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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 18
- .
- Oktober
- Amtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- 2
- §
- Nr.
- §
- Auch
- hochpreisigen
- Dressurpferd
- begründet
- Vorhandensein
- "
- "
- Kaufvertragsparteien
- anderslautende
- Beschaffenheitsvereinbarung
- geschlossen
- haben
- genommen
- grundsätzlich
- noch
- Sachmangel
- §
- Abs.
- Satz
- Bestätigung
- Fortführung
- Senatsurteile
- 7
- .
- Februar
- .
- .
- ;
- 29
- .
- März
- .
- .
- .
- kommt
- entscheidend
- häufig
- derartige
- Röntgenbefunde
- vorkommen
- insoweit
- Klarstellung
- Senatsurteils
- 7
- .
- Februar
- aaO
- .
- .
- Verkäufer
- Dressurpferdes
- hat
- auch
- sonst
- Verkauf
- Reitpferdes
- anderslautende
- Beschaffenheitsvereinbarung
- Kaufvertragsparteien
- nur
- einzustehen
- Tier
- Gefahrübergang
- krank
- ist
- auch
- ebenfalls
- vertragswidrigen
- Zustand
- befindet
- bereits
- Sicherheit
- zumindest
- hohe
- Wahrscheinlichkeit
- besteht
- alsbald
- erkranken
- wird
- sonstigen
- Gründen
- vertraglich
- vorausgesetzte
- gewöhnliche
- Verwendung
- mehr
- einsetzbar
- sein
- wird
- Bestätigung
- Fortführung
- Senatsurteile
- 29
- .
- März
- aaO
- .
- ;
- 7
- .
- Februar
- aaO
- .
- ECLI
- :
- :
- Veräußerung
- Verkäufer
- hier
- Bereich
- Pferdehandels
- tätigen
- selbständigen
- Reitlehrer
- Pferdeausbilder
- ausschließlich
- privaten
- Zwecken
- genutzten
- Pferdes
- ist
- regelmäßig
- Unternehmergeschäft
- qualifizieren
- Anschluss
- Senatsurteile
- 13
- .
- März
- .
- 18
- ;
- 27
- .
- September
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- .
- Urteil
- 18
- .
- Oktober
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 18
- .
- Oktober
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- 17
- .
- Zivilsenat
- 11
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- anderen
- Senat
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- kaufte
- Ende
- Jahres
- Beklagten
- Wege
- mündlich
- geschlossenen
- Kaufvertrages
- damals
- 10-jährigen
- Hannoveraner
- "
- "
- Preis
- €
- pferd
- Grand-Prix-Prüfungen
- einzusetzen
- .
- Beklagte
- selbständig
- Reitlehrer
- Pferdetrainer
- tätig
- ist
- hatte
- Pferd
- zuvor
- eigene
- Zwecke
- erworben
- Dressurpferd
- ausgebildet
- .
- Zeugin
- Kläger
- Pferd
- anschließend
- Verwendung
- Turnieren
- Verfügung
- stellen
- wollte
- "
- "
- 24
- .
- 25
- November
- probegeritten
- Veranlassung
- Klägers
- Pferdeklinik
- .
- 30
- November
- durchgeführte
- "
- große
- Ankaufsuntersuchung
- "
- erheblichen
- Befunde
- ergeben
- hatte
- erfolgte
- Übergabe
- Pferdes
- Kläger
- 3
- .
- Januar
- .
- Rahmen
- tierärztlichen
- Untersuchung
- wurde
- 15
- .
- Juni
- "
- "
- rechten
- Facettengelenk
- vierten
- Röntgenbefund
- festgestellt
- .
- Später
- ergab
- weiterführende
- computertomographische
- Untersuchung
- Halswirbelsäule
- diesbezüglich
- hintere
- kaudale
- Gelenkfortsatz
- vierten
- Halswirbels
- rechts
- deutlich
- verändert
- war
- .
- Kläger
- macht
- geltend
- Röntgenbefund
- sei
- Ursache
- schwerwiegenden
- Rittigkeitsprobleme
- "
- "
- unmittelbar
- Übergabe
- gezeigt
- habe
- ;
- Pferd
- lahme
- habe
- offensichtliche
- Schmerzen
- widersetze
- reiterlichen
- Einwirkung
- .
- Anwaltsschreiben
- 27
- .
- Juni
- erklärte
- vergeblicher
- Fristsetzung
- Nacherfüllung
- Rücktritt
- Kaufvertrag
- forderte
- Beklagten
- Rücknahme
- Pferdes
- .
- vorliegenden
- Rechtsstreit
- begehrt
- Kläger
- Rückabwicklung
- Feststellung
- Annahmeverzuges
- Verpflichtung
- Beklagten
- Kläger
- entstehenden
- notwendigen
- Aufwendungen
- Unterhaltung
- "
- "
- ersetzen
- .
