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NAMENVerkündet:17NovemberPotschJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::ja§Abs.SatzFrist§Abs.SatzAbrechnungVorauszahlungenBetriebskostenwirdformellordnungsgemäßenAbrechnunggewahrt;inhaltlicheRichtigkeitkommtEinhaltungFrist.WeichtAbrechnungverwendeteangegebeneUmlageschlüsselMietvertragvereinbartenliegtinhaltlicherFehlerformellerMangelAbrechnung.KorrekturFehlersLastenMietersistAblaufAbrechnungsfristgemäß§Abs.SatzausgeschlossenseidennVermieterhatFehlervertreten.Urteil17NovemberAGVIII.ZivilsenatBundesgerichtshofshatschriftlichenVerfahrenSchriftsatzfrist24.SeptemberVorsitzendeRichterinDr.RichterDr.BallDr.RichterinRechterkannt:RevisionKlägerwirdZurückweisungRevisionübrigenUrteil11.ZivilkammerLandgerichts18.MärzKostenpunktinsoweitaufgehobenBerufungHöhe€zurückgewiesenwordenist.BerufungKlägerwirdUrteilAmtsgerichts17Juliteilweiseabgeändert.BeklagtenwerdenGesamtschuldnerverurteiltKlägerweitere€zahlen.KostenRechtsstreitshabenBeklagtentragen.Tatbestand:KlägersindVermieterBeklagtenMieterEigentumswohnung.§Nr.Mietvertrags19JulisollenBetriebskostenBeklagtengesondertzahlensindweitestgehendBasisMiteigentumsanteileerrechnetumgelegtwerden.StichtagAbrechnungist31.DezemberJahresfestgelegt.JahrerstellteHausverwaltungKlägerBetriebskostenabrechnungenAbrechnungszeitraum13.Oktober31.DezembergesamteJahr.wurdeVerhältnisWohnflächeMietsacheGesamtflächeHausesWirtschaftseinheitverwendet.ergabenNachforderungenBeklagten€Jahr€Jahr.WiderspruchBeklagtenwurdenvereinbartMiteigentumsanteilezugrundegelegt.Schreiben6.FebruarerhieltenBeklagtenentsprechendgeänderteAbrechnungenNachforderungen€Jahr€endeten.KlägerhabenzunächstergebendenGesamtbetrag€Zinsengeltendgemacht.AmtsgerichthatBeklagtenZahlung€ZinsenJahrverurteiltKlageübrigenabgewiesen.TeilabweisunggerichteteBerufungKlägeristerfolglosgeblieben.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionverfolgenNachforderungJahrHöhe€weiter.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichthatBegründungausgeführt:KlägerseienNachforderungJahrgemäß§Abs.SatzVerbindungArt.§Abs.sen§Abs.angeordneteeinjährigeAbrechnungsfristversäumthätten.ZwarkönneFristablauferfolgteformellordnungsgemäßeUmfangInhalt§orientierteinhaltlichenleidendeAbrechnunggewissenGrenzenFristablaufnachgebessertwerden.ursprünglicheRechenwerkmüssejedochwenigstensMindestanforderungenordnungsgemäßenAbrechnunggenügen.fehlehiersospätereÄnderunggestützteNachforderungausscheide.NichtverwendungvertraglichvereinbartenUmlageschlüsselsstelleschwerwiegendenstrukturellenMangelAbrechnungFolgeErklärungVermietersmehrAbrechnungqualifiziertwerdenkönneBehebungFehlersrechtswahrenderWirkungFristablaufausgeschlossensei.II.AusführungenhaltenrevisionsrechtlichenÜberprüfungstand.Klägerhabengemäß§Nr.Mietvertrags19JuliAnspruchZahlungweitererBetriebskostenJahrHöhe€.NurhinausgehendenUmfangistNachforderung§Abs.SatzausgeschlossensoKlageinsoweitunbegründetist.1.§Abs.SatzistVorauszahlungenBetriebskostenjährlichabzurechnen.AbrechnungistMietergemäß§Abs.Satz1.SeptembergeltendenFassung31.DezemberendendenAbrechnungszeitraumAnwendungfindetarg.Art.§Abs.spätestensAblaufzwölftenMonatsEndeAbrechnungszeitraumsmitzuteilen.VerpflichtungsindKlägerBeklagtennochJahrübermitteltenAbrechnungJahrBetrag€endetenachgekommen.AbrechnungwarformellordnungsgemäßAuffassungBerufungsgerichtsWahrungAbrechnungsfristgenügend.EinhaltungAbrechnungsfristkommteinhelligerAnsichtmaterielleRichtigkeitAbrechnung.FristwirdformellordnungsgemäßenAbrechnunggewahrtinhaltlicheFehlerkönnenauchFristablaufkorrigiertwerden;527;Schmidt-Futterer/LangenbergMietrecht8.Aufl..;Miete8.Aufl..;Ehlert:§.;Palandt/63.Aufl..11;§..GefahrVermietersogenannteAlibi-AbrechnungenkurzFristablaufspäteruntermauertgesetzlicheRegelungunterlaufenkönntesoSternelbesteht.formellordnungsgemäßistBetriebskostenabrechnungnurallgemeinenAnforderungen§entsprichtalsogeordneteZusammenstellungEinnahmenAusgabenenthält.besonderenAbredengetroffensindsindAbrechnungGebäudenWohneinheitenregelmäßigfolgendeMindestangabenaufzunehmen:ZusammenstellungGesamtkostenAngabeErläuterungzugrundegelegtenVerteilerschlüsselBerechnungAnteilsMietersAbzugVorauszahlungenMietersSenatsurteile27November;23November.AnforderungenwurdeAbrechnungKlägervollemUmfanggerecht.warallerdingsinsofernfehlerhaftverwendeteangegebeneVerteilungsschlüssel"Wohn-/Nutzfläche"VereinbarungMietvertrag19JulientsprachUmlegungweitestgehendMiteigentumsanteilenerfolgensollte.Schrifttum673;jurisPK-BGB/Tonner2.Aufl..vertretenenAuffassungBerufungsgerichtangeschlossenhatstelltAbweichungvertraglichvereinbartenUmlageschlüsselformellenMangelBetriebskostenabrechnungUnwirksamkeitführt.ErklärungVermieterskönnemehrAbrechnungqualifiziertwerdenvertraglichvereinbarteverwendetwordenseiBehebungFehlersrechtswahrenderWirkungAblaufAusschlußfrist§Abs.Satzseiausgeschlossen.AnsichtteiltSenat.WeistAbrechnunghiertatsächlichverwendetenUmlageschlüsselhandeltformellordnungsgemäßeAbrechnungAnforderungen§erfüllt.verliertCharakterFunktionRechnungslegungaufgeführtenBetriebskostenartenandersumgelegtwerdenMietvertragvereinbartistalsoSachefalschzugeordnetwerden.FehlerstelltvielmehrinhaltlichenMangelAbrechnungHandbuchMietnebenkosten8.Aufl..;OLG;.Zweck§Abs.gebietetAbrechnungFallformellunwirksamanzusehen.Abrechnungsfrist§Abs.SatzangeordneteAusschlußNachforderungenFristablaufdienenAbrechnungssicherheitsollenStreitvermeidenBT-Drucks.S..gewährleistenzeitnahenungMieterüberschaubarenzeitlichenZusammenhangAbrechnungszeitraumAbrechnungGunstenergebendesGuthabenverfügenkannGewißheiterlangtHöheNachforderungVermietersrechnenmuß.ZielwirdalleinverfehltAbrechnungverwendeteangegebeneUmlageschlüsselvertraglichvereinbartenübereinstimmt.AbrechnungsollMieterLageversetzenAnspruchVermietersnachzuprüfenalsogedanklichrechnerischnachzuvollziehen.durchschnittlichgebildetenjuristischbetriebswirtschaftlichgeschultenMieterVerständnisinsoweitankommtSenatsurteile27NovemberaaO23NovemberaaOistderartigenKontrolleAbrechnungklarerkennbarHinblickverwendetenUmlageschlüsselinhaltlichenFehleraufweistinsoweitKorrekturbedarf.kannzwarandersetwabloßenRechenfehlernAbrechnungmöglicherweisetatsächlichgeschuldetenBetragselbstberechnenmaßgeblichenBezugsdatenbeispielsweisehierjeweiligenMiteigentumsanteilekennt.istjedochLageVermietergezieltNeuberechnungGrundlagevertraglichvereinbartenUmlageschlüsselsverlangenBeklagtenvorliegendgetanhaben.Abrechnungsfrist§Abs.SatzkanngeboteneinhaltlicheKorrekturLastenausfallenandersfehlerhafteAbrechnunginsgesamtformellunwirksamqualifiziertwürde.AblaufAbrechnungsfrististMieterBerichtigungLasten§Abs.Satzweitgehendgeschützts.untenunter.2.KlägersindAnspruchNachzahlungBetriebskostenschongrundsätzlichFehlenswirksamenrechnungAblaufgemäß§Abs.Satz31.DezemberendendenAbrechnungsfristausgeschlossen.vertragsgemäßenUmlageMiteigentumsanteilenmateriellNachforderungkorrigiertenAbrechnungentnehmendenHöhe€ergibthabenBeklagtenZweifelgezogen.KlägerkönnenNachforderungallerdingsnurnochgeltendmachenBetriebskostenGrundHöhe31.Dezemberabgerechnetwordensind.warhierlediglichBetrag€Fall.hinausgehendenNachforderungHöhe€sindKlägerAbs.Satzgehindert.bereitsausgeführtsollAusschlußfristMieterSicherheitgewährenFristablaufmehrweiterenNachforderungenVermietersrechnenmuß.ZweckwürdeverfehltVorlageformellordnungsgemäßenAbrechnungFristenthaltenermateriellerFehlerauchnochFristablaufLastenMieterskorrigiertwerdenkönnte.giltArtauchHöheabgerechnetenEinzelpositionenunabhängigAusmaßAbweichung.AblaufAbrechnungsfristhatFolgeNachforderungerstspätererfolgendeninhaltlichenKorrekturErgebnisfristgemäßvorgelegtenRechnungEinzelpositionennochinsgesamtüberschreitendarf;;;Palandt/aaO;aaO.InteresseVermieterswird§Abs.SatznurdannVorrangeingeräumtverspäteteGeltendmachungverspäteteKorrekturvertretenhat.bestehenhierAnhaltspunkte.-9-.RevisionKlägeristBerufungsurteilaufzuhebenBerufungAbweisungKlageHöhe€zurückgewiesenwordenist§Abs..SenatkannSacheselbstentscheidenAufhebungUrteilsnurRechtsverletzungAnwendungGesetzesfestgestellteSachverhältniserfolgtletzteremSacheEndentscheidungreifist§Abs..istKlageHöhe€Kostenfolge§Abs.Nr.stattzugeben.Dr.Dr.Dr.Ball