- Endgeräts
- Einwählknoten
- Endgerät
- ;
- 4.3
- .
- Wiederholtes
- Prüfen
- allein
- Switch
- Netzwerkmanagement
- ausgelöstes
- Übergang
- Rückkanal-Datenübertragung
- Endgerät
- vorliegt
- ;
- 4.4
- .
- Zuschalten
- Übertragung
- bestehenden
- L7-Verbindung
- entsprechenden
- Steuersignal
- Rückkanaldaten
- zunächst
- breitbandig
- Server
- Switch
- übertragen
- werden
- dann
- Switch
- Breitbandrückkanal
- Endgerät
- gegeben
- werden
- Weg
- Endgerät
- InternetEinwählknoten
- durchlaufen
- ;
- 4.5
- .
- Zurückwechseln
- schmalbandige
- Übertragung
- Rückkanaldaten
- entsprechendes
- weiteres
- vorliegt
- ]
- .
- 4
- .
- Merkmale
- bedürfen
- Erläuterung
- :
- Patentanspruch
- betrifft
- Merkmal
- Verbindung
- Ebene
- OSI-Referenzmodells
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- Paketvermittlungsnetzes
- .
- Merkmal
- nimmt
- Bezug
- OSI-Modell
- gängigen
- Modelle
- Darstellung
- verschiedenen
- Schichten
- Kommunikation
- Paketvermittlungsnetz
- .
- Modell
- ist
- Kommunikation
- übereinander
- gelagerte
- Schichten
- aufgeteilt
- .
- jeweils
- liegende
- Schicht
- stellt
- Dienste
- Verfügung
- liegenden
- Schicht
- genutzt
- werden
- können
- .
- Ebene
- ist
- oberste
- Schicht
- application
- layer
- Anwendungsschicht
- bezeichnet
- wird
- .
- Hier
- werden
- Funktionen
- bereitgestellt
- Nutzer
- typischerweise
- Menschen
- übermittelten
- Daten
- anwendbar
- Verfügung
- stellen
- etwa
- Bildschirm
- darstellen
- .
- L7Verbindung
- besteht
- beispielsweise
- Server
- Internets
- Personal-Computer
- Nutzers
- .
- Nutzer
- stellt
- Endgerät
- Verbindung
- Server
- Internets
- dort
- Daten
- erhalten
- .
- Verfahren
- befasst
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- L7-Verbindung
- also
- Übertragung
- Daten
- Server
- Endgerät
- Gegenrichtung
- Hinkanal
- .
- Merkmal
- Merkmal
- geht
- Patentgericht
- zutreffend
- angenommen
- hat
- Übertragung
- Daten
- bestimmte
- Anwendung
- betreffen
- Rückkanal
- L7-Verbindung
- .
- Streitpatent
- nimmt
- vornherein
- nur
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- bestimmten
- Anwendung
- Blick
- etwa
- E-MailAnwendung
- zielt
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- bestimmte
- Anwendung
- ermöglichen
- wahlweise
- nur
- schmalbandig
- aber
- breitbandig
- erfolgt
- .
- befasst
- Frage
- Bandbreite
- Daten
- gleichzeitig
- bestehenden
- L7-Verbindungen
- übertragen
- werden
- .
- Verständnis
- Patentanspruch
- spricht
- auch
- weiteren
- Merkmalen
- Nennung
- Endgerät
- Server
- stets
- bestimmte
- Artikel
- verwendet
- wird
- .
- gleiche
- Richtung
- weisen
- etwa
- Absätze
- Beschreibung
- geht
- Weise
- bestimmte
- Daten
- bestimmten
- Internet-Server
- heruntergeladen
- werden
- können
- .
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- erfolgt
- Merkmal
- zumindest
- Teilstrecke
- Rückkanals
- wahlweise
- schmalbandig
- breitbandig
- .
- Verfahren
- setzt
- Server
- Endgerät
- Verbindungsarten
- hergestellt
- werden
- können
- .
- Daten
- werden
- Rückkanal
- beanspruchten
- Verfahren
- grundsätzlich
- zunächst
- schmalbandig
- Merkmal
- näher
- beschriebenen
- Weg
- übertragen
- .
- bestimmten
- Voraussetzungen
- wird
- jedoch
- breitbandige
- Übertragung
- bestehenden
- L7-Verbindung
- zugeschaltet
- Merkmal
- .
- Begriff
- Zuschaltens
- grenzt
- Streitpatent
- Schutz
- gestellte
- Verfahren
- Wechsel
- Übertragungswegs
- Absatz
- Beschreibung
- ausdrücklich
- vermerkt
- ist
- beansprucht
- wird
- .
- schmalbandige
- Übertragungsweg
- Rückkanal
- bleibt
- also
- Bestehens
- L7-Verbindung
- stets
- erhalten
- siehe
- auch
- -9-
- Beschreibung
- wird
- jedoch
- Vorliegen
- entsprechenden
- Steuersignals
- Zuschalten
- Übertragung
- ergänzt
- .