- Klage
- hat
- instanzen
- Erfolg
- gehabt
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Beklagte
- Klageabweisungsbegehren
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- Interesse
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Kläger
- stehe
- geltend
- gemachte
- Anspruch
- Rückzahlung
- Kaufpreises
- Zug
- Zug
- Herausgabe
- Rückübereignung
- Pferdes
- "
- "
- gemäß
- §
- Abs.
- ;
- dementsprechend
- habe
- auch
- Anspruch
- begehrten
- Feststellungen
- .
- Parteien
- hätten
- Abschluss
- Kaufvertrages
- zumindest
- stillschweigend
- Beschaffenheitsvereinbarung
- dahingehend
- getroffen
- Pferd
- Röntgenbefund
- entsprechend
- Bereich
- Facettengelenks
- aufweisen
- dürfe
- .
- habe
- Beklagte
- Anhörung
- Rahmen
- mündlichen
- Verhandlung
- 30
- November
- Berufungsgericht
- "
- so
- eingeräumt
- "
- sei
- Kläger
- versehentlich
- protokolliert
- worden
- sei
- bestätigt
- worden
- .
- entsprechende
- Befund
- habe
- bereits
- Übergabe
- Pferdes
- Kläger
- vorgelegen
- .
- Zwar
- habe
- Sachverständige
- ausgeführt
- Sicht
- nur
- sehr
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- Vorliegen
- Befundes
- Übergabe
- Pferdes
- ausgegangen
- werden
- könne
- Ankaufsuntersuchung
- letztlich
- nur
- zweidimensionale
- Röntgenaufnahme
- weiteres
- bildgebendes
- Material
- jedoch
- erst
- Monate
- Ankaufsuntersuchung
- erstellt
- worden
- sei
- .
- könne
- Ansicht
- Sachverständigen
- letztendlicher
- Sicherheit
- vollständig
- ausgeschlossen
- werden
- Befund
- Übergabe
- Pferdes
- weiteren
- rungen
- ausgesetzt
- gewesen
- sei
- .
- Gericht
- sei
- jedoch
- überzeugt
- Röntgenbefund
- tatsächlich
- bereits
- Zeitpunkt
- Ankaufsuntersuchung
- vorgelegen
- habe
- Sachverständige
- habe
- anlässlich
- Ankaufsuntersuchung
- gefertigten
- Röntgenbildern
- Veränderungen
- Bereich
- Facettengelenks
- vierten
- fünften
- Halswirbel
- erkennen
- können
- weiteren
- bildgebenden
- Material
- Einklang
- bringen
- ließen
- .
- Übrigen
- deute
- Zustand
- Befundes
- überwiegender
- Wahrscheinlichkeit
- bereits
- dritten
- Lebensjahr
- Pferdes
- entstanden
- sei
- .
- ergebe
- Vorliegen
- Röntgenbefunds
- bereits
- Übergabe
- auch
- §
- Befund
- Monaten
- Übergabe
- Pferdes
- gezeigt
- habe
- .
- Reitlehrer
- Pferdetrainer
- sei
- Beklagte
- Vertragsschluss
- selbständig
- umsatzsteuerpflichtig
- mithin
- Unternehmer
- Sinne
- §
- Abs.
- tätig
- gewesen
- .
- Verkauf
- Pferdes
- weiche
- so
- weitgehend
- gewöhnlichen
- Tätigkeitsfeld
- Beklagten
- Gewerbe
- mehr
- zuzurechnen
- wäre
- .
- habe
- Kläger
- Vertrag
- Verbraucher
- Sinne
- §
- abgeschlossen
- ersichtlich
- sei
- Pferd
- Rahmen
- beruflichen
- Tätigkeit
- gekauft
- habe
- ;
- selbst
- Art
- professionelle
- Turnierreiterin
- tätigen
- Zeugin
- führe
- zwingend
- unternehmerischen
- Tätigkeit
- Klägers
- könne
- auch
- durchaus
- Bereich
- Hobbys
- zugeordnet
- werden
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- kann
- Kläger
- Rückabwicklung
- Kaufvertrages
- gemäß
- §
- Nr.
- §
- Abs.
- §
- Satz
- §
- Abs.
- §
- weiteren
- begehrten
- menhängenden
- Feststellungen
- verlangen
- einerseits
- allein
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- bereits
- Übergabe
- streitgegenständlichen
- Pferdes
- §
- vorhandene
- Röntgenbefund
- nachweisbarer
- klinischer
- Auswirkungen
- Sachmangel
- begründen
- vermag
- andererseits
- bislang
- hinreichende
- Feststellungen
- fehlen
- Kläger
- behaupteten
- "
- Rittigkeitsprobleme
- "
- unabhängig
- besagtem
- Röntgenbefund
- bereits
- Übergabe
- Pferdes
- vorlagen
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- kommt
- Kläger
- Vermutung
- §
- zugute
- Beklagte
- Unternehmer
- gehandelt
- hat
- Verbrauchsgüterkauf
- vorliegt
- .
