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- BESCHLUSS
- 11
- .
- Oktober
- Rechtsstreit
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- Oktober
- Richter
- Dr.
- Vorsitzenden
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 3
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Verfahrens
- Nichtzulassungsbeschwerde
- anderen
- Senat
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Streitwert
- Verfahren
- Nichtzulassungsbeschwerde
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Klägerin
- verlangt
- Schreiben
- 24
- .
- Januar
- Zahlungsverzugs
- erklärten
- fristlosen
- Kündigung
- restliche
- Zahlung
- Leasingvertrag
- Parkettfertigungsstraße
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagten
- Abweisung
- weitergehenden
- Klage
- Zahlung
- €
- Zinsen
- verurteilt
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Oberlandesgericht
- Klage
- insgesamt
- abgewiesen
- .
- Begründung
- Entscheidung
- hat
- Berufungsgericht
- ausgeführt
- Klägerin
- Anspruch
- Ersatz
- geltend
- gemachten
- Sicherstellungskosten
- zustehe
- Einzelnen
- dargelegt
- habe
- angefallen
- seien
- .
- Auch
- Übrigen
- stehe
- Klägerin
- Anspruch
- Leasingvertrag
- Beklagten
- erklärte
- Aufrechnung
- durchgreife
- .
- Klägerin
- habe
- vertragliche
- Nebenpflicht
- bestmöglichen
- Verkauf
- Maschinen
- bemühen
- verstoßen
- sei
- Beklagten
- Schadensersatz
- verpflichtet
- .
- Maschinen
- seien
- weit
- mehr
- wert
- gewesen
- Parteien
- noch
- streitige
- Betrag
- rund
- €
- ;
- Erlös
- mindestens
- Höhe
- hätte
- Verkauf
- Zeugen
- auch
- erzielt
- werden
- können
- .
- II
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- stattzugeben
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- erfordert
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Alt
- .
- §
- Abs.
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Anspruch
- Klägerin
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- entscheidungserheblicher
- Weise
- verletzt
- .
- führt
- §
- Abs.
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Gebot
- rechtlichen
- Gehörs
- verpflichtet
- Gericht
- Ausführungen
- Prozessbeteiligten
- Kenntnis
- nehmen
- Erwägung
- ziehen
- .
- Geht
- Gericht
- Entscheidungsgründen
- wesentlichen
- Kern
- Tatsachenvortrags
- Partei
- Frage
- Verfahren
- zentraler
- Bedeutung
- ist
- so
- lässt
- Nichtberücksichtigung
- Vortrags
- schließen
- Rechtsstandpunkt
- Gerichts
- unerheblich
- aber
- offensichtlich
- unsubstantiiert
- war
- f.
- ;
- Beschluss
- 6
- .
- April
- ZR
- .
- .
- Verstoß
- fällt
- Berufungsgericht
- hier
- Last
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Aussage
- erstmals
- Berufungsinstanz
- vernommenen
- Zeugen
- Beklagten
- unsachgemäßer
- Verwertung
- Leasingsache
- bejaht
- Aussagen
- Klägerin
- benannten
- ersten
- Instanz
- vernommenen
- Zeugen
- Vortrag
- Klägerin
- Schreiben
- S.
- S.
- GmbH
- 17
- .
- auseinanderzusetzen
- .
- Sicherstellung
- Leasingsache
- beauftragte
- S.
- GmbH
- berichtet
- genannten
- Schreiben
- 17
- November
- Leasinggut
- gebrauchte
- Maschinen
- Baujahr
- handele
- ;
- Fertigungsstraße
- gehörenden
- Maschinen
- seien
- näher
- bezeichnete
- Maschinen
- gar
- mehr
- vorhanden
- übrigen
- Maschinen
- stünden
- Jahr
- feuchten
- unzureichend
- beheizten
- Halle
- befänden
- schlechten
- Zustand
- .
- Verkauf
- sei
- ausgeschlossen
- Maschinen
- Energie
- benötigten
- langsam
- Produktion
- seien
- überdies
- Transportkosten
- anfielen
- ;
- sei
- Veräußerung
- Schrottwert
- angezeigt
- .
- Vorstellungen
- Leasingnehmers
- Verkauf
- Kaufpreis
- €
- Wege
- Lieferung
- Parkett
- entrichtet
- werden
- solle
- seien
- völlig
- unrealistisch
- ;
- Anlage
- habe
- nur
- noch
- Wert
- schätzungsweise
- €
- .
- Berufungsgericht
- führt
- Scheiben
- lediglich
- Sachverständigengutachten
- stellenden
- Anforderungen
- nüge
- einzelnen
- Maschinen
- vorhandenen
- Mängel
- konkret
- beschreibe
- .
