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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 28
- .
- Mai
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Sind
- Betriebskosten
- Flächenanteilen
- abzurechnen
- ist
- Erstellung
- formell
- ordnungsgemäßen
- Abrechnung
- Erläuterung
- angesetzten
- Flächenwerte
- allein
- erforderlich
- Werte
- aufeinander
- folgende
- Abrechnungsjahre
- Unterschiede
- aufweisen
- Grund
- Mieter
- Weiteres
- erkennbar
- ist
- .
- Gleiches
- gilt
- abgelesene
- Verbrauchswerte
- Vergleich
- anderen
- Abrechnungszeiträumen
- auffällige
- Schwankungen
- zeigen
- .
- angesetzten
- Verbrauchswerte
- zutreffen
- berührt
- allein
- materielle
- Richtigkeit
- Abrechnung
- .
- Urteil
- 28
- .
- Mai
- AG
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- schriftlichen
- Verfahren
- 2
- .
- Mai
- eingegangenen
- Schriftsätze
- Vorsitzenden
- Richter
- Ball
- Richter
- Richterinnen
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 24
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Rechtsstreit
- ist
- Höhe
- €
- Hauptsache
- erledigt
- .
- Übrigen
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagten
- sind
- Mieter
- Wohnung
- Klägers
- Rechtsanwaltskanzlei
- betreiben
- .
- Parteien
- streiten
- Nachzahlungsansprüche
- Klägers
- Warmwasserkostenabrechnungen
- Jahre
- 2004
- .
- Insoweit
- ist
- Mietvertrag
- späteren
- Nachtrag
- klargestellt
- worden
- hältnis
- unabhängig
- Anteil
- gewerblichen
- Nutzung
- Anzahl
- Hauptmieter
- auch
- zukünftig
- Vorschriften
- Wohnraummietrechts
- zumindest
- Anwendung
- finden
- sollen
- .
- auch
- Heizung
- Warmwassererzeugung
- umzulegenden
- Betriebskosten
- monatliche
- Vorauszahlung
- vereinbart
- ist
- heißt
- weiter
- :
- "
- Betriebskosten
- werden
- Verhältnis
- Nettomieten
- Heizkörperflächen
- Wohnfläche
- Quadratmeterzahl
- beheizten
- Fläche
- Stande
- Wärmemesser
- umgelegt
- .
- Heizkörperfläche
- beheizte
- Fläche
- Wohnfläche
- ist
- vereinbart
- .
- "
- Parteien
- streiten
- mehrfach
- wechselnder
- Heizkosten
- Warmwasser
- differierender
- Wohnflächenangaben
- auffälliger
- Schwankungen
- Verbrauchsmengen
- gesondert
- erfassten
- Gewerbemieter
- Wäscherei
- bereits
- formelle
- Ordnungsmäßigkeit
- auch
- inhaltlich
- mehrfach
- geänderten
- Abrechnungen
- ferner
- inhaltliche
- Richtigkeit
- Aufteilung
- zugrunde
- gelegten
- Verbrauchswerte
- Beklagten
- zumindest
- Abrechnungszeiträume
- Jahr
- geltend
- gemachte
- Verjährung
- .
- ist
- Parteien
- zunächst
- erhobener
- Anspruch
- Heizkostenvorauszahlungen
- Monate
- Januar
- März
- Höhe
- insgesamt
- €
- Berufungsrechtszuges
- Hauptsache
- erledigt
- hat
- .
- Amtsgericht
- hat
- etwaige
- Nachzahlungsforderungen
- Zeit
- Jahre
- verjährt
- Nachzahlungsforderungen
- Folgejahren
- Ausnahme
- Jahres
- Klage
- zurückgenommen
- war
- formell
- ordnungsgemäßer
- Rechnungslegung
- fällig
- angesehen
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Klägers
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- führt
- :
- Etwaige
- Nachzahlungsforderungen
- seien
- gesamten
- Zeitraum
- fällig
- Beklagten
- Erläuterung
- unterschiedlichen
- Gesamtflächen
- einzelnen
- Jahre
- erstellten
- Warmwasserkostenabrechnungen
- Ansatz
- gebracht
- worden
- seien
- formell
- ordnungsgemäßen
- Abrechnungen
- zugegangen
- seien
- .
