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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 20
- .
- Oktober
- Potsch
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 20
- .
- Oktober
- Richter
- Dr.
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- Urteil
- 4
- .
- Zivilkammer
- 5
- .
- August
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- ist
- Eigentümerin
- Wohnhaus
- bebauten
- Grundstücks
- .
- Beklagten
- haben
- Erdgeschoß
- Hochparterre
- Hauses
- Zwei-Zimmer-Wohnung
- Küche
- Größe
- ca.
- gemietet
- .
- Klägerin
- bewohnt
- weitere
- Zimmer
- Erdgeschoß
- Küche
- Wohnfläche
- ca.
- .
- Toilette
- Klägerin
- ist
- nur
- Flur
- Erdgeschosses
- erreichen
- Eingangsbereich
- Wohnungen
- bildet
- .
- verfügt
- Wohnung
- Klägerin
- Lungenkrebs
- erkrankt
- stark
- sehbehindert
- ist
- .
- Klägerin
- benutzt
- Untergeschoß
- Hangwohnung
- Hauses
- steinerne
- Wendeltreppe
- außen
- über
- abschüssigen
- schlecht
- befestigten
- Weg
- Haus
- erreichbar
- ist
- .
- Wohnung
- ersten
- Stock
- ebenfalls
- Bad
- verfügt
- steht
- leer
- .
- Klägerin
- hat
- jetzt
- Jahre
- alten
- Beklagten
- Schreiben
- 6
- .
- April
- Eigenbedarfskündigung
- ausgesprochen
- .
- hat
- geltend
- gemacht
- wolle
- Erdgeschoßwohnung
- Anwesens
- Fünf-Zimmer-Wohnung
- umbauen
- lebenden
- Eltern
- dort
- zumindest
- zeitweise
- zusammen
- wohnen
- pflegen
- könnten
- Gesundheitszustand
- erfordere
- .
- sei
- betagten
- Eltern
- möglich
- Wohnung
- Obergeschoß
- nutzen
- .
- Beklagten
- haben
- Kündigung
- widersprochen
- .
- bestreiten
- Eigenbedarf
- Klägerin
- machen
- geltend
- Gesundheitszustandes
- Beklagte
- ist
- Krebs
- erkrankt
- sei
- zumutbar
- andere
- Wohnung
- umzuziehen
- .
- Klägerin
- begehrt
- Räumung
- Beklagten
- bewohnten
- Wohnung
- Erdgeschoß
- .
- Amtsgericht
- hat
- Einnahme
- Augenscheins
- Anwesen
- Klage
- abgewiesen
- .
- Landgericht
- hat
- hiergegen
- gerichtete
- Berufung
- Klägerin
- zurückgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Räumungsantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- :
- Kündigung
- Klägerin
- rechtfertige
- Räumungsanspruch
- Beklagten
- .
- Vermieter
- könne
- Mietverhältnis
- Wohnraum
- grundsätzlich
- nur
- dann
- kündigen
- berechtigtes
- Interesse
- Beendigung
- habe
- .
- sei
- insbesondere
- dann
- gegeben
- Räume
- Wohnung
- Familienangehörigen
- benötige
- .
- sei
- dann
- Fall
- vernünftige
- nachvollziehbare
- Gründe
- Inanspruchnahme
- Wohnraumes
- sprächen
- nur
- Interessen
- Vermieters
- abzustellen
- sei
- .
- besonderen
- Belange
- Mieters
- seien
- Abwägung
- Rahmen
- Härteklausel
- §
- vorher
- §
- .
- beachten
- .
- Grundsätzen
- sei
- Eigenbedarf
- bejahen
- .
- Hintergrund
- stationären
- Krankenhausaufenthalten
- begleitenden
- Chemotherapie
- Klägerin
- sei
- offensichtlich
- Pflege
- Unterstützung
- Eltern
- bedürfe
- .
- Überzeugung
- Kammer
- stehe
- Eltern
- Klägerin
- Krebserkrankung
- Tochter
- ernsthaft
- entschlossen
- hätten
- ziehen
- beizustehen
- unterstützen
- .