- Übrigen
- meint
- Berufungsgericht
- Schreiben
- S.
- GmbH
- Klägerin
- erwähnten
- Bemühungen
- Beklagten
- Verkauf
- Preis
- €
- hätte
- veranlassen
- müssen
- Möglichkeiten
- Erzielung
- höheren
- Erlöses
- nachzugehen
- .
- hat
- Berufungsgericht
- verkannt
- S.
- GmbH
- Briefkopfs
- Sachverständige
- Maschinenbewertung
- tätig
- ist
- derartigen
- Erlös
- Fertigungsstraße
- nachvollziehbar
- dargelegten
- Gründen
- Alter
- schlechter
- Zustand
- Fehlen
- Maschinen
- völlig
- unrealistisch
- bezeichnet
- Verwertung
- noch
- vorhandenen
- Teile
- Schrottwert
- ca.
- €
- angeraten
- hat
- .
- kommt
- Beklagten
- Auge
- gefassten
- Verkauf
- Kaufpreis
- Lieferung
- Waren
- beglichen
- werden
- sollte
- Käufer
- Hilfe
- Fertigungsstraße
- Lieferung
- erst
- noch
- hätten
- produziert
- werden
- müssen
- .
- hat
- Berufungsgericht
- bezüglich
- Schreibens
- S.
- GmbH
- Kern
- Sachvortrags
- Klägerin
- verkannt
- .
- Aussagen
- erster
- Instanz
- vernommenen
- Zeugen
- S.
- geht
- Berufungsgericht
- gericht
- Aussage
- Zeugen
- bewiesen
- erachtet
- hat
- Klägerin
- beauftragte
- Unternehmen
- Zeugen
- geschilderten
- umfangreichen
- Verkaufsbemühungen
- etwa
- :
- Anschreiben
- Holz
- verarbeitenden
- Betrieben
- unternommen
- Pflicht
- angemessenen
- Verwertung
- Leasingsache
- verletzt
- habe
- .
- Partei
- regelmäßig
- günstiges
- Beweisergebnis
- Eigen
- macht
- verletzt
- Übergehen
- Beweisergebnisses
- Anspruch
- Partei
- rechtliches
- Gehör
- entscheidungserheblich
- ist
- Beschluss
- 10
- November
- .
- ;
- Beschluss
- 7
- .
- Dezember
- Rn.13
- .
- ist
- hier
- Fall
- Vertragsverletzung
- Verwertung
- Leasinggutes
- fällt
- Klägerin
- Last
- schon
- Jahre
- späteren
- Verwertung
- nur
- noch
- Schrottwert
- etwa
- €
- hatte
- .
- abgesehen
- hätte
- Berufungsgericht
- Aussage
- erstmals
- Berufungsinstanz
- vernommenen
- Zeugen
- folgen
- dürfen
- Klägerin
- benannten
- bereits
- ersten
- Instanz
- vernommenen
- Zeugen
- erneut
- hören
- .
- Landgericht
- hatte
- Angaben
- Zeugen
- Fertigungsstraße
- Beklagten
- noch
- Teile
- hätten
- bereits
- Ende
- nur
- noch
- Schrottwert
- etwa
- €
- gehabt
- glaubhaft
- erachtet
- entscheidend
- abgestellt
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- muss
- Berufungsgericht
- erstinstanzlichen
- Gericht
- vernommenen
- Zeugen
- gemäß
- Abs.
- selbst
- erneut
- vernehmen
- Aussage
- anders
- würdigen
- will
- erstinstanzliche
- Gericht
- ;
- auch
- Verstoß
- hiergegen
- ist
- Verletzung
- rechtlichen
- Gehörs
- nachteilig
- betroffenen
- Partei
- werten
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 14
- Juli
- 3/09
- .
- .
- 2
- .
- Auch
- Verneinung
- Anspruchs
- Klägerin
- Ersatz
- Landgericht
- zugesprochenen
- "
- Sicherstellungskosten
- Höhe
- insgesamt
- €
- Berufungsgericht
- beruht
- Verletzung
- rechtlichen
- Gehörs
- Klägerin
- .
- Klägerin
- hatte
- Notwendigkeit
- Auslagen
- eingehend
- Schriftsätzen
- 22
- .
- April
- 29
- .
- Oktober
- vorgetragen
- .
- erste
- Fahrt
- erklärt
- worden
- S.
- ist
- Klägerin
- GmbH
- telefonisch
- habe
- erreichen
- können
- .
- Vortrag
- hat
- Berufungsgericht
- übergangen
- Fahrtkosten
- Begründung
- abgelehnt
- hat
- Standort
- Maschinen
- hätte
- auch
- telefonisch
- Erfahrung
- gebracht
- werden
- können
- .
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
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