- 1
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- Pferd
- sei
- bereits
- streitgegenständlichen
- Röntgenbefunds
- Sachmangel
- behaftet
- gewesen
- Befund
- Feststellungen
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- hoher
- sehr
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- klinisch
- relevant
- gewesen
- ist
- auch
- Kläger
- bemängelten
- "
- Rittigkeitsproblemen
- "
- geführt
- hat
- Parteien
- vereinbarten
- Beschaffenheit
- abgewichen
- sei
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Auffassung
- Revision
- ist
- insofern
- allerdings
- beanstanden
- Berufungsgericht
- Grundlage
- Ausführungen
- Sachverständigen
- Überzeugung
- gelangt
- ist
- streitgegenständliche
- Röntgenbefund
- habe
- bereits
- Gefahrübergang
- vorgelegen
- .
- Zwar
- hat
- Sachverständige
- letztendlicher
- Sicherheit
- lediglich
- "
- sehr
- wahrscheinlich
- "
- festgestellt
- Veränderungen
- betreffenden
- Gelenkfortsatz
- Wirbelsäule
- Gefahrübergang
- naturwissenschaftlicher
- Sicht
- "
- vollständig
- "
- ausschließen
- konnte
- .
- auch
- volle
- richterliche
- Überzeugungsbildung
- §
- Abs.
- setzt
- absolute
- unumstößliche
- Gewissheit
- Sinne
- wissenschaftlichen
- Nachweises
- nur
- praktische
- Leben
- brauchbaren
- Grad
- Gewissheit
- Zweifeln
- Schweigen
- gebietet
- völlig
- auszuschließen
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteile
- 16
- .
- April
- .
- 8
- ;
- 11
- .
- Juni
- .
- 40
- ;
- 12
- .
- Oktober
- .
- Veröffentlichung
- bestimmt
- ;
- jeweils
- .
- darf
- Richter
- Gutachter
- nur
- Wahrscheinlichkeitsgrade
- festlegt
- Bildung
- persönlichen
- Überzeugung
- Grad
- praktischen
- Wahrscheinlichkeit
- abhalten
- lassen
- vgl.
- Urteile
- 26
- .
- Oktober
- ;
- 12
- .
- Oktober
- aaO
- .
- ;
- jeweils
- .
- Insofern
- ist
- Berufungsgericht
- inhaltlicher
- Auseinandersetzung
- sachverständigen
- Ausführungen
- rechtlich
- beanstandender
- Weise
- Schluss
- gelangt
- streitgegenständliche
- Röntgenbefund
- habe
- bereits
- Gefahrübergang
- vorgelegen
- .
- Recht
- rügt
- Revision
- jedoch
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- bereits
- betreffenden
- Röntgenbefund
- handele
- unabhängig
- klinische
- Erscheinungen
- verbunden
- seien
- Sachmangel
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- .
- ist
- einmal
- Ansatz
- erkennbar
- Parteien
- ausdrücklich
- konkludent
- Beschaffenheitsvereinbarung
- dahingehend
- getroffen
- haben
- könnten
- Pferd
- Röntgenbefund
- Sachverständigen
- Bereich
- Facettengelenks
- festgestellten
- haben
- dürfe
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Senats
- setzt
- Beschaffenheitsvereinbarung
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- Verkäufer
- vertragsgemäß
- bindender
- Weise
- Gewähr
- Vorhandensein
- Eigenschaft
- Kaufsache
- übernimmt
- Bereitschaft
- erkennen
- gibt
- Folgen
- Fehlens
- Eigenschaft
- einzustehen
- vgl.
- Senatsurteile
- 4
- .
- Juni
- -9-
- Abs.
- ;
- 12
- .
- März
- .
- 13
- ;
- 26
- .
- April
- .
- .
- Vereinbarung
- kann
- ausdrücklich
- insoweit
- Streitfall
- allein
- Betracht
- kommt
- schlüssiges
- Verhalten
- getroffen
- werden
- vgl.
- Senatsurteile
- 29
- .
- Juni
- .
- 18
- ;
- 26
- .
- April
- aaO
- .
- Allerdings
- sind
- Vorliegen
- Beschaffenheitsvereinbarung
- §
- Abs.
- Satz
- strenge
- Anforderungen
- stellen
- ;
- Geltung
- neuen
- Schuldrechts
- kommt
- mehr
- Zweifel
- nur
- noch
- eindeutigen
- Fällen
- Betracht
- .
- .
- ;
- zuletzt
- Senatsurteile
- 15
- .
- Juni
- .
- ;
- 29
- .
- Juni
- aaO
- .
- 35
- ;
- 26
- .
- April
- aaO
- ;
- 27
- .
- September
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- .
- Einzelfall
- Beschaffenheitsvereinbarung
- bejahen
- ist
- ist
- Frage
- erster
- Linie
- Tatrichter
- obliegenden
- Vertragsauslegung
- Senatsurteile
- 29
- .
- Juni
- aaO
- .
- 18
- ;
- 26
- .