- Zuschaltung
- breitbandigen
- Rückkanals
- ermöglicht
- kurzer
- Zeit
- große
- Datenmengen
- Server
- Endgerät
- übertragen
- .
- Klägerin
- erstmals
- mündlichen
- Verhandlung
- Senat
- vertretenen
- Auffassung
- kann
- Umstand
- zuvor
- Verbindung
- längerer
- Laufzeit
- versandten
- Datenpakete
- möglicherweise
- Empfänger
- noch
- erreicht
- haben
- nachfolgend
- schon
- weitere
- Datenpakete
- anderen
- Verbindung
- Weg
- gebracht
- worden
- sind
- ausreichen
- Zuschalten
- Sinne
- Streitpatents
- anzunehmen
- .
- handelt
- lediglich
- kurzfristig
- auftretende
- Folge
- Wechsels
- Verbindungsart
- .
- Merkmal
- "
- Übergang
- "
- RückkanalDatenübertragung
- Rede
- ist
- folgt
- erläuterten
- Verständnis
- Merkmal
- Wechsel
- Übertragungswegs
- lediglich
- Zuschalten
- breitbandigen
- Übertragungswegs
- gemeint
- ist
- .
- hin
- Übertragung
- BreitbandRückkanal
- zugeschaltet
- wird
- wird
- Netzwerkmanagement
- ausgelöst
- Merkmal
- .
- Netzwerkmanagement
- versteht
- Fachmann
- angegriffenen
- Feststellungen
- Patentgerichts
- Diplom-Ingenieur
- Fachrichtung
- Nachrichtentechnik
- handelt
- mehrjährige
- Erfahrung
- Gebiet
- Übertragung
- Daten
- Telekommunikationsnetzen
- verfügt
- jedwedes
- Steuersystem
- Elemente
- Netzwerks
- überwacht
- steuert
- .
- Kriterien
- festlegt
- Netzwerkmanagement
- entsprechendes
- Steuersignal
- auslöst
- lässt
- Patentanspruch
- .
- Sofern
- weiteres
- Steuersignal
- festgestellt
- wird
- bewirkt
- Merkmal
- Zurückwechseln
- schmalbandige
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- .
- zuvor
- erfolgte
- Zuschaltung
- breitbandigen
- Übertragungswegs
- Rückkanal-Daten
- wird
- rückgängig
- gemacht
- :
- breitbandige
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- entfällt
- Folge
- nun
- wieder
- allein
- schmalbandigen
- Weg
- übertragen
- werden
- .
- Zuschalten
- breitbandigen
- Übertragungswegs
- Merkmal
- auch
- Rückgängigmachung
- Zuschaltung
- Merkmal
- erfolgen
- bestehenden
- L7-Verbindung
- .
- ist
- Patentanspruch
- zwar
- nur
- Zuschalten
- ausdrücklich
- gesagt
- gilt
- aber
- Patentgericht
- zutreffend
- angenommen
- hat
- auch
- Zurückwechseln
- .
- Beschreibung
- erläutert
- Absatz
- ist
- möglich
- bestehenden
- L7-Verbindung
- dynamisch
- nur
- schmalbandigen
- Übertragung
- kombinierten
- breitbandigen
- Übertragung
- wechseln
- .
- Unterbrechung
- Verbindung
- Anwendungsebene
- kommt
- .
- Änderung
- Übertragungsart
- kommt
- insbesondere
- dann
- Betracht
- Rückkanal
- große
- Datenmengen
- übertragen
- werden
- sollen
- Absatz
- .
- Gegenstand
- Verfahrens
- Patentanspruch
- ist
- nur
- bestimmten
- Voraussetzungen
- erfolgende
- Änderung
- Übertragungswegs
- bestimmten
- zuvor
- hergestellten
- L7-Verbindung
- befasst
- Übertragungsart
- möglicherweise
- parallel
- bestehenden
- L7-Verbindungen
- .
- Patentanspruch
- sieht
- ferner
- bestimmte
- Reihenfolge
- Verfahrensschritte
- .
- Aufbau
- L7-Verbindung
- werden
- Daten
- Rückkanal
- zunächst
- nur
- schmalbandig
- übertragen
- .
- bleibt
- findet
- Vorliegen
- entsprechenden
- Steuersignals
- Zuschalten
- breitbandigen
- Übertragungswegs
- Folge
- Übertragung
- Daten
- Rückkanal
- schmalbandig
- auch
- breitbandig
- folgt
- .
- Zustand
- kann
- beibehalten
- werden
- Zuschaltung
- kann
- entsprechendes
- weiteres
- Steuersignal
- festgestellt
- wird
- wieder
- aufgehoben
- werden
- .
- zentrale
- Rolle
- beanspruchten
- Verfahren
- kommt
- Switch
- .
