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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 6
- November
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- 558d
- Abs.
- Anforderungen
- Vorliegen
- qualifizierten
- Mietspiegels
- Bestätigung
- Senatsurteils
- 21
- November
- .
- Urteil
- 6
- November
- ZR
- AG
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- schriftlichen
- Verfahren
- Schriftsatzfrist
- 9
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- Fetzer
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 5
- .
- Oktober
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Mieterin
- Drei-Zimmer-Wohnung
- Klägerin
- .
- Nettokaltmiete
- belief
- mindestens
- Mai
- €
- .
- Schreiben
- 28
- .
- Januar
- forderte
- Klägerin
- Beklagte
- Benennung
- Vergleichswohnungen
- Erhöhung
- Nettokaltmiete
- 1
- .
- April
- €
- €
- zuzustimmen
- .
- entspricht
- Erhöhung
- Nettokaltmiete
- €
- je
- €
- je
- .
- Schreiben
- enthielt
- auch
- Angaben
- Wohnung
- Berliner
- .
- Beklagte
- stimmte
- Mieterhöhung
- .
- Klägerin
- nimmt
- Beklagte
- Zustimmung
- Mieterhöhung
- Erhöhungsverlangen
- 28
- .
- Januar
- Anspruch
- .
- Klage
- ist
- Vorinstanzen
- Erfolg
- geblieben
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Zustimmungsbegehren
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- Interesse
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Erhöhungsverlangen
- Klägerin
- sei
- zwar
- formell
- wirksam
- .
- Klägerin
- stehe
- aber
- §
- §
- .
- Anspruch
- Beklagte
- Zustimmung
- Erhöhung
- Nettokaltmiete
- .
- Beklagte
- Klägerin
- geltend
- gemachte
- Höhe
- vermeintlich
- ortsüblichen
- Vergleichsmiete
- stelle
- müsse
- Berufungskammer
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- eigenständig
- ermitteln
- .
- sei
- Vermieter
- Erhöhungsverlangen
- verwendete
- Begründungsmittel
- gebunden
- .
- Kammer
- dürfe
- vielmehr
- Berliner
- Mietspiegel
- verwenden
- qualifizierten
- Mietspiegel
- Sinne
- §
- 558d
- handele
- .
- §
- 558d
- Abs.
- enthaltenen
- Vermutung
- sei
- auszugehen
- maßgeblichen
- Spanne
- liegenden
- Mietwerte
- ortsübliche
- Miete
- Wohnungen
- jeweiligen
- Mietspiegelfeldes
- widerspiegelten
- .
- Vermutungswirkung
- könne
- nur
- Beweis
- Gegenteils
- widerlegt
- werden
- .
- sei
- tieller
- Angriff
- Erstellung
- Mietspiegels
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Grundsätzen
- erforderlich
- .
- Angriff
- habe
- Klägerin
- geführt
- .
- Rüge
- Einteilung
- Wohnlagen
- Berliner
- Mietspiegel
- sei
- unzureichend
- Gegensatz
- anderen
- Großstädten
- zusätzlich
- Kategorie
- "
- beste
- Wohnlage
- "
- vorsehe
- begründe
- Annahme
- Eingruppierung
- sei
- fehlerhaft
- erfolgt
- .
- Klägerin
- habe
- bereits
- dargelegt
- inwiefern
- repräsentative
- Charakter
- Einordnung
- Wohnlagen
- allein
- gewahrt
- sein
- solle
- verschiedenen
- Mietspiegeln
- unterschiedliche
- Einordnungen
- existierten
- .
- Fehlerhaft
- wäre
- Berliner
- Mietspiegel
- vorgenommene
- Einteilung
- nur
- dann
- lediglich
- einzige
- statistisch
- zutreffende
- Einteilung
- Wohnlagen
- Städte
- gebe
- gerade
- vermisste
- Kategorie
- "
- beste
- Wohnlage
- "
- erforderlich
- sei
- .
