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NAMENZRVerkündet:25.MärzJustizhauptsekretärinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitVIII.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung25.MärzVorsitzendeRichterinDr.RichterinDr.RichterDr.Dr.Dr.Rechterkannt:RevisionBeklagtenwirdUrteil5.ZivilsenatsHanseatischenOberlandesgerichts6.MärzFassungBerichtigungsbeschlusses10.AprilKostenpunktinsoweitaufgehobenNachteilBeklagtenerkanntwordenist.UmfangAufhebungwirdSacheneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionsverfahrensBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:KlägerinEnergieversorgungsunternehmenversorgteBeklagteEigentümernprivatgenutztenWohneinheitenbestehendeWohnungseigentümergemeinschaftGrundlage.JuniRechtsvorgängerinMuttergesellschaftKlägeringeschlossenenZusatzvereinbarung8./9NovembergeändertenSondervertragsleitungsgebundenErdgas.AbschlussVertragesZusatzvereinbarungwarBeklagtegewerblicheHausverwaltungsgesellschaftvertreten.GaslieferungsvertragenthältfolgendeRegelungen:"PreisePreisänderungen]BereithaltungLieferungErdgaseszahltKundeJahresleistungspreisArbeitspreis.]beträgtWohneinheitenRaumheizungWarmwasserbereitungPf/kWhWarmwasserbereitungPf/kWhjeweiligeAP0erhöhtjeweilsgeltendeMineralölsteuergemäß§AbsatzNr.MineralölsteuergesetzErdgassteuerStandPreisabschlagZeitPf/kWhPf/kWhRechtsvorgängerinMuttergesellschaftKlägerinbehältRechtPreisabschlagAngabeGründenwiderrufen.RegelungPreisabschlageskommtmehrAnwendungErdgassteuerentfallenreduziertwerdensollte.Arbeitspreisändertfolgt:AP1DM/hlÄnderungsklauselbedeuten:PreisleichtesHeizölveröffentlichtStatistischenBundesamtFachserieReihe;PreisePreisindizesgewerblicheProdukteErzeugerpreise;ErzeugerpreiseausgewähltergewerblicherProdukte;WarenbezeichnungleichtesHeizölDM/hlLieferungVerbraucherAuftragMineralölsteuerfreiVerbraucherBerichtsort.EtwaigeÄnderungenPreise]werdenjeweilsWirkung1.OktoberJahresvorgenommen.Folgewertgilt:DurchschnittStatistischenBundesamtveröffentlichtenWerten2.HalbjahrvorhergegangenenKalenderjahresDurchschnittveröffentlichtenWerten1.HalbjahrlaufendenKalenderjahres.]VertragsbeginngeltenFolgewerteletztenvorhergehendenPreisüberprüfung."ZusatzvereinbarungParteienenthältfolgendeRegelung:"1.§genanntePreisabschlagbeträgtPf/kWh…behältRechtPreisabschlagsregelunganzupassenSteuersatzErdgas.Pf/kWhentfallenreduziertwerdensollte.2.§erhältfolgendeFassung:EtwaigeÄnderungenPreise]werdenhalbjährlichvorgenommen.Änderungszeitpunktesindjeweils1.April1.Oktober.ergebendePreiswirdjeweiligenÄnderungszeitpunktberechnet.FolgewertwerdenzugrundegelegtPreisänderungen1.AprilDurchschnittspreisleichtesHeizölveröffentlichtenWerten2.HalbjahrvorhergegangenenKalenderjahres.Preisänderungen1.OktoberDurchschnittspreisleichtesHeizölveröffentlichtenWerten1.HalbjahrlaufendenKalenderjahres.übrigenBestimmungenErdgaslieferungsvertragesgeltenunverändert."KlägerinlegteAbrechnungenGaslieferungenjeweilsGrundlage§GaslieferungsvertragsZusatzvereinbarungerrechnetenJahresleistungspreiszugrunde.BeklagteglichAbrechnungenwidersprachPreiserhöhungenKlägerinerstmalsSchreiben29.SeptembermangelndeBilligkeitPreiserhöhungenrügteankündigteZahlungenkünftignurVorbehaltAnerkennungRechtspflichtleisten.Schreiben23.Januar8.Februar6.Februar11.September7.JanuarwidersprachBeklagteauchspäterenPreiserhöhungen.beglichAbrechnungenKlägerinseitherlediglichGrundlage1.OktobergeltendenArbeitspreisesJahresleistungspreises€/kWh/h.Vertragsvertragsverhältnisendete30.SeptemberKündigungKlägerin.BeklagtehältPreisanpassungsregelungunwirksam.KlagebegehrtKlägerinRestzahlung€ZinsenGaslieferungenZeitraum1.Januar30.September.LandgerichthatKlageabgewiesen.BerufungsverfahrenshatBeklagtehilfsweiseFallZurückweisungKlägerineingelegtenBerufungWiderklageRückzahlungvermeintlichüberzahlterGasentgelteerhobenGrundlagevertraglichvereinbartenBasispreiseBerücksichtigungteilweiseeingetretenenVerjährung€beziffert.BerufungKlägerinhatOberlandesgerichtKlageHerabsetzungZinshöhe%%stattgegeben.SenatzugelassenenRevisionbegehrtBeklagteWiederherstellungerstinstanzlichenUrteilsverfolgtHilfswiderklagebegehren.Entscheidungsgründe:RevisionhatErfolg.BerufungsgerichthatBegründungEntscheidungWesentlichenausgeführt:Klägerinstehegemäß§Abs.VerbindungSondervertragErdgaslieferung§Abs.Nr.UmwGZeitraum1.April30.SeptembernochrestlicherKaufpreisanspruchHöhe€.Regelung§SondervertragsseiBerücksichtigungBundesgerichtshofUrteil24.MärzZRaufgestelltenGrundsätzegemäß§Abs.SatzVerstoßesTransparenzgebotunwirksam.Klauselseiauchgemäß§Abs.SatzunangemessenenBenachteiligungBeklagtenunwirksam.AndersLandgerichtangenommenkommeÜberprüfungKlauselgemäß§Abs.SatzBetrachtKlauselgemäß§Abs.PreishauptabredeInhaltskontrolleausgenommensei.KlauselseiauchPreisbestimmungunwirksamArbeitspreisPreisentwicklungleichtesHeizölgeknüpftwerde.soweitkönneRechtsprechungBundesgerichtshofesWirksamkeitentsprechenderKlauselnAnwendungInhaltskontrolleAbs.Satzzurückgegriffenwerden.seigeradeWesenVertragsautonomieVereinbarungPreisesandereAnforderungenKlauselnstellenseienAGB-Kontrolleunterlägen.Klauselkönnenurgemäß§unwirksamseinvorliegendAnhaltspunktebestünden.Zinsausspruchfolge§Verbindung§Abs.jedochnurHöhegemäß§Abs..BeklagteseiVerbraucherinSinne§.habebereitsLandgerichtüberzeugendfestgestellt.BundesgerichtshofhabeBeschluss2.JuniTeilrechtsfähigkeitWohnungseigentümergemeinschaftbejahtBeschluss2.Juni.seiüberzeugendentsprechendEinstufungGesellschaftbürgerlichenRechtsFalleZusammenschlussesprivatenZweckenUrteil23.OktoberXIauchFalleprivatenWohnungseigentümergemeinschaftVerbrauchereigenschaftweiteranzunehmen.einzelnenWohnungseigentümerwürdenZusammenschlussWahlprofessionellenVerwaltunggewerblichtätig.seienauchwenigerschutzbedürftig.seiersichtlichvorliegendüberwiegendgewerblicheTätigkeitFormHaltensImmobiliegegebensei.BerufungzurückgewiesenwordenseiseinurFallerhobeneWiderklageentscheiden.II.BeurteilunghältrechtlicherNachprüfungentscheidendenPunktstand.BerufungsgerichtgegebenenBegründungkannKlägeringeltendgemachteAnspruch§Abs.ZahlungrestlichenEntgeltsstreitgegenständlichenZeitraumerfolgtenErdgaslieferungenbejahtwerden.BerufungsgerichthatRevisionRechtrügtverkanntRegelung§Abs.SondervertragsGrundlageKlägerinGaslieferungenBeklagtenabgerechnethatgemäß§Abs.SatzunwirksamistauchkünftigePreisänderungenbetrifft.1.Bestimmungen§SondervertragshandeltBerufungsgerichtrechtsfehlerfreigetroffenenRevisionserwiderungangegriffenenFeststellungenAllgemeineGeschäftsbedingungenSinne§Abs.Satz.2.streitgegenständlicheGasabrechnungrelevantenVertragsbestimmungengenügenBerufungsgerichtrechtsfehlerfreiausgeführthatAnforderungenTransparenzgebots§Abs.SatzAbs.Satz.giltinsbesondere§Abs.SondervertragsenthalteneBerechnungsformelerläuterndenmodifizierendenRegelungenSondervertragsZusatzvereinbarung.RegelungsgehaltalsoArtWeiseerstmaligenBerechnungÄnderungArbeitspreisesistklarverständlichvgl.SenatsurteilheutigenTageVeröffentlichungbestimmtSenatsurteile17.September.;14.Mai-9-.ZRVersorgW.f.;jeweilsvergleichbarenPreisanpassungsklauseln.3.AuffassungBerufungsgerichtsunterliegt§Abs.SondervertragsenthalteneBerechnungsformelkünftigeVeränderungenVertragsbeginngeltendenArbeitspreisesGegenstandhatTransparenzgebothinausgehendenInhaltskontrolle§Abs.Satz.istinsoweitgemäß§Abs.SatzweitergehendenInhaltskontrolleentzogen.SenatErlassBerufungsurteilsentschiedenhathandeltderartigenBestimmungenkünftigerPreisänderungenkontrollfähigePreisnebenabredenBerufungsgerichtgemeinthatgemäß§Abs.SatzkontrollfähigePreishauptabredevgl.Senatsurteile14.MaiaaO..ZRaaO..;17.SeptemberaaO..SenatsurteilheutigenTageaaO;jeweils.4.EntscheidungBerufungsgerichtserweistauchanderenGründenrichtig§.