- L7-Verbindung
- wird
- stets
- Zwischenschaltung
- Switches
- hergestellt
- .
- Auch
- Übertragung
- Daten
- Hinkanal
- Rückkanal
- erfolgt
- stets
- Switch
- .
- gilt
- schmalbandige
- auch
- breitbandige
- Übertragung
- Merkmal
- 4.4a
- .
- ist
- allein
- Switch
- Stelle
- wiederholte
- Prüfung
- Vorliegen
- Steuersignalen
- stattfindet
- .
- Prüfung
- Zuschalten
- breitbandigen
- Übertragung
- auslöst
- ist
- Merkmal
- ausdrücklich
- gesagt
- .
- Switch
- prüft
- aber
- auch
- Zurückwechseln
- Merkmal
- vorliegt
- .
- II
- .
- Patentgericht
- ist
- Ergebnis
- gelangt
- Gegenstand
- Streitpatents
- beruhe
- erfinderischer
- Tätigkeit
- hat
- Wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- Verfahren
- Patentanspruch
- habe
- Fachmann
- naheliegender
- Weise
- US-Patent
- Beitrag
- "
- Vol.
- .
- S.
- .
- ergeben
- .
- beschreibe
- Verfahren
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- Rahmen
- Datenaustauschs
- .
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- erfolge
- somit
- Rahmen
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- Paketvermittlungsnetzes
- .
- zweiten
- Ausführungsbeispiel
- sei
- Verfahren
- beschrieben
- zumindest
- Teilstrecke
- Rückkanals
- Daten
- wahlweise
- schmalbandig
- bandig
- übertragen
- würden
- .
- Verfahren
- könne
- so
- ausgebildet
- sein
- Übertragung
- Daten
- breitbandigen
- Satellitenkanal
- schmalbandige
- terrestrische
- Übertragung
- umgeschaltet
- werde
- .
- Weg
- würden
- Daten
- Server
- Switch
- weiter
- Paketvermittlungsnetz
- Einwählknoten
- Endgerät
- übertragen
- .
- sehe
- breitbandige
- schmalbandige
- Verbindung
- Ausweichmöglichkeiten
- dienten
- beschreibe
- aber
- auch
- Switch
- Überlastung
- breitbandigen
- schmalbandigen
- Kanal
- zuschalte
- .
- Fachmann
- verstehe
- Zuschalten
- bestehenden
- L7-Verbindung
- fachmännischem
- Bestreben
- entspreche
- bestehende
- Verbindung
- Möglichkeit
- unterbrechen
- .
- Fachmann
- ergebe
- Notwendigkeit
- Switch
- wiederholt
- geprüft
- werde
- schmalbandige
- Rückkanal
- überlastet
- sei
- Steuersignal
- Übergang
- Rückkanal-Datenübertragung
- auslöse
- unfachmännisch
- wäre
- zwar
- Zuschalten
- schmalbandigen
- Kanals
- Überlastung
- breitbandigen
- vorzusehen
- umgekehrten
- Fall
- Überlastung
- schmalbandigen
- Zuschalten
- breitbandigen
- unterlassen
- .
- entsprechendes
- werde
- Sicht
- Fachmanns
- ersichtlich
- Netzwerkmanagement
- ausgelöst
- nur
- Überblick
- Zustände
- Belastungen
- Kanäle
- habe
- .
- Erfolge
- Zuschaltung
- breitbandigen
- durchliefen
- Daten
- beschriebenen
- Weg
- .
- Fachmann
- ergebe
- Verfahren
- weiter
- Notwendigkeit
- Zurückwechseln
- schmalbandige
- Übertragung
- Fall
- vorzusehen
- Überlast
- breitbandigen
- Übertragungsweg
- wegfalle
- .
- sehe
- Satelliten-Übertragung
- Rückkanal-Daten
- Verbindung
- Endgerät
- Server
- stets
- Zwischenschaltung
- Switches
- hergestellt
- werde
- .
- vorbekannt
- sei
- lediglich
- Daten
- terrestrischen
- Übertragung
- zwingend
- Switch
- passierten
- allein
- prüfe
- Netzwerkmanagement
- ausgelöstes
- Steuersignal
- Übergang
- breitbandige
- Rückkanal-Datenübertragung
- vorliege
- .
- Praxis
- habe
- ausgehend
- Fachmann
- Aufgabe
- gestellt
- gelehrte
- Verfahren
- zeitlichen
- Abläufe
- Datenübertragung
- entstehenden
- Kosten
- optimieren
- .
- Insoweit
- habe
- bereits
- Anregung
- entnommen
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- kostengünstigeren
- schmalbandigen
- Kanal
- beginnen
- teureren
- breitbandigen
- Satellitenkanal
- .
- Anregung
- ergebe
- auch
- .
- Druckschrift
- betreffe
- technische
- Gebiet
- "
- hybriden
- Netzwerke
- "
- Streitpatent
- .