- wiederum
- bedürfte
- Abgleichs
- Kategorie
- "
- gute
- Wohnlage
- "
- erfassten
- Wohnungen
- Ergebnis
- führen
- müsste
- Bestand
- statistisch
- relevante
- Menge
- Wohnungen
- befinde
- Marktpreis
- nur
- unerheblich
- übrigen
- Wohnungen
- guter
- Wohnlage
- unterschieden
- .
- sei
- Endbericht
- Grundlagendaten
- empirischen
- Mietspiegel
- enthaltenen
- Angaben
- Fall
- .
- Anteil
- Wohnungen
- guter
- Wohnlage
- Nettokaltmiete
- €
- Quadratmeter
- erzielt
- werde
- liege
- %
- sei
- vernachlässigen
- .
- Klägerin
- "
- willkürliche
- Einteilung
- Wohnlagen
- weise
- Berliner
- Mietspiegel
- .
- Klägerin
- Erhöhungsverlangen
- zulässigerweise
- benannten
- Vergleichswohnungen
- gezahlten
- Mieten
- gestützt
- habe
- hindere
- Gericht
- Einholung
- Sachverständigengutachtens
- verzichten
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- dung
- qualifizierten
- Mietspiegels
- bestimmen
- .
- könnten
- Einordnung
- betroffenen
- Wohnung
- maßgebliche
- Spanne
- auch
- Mietspiegel
- enthaltene
- Orientierungshilfen
- Schätzungsgrundlage
- herangezogen
- werden
- .
- auch
- Berliner
- Mietspiegel
- enthaltene
- Orientierungshilfen
- seien
- umfassenden
- Sachverstand
- Mietspiegelerstellung
- beteiligten
- Experten
- getragen
- .
- auch
- Vorliegen
- qualifizierten
- Mietspiegels
- Regel
- Sachverständigengutachten
- Spanneneinordnung
- eingeholt
- werden
- müsste
- würde
- Vermutungswirkung
- §
- 558d
- Abs.
- weitgehend
- verfahrensvereinfachende
- Funktion
- verlieren
- .
- Verwendung
- qualifizierten
- Mietspiegels
- Schätzung
- Spanneneinordnung
- Gericht
- §
- garantiere
- Interesse
- Parteien
- rasche
- Entscheidung
- vermeide
- Anfall
- Gutachterkosten
- Falle
- Teilunterliegens
- Mieterhöhungsbetrag
- erheblich
- schmälern
- sogar
- aufzehren
- könnten
- .
- Anwendung
- Berliner
- Mietspiegels
- dort
- konkrete
- Einordnung
- Wohnung
- Spanne
- Mietspiegelfelds
- "
- vorgesehenen
- Orientierungshilfen
- ergebe
- vorliegend
- ortsübliche
- Nettokaltmiete
- Beklagten
- bereits
- gezahlten
- Miete
- liege
- .
- sei
- Orientierungshilfe
- dienende
- Merkmalgruppe
- Wohnumfeld
- negativ
- bewerten
- ;
- straße
- gelegene
- Wohnung
- befinde
- "
- bevorzugten
- Citylage
- "
- setze
- Lage
- zentral
- gelegenen
- Teilraum
- Großstadt
- besondere
- Dichte
- Einkaufsmöglichkeiten
- Kultureinrichtungen
- Restaurants
- Einrichtungen
- auszeichne
- typische
- Infrastruktur
- Wohngebiets
- hinausgehende
- Bedeutung
- Anziehungskraft
- insbesondere
- auch
- ausländische
- Besucher
- Touristen
- habe
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- kann
- Anspruch
- Klägerin
- .
- Zustimmung
- verlangten
- Mieterhöhung
- verneint
- werden
- .
- 1
- .
- Rechtsfehlerfrei
- hat
- Berufungsgericht
- noch
- angenommen
- Klägerin
- Mieterhöhungsverlangen
- ordnungsgemäß
- §
- begründet
- hat
- .
- Klägerin
- hat
- Begründung
- angestrebten
- Mieterhöhung
- Benennung
- Vergleichswohnungen
- gestützt
- Abs.
- Nr.
- ;
- vgl.
- auch
- Senatsurteil
- 28
- .
- März
- .
- f.