- Zwar
- habe
- Kläger
- Flächenmaß
- vorgenommenen
- Abrechnungsposten
- jeweils
- bestimmte
- Gesamtfläche
- Beklagten
- entfallenden
- Flächenanteil
- angegeben
- sei
- grundlegenden
- Anforderungen
- nachgekommen
- auch
- Vergleich
- entsprechenden
- Kostenpositionen
- Vorjahres
- verlangten
- .
- sei
- jedoch
- anders
- einzelne
- Posten
- Vergleich
- Vorjahren
- extreme
- Steigerungen
- erfahren
- hätten
- .
- Gleiches
- müsse
- gelten
- Schwankungen
- Posten
- auftreten
- würden
- vornherein
- erwarten
- seien
- .
- nachvollziehbar
- seien
- insoweit
- Jahren
- ständig
- wechselnden
- noch
- einmal
- untereinander
- einheitlichen
- Angaben
- Gesamtheizfläche
- Gesamtfläche
- Warmwasser
- .
- Selbst
- Flächenänderungen
- Umbauten
- Gebäude
- zurückzuführen
- seien
- hätte
- genauer
- Erläuterungen
- bedurft
- Gebäude
- welchen
- Umbauten
- gekommen
- sei
- Einzelnen
- Unterschiede
- Flächen
- Warmwasserkosten
- ergäben
- Mieter
- Nachprüfung
- Richtigkeit
- Abrechnung
- ermöglichen
- .
- sei
- jedoch
- Abrechnungen
- selbst
- erfolgt
- noch
- später
- auch
- nachgeholt
- worden
- .
- Entsprechendes
- gelte
- auffällig
- unterschiedlichen
- Ölverbrauchswerte
- Gebäude
- untergebrachten
- Wäscherei
- Gesamtschau
- derart
- uneinheitlich
- seien
- dort
- jeweils
- angesetzten
- Mengen
- Erläuterung
- mehr
- nachvollziehbar
- seien
- .
- lasse
- entgegenhalten
- schwankende
- Werte
- zurückzuführende
- Unverständlichkeit
- Abrechnungsgrundlagen
- zumindest
- zeitlich
- frühesten
- Abrechnung
- betreffend
- Heizperiode
- gegeben
- sei
- .
- Abgesehen
- späteren
- Abrechnungsjahren
- aufgetauchten
- Unklarheiten
- Abrechnung
- zurückschlügen
- sei
- Abrechnung
- zeitlich
- später
- erstellt
- worden
- so
- auch
- zeitlicher
- Vorrang
- feststellen
- lasse
- .
- Kläger
- einseitig
- erledigt
- erklärten
- Ansprüche
- Zahlung
- Heizkostenvorschüsse
- Januar
- März
- habe
- Eintritt
- erledigenden
- Ereignisses
- durchsetzbarer
- Anspruch
- bestanden
- .
- Beklagten
- habe
- vielmehr
- Zurückbehaltungsrecht
- laufenden
- Betriebskostenvorauszahlungen
- zugestanden
- vorausgegangenen
- Jahre
- formell
- ordnungsgemäße
- Abrechnung
- vorgelegen
- habe
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- werden
- streitigen
- Betriebskostenabrechnungen
- Anforderungen
- gerecht
- formelle
- mäßigkeit
- stellen
- sind
- so
- noch
- geprüfte
- inhaltliche
- Richtigkeit
- ankommt
- .
- Erledigungsfeststellung
- ist
- Rechtsstreit
- schon
- Entscheidung
- reif
- Beklagten
- formellen
- Ordnungsmäßigkeit
- vorausgegangenen
- Jahresabrechnungen
- beanspruchte
- Zurückbehaltungsrecht
- zugestanden
- hat
- .
- 1
- .
- streitigen
- Warmwasserkosten
- Jahre
- sind
- formell
- ordnungsgemäß
- abgerechnet
- Umfang
- noch
- festzustellenden
- sachlichen
- Berechtigung
- Nachzahlung
- fällig
- geworden
- .
