|
|
- BESCHLUSS
- 19
- .
- Oktober
- Rechtsbeschwerdesache
- betreffend
- Patentanmeldung
- :
- ja
- :
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- Anbieten
- interaktiver
- Hilfe
- Verfahren
- Betrieb
- Kommunikationssystems
- Kunden
- Rechner
- vorgenommene
- Bedienhandlungen
- erfaßt
- zentralen
- Rechner
- gemeldet
- dort
- protokolliert
- Referenzprotokollen
- verglichen
- werden
- Kunden
- voraussichtlich
- sonst
- Auftrag
- erteilen
- wird
- Rechner
- interaktive
- Hilfe
- anzubieten
- ist
- Patentschutz
- zugänglich
- .
- .
- 19
- .
- Oktober
- Bundespatentgericht
- Zivilsenat
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Scharen
- Keukenschrijver
- Richterin
- Richter
- Dr.
- 19
- .
- Oktober
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluß
- 17
- .
- Senats
- Beschwerdesenats
- 20
- .
- Mai
- wird
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeführerin
- zurückgewiesen
- .
- Beschwerdewert
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Rechtsbeschwerdeführerin
- hat
- 25
- Juli
- Verfahren
- Betrieb
- Kommunikationssystems
- Patent
- angemeldet
- .
- Prüfungsstelle
- hat
- Anmeldung
- zurückgewiesen
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- erfinderischer
- Tätigkeit
- beruhe
- .
- Beschwerdeverfahren
- hat
- Anmelderin
- Antrag
- Erteilung
- Patents
- Hilfsantrag
- weiterverfolgt
- .
- Hauptantrag
- lautet
- Patentanspruch
- :
- "
- Verfahren
- Betrieb
- Kommunikationssystems
- wenigstens
- Kunden-Rechner
- zentralen
- Rechner
- Netz
- miteinander
- verbindbar
- sind
- beinhaltend
- folgende
- Schritte
- Buchstaben
- eckigen
- Klammern
- Bundespatentgericht
- hinzugefügt
- :
- Aufrufen
- Angebotsseite
- wenigstens
- Angebot
- Anbieters
- Kunden
- Kunden-Rechner
- wird
- zentralen
- Rechner
- erkannt
- Kunden
- Zusammenhang
- Angebotsseite
- Kunden-Rechner
- vorgenommenen
- Bedienhandlungen
- werden
- erfaßt
- Echtzeit
- zentralen
- Rechner
- gemeldet
- gemeldeten
- Bedienhandlungen
- werden
- zentralen
- Rechner
- fortlaufend
- Protokoll
- eingetragen
- kontinuierlich
- Referenzprotokollen
- verglichen
- wird
- ergibt
- Vergleichen
- Zeitpunkt
- vorgebbaren
- Wahrscheinlichkeit
- Kunde
- Auftrag
- Angebot
- eingeben
- wird
- so
- wird
- Kunden
- Kunden-Rechner
- interaktive
- Hilfe
- angeboten
- .
- "
- Hilfsantrag
- lauten
- Merkmale
- :
- gemeldeten
- Bedienhandlungen
- werden
- zentralen
- Rechner
- fortlaufend
- Protokoll
- eingetragen
- kontinuierlich
- Referenzprotokollen
- vorgebbaren
- Wahrscheinlichkeit
- hinweisen
- Kunde
- Auftrag
- Angebot
- eingeben
- wird
- lernenden
- Struktur
- bestimmt
- werden
- verglichen
- wird
- ergibt
- Vergleichen
- Zeitpunkt
- Kunde
- Auftrag
- Angebot
- eingeben
- wird
- so
- wird
- Kunden
- Kunden-Rechner
- interaktive
- Hilfe
- angeboten
- .
- "
- Bundespatentgericht
- hat
- Beschwerde
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- zugelassene
- Rechtsbeschwerde
- Anmelderin
- .
- II
- .
- Zulassung
- statthafte
- auch
- übrigen
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- bleibt
- Sache
- Erfolg
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Ergebnis
- Recht
- angenommen
- Gegenstand
- Anspruchs
- Hilfsantrag
- Anmelderin
- Patentschutz
- zugänglich
- ist
- .
- 1
- .
- Anmeldung
- betrifft
- Verfahren
- Betrieb
- kationssystems
- wenigstens
- Kunden-Rechner
- zentralen
- Rechner
- Netz
- miteinander
- verbindbar
- sind
- .