- Eignung
- qualifizierter
- Mietspiegel
- unterstellend
- zusätzlich
- Berliner
- Mietspiegel
- vorgesehenen
- Angaben
- Wohnung
- mitgeteilt
- §
- Abs.
- .
- 2
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- materiellen
- Berechtigung
- Mieterhöhungsverlangens
- sind
- hingegen
- Rechtsfehlern
- beeinflusst
- .
- Senat
- hat
- Erlass
- Berufungsurteils
- Urteil
- 21
- November
- .
- vergleichbaren
- Sachverhaltsgestaltung
- grundlegend
- Frage
- Stellung
- genommen
- Voraussetzungen
- qualifizierter
- Mietspiegel
- gegeben
- ist
- Vermutungswirkung
- §
- 558d
- Abs.
- auslöst
- .
- Gemessen
- Maßstäben
- hätte
- Berufungsgericht
- auch
- Streitfall
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- allein
- Verweis
- §
- 558d
- Abs.
- qualifizierten
- Mietspiegel
- zugeschriebene
- Vermutung
- feststellen
- dürfen
- .
- Tatrichter
- obliegenden
- Prüfung
- konkret
- Vermieter
- verlangte
- Mieterhöhung
- §
- tatsächlich
- berechtigt
- ist
- darf
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- nur
- Grundlage
- Erkenntnisquellen
- bestimmt
- werden
- tatsächlich
- üblicherweise
- gezahlten
- Mieten
- vergleichbare
- Wohnungen
- freie
- tatrichterliche
- Überzeugungsbildung
- §
- hinreichenden
- Weise
- ermittelt
- haben
- Senatsurteile
- 16
- .
- Juni
- .
- 9
- ;
- 21
- November
- aaO
- .
- 13
- ;
- vgl.
- BVerfGE
- .
- ist
- Tatrichter
- Rahmen
- freien
- Überzeugungsbildung
- Erhöhungsverlangen
- Vermieters
- genannte
- Begründungsmittel
- Sinne
- §
- Abs.
- beschränkt
- .
- Existiert
- ordnungsgemäßer
- Mietspiegel
- 558d
- Angaben
- Rede
- stehende
- Wohnung
- enthält
- so
- darf
- Tatrichter
- berücksichtigt
- werden
- .
- kommt
- Mietspiegel
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Grundsätzen
- erstellt
- Gemeinde
- Interessenvertretern
- Vermieter
- Mieter
- anerkannt
- worden
- ist
- 558d
- Abs.
- ;
- qualifizierter
- Mietspiegel
- §
- 558d
- Abs.
- vorgesehene
- Vermutungswirkung
- Anwendung
- .
- Gesetzgeber
- misst
- Mietspiegel
- besondere
- Gewähr
- Richtigkeit
- Aktualität
- enthaltenen
- Daten
- breite
- Akzeptanz
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Gründen
- wird
- Gesetzes
- §
- vermutet
- qualifizierten
- zeitlichen
- Vorgaben
- §
- 558d
- Abs.
- einhaltenden
- bezeichneten
- Entgelte
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- wiedergeben
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- Voraussetzung
- Eingreifen
- gesetzlichen
- Vermutung
- 558d
- Abs.
- ist
- jedoch
- Tatrichter
- herangezogene
- Mietspiegel
- Tatbestandsmerkmale
- §
- 558d
- Abs.
- unstreitig
- offenkundig
- §
- nachweislich
- erfüllt
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- Prüfung
- Anforderungen
- kann
- schon
- verzichtet
- werden
- Mietspiegel
- steller
- qualifizierter
- Mietspiegel
- bezeichnet
- Gemeinde
- und/oder
- Interessenvertretern
- Vermieter
- Mieter
- anerkannt
- veröffentlicht
- worden
- ist
- .
- Umstände
- beweisen
- noch
- Anforderungen
- §
- 558d
- Abs.
- auch
- tatsächlich
- vorliegen
- also
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Grundsätzen
- erstellt
- worden
- ist
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- Einwendungen
- Wissenschaftlichkeit
- Datenerhebung
- -auswertung
- ist
- anders
- Berufungsgericht
- meint
- erst
- Rahmen
- Widerlegung
- gesetzlichen
- Vermutung
- §
- 558d
- Abs.