- Auffassung
- Beklagten
- befasse
- nur
- Datenpaketen
- aber
- L7-Verbindung
- treffe
- .
- Fachmann
- entnehme
- zwar
- breitbandig
- hohen
- Verzögerungszeiten
- behaftet
- seien
- terrestrische
- Kanäle
- zwar
- schmalbandig
- arbeiteten
- jedoch
- wesentlich
- kürzere
- Verzögerungszeiten
- aufweisen
- könnten
- .
- entnehme
- ferner
- unmittelbar
- eindeutig
- nur
- breitbandigen
- Kanal
- primären
- Kanal
- schmalbandigen
- Kanal
- sekundären
- Überlaufkanal
- nutzen
- auch
- umgekehrte
- Szenario
- wählen
- könne
- .
- veranlasse
- Fachmann
- auch
- Anordnung
- K8
- Betracht
- ziehen
- Dokument
- bereits
- vorsehe
- Kanäle
- Ausweichmöglichkeiten
- dienen
- könnten
- .
- Steigerung
- Effizienz
- Reduktion
- Kosten
- werde
- Fachmann
- Verkehr
- Server
- generell
- Lehre
- bereits
- Intelligenz
- ausgestatteten
- Switch
- lenken
- Funktionalität
- beschriebenen
- Queuing-Switches
- ausstatten
- Prüfung
- zuweisen
- Netzwerkmanagement
- ausgelöstes
- Steuersignal
- Übergang
- Breitband-Übertragung
- vorliege
- .
- .
- Beurteilung
- hält
- Überprüfung
- Berufungsverfahren
- stand
- .
- 1
- .
- Patentgericht
- hat
- Berufung
- Recht
- rügt
- Offenbarungsgehalt
- zutreffend
- bestimmt
- .
- fehlt
- nur
- Vorwegnahme
- Merkmale
- vielmehr
- sind
- auch
- Merkmale
- Merkmal
- offenbart
- .
- beschreibt
- Verfahren
- Vorrichtungen
- selektiven
- Abrufen
- Informationen
- Server
- terrestrische
- Satelliten-Schnittstelle
- .
- Eingangs
- Beschreibung
- wird
- Hintergrund
- Erfindung
- ausgeführt
- Zugang
- Internet
- regelmäßig
- schmalbandigen
- Weg
- insbesondere
- terrestrische
- Verbindung
- erfolgt
- etwa
- ISDN
- genutzt
- wird
- .
- typische
- Nutzer
- sende
- viel
- Daten
- Internet
- herunterlade
- .
- Häufig
- wolle
- größere
- Datenmengen
- Internet
- abrufen
- wünschenswert
- sei
- Richtung
- Herunterladen
- Informationen
- schnelle
- Verbindung
- insbesondere
- Satelliten-Verbindung
- bereitzustellen
- .
- befasst
- insbesondere
- Möglichkeit
- Nutzung
- schnellen
- Satelliten-Verbindung
- Herunterladen
- Daten
- herkömmliche
- langsame
- Verbindung
- Übermittlung
- Daten
- Netzwerk
- genutzt
- wird
- .
- erstes
- Ausführungsbeispiel
- befasst
- Herunterladen
- also
- Übertragung
- Daten
- Rückkanal
- stets
- schnelle
- Verbindung
- erfolgt
- .
- zweites
- Ausführungsbeispiel
- beschreibt
- Möglichkeit
- Nutzers
- bestimmte
- Anwendungen
- Herunterladen
- terrestrische
- Verbindung
- Satelliten-Verbindung
- wählen
- Sp
- .
- Z.
- Sp
- .
- Z.
- .
- .
- soll
- System
- Abruf
- Daten
- Quell-Computer
- Netzwerk
- verbunden
- ist
- langsame
- auch
- schnelle
- Verbindung
- umfassen
- anfragende
- Endgerät
- Netzwerk
- verbinden
- Mittel
- bestimmt
- werden
- kann
- schnelle
- langsame
- Weg
- Herunterladen
- Daten
- QuellComputer
- anfragenden
- Endgerät
- gewählt
- wird
- Sp
- .
- Z.
- Sp
- .
- .
- Endgerät
- erstellt
- terrestrische
- Verbindung
- Quell-Computer
- geschickt
- wird
- .
- Mittel
- Auswählen
- Verbindung
- umfassen
- Treiber
- Endgerät
- modifiziert
- festzulegen
- angeforderten
- Daten
- schnelle
- langsame
- Verbindung
- heruntergeladen
- werden
- Sp
- .
- Z.
- .
- Endgerät
- umfasst
- Schnittstelle
- Empfang
- Daten
- terrestrische
- Verbindung
- auch
- Schnittstelle
- Empfang
- Daten
- Satelliten-Verbindung
- .
- Nachstehend
- ist
- Figur
- wiedergegeben
- :
- Beschreibung
- ersten
- Ausführungsbeispiels
- wird
- erläutert
- angefragten
- Daten
- schnelle
- Satelliten-Verbindung
- werden
- Sp
- .