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Fälligkeit
- Betriebskostennachzahlung
- Zugang
- formell
- ordnungsgemäßen
- Abrechnung
- voraussetzt
- 194
- ;
- Senatsurteil
- 14
- .
- Februar
- .
- 8)
- .
- Formell
- ordnungsgemäß
- ist
- Betriebskostenabrechnung
- allgemeinen
- Anforderungen
- §
- entspricht
- also
- geordnete
- Zusammenstellung
- Einnahmen
- Ausgaben
- enthält
- .
- besonderen
- Abreden
- getroffen
- sind
- sind
- Abrechnung
- Gebäuden
- Wohneinheiten
- regelmäßig
- folgende
- Mindestangaben
- aufzunehmen
- :
- Zusammenstellung
- Gesamtkosten
- Angabe
- Erläuterung
- zugrunde
- gelegten
- Verteilerschlüssel
- Berechnung
- Anteils
- Mieters
- Abzug
- Vorauszahlungen
- Senatsurteil
- 9
- .
- April
- Veröffentlichung
- bestimmt
- ;
- Senatsurteil
- 14
- .
- Februar
- aaO
- m.w
- .
- .
- Umfang
- bereits
- formelle
- Ordnungsmäßigkeit
- Abrechnung
- Erläuterung
- erfordert
- ist
- umstritten
- .
- Überwiegend
- wird
- angenommen
- Vermieter
- schon
- Abrechnung
- selbst
- heiten
- erläutern
- habe
- namentlich
- auffälligen
- Betriebskostensteigerungen
- Verbrauchsschwankungen
- ;
- Miete
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 121
- ;
- Betriebskostenrecht
- Gewerberaummiete
- 4
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- ;
- Lützenkirchen
- MDR
- Abweichungen
- abrechnungsrelevanter
- Nutzflächenangaben
- aufeinander
- folgenden
- Jahren
- KG
- ;
- Verwendung
- verschiedener
- Flächenschlüssel
- gemischter
- Umlegungsmaßstäbe
- 308
- ;
- Schmidt-Futterer/Langenberg
- Mietrecht
- 9
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Lützenkirchen
- .
- verneinen
- Erläuterungserfordernis
- formelle
- Ordnungsmäßigkeit
- nur
- Nachvollziehbarkeit
- Abrechnung
- ankomme
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- f.
- Ergebnis
- hinausläuft
- meinen
- Fällen
- Wohnfläche
- verteilt
- werde
- lediglich
- Umstand
- hingewiesen
- angegeben
- werden
- müsse
- Bezugsgrößen
- Gesamtfläche
- Fläche
- Wohnung
- Verhältnis
- zueinander
- gesetzt
- worden
- seien
- richtige
- Bildung
- Verhältnisses
- Richtigkeit
- Berechnungen
- Frage
- formellen
- Wirksamkeit
- materiellen
- Richtigkeit
- Abrechnungen
- sei
- :
- Mietrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Senat
- tritt
- letztgenannten
- Auffassungen
- .
- Vergangenheit
- formellen
- Ordnungsmäßigkeit
- Betriebskostenabrechnung
- gehörenden
- Erläuterungsbedarf
- angenommen
- hat
- ist
- Fallgestaltungen
- gegangen
- Verteilerschlüssel
- verständlich
- war
- Senatsurteil
- 9
- .
- April
- aaO
- Anwendung
- Verteilerschlüssels
- verteilenden
- Gesamtkosten
- internen
- Rechenschritt
- umlagefähige
- Kosten
- bereinigen
- waren
- Rechenschritt
- offen
- gelegt
- war
- hergestellte
- Transparenz
- Mieter
- nachvollzogen
- werden
- konnte
- Senatsurteil
- 31
- .
- Oktober
- ZR
- .
- 24
- ;
- Senatsurteil
- 14
- .
- Februar
- aaO
- .
- .
- Fällen
- ist
- Mieter
- also
- allein
- schon
- Verständlichkeit
- Schlüssels
- Kenntnis
- internen
- Rechenschritte
- Gesamtkosten
- dann
- erteilten
- Abrechnung
- vorab
- bereinigt
- worden
- sind
- außerstande
- gewesen
- getätigte
- Abrechnung
- heraus
- gedanklich
- rechnerisch
- nachzuvollziehen
- .
