BESCHLUSS
11
.
Oktober
Rechtsstreit
VIII
.
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
11
.
Oktober
Richter
Dr.
Vorsitzenden
Richterin
Dr.
Richter
Dr.
Dr.
Richterin
Dr.
beschlossen
:
Nichtzulassungsbeschwerde
Klägerin
wird
Urteil
5
.
Zivilsenats
Oberlandesgerichts
3
.
Februar
aufgehoben
.
Sache
wird
neuen
Verhandlung
Entscheidung
auch
Kosten
Verfahrens
Nichtzulassungsbeschwerde
anderen
Senat
Berufungsgerichts
zurückverwiesen
.
Streitwert
Verfahren
Nichtzulassungsbeschwerde
wird
€
festgesetzt
.
Gründe
:
Klägerin
verlangt
Schreiben
24
.
Januar
Zahlungsverzugs
erklärten
fristlosen
Kündigung
restliche
Zahlung
Leasingvertrag
Parkettfertigungsstraße
.
Landgericht
hat
Beklagten
Abweisung
weitergehenden
Klage
Zahlung
€
Zinsen
verurteilt
.
Berufung
Beklagten
hat
Oberlandesgericht
Klage
insgesamt
abgewiesen
.
Begründung
Entscheidung
hat
Berufungsgericht
ausgeführt
Klägerin
Anspruch
Ersatz
geltend
gemachten
Sicherstellungskosten
zustehe
Einzelnen
dargelegt
habe
angefallen
seien
.
Auch
Übrigen
stehe
Klägerin
Anspruch
Leasingvertrag
Beklagten
erklärte
Aufrechnung
durchgreife
.
Klägerin
habe
vertragliche
Nebenpflicht
bestmöglichen
Verkauf
Maschinen
bemühen
verstoßen
sei
Beklagten
Schadensersatz
verpflichtet
.
Maschinen
seien
weit
mehr
wert
gewesen
Parteien
noch
streitige
Betrag
rund
€
;
Erlös
mindestens
Höhe
hätte
Verkauf
Zeugen
auch
erzielt
werden
können
.
II
.
Nichtzulassungsbeschwerde
ist
stattzugeben
Sicherung
einheitlichen
Rechtsprechung
Entscheidung
Revisionsgerichts
erfordert
§
Abs.
Satz
Nr.
Alt
.
§
Abs.
.
Berufungsgericht
hat
Anspruch
Klägerin
rechtliches
Gehör
Art
.
Abs.
GG
entscheidungserheblicher
Weise
verletzt
.
führt
§
Abs.
Aufhebung
angefochtenen
Urteils
Zurückverweisung
Sache
Berufungsgericht
.
Gebot
rechtlichen
Gehörs
verpflichtet
Gericht
Ausführungen
Prozessbeteiligten
Kenntnis
nehmen
Erwägung
ziehen
.
Geht
Gericht
Entscheidungsgründen
wesentlichen
Kern
Tatsachenvortrags
Partei
Frage
Verfahren
zentraler
Bedeutung
ist
so
lässt
Nichtberücksichtigung
Vortrags
schließen
Rechtsstandpunkt
Gerichts
unerheblich
aber
offensichtlich
unsubstantiiert
war
f.
;
Beschluss
6
.
April
ZR
.
.
Verstoß
fällt
Berufungsgericht
hier
Last
.
1
.
Berufungsgericht
hat
Aussage
erstmals
Berufungsinstanz
vernommenen
Zeugen
Beklagten
unsachgemäßer
Verwertung
Leasingsache
bejaht
Aussagen
Klägerin
benannten
ersten
Instanz
vernommenen
Zeugen
Vortrag
Klägerin
Schreiben
S.
S.
GmbH
17
.
auseinanderzusetzen
.
Sicherstellung
Leasingsache
beauftragte
S.
GmbH
berichtet
genannten
Schreiben
17
November
Leasinggut
gebrauchte
Maschinen
Baujahr
handele
;
Fertigungsstraße
gehörenden
Maschinen
seien
näher
bezeichnete
Maschinen
gar
mehr
vorhanden
übrigen
Maschinen
stünden
Jahr
feuchten
unzureichend
beheizten
Halle
befänden
schlechten
Zustand
.
Verkauf
sei
ausgeschlossen
Maschinen
Energie
benötigten
langsam
Produktion
seien
überdies
Transportkosten
anfielen
;
sei
Veräußerung
Schrottwert
angezeigt
.