- Z.
- Sp
- .
- Z.
- .
- führt
- technische
- Maßnahmen
- erreicht
- werden
- kann
- Endgerät
- terrestrische
- Verbindung
- Quell-Computer
- gesendet
- wird
- dort
- übermittelten
- Datenpakete
- Satelliten-Verbindung
- Endgerät
- gesendet
- werden
- .
- zweiten
- Ausführungsbeispiel
- Sp
- .
- Z.
- Sp
- .
- soll
- möglich
- sein
- heruntergeladenen
- Informationen
- wahlweise
- schnelle
- langsame
- Verbindung
- empfangen
- .
- Bedarf
- könne
- so
- verschiedenen
- Gründen
- entstehen
- .
- könne
- beispielsweise
- Anwendungen
- ergeben
- Laufzeit
- Daten
- wichtig
- sei
- Weg
- terrestrische
- Verbindung
- bevorzugt
- werde
- kürzere
- Laufzeit
- Satelliten-Verbindung
- aufweise
- Nutzung
- Satelliten-Verbindung
- teuer
- sei
- so
- Nutzer
- Kostengründen
- Anwendungen
- verzichte
- schmalbandige
- Verbindung
- ausreiche
- .
- Bedürfnissen
- Rechnung
- tragen
- solle
- Nutzer
- Möglichkeit
- haben
- Satelliten-Verbindung
- wahlweise
- umgehen
- terrestrische
- Verbindung
- nutzen
- Informationen
- Internet
- erlangen
- Sp
- .
- Z.
- Sp
- .
- .
- erläutert
- näher
- Endgerät
- beispielsweise
- graphische
- Benutzer-Schnittstelle
- aufweisen
- kann
- Nutzer
- erlaubt
- Liste
- Anwendungen
- erstellen
- terrestrische
- Verbindung
- genutzt
- wird
- .
- Vorzugsweise
- werde
- Nutzer
- ermöglicht
- laufender
- Nutzung
- "
- "
- festzulegen
- Anwendungen
- aber
- bestimmte
- Anwendung
- terrestrischen
- Weg
- laufen
- soll(en
- Sp
- .
- Z.
- .
- Ferner
- könne
- vorgesehen
- werden
- Endgerät
- automatisch
- terrestrische
- Verbindung
- wähle
- Satelliten-Verbindung
- richtig
- funktioniere
- Sp
- .
- Z.
- Sp
- .
- Z.
- .
- ähnlicher
- Weise
- könne
- feststellen
- Satelliten-Verbindung
- überlastet
- sei
- Teil
- Daten
- terrestrische
- Verbindung
- leiten
- Überlastung
- verringern
- .
- könnten
- ausgewählte
- Datenpakete
- empfange
- modifiziert
- Internet
- zurückgeschickt
- werden
- terrestrische
- Verbindung
- umzuleiten
- Sp
- .
- Sp
- .
- .
- Satelliten-Verbindung
- terrestrische
- Verbindung
- könnten
- schließlich
- Problembehebung
- System
- dienen
- .
- So
- könne
- Satelliten-Verbindung
- Ausweichmöglichkeit
- genutzt
- werden
- terrestrische
- Verbindung
- ausfalle
- umgekehrt
- Sp
- .
- Z.
- .
- beschreibt
- sodann
- näher
- Wege
- Daten
- nehmen
- Möglichkeit
- besteht
- terrestrischen
- Satelliten-Verbindung
- wählen
- nimmt
- hierbei
- Bezug
- nachstehend
- abgebildete
- Figur
- :
- Sollen
- Daten
- Satelliten-Verbindung
- heruntergeladen
- werden
- nimmt
- Weg
- angeforderten
- Daten
- nehmen
- Weg
- Sp
- .
- Z.
- .
- Sollen
- Daten
- terrestrische
- Verbindung
- heruntergeladen
- werden
- nimmt
- Weg
- angeforderten
- Daten
- nehmen
- Weg
- Sp
- .
- Z.
- .
- .
- geht
- insofern
- anderen
- Situation
- Streitpatent
- Übermittlung
- Daten
- Rückkanal
- breitbandige
- Verbindung
- Regelfall
- ist
- .
- soll
- Nutzer
- zweiten
- Ausführungsbeispiel
- beschrieben
- Möglichkeit
- eröffnet
- werden
- einzelne
- Anwendungen
- Gruppen
- Anwendungen
- ausnahmsweise
- schmalbandige
- Übertragung
- auch
- Rückkanal
- wählen
- .
- Übertragung
- Daten
- Rückkanal
- bestimmten
- Anwendung
- soll
- grundsätzlich
- breitbandig
- aber
- schmalbandig
- erfolgen
- .
- soll
- möglich
- sein
- Übertragungsweg
- Vorhinein
- wählen
- laufenden
- Anwendung
- "
- "
- wechseln
- .