- Hier
- hat
- Kläger
- untereinander
- Verhältnis
- setzenden
- Flächenangaben
- beheizten
- Warmwasser
- versorgten
- Gesamtfläche
- einerseits
- jeweils
- bestehenden
- Flächenanteil
- Beklagten
- andererseits
- bestimmte
- Werte
- mitgeteilt
- Mieter
- gedanklich
- rechnerisch
- Schwierigkeiten
- stellen
- .
- mögliche
- inhaltliche
- Unrichtigkeit
- Betriebskostenverteilung
- zugrunde
- gelegten
- Werte
- ist
- sachlich
- klären
- führt
- Fällen
- abrechnende
- Vermieter
- zwar
- Wahl
- falschen
- Umlageschlüssels
- Verteilungsmaßstab
- vergriffen
- Grundlage
- aber
- Kostenverteilung
- gedanklich
- rechnerisch
- verständlich
- dargestellt
- hat
- Senatsurteil
- 17
- November
- ;
- Senatsurteil
- 19
- .
- Januar
- Nr.
- Feststellung
- Messfehlers
- nur
- entsprechenden
- betragsmäßigen
- Korrektur
- Abrechnung
- fällig
- gewordenen
- Abrechnungssaldos
- .
- gilt
- Beklagten
- nachvollziehbar
- beanstandeten
- Heizölverbrauchsmengen
- .
- Soweit
- bestimmte
- Messeinrichtung
- erfasste
- Verbrauchswerte
- Abrechnung
- eingestellt
- werden
- bedarf
- grundsätzlich
- näheren
- Erläuterung
- .
- Werte
- sind
- heraus
- verständlich
- .
- zutreffend
- angesetzt
- sind
- ist
- Frage
- -9-
- formellen
- Ordnungsmäßigkeit
- materiellen
- Richtigkeit
- Abrechnung
- Senatsurteil
- 20
- Juli
- .
- .
- Steht
- hier
- gewissen
- Zeitraum
- Zwischenzähler
- gesonderten
- Erfassung
- Heizölverbrauchs
- gewerblichen
- Mieters
- ausgefallen
- war
- wird
- formelle
- Ordnungsmäßigkeit
- erteilten
- Abrechnung
- schließlich
- auch
- Frage
- gestellt
- Kläger
- aufgegriffen
- Verbrauchsabrechnung
- Hinweis
- Defekt
- Weise
- umgestellt
- hat
- gemessenen
- Gesamtverbrauch
- eigens
- betroffene
- Wäscherei
- Heizölverbrauch
- herausgerechnet
- hat
- nunmehr
- Verbrauchswerten
- Vorjahre
- orientierten
- Schätzung
- Bildung
- Durchschnittwertes
- beruht
- .
- Schätzung
- sachlich
- zutrifft
- berührt
- allein
- materielle
- Richtigkeit
- Abrechnung
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- rechtfertigen
- Zeitraums
- festgestellten
- Differenzen
- Angaben
- Gesamtheizfläche
- Gesamtfläche
- Warmwasser
- extremen
- Schwankungen
- abgelesenen
- Heizölverbrauchswerten
- Wäscherei
- Steigerung
- formeller
- Hinsicht
- Betriebskostenabrechnungen
- stellenden
- Anforderungen
- .
- Berufungsgericht
- übersieht
- genannten
- Zeitraum
- angestellten
- Gesamtschau
- §
- Abs.
- Satz
- Anwendbarkeit
- Parteien
- vereinbart
- ist
- zeitlichen
- Rahmen
- erstellende
- Abrechnung
- lediglich
- Jahr
- erstreckt
- .
- entsprechend
- muss
- Vermieter
- Rechenwerk
- nur
- Abrechnungszeitraum
- angefallenen
- Abrechnung
- anstehenden
- Betriebskosten
- jeweiligen
- Abrechnungsjahres
- erfassen
- zusammenstellen
- Abzug
- jeweils
- geleisteten
- Vorauszahlungen
- einzelnen
- Mieter
- verteilen
- aaO
- §
- .
- .