- April
- aaO
- .
- Auslegung
- Individualvereinbarung
- kann
- Revisionsgericht
- nur
- eingeschränkt
- überprüft
- werden
- gesetzliche
- allgemein
- anerkannte
- Auslegungsregeln
- Denkgesetze
- allgemeine
- Erfahrungssätze
- verletzt
- sind
- wesentlicher
- Auslegungsstoff
- Acht
- gelassen
- wurde
- Auslegung
- Revision
- gerügten
- Verfahrensfehlern
- beruht
- .
- .
- ;
- vgl.
- Senatsurteile
- 9
- Juli
- .
- ;
- 12
- .
- Oktober
- .
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- ;
- 26
- .
- April
- .
- 17
- ;
- jeweils
- .
- Rechtsfehler
- liegen
- hier
- Revision
- zutreffend
- geltend
- macht
- indes
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Annahme
- "
- zumindest
- stillschweigenden
- "
- Beschaffenheitsvereinbarung
- vorbezeichneten
- Inhalt
- ausschließlich
- gestützt
- Beklagte
- Anhörung
- mündlichen
- Verhandlung
- 30
- November
- Berufungsgericht
- "
- so
- eingeräumt
- "
- Kläger
- entsprechenden
- Vortrag
- versehentlich
- protokolliert
- worden
- sei
- bestätigt
- habe
- .
- Tatsächlich
- enthält
- Berufungsgericht
- Bezug
- genommene
- Sitzungsprotokoll
- diesbezüglich
- zunächst
- folgende
- Erklärung
- Klägers
- :
- "
- Erinnerung
- haben
- konkreten
- Beschaffenheitsvereinbarungen
- z.B.
- Röntgenklasse
- getroffen
- .
- "
- Bezogen
- ergänzte
- Beklagte
- :
- "
- Auch
- habe
- besondere
- Vereinbarungen
- Erinnerung
- .
- Ebenso
- Kläger
- kann
- auch
- sagen
- besonderen
- Punkte
- ausgemacht
- haben
- Vorliegen
- Ankaufsuntersuchung
- Kauf
- dann
- gekommen
- wäre
- .
- Wäre
- Röntgenbefund
- dann
- jetzt
- Laufe
- Rechtsstreits
- herausgestellt
- hat
- schon
- Ankaufsuntersuchung
- diesbezüglichen
- Ankaufprotokoll
- ausgewiesen
- worden
- wäre
- Kläger
- Grund
- gewesen
- Kauf
- kommt
- .
- "
- lässt
- auch
- Parteien
- Rechtsstreits
- erkennbar
- Betracht
- gezogene
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Parteien
- hätten
- stillschweigend
- Beschaffenheitsvereinbarung
- bestimmter
- Röntgenbefunde
- getroffen
- allerdings
- Revision
- Recht
- rügt
- einmal
- Ansatz
- stützen
- .
- auch
- Abschluss
- Beschaffenheitsvereinbarung
- §
- Abs.
- Satz
- bedarf
- aufeinander
- bezogener
- korrespondierender
- Willenserklärungen
- §
- §
- .
- Angebot
- Annahme
- .
- Zwar
- können
- durchaus
- auch
- stillschweigend
- mithin
- schlüssiges
- Verhalten
- abgegeben
- werden
- vgl.
- Senatsurteil
- 29
- .
- Juni
- aaO
- .
- Vorliegend
- ist
- aber
- erkennbar
- auch
- nur
- Parteien
- schluss
- Kaufvertrages
- Abschluss
- entsprechenden
- Vereinbarung
- gerichteten
- Willen
- gebildet
- haben
- könnte
- geschweige
- denn
- Wille
- Form
- Ausdruck
- gebracht
- worden
- wäre
- .
- Gegenteil
- haben
- Parteien
- mündlichen
- Verhandlung
- Berufungsgericht
- sogar
- ausdrücklich
- übereinstimmend
- erklärt
- besonderen
- Vereinbarungen
- betreffend
- Beschaffenheit
- "
- "
- getroffen
- wurden
- .
- Insofern
- wollte
- konnte
- Beklagte
- Abschluss
- derartigen
- tatsächlich
- getroffenen
- Beschaffenheitsvereinbarung
- Nachhinein
- auch
- "
- einräumen
- "
- .
- Berufungsgericht
- hat
- insoweit
- grundlegend
- verkannt
- nachträgliche
- Mutmaßungen
- Partei
- hier
- Beklagten
- andere
- Partei
- hier
- Kläger
- Kenntnis
- Vorliegen
- Fehlen
- bestimmter
- Eigenschaften
- Kaufgegenstandes
- Vertrag
- so
- geschlossen
- haben
- würde
- auch
- dann
- tatsächlichen
- Abschluss
- entsprechenden
- Beschaffenheitsvereinbarung
- gleichzusetzen
- sind
- nachträglich
- herbeiführen
- können
- Richtigkeit
- Mutmaßungen
- anderen
- Partei
- bestätigt
- wird
- .