- nachzugehen
- schon
- Prüfung
- Eingreifen
- Vermutung
- erforderlichen
- Voraussetzungen
- §
- 558d
- Abs.
- gegeben
- sind
- .
- Partei
- Vorliegen
- qualifizierten
- Mietspiegels
- stellt
- ist
- allerdings
- verlangen
- Rahmen
- Möglichen
- substantiierte
- Angriffe
- Mietspiegel
- vorbringt
- Erstellung
- Mietspiegels
- allgemein
- zugänglichen
- Quellen
- dokumentiert
- ist
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- ist
- beachten
- Gesetzgeber
- Mietrechtsreformgesetzes
- Einführung
- qualifizierten
- Mietspiegels
- ausgegangen
- ist
- Erstellung
- dokumentiert
- wird
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Informationen
- derartigen
- Dokumentation
- ergeben
- kann
- Partei
- qualifizierten
- anerkennen
- will
- mehr
- Nichtwissen
- bestreiten
- .
- muss
- vielmehr
- Inhalt
- Dokumentation
- substantiiert
- auseinandersetzen
- Fachkenntnisse
- etwa
- Gebiet
- Statistik
- möglich
- ist
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- -9-
- Falle
- substantiierten
- Bestreitens
- Voraussetzungen
- 558d
- Abs.
- ist
- Vorliegen
- offenkundig
- sind
- allgemein
- gültigen
- Regeln
- Beweis
- erheben
- .
- Anders
- Revisionserwiderung
- meint
- kann
- hierbei
- schon
- Hinweis
- Beweiskraftwirkung
- §
- Abs.
- weiteren
- Prüfung
- Voraussetzungen
- §
- 558d
- Abs.
- abgesehen
- werden
- .
- Revisionserwiderung
- macht
- insoweit
- geltend
- Berliner
- Mietspiegel
- erbringe
- verkörperte
- Gedankenerklärung
- Form
- statistischen
- Datenauswertung
- Interpretation
- "
- Stadt
- Ausstellerin
- erkennen
- lasse
- gemäß
- §
- Abs.
- vollen
- Beweis
- qualifizierten
- Mietspiegel
- handele
- .
- ist
- bereits
- fraglich
- Berliner
- Mietspiegel
- öffentliche
- Urkunde
- Sinne
- §
- Abs.
- darstellt
- .
- kann
- letztlich
- offen
- bleiben
- .
- Stadt
- hat
- Mietspiegel
- enthaltenen
- Daten
- erhoben
- ausgewertet
- lediglich
- getroffenen
- Aussagen
- zutreffend
- anerkannt
- Amtsblatt
- S.
- .
- Beweiskraftwirkung
- §
- Abs.
- reicht
- aber
- nur
- so
- weit
- gewährleistet
- ist
- Beurkundung
- berufene
- Amtsperson
- Tatsachen
- selbst
- verwirklicht
- eigener
- Wahrnehmungen
- zuverlässig
- festgestellt
- hat
- Beschluss
- 6
- .
- Mai
- IX
- .
- eventuelle
- Beweiskraft
- Berliner
- Mietspiegels
- könnte
- nur
- Umstand
- erstrecken
- Stadt
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Grundsätzen
- erstellten
- Mietspiegel
- akzeptiert
- hat
- .
- Mietspiegel
- tatsächlich
- Beachtung
- allgemein
- anerkannter
- wissenschaftlicher
- Methoden
- erstellt
- worden
- ist
- wäre
- möglichen
- Beweiskraftwirkung
- §
- Abs.
- umfasst
- .
- Wird
- Vorliegen
- qualifizierten
- Mietspiegels
- also
- Ausrichtung
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Grundsätzen
- substantiiert
- bestritten
- muss
- Gericht
- gegebenenfalls
- Einholung
- amtlicher
- Auskünfte
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- Nr.
- Vorliegen
- §
- 558d
- Abs.
- genannten
- Voraussetzungen
- Beweis
- erheben
- .