- formellen
- Anforderungen
- Abrechnung
- wird
- genügt
- Jahreszeitraum
- fallenen
- Betriebskosten
- Einzelangaben
- auch
- Gesamtheit
- derart
- klar
- übersichtlich
- verständlich
- abgerechnet
- sind
- durchschnittlich
- gebildeten
- juristisch
- betriebswirtschaftlich
- geschulten
- Mieter
- gedanklich
- rechnerisch
- erschließen
- Lage
- versetzt
- wird
- Abrechungsjahr
- bezogenen
- Abrechungssaldo
- Vermieters
- nachzuprüfen
- Senatsurteil
- 9
- .
- April
- aaO
- ;
- Senatsurteil
- 20
- Juli
- aaO
- .
- Abgleichs
- anderen
- Abrechnungszeiträumen
- bedarf
- so
- Vermieter
- auch
- äußern
- braucht
- .
- gleichwohl
- vorgenommener
- Abgleich
- auffällige
- Abweichungen
- Schwankungen
- Ansätzen
- Werten
- anderer
- Abrechnungszeiträume
- offenbart
- kann
- besonderer
- Weise
- geben
- inhaltliche
- Richtigkeit
- betreffenden
- Posten
- bezweifeln
- Überprüfung
- sachliche
- Berechtigung
- unterziehen
- .
- Vermieter
- Rahmen
- treffenden
- Beweislast
- dann
- ggf.
- auch
- nähere
- Erläuterungen
- abverlangen
- kann
- bleibt
- formelle
- Ordnungsmäßigkeit
- Abrechnung
- derartigen
- sachlichen
- Ungereimtheiten
- jedoch
- unberührt
- .
- 2
- .
- Kläger
- einseitig
- erledigt
- erklärten
- Anspruch
- Leistung
- vereinbarten
- Vorauszahlungen
- Monate
- Januar
- März
- anbelangt
- ist
- entscheiden
- Erledigung
- eingetreten
- ist
- .
- beurteilt
- ursprünglich
- Leistung
- Mietvertrag
- vorgesehenen
- Vorauszahlungen
- gerichtete
- Klage
- zulässig
- begründet
- gewesen
- Rechtshängigkeit
- erledigendes
- Ereignis
- gegenstandslos
- geworden
- ist
- .
- Sichtweise
- Berufungsgerichts
- ist
- ursprüngliche
- Klage
- zulässig
- begründet
- gewesen
- .
- formelle
- Ordnungsmäßigkeit
- erteilten
- Abrechnungen
- beanstanden
- ist
- hat
- Durchsetzung
- Vorauszahlungsanspruchs
- Zurückbehaltungsrecht
- gemäß
- §
- entgegengestanden
- Übrigen
- auch
- Rechtsfolge
- erkannte
- Klageabweisung
- gemäß
- §
- Abs.
- nur
- eingeschränkte
- Verurteilung
- Zahlung
- Zug
- Zug
- Erteilung
- wirksamen
- Abrechnung
- hätte
- tragen
- können
- .
- hiernach
- begründete
- Klage
- Leistung
- Vorauszahlungen
- hat
- erledigt
- Kläger
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Jahre
- angefallenen
- Warmwasserkosten
- abgerechnet
- hat
- .
- ist
- Anspruch
- untergegangen
- Folge
- Kläger
- Zeitpunkt
- nur
- noch
- Zahlung
- Abrechnung
- Gunsten
- etwa
- ergebenden
- Saldos
- beanspruchen
- kann
- vgl.
- Senatsurteil
- 27
- November
- .
- .
- kann
- Berufungsurteil
- Bestand
- haben
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- festzustellenden
- Teilerledigung
- kann
- Senat
- bereits
- abschließend
- selbst
- entscheiden
- §
- Abs.
- .
- Warmwasserkostenabrechnungen
- Jahre
- anbelangt
- ist
- Rechtsstreit
- Endentscheidung
- reif
- weiterer
- tatsächlicher
- Feststellungen
- chen
- Richtigkeit
- erteilten
- Abrechnungen
- bedarf
- .
- Insoweit
- ist
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 05.10.2006
- LG
- Entscheidung
- 24.08.2007
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