- Überdies
- sind
- Begleitumstände
- Anhaltspunkte
- konkludente
- Beschaffenheitsvereinbarung
- ergeben
- könnten
- erkennbar
- Parteien
- vorgetragen
- .
- 2
- .
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- stellt
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- begründet
- insoweit
- beanstandenden
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- bereits
- Gefahrübergang
- vorhandene
- Röntgenbefund
- genommen
- auch
- Sachmangel
- Pferdes
- §
- Abs.
- Satz
- .
- vermögen
- Kläger
- behaupteten
- diversen
- "
- Rittigkeitsprobleme
- "
- jedenfalls
- bisherigem
- Sachstand
- Anspruch
- Klägers
- weit
- Vermutung
- §
- Unternehmerhandelns
- Beklagten
- zugute
- kommt
- Rückabwicklung
- Kaufvertrages
- begründen
- .
- Röntgenbefundes
- kann
- letztlich
- offenbleiben
- Parteien
- Revision
- meint
- Vertrag
- zusätzlich
- Verwendung
- hochklassiges
- Dressurpferd
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- vorausgesetzt
- haben
- Landgericht
- abgestellt
- hatte
- ankommt
- "
- "
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- gewöhnliche
- Verwendung
- eignet
- Beschaffenheit
- aufweist
- derartigen
- Dressurpferd
- üblich
- ist
- Kläger
- erwarten
- konnte
- .
- Verwendungseignung
- Pferdes
- steht
- Fällen
- Frage
- gerichtliche
- Sachverständige
- bereits
- Landgericht
- festgestellt
- hatte
- Ausführungen
- Berufungsgericht
- Bezug
- genommen
- hat
- klinische
- Auswirkungen
- streitgegenständlichen
- Röntgenbefunds
- festzustellen
- vermochte
- .
- Senat
- hat
- bereits
- entschieden
- Eignung
- klinisch
- unauffälligen
- Pferdes
- vertraglich
- vorausgesetzte
- Verwendung
- Reitpferd
- schon
- beeinträchtigt
- wird
- Abweichungen
- physiologischen
- Norm
- "
- lediglich
- geringe
- Wahrscheinlichkeit
- besteht
- Tier
- zukünftig
- klinische
- Symptome
- entwickeln
- wird
- Verwendung
- Reitpferd
- entgegenstehen
- vgl.
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- .
- .
- Ebenso
- wenig
- gehört
- üblichen
- Beschaffenheit
- Tieres
- Hinsicht
- biologischen
- physiologischen
- Idealnorm
- "
- entspricht
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- aaO
- .
- .
- Wertung
- trägt
- Umstand
- Rechnung
- Tieren
- Lebewesen
- handelt
- ständigen
- Entwicklung
- unterliegen
- anders
- Sachen
- individuellen
- Anlagen
- ausgestattet
- dementsprechend
- ergebenden
- chen
- Risiken
- behaftet
- sind
- vgl.
- auch
- Senatsurteil
- 29
- .
- März
- .
- .
- Käufer
- Pferdes
- kann
- redlicherweise
- erwarten
- auch
- besondere
- Beschaffenheits-)Vereinbarung
- Tier
- "
- idealen
- "
- Anlagen
- erhält
- muss
- Regelfall
- rechnen
- erworbene
- Tier
- einen
- anderen
- Hinsicht
- physiologische
- Abweichungen
- Idealzustand
- aufweist
- Lebewesen
- ungewöhnlich
- sind
- vgl.
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- aaO
- .
- Auch
- verbundenen
- Risiken
- spätere
- Entwicklung
- Tieres
- sind
- Lebewesen
- typisch
- stellen
- genommen
- noch
- vertragswidrigen
- Zustand
- Verkäufer
- Tieres
- haftet
- Fortbestand
- Gefahrübergang
- gegebenen
- Gesundheitszustands
- vgl.
- Senatsurteil
- 29
- .
- März
- aaO
- .
- .
- Erwägungen
- gleichem
- Maße
- Dressurpferde
- übertragen
- sind
- wies
- "
- "
- Gefahrübergang
- vorhandenen
- nisch
- allerdings
- auswirkenden
- Röntgenbefunds
- diesbezüglich
- Sachmangel
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Beklagte
- hat
- Verkäufer
- nur
- anderslautende
- Beschaffenheitsvereinbarung
- geschlossen
- wurde
- einzustehen
- Tier
- Gefahrübergang
- krank
- ist
- auch
- ebenfalls
- vertragswidrigen
- Zustand
- befindet
- bereits
- Sicherheit
- zumindest
- hohe
- Wahrscheinlichkeit
- besteht
- alsbald
- erkranken
- wird
- vgl.
- bereits
- Senatsurteil
- 29
- .
- März
- aaO
- sonstigen
- Gründen
- vertraglich
- vorausgesetzte
- gewöhnliche
- Verwendung
- mehr
- einsetzbar
- sein
- wird
- .