- Einhaltung/Nichteinhaltung
- anerkannter
- wissenschaftlicher
- Grundsätze
- wird
- bereits
- etwa
- Mietspiegel
- veröffentlichten
- Erläuterungen
- enthaltenen
- aussagekräftigen
- Angaben
- Verfahren
- Datengewinnung
- -auswertung
- einzelnen
- Bewertungsschritten
- offenkundig
- darstellt
- Gericht
- eigener
- Sachkunde
- beurteilt
- werden
- kann
- häufig
- nur
- Sachverständigengutachten
- klären
- lassen
- vgl.
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- wird
- aber
- durchaus
- auch
- Fälle
- geben
- ausreichende
- Klärung
- ergiebiger
- Erläuterungen
- Mietspiegel
- ergänzend
- eingeholter
- amtlicher
- Auskünfte
- Anhörung
- sachverständiger
- Zeugen
- §
- etwa
- Experten
- Erstellung
- Mietspiegels
- maßgeblich
- beteiligt
- waren
- eigener
- Sachkunde
- Gerichts
- erreicht
- werden
- kann
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- Bestreitensfall
- Sachverständigengutachten
- erforderlich
- ist
- hängt
- vorrangig
- Art
- Mietspiegel
- vorgebrachten
- Einwendungen
- Aussagekraft
- vorhandenen
- zugänglichen
- Dokumentation
- Datenerhebung
- Datenauswertung
- Inhalt
- Erläuterungen
- Mietspiegel
- angewandten
- Methodik
- eigenen
- Sachkunde
- Gerichts
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- Fällen
- ausreichende
- Klärung
- Streitfragen
- Einschaltung
- Sachverständigen
- unumgänglich
- ist
- wird
- Umständen
- Möglichkeit
- bestehen
- bereits
- existierende
- Gutachten
- zurückzugreifen
- .
- anderen
- Verfahren
- Frage
- Einhaltung
- anerkannter
- wissenschaftlicher
- Methoden
- erhobenes
- Gutachten
- kann
- gegebenenfalls
- §
- Sachverständigenbeweis
- §
- §
- .
- Urkundenbeweis
- verwertet
- werden
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- Gemessen
- vorstehenden
- Grundsätzen
- hätte
- Berufungsgericht
- Streitfall
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- allein
- Heranziehung
- §
- 558d
- Abs.
- qualifizierten
- Mietspiegel
- zugeschriebenen
- Vermutungswirkung
- feststellen
- dürfen
- hätte
- Einwand
- Klägerin
- nachgehen
- müssen
- Mietspiegel
- Stadt
- sei
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Grundsätzen
- erstellt
- worden
- .
- Bestreiten
- war
- unabhängig
- Frage
- Berufungsgericht
- herangezogene
- Endbericht
- Grundlagendaten
- Mietspiegel
- so
- Rüge
- Revision
- allgemein
- zugänglich
- ist
- auch
- hinreichend
- substantiiert
- .
- Klägerin
- hat
- moniert
- Einordnung
- Wohngebiete
- Berliner
- beruhe
- überprüfbaren
- anerkannten
- wissenschaftlichen
- Erkenntnissen
- Erhebungen
- willkürlichen
- realitätsfremden
- tatsächlichen
- Mietniveau
- orientierten
- Einteilung
- Straßen
- Gebiete
- Wohnlagen
- "
- einfach
- "
- "
- mittel
- "
- "
- gut
- "
- Münchener
- vorgesehene
- Kategorie
- "
- beste
- Wohnlage
- "
- gar
- vorgesehen
- sei
- .
- hat
- insbesondere
- Einordnung
- streitgegenständlichen
- Wohnung
- Kategorie
- "
- einfache
- Wohnlage
- bemängelt
- vorgetragen
- Wohnung
- liege
- Infrastruktur
- besonders
- beliebten
- Innenstadtgebiet
- deutlich
- einschlägigen
- Höchstwert
- Berliner
- Mietspiegels
- gezahlte
- Mieten
- erzielt
- würden
- .
- werde
- exemplarisch
- belegt
- Wohnungen
- Bestand
- Klägerin
- nur
- einschlägigen
- Mietspiegelfeld
- ausgewiesenen
- Spanne
- lägen
- .