- beschreibt
- ferner
- verschiedene
- Situationen
- Wechsel
- Nutzer
- veranlasst
- wird
- automatisch
- erfolgt
- etwa
- Versagen
- Verbindungswegs
- .
- mag
- entnehmen
- sein
- möglich
- sein
- soll
- Daten
- bestimmten
- Anwendung
- zunächst
- nur
- breitbandigen
- Übertragungsweg
- übermitteln
- sodann
- bestehender
- L7-Verbindung
- schmalbandige
- Übertragung
- zuzuschalten
- .
- Klägerin
- herangezogenen
- Passage
- Beschreibung
- Sp
- .
- Z.
- heißt
- Switch
- Streitpatent
- entspricht
- Fall
- Überlastung
- breitbandigen
- Verbindung
- Entlastung
- Teil
- Daten
- "
- "
- terrestrische
- Verbindung
- lenken
- könne
- .
- sollen
- ausgewählte
- Datenpakete
- empfängt
- geändert
- Internet
- zurückgeschickt
- werden
- terrestrische
- Verbindung
- geleitet
- werden
- .
- lässt
- auch
- Verständnis
- Gesamtheit
- betroffenen
- Anwendung
- übertragenden
- Datenpakete
- aufgeteilt
- wird
- Teil
- Satelliten-Verbindung
- anderen
- Teil
- terrestrische
- Verbindung
- geleitet
- wird
- .
- offenbart
- Zuschalten
- Übertragung
- schmalbandigen
- Kanal
- bestehenden
- L7Verbindung
- .
- ist
- Übergang
- nur
- schmalbandigen
- Übertragung
- Kombination
- schmalbandiger
- breitbandiger
- Übertragung
- also
- Zuschaltung
- breitbandigen
- Übertragung
- nommen
- .
- offenbart
- bestehenden
- L7Verbindung
- bestimmten
- Anwendung
- breitbandige
- Übertragung
- zugeschaltet
- wird
- .
- offenbart
- ist
- ferner
- Merkmal
- .
- verhält
- Voraussetzungen
- Herunterladen
- Daten
- schmalbandige
- Verbindung
- wegfällt
- Zuschaltung
- also
- wieder
- aufgehoben
- wird
- angeforderten
- Daten
- nur
- noch
- breitbandige
- Verbindung
- übermittelt
- werden
- .
- Ebenso
- enthält
- K8
- Ausführungen
- Zurückwechseln
- nur
- schmalbandige
- Übertragung
- .
- Auch
- Vorwegnahme
- Merkmale
- 4.2b
- fehlt
- .
- Übertragung
- Daten
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- Quell-Computer
- erfolgt
- stets
- Zwischenschaltung
- Switches
- .
- ist
- vielmehr
- involviert
- vornherein
- terrestrische
- Übertragungsweg
- gewählt
- wird
- .
- Fall
- erfolgt
- Datenübertragung
- Rückkanal
- Figur
- ersichtlichen
- Weg
- Hinkanal
- Weg
- schließen
- .
- 2
- .
- Beurteilung
- Patentgerichts
- Gegenstand
- Patentanspruch
- sei
- Fachmann
- Prioritätszeitpunkt
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- gewesen
- erweist
- ebenfalls
- unzutreffend
- .
- enthaltenen
- Ausführungen
- haben
- Gegenstand
- Patentanspruch
- nahegelegt
- .
- sieht
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- grundsätzlich
- breitbandig
- erfolgt
- .
- Entgegenhaltung
- beschreibt
- Möglichkeit
- Übertragung
- Daten
- ausnahmsweise
- terrestrischen
- Kanal
- wählen
- erläutert
- etwa
- Hinblick
- Übertragung
- Satellit
- verbundene
- Laufzeitverzögerung
- Betracht
- kommen
- kann
- Anwendung
- besonders
- kurze
- Laufzeit
- ankommt
- Sp
- .
- Z.
- .
- Schließlich
- spricht
- Möglichkeit
- Problemen
- Verbindungsart
- wechseln
- auch
- Möglichkeit
- Behebung
- Probleme
- breitbandigen
- Übertragungsweg
- schmalbandige
- Übertragung
- zuzuschalten
- Sp
- .
- Z.
- .
- ergab
- jedoch
- Fachmann
- Anregung
- Entwicklung
- Verfahrens
- Nutzer
- Möglichkeit
- bietet
- flexibel
- jeweiligen
- Prioritäten
- verschiedenen
- Übertragungswegen
- wechseln
- kombinieren
- Maßnahmen
- auch
- wieder
- rückgängig
- machen
- .
- andere
- Beurteilung
- ist
- auch
- Hinblick
- Interesse
- Fachmanns
- geboten
- Verfahren
- auch
- minimale
- Laufzeitverzögerung
- ermöglichen
- solle
- .