- war
- vorliegend
- aber
- Fall
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- hat
- klinische
- Auswirkungen
- streitgegenständlichen
- Röntgenbefunds
- Zeitpunkt
- Gefahrübergangs
- feststellen
- können
- noch
- zukünftig
- hinreichend
- wahrscheinlich
- erachtet
- .
- bloße
- Möglichkeit
- zukünftigen
- "
- Fortschreiten
- "
- Röntgenbefunds
- Verwendung
- Dressurpferd
- entgegenstehende
- klinische
- Erscheinungen
- auftreten
- könnten
- ist
- geeignet
- maßgeblichen
- Zeitpunkt
- Gefahrübergangs
- Eignung
- gewöhnliche
- Vertrag
- vorausgesetzte
- Verwendung
- hindern
- vgl.
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- aaO
- .
- .
- folgt
- auch
- jedoch
- Landgericht
- Bezugnahme
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- aaO
- ausschlaggebend
- erachtet
- hatte
- streitgegenständlichen
- Röntgenbefund
- Ausführungen
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- Dressurpferden
- vergleichsweise
- selten
- auftretende
- morphologische
- Veränderung
- handelt
- .
- Berücksichtigung
- zuvor
- genannten
- Grundsätze
- betreffend
- Kauf
- Tieres
- hinzunehmenden
- Abweichungen
- Idealnorm
- "
- kann
- Frage
- Gefahrübergang
- vorliegender
- Röntgenbefund
- negativ
- Beschaffenheit
- abweicht
- Pferden
- betreffenden
- Altersgruppe
- Preiskategorie
- üblich
- ist
- Käufer
- erwarten
- darf
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- entscheidend
- ankommen
- häufig
- derartige
- Röntgenbefunde
- Pferden
- Kategorie
- vorkommen
- insoweit
- Klarstellung
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- aaO
- .
- .
- Selbst
- selten
- gar
- erstmalig
- auftretenden
- Abweichung
- Idealnorm
- ist
- vorstehend
- bereits
- ausgeführt
- allein
- ausschlaggebend
- bereits
- Sicherheit
- hohe
- Wahrscheinlichkeit
- besteht
- Tier
- alsbald
- erkranken
- wird
- sonstigen
- Gründen
- traglich
- vorausgesetzte
- gewöhnliche
- Verwendung
- mehr
- einsetzbar
- sein
- wird
- .
- kommt
- somit
- entscheidend
- Kläger
- behaupteten
- diversen
- "
- Rittigkeitsprobleme
- "
- Lahmheit
- Schmerzen
- Widersetzlichkeit
- bereits
- Gefahrübergang
- vorhanden
- waren
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Standpunkt
- allerdings
- folgerichtig
- Feststellung
- getroffen
- .
- Rechtsirrig
- ist
- indes
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Kläger
- komme
- Vermutung
- §
- zugute
- Beklagte
- Unternehmer
- Abs.
- gehandelt
- habe
- Verbrauchsgüterkauf
- Abs.
- vorliege
- .
- Kläger
- bleibt
- vielmehr
- Kaufsache
- entgegengenommen
- hat
- Geltendmachung
- Rechte
- grundsätzlich
- beweisbelastet
- §
- ;
- vgl.
- Senatsurteil
- 12
- .
- Oktober
- aaO
- .
- .
- .
- Unternehmer
- ist
- Legaldefinition
- §
- Abs.
- natürliche
- juristische
- Person
- rechtsfähige
- Personengesellschaft
- Abschluss
- Rechtsgeschäfts
- Ausübung
- gewerblichen
- selbständigen
- beruflichen
- Tätigkeit
- handelt
- .
- ist
- §
- 13
- .
- Juni
- geltenden
- Fassung
- .
- S.
- Verbraucher
- natürliche
- Person
- Rechtsgeschäft
- Zwecken
- abschließt
- überwiegend
- gewerblichen
- selbständigen
- beruflichen
- Tätigkeit
- zugeordnet
- werden
- können
- .
- gewerbliche
- auch
- selbständige
- berufliche
- Tätigkeit
- setzen
- jedenfalls
- selbständiges
- planmäßiges
- gewisse
- Dauer
- angelegtes
- Anbieten
- entgeltlicher
- Leistungen
- Markt
- Gewinnerzielungsabsicht
- erforderlich
- ist
- vgl.
- Senatsurteile
- 29
- .
- März
- aaO
- .
- 14
- ;
- 13
- .
- März
- .
- 18
- ;
- 27
- .
- September
- aaO
- ;
- MünchKommBGB/Micklitz/Purnhagen
- 7
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Abgrenzung
- Unternehmerhandeln
- ist
- grundsätzlich
- objektiv
- bestimmende
- Zweckrichtung
- Rechtsgeschäfts
- entscheidend
- Beschluss
- 24
- .
- Februar
- ZB
- f.
- ;
- Urteile
- 15
- November
- ZR
- .
- f.
- ;
- 27
- .