- Selbst
- derzeit
- bewohnten
- Räumlichkeiten
- beibehalten
- Wohnung
- Beklagten
- Zeiten
- nutzen
- wollten
- Tochter
- Erkrankung
- Hilfe
- Pflege
- bedürfe
- stehe
- berechtigten
- Interesse
- Klägerin
- Beendigung
- Mietverhältnisses
- Beklagten
- .
- Beendigung
- Mietverhältnisses
- komme
- jedoch
- Betracht
- Kündigung
- Beklagten
- Härte
- bedeute
- auch
- Würdigung
- aufgezeigten
- Interessen
- Klägerin
- rechtfertigen
- sei
- .
- Beklagte
- sei
- schwer
- krebskrank
- .
- Attest
- vermittelte
- Gesamtbild
- mache
- auch
- Alters
- Beklagten
- nachvollziehbar
- Umzug
- einhergehenden
- physischen
- psychischen
- Belastungen
- erheblichen
- negativen
- Einfluß
- haben
- würden
- .
- komme
- Umzug
- andere
- Umgebung
- bereits
- Härte
- bedeute
- Menschen
- Alter
- Beklagten
- Umgebung
- gewöhnt
- dort
- verwurzelt
- seien
- so
- neuen
- Umfeld
- mehr
- eingewöhnen
- zurechtfinden
- könnten
- .
- Allerdings
- konkurriere
- gesundheitlichen
- persönlichen
- Belangen
- Beklagten
- gleicher
- Weise
- Wunsch
- Klägerin
- gegenseitiger
- Unterstützung
- Hilfe
- Familie
- .
- schwierigen
- Konfliktsituation
- gingen
- Belange
- Beklagten
- Klägerin
- immerhin
- begrenztem
- Umfang
- möglich
- sei
- Eltern
- zeitweiligen
- Aufenthaltes
- Hause
- selbst
- anderweitig
- bringen
- jedenfalls
- Dachgeschoß
- ausreichender
- Wohnraum
- Verfügung
- stehe
- .
- Zwar
- sei
- Mutter
- Klägerin
- Treppensteigen
- Beschwerlichkeiten
- verbunden
- .
- erscheine
- jedoch
- zumutbar
- Klägerin
- mechanische
- Hilfsvorrichtungen
- Überwindung
- Stockwerke
- Treppenlift
- ähnliches
- anbringe
- Art
- Nutzung
- Treppe
- einhergehenden
- Schwierigkeiten
- begegnen
- .
- II
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- halten
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- Vorliegen
- §
- Abs.
- Nr.
- seiten
- Klägerin
- Übereinstimmung
- Rechtsprechung
- Beschluß
- 3
- .
- Oktober
- .
- bejaht
- .
- Würdigung
- wird
- Klägerin
- günstig
- angegriffen
- .
- 2
- .
- Rechtsfehlerfrei
- ist
- Landgericht
- ferner
- Ergebnis
- gelangt
- Beendigung
- Mietverhältnisses
- Beklagten
- Härte
- bedeuten
- würde
- auch
- Würdigung
- aufgezeigten
- Interessen
- Klägerin
- rechtfertigen
- ist
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Würdigung
- beiderseitigen
- Interessen
- Rahmen
- §
- gründlicher
- sorgfältiger
- Sachverhaltsfeststellung
- Grundlage
- Augenscheins
- Wohnanwesen
- Gericht
- erster
- Instanz
- Belangen
- Beklagten
- größeres
- Gewicht
- beigemessen
- .
- beruht
- Subsumtion
- festgestellten
- Sachverhalts
- Berufungsgericht
- unbestimmten
- Rechtsbegriffe
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Insoweit
- hat
- Revisionsgericht
- tatrichterlichen
- Beurteilungsspielraum
- Instanzgerichte
- respektieren
- .
- kann
- regelmäßig
- nur
- überprüfen
- Berufungsgericht
- verkannt
- hat
- Tatgericht
- Revision
- gerügte
- Verfahrensverstöße
- unterlaufen
- sind
- etwa
- wesentliche
- Tatumstände
- übersehen
- vollständig
- gewürdigt
- Erfahrungssätze
- verletzt
- hat
- Urteil
- 29
- .
- März
- 2/89
- .
- berücksichtigende
- Rechtsfehler
- vermag
- Revision
- aufzuzeigen
- .
- .
- war
- Revision
- zurückzuweisen
- .
- Dr.
- Ball
- Dr.
- Dr.
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