- bereits
- ausgeführt
- spricht
- Gesichtspunkt
- schlägt
- aber
- lediglich
- ausnahmsweise
- terrestrische
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- wählen
- .
- Auffassung
- Patentgerichts
- steht
- Verfahren
- Gegenstand
- Patentanspruch
- Ausgestaltung
- schmalbandigen
- Übertragungswegs
- erfordert
- Stelle
- einbezogen
- ist
- entsprechenden
- Signale
- auswertet
- .
- beschriebenen
- Vorgehensweise
- ist
- jedoch
- Stelle
- Änderung
- Übertragungsart
- steuern
- kann
- nur
- Satellitenübertragungsweg
- eingeschaltet
- .
- Anregung
- auch
- Fall
- Nutzer
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- terrestrischen
- Weg
- entscheidet
- Übertragungsweg
- einzubeziehen
- gibt
- .
- Klägerin
- Ansicht
- vertritt
- ergebe
- fachlicher
- Sicht
- Lektüre
- zwangsläufig
- steht
- Beschreibung
- auch
- Figur
- terrestrischem
- Weg
- übertragenen
- Rückkanal-Daten
- gerade
- laufen
- .
- Anregung
- Entwicklung
- Richtung
- erhält
- Fachmann
- auch
- .
- Aufsatz
- befasst
- Frage
- möglichst
- effektiver
- Verkehr
- Datenpakete
- Paketvermittlungsnetz
- erreicht
- werden
- kann
- .
- wird
- eingangs
- geschildert
- Verzögerungen
- Paketvermittlungsnetz
- insbesondere
- begrenzte
- Kanalkapazitäten
- Laufzeitverzögerungen
- bewirkt
- werden
- .
- Terrestrische
- Kanäle
- wiesen
- geringe
- Laufzeitverzögerung
- begrenzte
- Kapazitäten
- .
- seien
- höherer
- Kapazität
- ergäben
- geostationären
- befinden
- erhebliche
- Laufzeitverzögerungen
- .
- Autoren
- führen
- sei
- bevorzugt
- Pakete
- grundsätzlich
- terrestrischen
- Kanal
- senden
- ausreichende
- Kapazitäten
- bereitstelle
- .
- erhöhtem
- Datenverkehr
- könne
- aber
- sinnvoll
- sein
- Satellitenkanal
- Überlaufkanal
- einzusetzen
- Leistungsfähigkeit
- gesamten
- Netzwerks
- erhöhen
- .
- Überschreiten
- bestimmten
- Schwellwerts
- würden
- ansonsten
- terrestrischen
- Netzwerk
- übertragenen
- Pakete
- Satellitenkanal
- auch
- terrestrischen
- Kanal
- befördert
- S.
- Sp
- .
- oben
- .
- Aufsatz
- wird
- sodann
- mathematisch-statistisches
- Modell
- vorgestellt
- besser
- erfasst
- werde
- Randbedingungen
- Leistungsfähigkeit
- Netzwerks
- Einschalten
- Satelliten-Überlaufkanals
- erhöht
- werde
- auch
- Fall
- einbezogen
- ist
- Satellitenkanal
- Überlauf
- terrestrische
- Kanäle
- dient
- .
- Modell
- soll
- möglich
- sein
- Beziehung
- Durchsatz
- Datenpaketen
- Verzögerungszeit
- zeitweiliger
- Überlastung
- terrestrischen
- Kanäle
- besser
- bestimmen
- .
- enthält
- zwar
- Hinweis
- Paketnetzwerk
- so
- ausgestaltet
- werden
- könne
- Satellitenkanal
- primärer
- Kanal
- terrestrischer
- Kanal
- Überlaufkanal
- vorgesehen
- werden
- könne
- aber
- umgekehrt
- verfahren
- sei
- .
- Aufsatz
- erörtert
- jedoch
- ganz
- allgemein
- Leistungsfähigkeit
- Paketvermittlungsnetzes
- erhöht
- werden
- könne
- .
- befasst
- Ebene-7-Verbindung
- auch
- speziell
- Übertragung
- Daten
- Rückkanal
- Vorgängen
- Ebene
- OSI-Modells
- .
- Anhaltspunkte
- Fachmann
- versteht
- Datenübertragung
- bestimmten
- L7Verbindung
- einfachstem
- Fall
- ausgehe
- hat
- Berufungserwiderung
- aufgezeigt
- .
- erhielt
- Fachmann
- mithin
- Anregung
- Verfahren
- vorzuschlagen
- bestimmten
- Verbindung
- Zuschaltung
- breitbandigen
- Übertragungswegs
- Rückkanal-Daten
- ermöglicht
- .
- Schließlich
- zeigt
- Switch
- noch
- befasst
- Aufsatz
- Ausgestaltung
- verschiedenen
- Übertragungswege
- insbesondere
- Datenübertragung
- Richtungen
- Wegen
- stets
- Einschaltung
- Switches
- vonstattengeht
- .