- September
- aaO
- .
- kommt
- maßgeblich
- jeweiligen
- Umstände
- Einzelfalles
- insbesondere
- Verhalten
- Parteien
- Vertragsschluss
- Senatsurteil
- 27
- .
- September
- aaO
- .
- Gemessen
- Grundsätzen
- ist
- Beklagte
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Unternehmer
- anzusehen
- .
- ist
- ersichtlich
- Abschluss
- streitgegenständlichen
- Kaufvertrags
- Ausübung
- gewerblichen
- selbständigen
- beruflichen
- Tätigkeit
- gehandelt
- haben
- könnte
- .
- So
- ergeben
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Anhaltspunkte
- Beklagte
- Vergangenheit
- bereits
- vereinzelt
- sogar
- regelmäßig
- Pferde
- verkauft
- haben
- mithin
- Weise
- Bereich
- Pferdehandels
- unternehmerisch
- tätig
- geworden
- sein
- könnte
- .
- ist
- auch
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- .
- Revisionserwiderung
- übersieht
- Rahmen
- allgemeinen
- Mutmaßung
- "
- eben
- ungewöhnlich
- sei
- "
- Pferdetrainer
- erfolgreich
- ausgebildete
- Pferde
- anschließend
- auch
- verkaufe
- Beklagte
- ausdrücklichen
- tatbestandlichen
- Feststellungen
- beruflich
- gerade
- ausschließlich
- Pferde
- dritter
- Personen
- ausbildete
- .
- Zwar
- könnte
- auch
- erstmalige
- einmalige
- Abschluss
- entsprechenden
- Rechtsgeschäfts
- jeweiligen
- Umständen
- Einzelfalls
- zukünftiges
- unternehmerisches
- Handeln
- ausgerichtet
- sein
- vgl.
- etwa
- Unternehmereigenschaft
- sogenannten
- Existenzgründern
- :
- schluss
- 24
- .
- Februar
- ZB
- aaO
- ;
- Urteil
- 15
- November
- ZR
- aaO
- .
- Auch
- gibt
- vorliegend
- jedoch
- Anhaltspunkte
- .
- Insbesondere
- ist
- erkennbar
- Beklagte
- Verkauf
- "
- "
- Weise
- angeboten
- betrieben
- haben
- könnte
- ;
- vielmehr
- ist
- Parteien
- unstreitig
- Verkauf
- Initiative
- Klägers
- zurückging
- .
- Auch
- unmittelbaren
- Umstände
- Kaufvertragsabschlusses
- sprechen
- planmäßiges
- gewisse
- Dauer
- angelegtes
- gewerbliches
- Vorgehen
- Beklagten
- Kaufvertrag
- schriftlich
- geschlossen
- noch
- Rechnung
- ausgestellt
- wurde
- .
- maßgebender
- Bedeutung
- ist
- Zweck
- veräußerte
- Gegenstand
- bislang
- genutzt
- worden
- ist
- verkauft
- werden
- sollte
- Senatsurteil
- 27
- .
- September
- aaO
- .
- Veräußerung
- Verkäufer
- privat
- genutzten
- Pferdes
- ist
- Senatsrechtsprechung
- Kraftfahrzeugen
- vgl.
- Senatsurteile
- 13
- .
- März
- aaO
- ;
- 27
- .
- September
- aaO
- regelmäßig
- Unternehmergeschäft
- qualifizieren
- .
- Insoweit
- hat
- Berufungsgericht
- aber
- festgestellt
- Beklagte
- streitgegenständliche
- Pferd
- zunächst
- ausschließlich
- "
- eigenen
- Zwecken
- "
- ausgebildet
- trainiert
- hatte
- .
- Verkauf
- Beklagten
- rein
- privat
- genutzten
- Pferdes
- kam
- sodann
- Parteien
- unstreitig
- ist
- Bemühen
- Klägers
- .
- Somit
- ist
- Verkauf
- Pferdes
- auch
- Gesichtspunkt
- ausschließlich
- privaten
- Bereich
- Beklagten
- zuzuordnen
- .
- folgt
- vorliegend
- auch
- Umstand
- selbständige
- berufliche
- Tätigkeit
- Beklagten
- Reitlehrer
- Pferdeausbilder
- Berufungsgericht
- noch
- zutreffend
- erkannt
- hat
- unternehmerischen
- Bereich
- zuzuordnen
- ist
- .
- Revision
- Recht
- rügt
- erfolgte
- Verkauf
- Dressurpferdes
- "
- Ausübung
- "
- Tätigkeit
- .
- Vermutung
- vorgenommenen
- Rechtsgeschäfte
- Unternehmers
- "
- Zweifel
- "
- geschäftlichen
- Bereich
- zuzuordnen
- sind
- besteht
- .
- Senat
- hat
- insofern
- Revisionserwiderung
- Bezug
- genommenen
- Urteil
- vielmehr
- lediglich
- Fall
- GmbH
- Formkaufmann
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- entschieden
- auch
- Verkauf
- beweglicher
- Sachen
- Verbraucher
- Zweifel
- Betrieb
- Handelsgewerbes
- §
- Abs.