- Beschreibung
- zuletzt
- gestellten
- Antrag
- Patent
- zugrundegelegt
- werden
- soll
- erläutert
- Klientenrechner
- seien
- Internet
- Servern
- gespeicherte
- Angebotsseiten
- verschiedener
- Anbieter
- Angeboten
- Produkten
- Dienstleistungen
- aufrufbar
- .
- wiesen
- aufgerufenen
- Angebotsseiten
- zumeist
- virtuellen
- Warenkorb
- Kunden
- gefüllt
- werden
- könne
- .
- Bestellen
- virtuellen
- Warenkorb
- befindlichen
- Angebote
- werde
- aufgerufenen
- Angebotsseite
- Maske
- geöffnet
- Bestellausführung
- Lieferadresse
- Kreditkartennummer
- eingegeben
- werden
- müßten
- .
- hätten
- Studien
- gezeigt
- überwiegenden
- Anzahl
- Vorgänge
- gefülltem
- virtuellen
- Warenkorb
- Bestellvorgang
- abgeschlossen
- werde
- Auftrag
- Angebote
- erteilt
- werde
- Klientenrechner
- tätige
- Kunde
- Lage
- sei
- Schritte
- erfolgreichen
- Bestellen
- durchzuführen
- .
- US-Patentschrift
- sei
- Möglichkeit
- Überwachen
- Rechnersystem
- angezeigten
- Inhalts
- beschrieben
- .
- könnten
- Überwachungsinformationen
- erzeugt
- werden
- Schlüsse
- Betrachten
- angezeigten
- Inhalts
- Betrachter
- gezogen
- werden
- könnten
- .
- könne
- Überwachungsinformationen
- aktualisierter
- maßgeschneiderter
- Inhalt
- Netzwerk
- Inhaltbereitstellungsstelle
- Inhaltsanzeigestelle
- Verfügung
- gestellt
- werden
- .
- Ausführungsform
- werde
- Überwachen
- Inhaltsanzeigestelle
- Applettechnik
- eingeleitet
- durchgeführt
- .
- sei
- beispielsweise
- überwachbar
- oft
- Anzeigevorrichtung
- Zeiger
- vorgebbare
- Fläche
- Anzeigevorrichtung
- wieder
- austrete
- .
- Aufgabe
- Erfindung
- wird
- angegeben
- verbessertes
- Verfahren
- vorgenannten
- Art
- schaffen
- Anzahl
- erfolgreich
- abgeschlossener
- Bestellvorgänge
- erhöht
- werden
- kann
- .
- Aufgabe
- soll
- Verfahren
- Schritten
- gelöst
- werden
- .
- sei
- Anbieter
- möglich
- drohenden
- Kaufabbruch
- einzuschreiten
- Kunden
- beispielsweise
- Rahmen
- individuellen
- Beratungsgesprächs
- doch
- noch
- Eingeben
- Auftrages
- bewegen
- .
- 2
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- ausgeführt
- beanspruchte
- Lehre
- liege
- technischem
- Gebiet
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- sei
- verlangen
- prägenden
- Anweisungen
- beanspruchten
- Lehre
- Lösung
- konkreten
- technischen
- Problems
- dienten
- .
- geltenden
- Beschreibung
- angegebene
- Aufgabe
- sei
- jedoch
- Problemstellung
- technischer
- Art
- .
- Problemstellung
- liege
- vielmehr
- geschäftlichem
- Gebiet
- sei
- etwa
- Wunsch
- Steigerung
- Auftragsvolumens
- gleichzusetzen
- .
- Ansatz
- Richtung
- Verbesserung
- Durchführung
- Verfahrens
- verwendeten
- technischen
- Mittel
- Netz
- zentraler
- Rechner
- sei
- angegebenen
- Aufgabe
- erkennbar
- .
- Auch
- angegebene
- Lösung
- liege
- technischem
- Gebiet
- .
- Vordergrund
- Patentanspruchs
- stehe
- Lehre
- Anzahl
- erfolgreich
- schlossenen
- Bestellvorgänge
- erhöhen
- Bedienverhalten
- Kunden
- ausgewertet
- geeigneten
- Moment
- Hilfe
- angeboten
- werde
- .
- Lehre
- beruhe
- technischen
- Überlegungen
- hänge
- zutreffenden
- Auswertung
- Bedienverhaltens
- Kunden
- psychologischer
- Hinsicht
- .