- Wohnungen
- straße
- gleiche
- Mietniveau
- gelten
- solle
- Wohnungen
- Randgebieten
- etwa
- Märkischen
- Viertel
- ebenfalls
- einfachen
- Wohnlage
- zugeordnet
- würden
- sei
- auch
- Stadtteilen
- andere
- Infrastrukturen
- gänzliche
- andere
- Bauweise
- Altbauten
- vorhanden
- seien
- auch
- ansonsten
- andere
- Verhältnisse
- herrschten
- .
- Klägerin
- hat
- Richtigkeit
- Repräsentativität
- Mietspiegel
- zugrunde
- gelegten
- Datenmaterials
- substantiiert
- Frage
- gestellt
- .
- Einwänden
- hat
- Berufungsgericht
- Urteilsgründen
- hinreichend
- befasst
- .
- ist
- lediglich
- Rüge
- Klägerin
- eingegangen
- Berliner
- Mietspiegel
- sehe
- Kategorie
- "
- beste
- Wohnlage
- "
- .
- Berufungsgericht
- Einwendungen
- Klägerin
- eigener
- Sachkunde
- ausschließlich
- Verwertung
- ordnungsgemäß
- eingeführter
- Unterlagen
- hätte
- widerlegen
- können
- ist
- Berufungsurteil
- entnehmen
- noch
- sonst
- ersichtlich
- .
- Berufungsgericht
- hätte
- Berliner
- Mietspiegel
- Durchführung
- Beweisaufnahme
- qualifizierten
- Mietspiegel
- Sinne
- §
- 558d
- bewerten
- dürfen
- .
- 3
- .
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- erweist
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- Zwar
- hätte
- Erhöhungsbegehren
- Klägerin
- bisherigen
- Vortrag
- auch
- dann
- Erfolg
- gehabt
- Berufungsgericht
- jedenfalls
- Heranziehung
- Vermutungswirkung
- §
- 558d
- Abs.
- Berliner
- Mietspiegel
- zurückgegriffen
- hätte
- .
- Klägerin
- hat
- Beklagten
- gestellte
- Behauptung
- begehrte
- Miete
- €
- Quadratmeter
- sei
- ortsüblich
- Beweis
- angeboten
- .
- hat
- insofern
- lediglich
- bereits
- Erhöhungsverlangen
- nannten
- Vergleichswohnungen
- bezogen
- .
- Abgesehen
- Beklagte
- Vergleichbarkeit
- benannten
- Wohnungen
- bestritten
- hat
- stellen
- Wohnungen
- Regelfall
- geringe
- Datengrundlage
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- beweisen
- vgl.
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- [
- Vergleichswohnungen
- ;
- gilt
- insbesondere
- bedenkt
- Bestand
- Klägerin
- stammen
- vgl.
- Senatsurteil
- 3
- Juli
- .
- .
- Allerdings
- hat
- Gesichtspunkt
- bisherigen
- Prozessverlauf
- Rolle
- gespielt
- Berufungsgericht
- weiteren
- Verfahren
- Weg
- wählen
- wollte
- Klägerin
- gegebenenfalls
- Gelegenheit
- geben
- wäre
- entsprechenden
- Beweisantritt
- nachzuholen
- vgl.
- Senatsurteil
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- Würdigung
- Ortsüblichkeit
- verlangten
- Miete
- eingeholten
- Sachverständigengutachtens
- wird
- Tatrichter
- aber
- berücksichtigen
- haben
- Fällen
- qualifizierter
- Mietspiegel
- betroffene
- Wohngebiet
- vorliegt
- besondere
- Gewähr
- Richtigkeit
- Aktualität
- enthaltenen
- Daten
- zukommt
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- 14/4553
- 21
- November
- aaO
- .
- .
- S.
- ;
- Senatsurteil
- .
- kann
- angefochtene
- Urteil
- Bestand
- haben
- ;
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- ist
- Rechtsstreit
- Endentscheidung
- reif
- ist
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- Parteien
- Vortrag
- ergänzen
- können
- Berufungsgericht
- gegebenenfalls
- erforderlichen
- Feststellungen
- treffen
- kann
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Berlin-Mitte
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
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