Vorstellungen
Leasingnehmers
Verkauf
Kaufpreis
€
Wege
Lieferung
Parkett
entrichtet
werden
solle
seien
völlig
unrealistisch
;
Anlage
habe
nur
noch
Wert
schätzungsweise
€
.
Berufungsgericht
führt
Scheiben
lediglich
Sachverständigengutachten
stellenden
Anforderungen
nüge
einzelnen
Maschinen
vorhandenen
Mängel
konkret
beschreibe
.
Übrigen
meint
Berufungsgericht
Schreiben
S.
GmbH
Klägerin
erwähnten
Bemühungen
Beklagten
Verkauf
Preis
€
hätte
veranlassen
müssen
Möglichkeiten
Erzielung
höheren
Erlöses
nachzugehen
.
hat
Berufungsgericht
verkannt
S.
GmbH
Briefkopfs
Sachverständige
Maschinenbewertung
tätig
ist
derartigen
Erlös
Fertigungsstraße
nachvollziehbar
dargelegten
Gründen
Alter
schlechter
Zustand
Fehlen
Maschinen
völlig
unrealistisch
bezeichnet
Verwertung
noch
vorhandenen
Teile
Schrottwert
ca.
€
angeraten
hat
.
kommt
Beklagten
Auge
gefassten
Verkauf
Kaufpreis
Lieferung
Waren
beglichen
werden
sollte
Käufer
Hilfe
Fertigungsstraße
Lieferung
erst
noch
hätten
produziert
werden
müssen
.
hat
Berufungsgericht
bezüglich
Schreibens
S.
GmbH
Kern
Sachvortrags
Klägerin
verkannt
.
Aussagen
erster
Instanz
vernommenen
Zeugen
S.
geht
Berufungsgericht
gericht
Aussage
Zeugen
bewiesen
erachtet
hat
Klägerin
beauftragte
Unternehmen
Zeugen
geschilderten
umfangreichen
Verkaufsbemühungen
etwa
:
Anschreiben
Holz
verarbeitenden
Betrieben
unternommen
Pflicht
angemessenen
Verwertung
Leasingsache
verletzt
habe
.
Partei
regelmäßig
günstiges
Beweisergebnis
Eigen
macht
verletzt
Übergehen
Beweisergebnisses
Anspruch
Partei
rechtliches
Gehör
entscheidungserheblich
ist
Beschluss
10
November
.
;
Beschluss
7
.
Dezember
Rn.13
.
ist
hier
Fall
Vertragsverletzung
Verwertung
Leasinggutes
fällt
Klägerin
Last
schon
Jahre
späteren
Verwertung
nur
noch
Schrottwert
etwa
€
hatte
.
abgesehen
hätte
Berufungsgericht
Aussage
erstmals
Berufungsinstanz
vernommenen
Zeugen
folgen
dürfen
Klägerin
benannten
bereits
ersten
Instanz
vernommenen
Zeugen
erneut
hören
.
Landgericht
hatte
Angaben
Zeugen
Fertigungsstraße
Beklagten
noch
Teile
hätten
bereits
Ende
nur
noch
Schrottwert
etwa
€
gehabt
glaubhaft
erachtet
entscheidend
abgestellt
.
ständigen
Rechtsprechung
Bundesgerichtshofs
muss
Berufungsgericht
erstinstanzlichen
Gericht
vernommenen
Zeugen
gemäß
Abs.
selbst
erneut
vernehmen
Aussage
anders
würdigen
will
erstinstanzliche
Gericht
;
auch
Verstoß
hiergegen
ist
Verletzung
rechtlichen
Gehörs
nachteilig
betroffenen
Partei
werten
vgl.
Senatsbeschluss
14
Juli
3/09
.
.
2
.
Auch
Verneinung
Anspruchs
Klägerin
Ersatz
Landgericht
zugesprochenen
"
Sicherstellungskosten
Höhe
insgesamt
€
Berufungsgericht
beruht
Verletzung
rechtlichen
Gehörs
Klägerin
.
Klägerin
hatte
Notwendigkeit
Auslagen
eingehend
Schriftsätzen
22
.
April
29
.
Oktober
vorgetragen
.
erste
Fahrt
erklärt
worden
S.
ist
Klägerin
GmbH
telefonisch
habe
erreichen
können
.
Vortrag
hat
Berufungsgericht
übergangen
Fahrtkosten
Begründung
abgelehnt
hat
Standort
Maschinen
hätte
auch
telefonisch
Erfahrung
gebracht
werden
können
.
Dr.
Dr.
Dr.
Dr.
Dr.
Vorinstanzen
:
Entscheidung
Entscheidung