- Patentanspruch
- angegebene
- Implementierung
- verkaufspsychologischen
- Lehre
- beschränke
- platte
- Umsetzung
- Datenverarbeitungsschritte
- Maßnahmen
- ersichtlich
- wären
- Überwindung
- besonderer
- technischer
- Schwierigkeiten
- hinwiesen
- somit
- Patentschutz
- rechtfertigen
- könnten
- .
- 3
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- Auffassung
- fahren
- automatisierte
- Abläufe
- Gegenstand
- hätten
- wiederum
- nur
- Hilfe
- Rechnern
- möglich
- seien
- seien
- technisch
- anzusehen
- .
- Bundespatentgericht
- habe
- technische
- Problem
- nur
- unzureichend
- erkannt
- .
- gehe
- lediglich
- allgemein
- Wunsch
- Steigerung
- Auftragsvolumens
- .
- Vielmehr
- sollten
- bestimmte
- technische
- Maßnahmen
- Probleme
- Kunden
- Bedienung
- Bestellprogramms
- erkannt
- weitere
- technische
- automatisiert
- ablaufende
- Maßnahmen
- Kunden
- Bedienung
- Programms
- bereitgestellt
- werden
- .
- Form
- Daten
- hinterlegten
- verkaufspsychologische
- Auswertung
- Kundenverhaltens
- gewonnenen
- Erkenntnisse
- lösten
- bestimmte
- technische
- Aktionen
- Bereitstellen
- interaktiven
- Hilfe
- .
- könne
- Anzahl
- aufgerufenen
- Seiten
- vermindern
- führe
- Verkürzung
- erforderlichen
- Onlinezeit
- Entlastung
- Netzes
- .
- 4
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- .
- -9-
- Rechtsprechung
- Senats
- ist
- Verfahren
- Herbeiführung
- angestrebten
- Erfolges
- Programms
- bedient
- Hilfe
- Datenverarbeitungsanlage
- so
- gesteuert
- wird
- gewünschte
- Erfolg
- erzielt
- wird
- schon
- Vorgangs
- elektronischen
- Datenverarbeitung
- Patentschutz
- zugänglich
- .
- Gesetz
- Programme
- Datenverarbeitungsanlagen
- Patentschutz
- ausschließt
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- PatG
- muß
- beanspruchte
- Lehre
- vielmehr
- Anweisungen
- enthalten
- Lösung
- konkreten
- technischen
- technischen
- Mitteln
- dienen
- Sen
- .
- .
- 24.5.2004
- Elektronischer
- Zahlungsverkehr
- vorgesehen
- ;
- Suche
- fehlerhafter
- Zeichenketten
- .
- gilt
- Rede
- steht
- beanspruchte
- Lehre
- mathematische
- Methode
- Abs.
- Nr.
- PatG
- Regel
- Verfahren
- geschäftliche
- Tätigkeiten
- §
- Abs.
- Nr.
- PatG
- Wiedergabe
- Informationen
- §
- Abs.
- Nr.
- PatG
- Erfindung
- anzusehen
- ist
- .
- Sofern
- Anweisungen
- beansprucht
- werden
- konkretes
- technisches
- Problem
- gelöst
- wird
- kommt
- Patentanspruch
- auch
- Verwendung
- Algorithmus
- geschäftlichen
- Bereich
- liegenden
- Zweck
- Verfahrens
- Informationscharakter
- Verfahrensergebnissen
- abstellt
- .
- ist
- auch
- Bundespatentgericht
- Sache
- ausgegangen
- ;
- Grenzen
- Patentierbarkeit
- §
- Abs.
- PatG
- Erfordernis
- Technizität
- Bezug
- genommen
- hat
- nötigt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Entscheidung
- .
- Rechtsbeschwerde
- meint
- sei
- sachgerecht
- Verfahren
- höhere
- Anforderungen
- Vorrichtungen
- Datenverarbeitung
- stellen
- Rechtsprechung
- Senats
- stets
- technischer
- Charakter
- zukomme
- Sprachanalyseeinrichtung
- vernachlässigt
- auch
- §
- Abs.
- Nr.
- PatG
- beachten
- ist
- Vorschrift
- nur
- Programme
- Datenverarbeitungsanlagen
- aber
- Anlagen
- selbst
- betrifft
- .
- übrigen
- ergibt
- Ergebnis
- Unterschied
- auch
- vorrichtungsmäßigen
- Einkleidung
- Lehre
- elektronischen
- Datenverarbeitung
- bedient
- Patentfähigkeit
- nur
- dann
- bejahen
- ist
- hierbei
- Lösung
- konkreten
- technischen
- Problems
- Mitteln
- gelehrt
- wird
- neu
- sind
- erfinderischen
- Tätigkeit
- beruhen
- gewerblich
- anwendbar
- sind
- Sen
- .