- gehört
- auch
- branchenfremdes
- Nebengeschäft
- handelt
- Bestimmungen
- §
- .
- Verbrauchsgüterkauf
- fällt
- gesetzliche
- Vermutung
- §
- Abs.
- widerlegt
- ist
- Senatsurteil
- 13
- Juli
- .
- 19
- ;
- vgl.
- auch
- Urteil
- 9
- .
- Dezember
- XI
- .
- 22
- ;
- Sinne
- auch
- Senatsurteil
- 13
- .
- März
- aaO
- .
- .
- entsprechender
- allgemeiner
- selbständig
- Erwerbstätigen
- anzuwendender
- Rechtsgedanke
- ist
- §
- Abs.
- jedoch
- entnehmen
- Verbraucherschutz
- ausgerichteten
- Bestimmungen
- §
- §
- anderes
- Regelungsziel
- verfolgen
- Publizität
- Vertrauensschutz
- gerichtete
- §
- vgl.
- MünchKommBGB/Micklitz/Purnhagen
- aaO
- .
- 34
- ;
- 15
- .
- Aufl
- .
- .
- 17
- ;
- Staudinger/
- .
- §
- .
- ;
- Palandt/Ellenberger
- 76
- .
- Aufl
- .
- .
- 2
- ;
- jeweils
- mwN
- auch
- Gegenansicht
- .
- Vielmehr
- setzt
- Handeln
- Ausübung
- "
- gewerblichen
- selbständigen
- beruflichen
- Tätigkeit
- Sinne
- §
- Abs.
- gerade
- hinreichend
- engen
- Zusammenhang
- eben
- erfolgt
- .
- tätigkeitsspezifischer
- Zusammenhang
- besteht
- Tätigkeit
- Reitlehrer
- Pferdetrainer
- einen
- Seite
- Verkauf
- Dressurpferdes
- jedoch
- Weiteres
- ist
- jedenfalls
- gegebenen
- Umständen
- allenfalls
- äußerlicher
- Natur
- .
- verkennt
- Berufungsgericht
- vielmehr
- pauschal
- nähere
- Begründung
- annimmt
- Verkauf
- Pferdes
- weiche
- "
- so
- weitgehend
- "
- unternehmerischen
- Tätigkeit
- Beklagten
- .
- notwendige
- Zusammenhang
- beruflichen
- Tätigkeit
- ist
- auch
- bereits
- anzunehmen
- Beklagten
- Ausbildung
- "
- "
- Kenntnisse
- Pferdetrainer
- zugutegekommen
- sein
- insofern
- Gunsten
- auch
- mittelbar
- erzielten
- Verkaufspreis
- ausgewirkt
- haben
- könnten
- .
- Zwar
- können
- Nutzung
- beruflich
- erworbener
- Kenntnisse
- Fähigkeiten
- insbesondere
- Einsatz
- geschäftlichen
- Bereich
- gehörenden
- Sachmitteln
- Einzelfall
- durchaus
- Zuordnung
- beurteilenden
- Rechtsgeschäfts
- unternehmerischen
- Tätigkeit
- sprechen
- .
- Vorliegend
- fand
- Ausbildung
- streitgegenständlichen
- Pferdes
- aber
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ausschließlich
- "
- eigenen
- Zwecken
- "
- bereits
- Blick
- beabsichtigten
- späteren
- Verkauf
- .
- .
- 1
- .
- kann
- angefochtene
- Urteil
- Berufungsgerichts
- Bestand
- haben
- ;
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- ist
- ausgeführten
- Gründen
- Endentscheidung
- reif
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- ;
- macht
- Senat
- Möglichkeit
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- .
- 2
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- nunmehr
- Sache
- befassende
- Senat
- Berufungsgerichts
- Rahmen
- gegebenenfalls
- erneuter
- Hinzuziehung
- bereits
- bestellten
- Sachverständigen
- nachzuholenden
- Feststellungen
- Kläger
- behaupteten
- Rittigkeitsproblemen
- Umstand
- zusetzen
- haben
- wird
- Sachverständige
- bereits
- bisherigen
- Ausführungen
- Probleme
- Bereiten
- Pferdes
- Kläger
- erstmals
- Wochen
- Übergabe
- tierärztliche
- Klinik
- verbringen
- ließ
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- Muskelverspannung
- Rückenbereich
- Pferdes
- zurückführte
- auch
- Beklagte
- falsche
- reiterliche
- Behandlung
- Übergabe
- Pferdes
- Kläger
- gering
- überwiegend
- %
- wahrscheinlich
- "
- erachtete
- .
- Überlegungen
- wird
- Berufungsgericht
- überdies
- Verkauf
- durchgeführten
- Proberitte
- Zeugin
- befundlose
- suchung
- einzubeziehen
- haben
- .
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- LG
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
|