- abweichenden
- Beurteilung
- Technischen
- Beschwerdekammer
- Europäischen
- Patentamts
- 3
- November
- parallele
- europäische
- Patent
- widerrufen
- hat
- Anlage
- vermag
- Senat
- beizutreten
- .
- Technische
- Beschwerdekammer
- hat
- Gegenstand
- Patentanspruch
- europäischen
- Patents
- auch
- dort
- Hilfsantrag
- verteidigten
- Fassung
- Gegenstand
- Patentanspruch
- Streitpatents
- nahezu
- identisch
- ist
- patentfähig
- angesehen
- .
- hat
- angenommen
- ausgehend
- dort
- nächstliegendem
- Stand
- Technik
- stelle
- Fachmann
- objektive
- Aufgabe
- dynamischen
- Festlegung
- Bandbreite
- Anwendungsverbindung
- .
- Zwar
- lasse
- eindeutig
- erkennen
- generell
- Umschalten
- Übertragung
- Satellit
- terrestrischen
- Übertragung
- auch
- Zuschalten
- ausgegangen
- werden
- könne
- .
- Jedoch
- werde
- grund
- allgemeinen
- Fachwissens
- Hintergrund
- Routens
- ausgewählten
- Datenpaketen
- Übertragung
- Pakete
- schmalbandigen
- Kanal
- extra
- breitbandigen
- Kanal
- abschalten
- Nutzung
- Kanäle
- Betracht
- ziehen
- Abbau
- Aufbau
- Breitbandkanal-Verbindung
- viel
- aufwändig
- uneffektiv
- wäre
- .
- habe
- Fachmann
- Zuschalten
- zusätzlichen
- Übertragungskanals
- nahegelegen
- .
- ausgehend
- stelle
- Fachmann
- weitere
- unabhängige
- objektive
- Teilaufgabe
- Zeitverzögerung
- Datenübertragung
- minimieren
- nahelege
- Möglichkeit
- vorzusehen
- zunächst
- schmalbandigen
- Übertragung
- Rückkanal-Daten
- Übertragung
- Breitbandkanal
- zuzuschalten
- .
- Einschätzung
- vermag
- Senat
- teilen
- .
- liegt
- Annahme
- Technischen
- Beschwerdekammer
- Fachmann
- stelle
- ausgehend
- Aufgabe
- dynamischen
- Festlegung
- Bandbreite
- Anwendungsverbindung
- .
- Annahme
- steht
- Einklang
- Rechtsprechung
- Senats
- Definition
- technischen
- Problems
- dient
- Vorentscheidung
- Frage
- Patentfähigkeit
- treffen
- .
- ist
- zulässig
- Elemente
- patentgemäßen
- Lösung
- gehören
- Formulierung
- Aufgabe
- berücksichtigen
- noch
- darf
- unterstellt
- werden
- Fachmann
- Befassung
- bestimmten
- Aufgabenstellung
- nahegelegt
- war
- Urteil
- 13
- .
- Januar
- .
- .
- .
- Frage
- Anregung
- Fachmann
- Stand
- Technik
- ergibt
- ist
- vielmehr
- erst
- Prüfung
- Patentfähigkeit
- stellen
- .
- bereits
- ausgeführt
- ergibt
- Anregung
- Weiterentwicklung
- dort
- beschriebenen
- Verfahrens
- Gegenstand
- Patentanspruch
- .
- dynamischen
- Festlegung
- Bandbreite
- ist
- dort
- Rede
- vielmehr
- ist
- Übermittlung
- Daten
- anderen
- Rückkanal
- dort
- nur
- bestimmte
- Ausnahmefälle
- insbesondere
- Fall
- vorgesehen
- eigentlich
- bestimmten
- Rückkanal
- Schwierigkeiten
- auftreten
- .
- Senat
- teilt
- weiterhin
- Auffassung
- Technischen
- Beschwerdekammer
- nehme
- auch
- Merkmal
- vorweg
- .
- offenbart
- Herstellung
- L7-Verbindung
- Endgerät
- Server
- stets
- Zwischenschaltung
- Switches
- erfolgt
- .
- Figur
- auch
- zugehörigen
- Beschreibung
- ergibt
- Rückkanal-Daten
- terrestrischen
- Kanal
- Weg
- "
- "
- laufen
- gerade
- HybridGateway
- einbezieht
- .
- steht
- bestimmten
- Situationen
- veranlassen
- kann
- Daten
- breitbandigen
- terrestrischen
- Rückkanal
- geleitet
- werden
- Sp
- .
- .
- .
- Entscheidung
- Technischen
- Beschwerdekammer
- enthält
- schließlich
- Ausführungen
- inwiefern
- Merkmal
- vorweggenommen
- nahegelegt
- worden
- ist
- .
- IV
- .
- Entscheidung
- Kosten
- beruht
- §
- Abs.
- Abs.
- .
- Meier-Beck
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
|