- .
- 24.5.2004
- aaO
- .
- Auffassung
- Bundespatentgerichts
- beanspruchten
- Lehre
- liege
- nicht-technische
- Wunsch
- Steigerung
- Auftragsvolumens
- zugrunde
- erfaßt
- allerdings
- Rechtsbeschwerde
- Recht
- geltend
- macht
- Sachverhalt
- vollständig
- .
- technische
- Problem
- Erfindung
- gelöst
- wird
- ist
- objektiv
- bestimmen
- Erfindung
- tatsächlich
- leistet
- .
- Patentschrift
- angegebene
- Aufgabe
- ist
- maßgeblich
- lediglich
- Hilfsmittel
- Ermittlung
- objektiven
- technischen
- Problems
- ;
- f.
- Formstein
- ;
- Sen
- .
- .
- Hochdruckreiniger
- .
- hier
- interessierenden
- Zusammenhang
- ist
- beachten
- Ausschlußtatbestand
- §
- Abs.
- Nr.
- PatG
- schon
- dann
- eingreift
- wenigstens
- Teil
- Lehre
- konkretes
- technisches
- Problem
- zugrundeliegt
- .
- ist
- dann
- unschädlich
- Bestandteil
- umfassenderen
- beanspruchte
- Lehre
- gelösten
- Problems
- ist
- seinerseits
- nur
- teilweise
- technischen
- Charakter
- trägt
- Sen
- .
- .
- 24.5.2004
- aaO
- .
- hier
- beanspruchte
- Lehre
- bewirkt
- unmittelbar
- Steigerung
- Auftragsvolumens
- .
- Steigerung
- ist
- vielmehr
- lediglich
- Endziel
- wirtschaftliche
- Zweck
- konkreten
- Patentanspruch
- gelehrten
- Anweisungen
- .
- sollen
- ermöglichen
- Angebot
- interaktiver
- Hilfe
- Kunden
- einzuwirken
- Wahrscheinlichkeit
- erwarten
- ist
- Aufruf
- Angebotsseiten
- bekundeten
- Interesses
- andernfalls
- Auftrag
- erteilen
- wird
- .
- erschöpft
- Leistung
- beanspruchte
- Verfahren
- erbringt
- .
- folgt
- wiederum
- Problem
- besteht
- Anbieter
- rechtzeitig
- Informationen
- verschaffen
- bestimmte
- Wahrscheinlichkeit
- ergibt
- zusätzliches
- Einwirken
- Kunden
- Folge
- haben
- soll
- .
- Problem
- ist
- indessen
- seinerseits
- technischer
- Natur
- notwendigerweise
- Einsatz
- beherrschbarer
- Naturkräfte
- Herbeiführung
- kausal
- übersehbaren
- Erfolges
- erfordert
- .
- rechtfertigt
- auch
- andere
- Beurteilung
- Informationsverschaffung
- automatisch
- Hilfe
- elektronischer
- Datenverarbeitung
- erfolgen
- soll
- genügt
- noch
- Annahme
- konkreten
- technischen
- Problems
- Sinne
- Rechtsprechung
- Senats
- .
- konkretes
- technisches
- Problem
- liegt
- schließlich
- auch
- Mitteln
- zugrunde
- Anbieter
- anspruchsgemäß
- benötigten
- Informationen
- verschafft
- werden
- sollen
- .
- benötigte
- Information
- besteht
- Teilen
- :
- bestimmten
- Verhalten
- Kunden
- nung
- Computers
- beispielsweise
- längeren
- Inaktivität
- Aktivierung
- Links
- Aufrufs
- Standardhilfe
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- Sp
- .
- Referenzverhalten
- Referenzprotokollen
- festgehalten
- ist
- Merkmal
- .
- beanspruchten
- Lehre
- sollen
- Mittel
- angegeben
- werden
- Hilfe
- Informationen
- Zentralrechner
- Anbieters
- gleichzeitig
- Verfügung
- gestellt
- werden
- so
- Vergleich
- Reaktion
- Kundenverhalten
- resultieren
- kann
- .
- Problem
- wird
- gelöst
- Kundenrechner
- vorgenommenen
- Bedienhandlungen
- erfaßt
- Echtzeit
- Zentralrechner
- gemeldet
- werden
- Merkmal
- .
