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- BESCHLUSS
- ZR
- 8
- .
- Mai
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- §
- Nr.
- Bewertung
- Rechtsmittelbeschwer
- ist
- allein
- rechtskraftfähige
- Inhalt
- angefochtenen
- Urteils
- maßgebend
- .
- Beschluss
- 8
- .
- Mai
- AG
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 8
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Richterinnen
- Dr.
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Klägerin
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- Landgerichts
- Zivilkammer
- 23
- .
- März
- wird
- unzulässig
- verworfen
- .
- Klägerin
- hat
- Kosten
- Beschwerdeverfahrens
- tragen
- .
- Gegenstandswert
- Beschwerdeverfahren
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- unzulässig
- Wert
- Revision
- geltend
- machenden
- Beschwer
- zwanzigtausend
- Euro
- übersteigt
- §
- Nr.
- .
- Wertgrenze
- Nichtzulassungsbeschwerde
- §
- Nr.
- ist
- Wert
- Beschwerdegegenstandes
- beabsichtigten
- Revisionsverfahren
- maßgebend
- Wertberechnung
- allgemeinen
- Grundsätzen
- §
- .
- vorzunehmen
- ist
- Beschluss
- 27
- .
- Juni
- ;
- Beschluss
- 25
- November
- .
- 1
- .
- Klägerin
- verfolgt
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Zahlungsanspruch
- Nutzungsentschädigung
- Höhe
- €
- Antrag
- Feststellung
- Beklagten
- verpflichtet
- sind
- Zeit
- innegehabte
- Wohnung
- 1
- .
- Mai
- endgültigen
- Herausgabe
- Klägerin
- monatliche
- Nutzungsentschädigung
- Höhe
- €
- zahlen
- .
- Bewertung
- geltend
- gemachten
- Anspruchs
- richtet
- auch
- Auffassung
- Klägerin
- §
- so
- dreieinhalbfache
- Jahreswert
- €
- zugrunde
- legen
- ist
- .
- sind
- allerdings
- Feststellungsbegehrens
- nur
- %
- €
- anzusetzen
- so
- Beschwer
- Klägerin
- Feststellungsantrag
- geltend
- gemachten
- Nutzungsentschädigung
- insgesamt
- €
- beläuft
- .
- 2
- .
- Klägerin
- uneingeschränkte
- Verurteilung
- Beklagten
- Räumung
- Wohnung
- erstrebt
- Berufungsgericht
- Klagebegehren
- nur
- Zug
- Zug
- Überlassung
- Wohnung
- 5
- .
- OG
- stattgegeben
- hat
- ist
- Beschwer
- Klägerin
- zusammen
- oben
- genannten
- Betrag
- €
- Wertgrenze
- §
- Nr.
- übersteigt
- ersichtlich
- .
- Maßgebend
- Wert
- Beschwer
- Klägerin
- ist
- gemäß
- §
- Interesse
- Beseitigung
- landgerichtlichen
- Urteil
- ausgesprochenen
- Zug-um-Zug-Leistung
- wirtschaftlichen
- Gesichtspunkten
- bemisst
- Beschluss
- 16
- .
- Dezember
- .
- kommt
- zwar
- grundsätzlich
- Wert
- erbringenden
- Gegenleistung
- begrenzt
- Wert
- Klageanspruchs
- Urteil
- 9
- .
- Dezember
- .
- gebotenen
- wirtschaftlichen
- Betrachtungsweise
- ist
- hier
- jedoch
- berücksichtigen
- Klägerin
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Bestehen
- Mietverhältnisses
- Beklagten
- Wohnung
- 8
- .
- Obergeschoss
- Haus
- mehr
- Frage
- stellt
- .
- hat
- Amtsgericht
- zunächst
- auch
- Räumung
- Wohnung
- gerichtete
- Klage
- abgewiesen
- hatte
- ursprünglichen
- Rechtsstandpunkt
- Mietvertrag
- sei
- Kündigung
- erloschen
- mehr
- weiterverfolgt
- .
- Klägerin
- stellt
- lediglich
- Anspruch
- Beklagten
- Überlassung
- Wohnung
- 5
- .
- Obergeschoss
- ursprünglich
- vermieteten
- Dachstuhlbrand
- geschädigten
- inzwischen
- wiederhergestellten
- Wohnung
- 8
- .
- Obergeschoss
- .
- Klägerin
- Berufungsgericht
- vorgenommene
- entsprechende
- Veränderung
- bestehenden
- Mietverhältnisses
- Vermögensnachteil
- entstanden
- ist
- noch
- entstehen
- wird
- Betrag
- €
- €
- €
- übersteigt
- ist
- dargelegt
- .
- unangegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ist
- Wohnung
- 5
- .
- Obergeschoss
- Zeit
- frei
- gleich
- groß
- Wohnung
- 8
- .
- Obergeschoss
- auch
- Übrigen
- baugleich
- sind
- Wohnungen
- Zustandes
- Ausstattung
- vergleichbar
- .
- ist
- ersichtlich
- Klägerin
- auch
- vorgetragen
- Neuvermietung
- Wohnung
- 8
- .
- Obergeschoss
- 5
- .
- Verwaltungsaufwand
- Umstellung
- Mietvertrags
- Beklagten
- vermögensmäßiger
- Hinsicht
- nennenswerten
- Nachteil
- hinzunehmen
- hätte
- .
- Klägerin
- will
- Beschwer
- Zug-um-Zug-Verurteilung
- insgesamt
- €
- herleiten
- Zeit
- betroffenen
- Wohnungen
- Beklagten
- Brand
- bezogene
- derzeit
- noch
- bewohnte
- Ausweichwohnung
- Haus
- Wohnungen
- 5
- .
- 8
- .
- Obergeschoss
- Hauses
- Beklagten
- frei
- halten
- müsse
- unklar
- sei
- cher
- Wohnungen
- Nutzungsrecht
- Beklagten
- bestehe
- .
- Beschwer
- sei
- §
- 25fachen
- Jahresnettomietzins
- Wohnungen
- €
- anzusetzen
- .
- ist
- folgen
- .
- Bewertung
- Rechtsmittelbeschwer
- ist
- allein
- rechtskraftfähige
- Inhalt
- angefochtenen
- Urteils
- maßgebend
- Musielak/Ball
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Rechtskraft
- fähige
- Entscheidung
- Nachteil
- Klägerin
- Bezug
- Rede
- stehenden
- Wohnungen
- trifft
- Berufungsurteil
- allein
- Wohnung
- 5
- .
- .
- Übrigen
- führt
- Klägerin
- Begründung
- Interesses
- Beseitigung
- Zug-um-Zug-Verurteilung
- befürchte
- andere
- Mieter
- Beispiel
- Beklagten
- folgen
- könnten
- Einverständnis
- Klägerin
- selbst
- ausgesuchte
- gerichtlich
- zugewiesene
- Wohnungen
- Gesamtbestand
- Wohnungen
- nutzen
- berechtigt
- seien
- .
- Auch
- Interesse
- reicht
- jedoch
- Bewertung
- Beschwer
- insgesamt
- €
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Entscheidung
- gestützt
- Beklagte
- Hinblick
- Brand
- begründeten
- nervenfachärztliches
- Attest
- belegten
- Ängsten
- leide
- wieder
- ursprüngliche
- Wohnung
- einzuziehen
- .
- handelt
- Sonderfall
- Anlass
- Befürchtung
- bietet
- Mieter
- Klägerin
- ten
- allgemein
- Wahlrecht
- vermieteten
- Wohnung
- Anspruch
- nehmen
- .
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
- 23.03.2006
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