- technische
- Prägung
- Lösungsmittels
- auch
- zugrundeliegenden
- Problems
- beschränkt
- wiederum
- Informationserfassung
- -übermittlung
- Hilfe
- elektronischen
- Datenverarbeitung
- vorzunehmen
- .
- genügt
- beanspruchte
- Lehre
- Patentschutz
- zugänglich
- machen
- .
- Hinweise
- Rechtsbeschwerde
- Verfahren
- unmittelbar
- Gebiet
- Elektronik/Informatik
- herkömmlicher
- Auffassung
- technisches
- Gebiet
- betreffe
- Schwierigkeiten
- Kunden
- Bedienung
- Bestellprogramms
- technischen
- Mitteln
- erfaßt
- würden
- führen
- Zusammenhang
- .
- technische
- Charakter
- Verfahren
- benötigten
- Rechner
- steht
- Zweifel
- .
- ergibt
- aber
- noch
- konkretes
- technisches
- Problem
- Merkmalen
- beanspruchten
- Verfahrens
- gelöst
- würde
- .
- gilt
- Behauptung
- beanspruchte
- Verfahren
- führe
- Verkürzung
- erforderlichen
- Onlinezeit
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- Entlastung
- Netzes
- .
- Selbst
- Entlastung
- Netzes
- einträte
- handelte
- technische
- Wirkung
- beanspruchten
- Verfahrens
- Ergebnis
- veränderten
- Nutzerverhaltens
- .
- Verfahren
- Verhalten
- mag
- beeinflussen
- fördern
- können
- macht
- Folgen
- technischen
- Wirkung
- .
- 5
- .
- Auch
- Hilfsantrag
- Anmelderin
- Hauptantrag
- Merkmal
- Anweisung
- ergänzt
- Referenzprotokolle
- lernenden
- Struktur
- bestimmen
- ist
- anders
- würdigen
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- ausgeführt
- Anspruch
- allgemeiner
- Form
- genannten
- Umstand
- Entscheiden
- Anbieten
- Hilfe
- lernende
- Struktur
- verwendet
- werden
- solle
- komme
- Patentierbarkeit
- rechtfertigende
- Eigenheit
- .
- Implementierung
- technischen
- nichttechnischen
- Lehre
- Datenverarbeitungssystem
- biete
- Datenverarbeitungsfachmann
- breite
- Palette
- Realisierungsmöglichkeiten
- Auswahl
- .
- wahrscheinlich
- anzunehmenden
- Implementierung
- lernenden
- Struktur
- Software
- werde
- Fachmann
- Realisierung
- einen
- anderen
- Teilaufgabe
- beispielsweise
- Auswertung
- Vielzahl
- Parametern
- theoretischen
- Informatik
- bekannten
- Algorithmen
- auswählen
- geeignetsten
- erschienen
- .
- seien
- anbietenden
- Algorithmen
- auch
- komplexer
- Art
- zählen
- lernende
- Strukturen
- darstellten
- Lernphase
- auch
- "
- intelligente
- "
- Entscheidungen
- optimal
- ausführen
- könnten
- .
- wendet
- Rechtsbeschwerde
- Erfolg
- Einwand
- lernende
- Struktur
- enthebe
- Entwickler
- Programms
- zeitaufwendigen
- Gewichtung
- einzelnen
- Parameter
- Bedienerverhaltens
- lernende
- Struktur
- finde
- selbsttätig
- optimale
- Gewichtung
- interaktive
- Hilfe
- richtigen
- Zeitpunkt
- einzusetzen
- sonst
- erforderliche
- intellektuelle
- Leistung
- ersetzt
- werde
- Einsatz
- lernenden
- Struktur
- stelle
- infolgedessen
- technische
- Verbesserung
- Verfahrens
- .
- Feststellung
- Bundespatentgerichts
- Merkmal
- lernenden
- Struktur
- lediglich
- Fachmann
- Art
- bekannten
- komplexen
- Algorithmus
- stehe
- greift
- Rechtsbeschwerde
- .
- Algorithmus
- ist
- aber
- ebensowenig
- Patentschutz
- zugänglich
- Programm
- Datenverarbeitungsanlagen
- .
- konkretes
- technisches
- Problem
- Hilfe
- Algorithmus
- gelöst
- würde
- zeigt
- Rechtsbeschwerde
- ist
- auch
- erkennbar
- .
- 6
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- Satz
- PatG.
- IV
- .
- mündliche
- Verhandlung
- hat
- Senat
- erforderlich
- gehalten
- .
- Scharen
- Keukenschrijver
- Meier-Beck
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