§Abs.SondervertragsenthalteneBerechnungsformelhältInhaltskontrollegemäß§Abs.SatzvorstehendgenanntenMaßstäbenunterliegtstandBeklagteunangemessenbenachteiligt.GaslieferungsverträgeVerbrauchernhatSenatentschiedenSpannungsklauselnvorliegendenArtArbeitspreisGasPreisentwicklungleichtesHeizöländertunangemessenerBenachteiligungKundenunwirksamsindSenatsurteile24.März..ZR...berechtigtesInteresseVerwendungderartigerSpannungsklauselnVerbrauchernhatSenatEntscheidungennuranerkanntgewährleistengeschuldetePreisjeweiligenMarktpreiserbringendeLeistungübereinstimmtBezugsgrößehandeltGegebenheitenkonkretenGeschäftsnahekommtVertragsparteienakzeptabelseinkannSenatsurteile24.MärzaaO.ZRaaO..VoraussetzungenhatSenatölpreisindexiertenPreisgleitklauselVerbrauchervertragverneinterforderlichePrognoseMarktpreisgeschuldeteLeistungtypischerweiseähnlichMarktpreisReferenzgutentwickeltbereitsscheitertSpannungsklauselwahrenderMarktpreisGasdamalsfeststellbarwarSenatsurteile24.MärzaaO.ZRaaO.;14.MaiaaO..RechtsprechungistSenatinzwischenentschiedenhatallerdingsunternehmerischenGeschäftsverkehrübertragbar.DorthältPreisanpassungsklauselErdgassondervertragArbeitspreisLieferungGasbestimmtenZeitpunktenausschließlichAbhängigkeitvertraglichdefiniertenPreisentwicklungHeizöländertInhaltskontrollegemäß§Abs.SatzstandSenatsurteile14.MaiaaO..aaO.;vgl.Kühne.AnwendungGrundsätzehält§Abs.SondervertragsenthaltenePreisregelungStreitfallInhaltskontrolleunterliegtstand.gemäß§Abs.geboteneBerücksichtigungunternehmerischenGeschäftsverkehrgeltendenBesonderheitenistvorliegendRaumFeststellungenBerufungsgerichtsMitgliedernBeklagtennatürlichePersonenhandeltWohnungseigentumreinprivatenZweckenhalten.BeklagteistmithinRahmen§natürlichenprivateZweckeverfolgendenPersongleichzustellenUnternehmerSinne§Abs.VerbraucherSinne§anzusehen.RechtsprechungInstanzgerichteLiteraturistallerdingsumstrittenVoraussetzungenWohnungseigentümergemeinschaftenVerbraucherUnternehmeranzusehensindMeinungsstandSenatsurteilheutigenTageaaO.SenatUrteilheutigenTageaaOnäherausgeführthatistWohnungseigentümergemeinschaftgenommenzwarnatürlichenochjuristischePersonunterfälltalleinGesetzeswortlautgestütztenAuslegung§§enthaltenenDefinitionen.istaberregelmäßigVerbrauchergleichzustellenwenigstensVerbraucherangehörtRechtsgeschäftZweckabschließtgewerblichennochselbständigenberuflichenTätigkeitdient.istStreitfallDeckungeigenenBedarfsabgeschlossenenformularmäßigenEnergielieferungsvertragesregelmäßigauszugehen.istBeklagteHinblickAbschlussstreitgegenständlichenGaslieferungsvertragsVerbraucherinbehandeln§Abs.SatzunternehmerischenGeschäftsverkehrentwickeltenMaßstäbeInhaltskontrollePreisanpassungsklauselArbeitspreisausschließlichAbhängigkeitPreisentwicklungHeizöländertAnwendung.BerufungsgerichtBezuggenommenenFeststellungenLandgerichtssetztBeklagteausschließlichnatürlichenPersonenWohneigentumreinprivatenZweckenhalten.streitgegenständlicheGaslieferungsvertragdientealleinBewirtschaftungHeizzentraleVersorgungWohnungseigentümergemeinschaftzusammengefasstenPrivatwohnungen.FeststellungenbringtRevisionserwiderungistrevisionsrechtlicherSichterinnern.AuffassungRevisionserwiderungistandereBeurteilungauchgebotenBeklagteFeststellungenBerufungsgerichtsAbschlussGaslieferungsvertragsZusatzvereinbarunggewerblichhandelndeHausverwaltungsgesellschaftvertretenwar.AbgrenzungunternehmerischemprivatemHandelnSinne§§kommtFalleStellvertretunggrundsätzlichPersonVertretenenhierBeklagten.giltnurdannverbraucherschützendeNormgeradeUmständeVertragsschlussesanknüpftalsosituativenÜbereilungsschutzgewährleistetGesetzgeberVerhandlungssituationverbundenenGefahrunzulässigenunangemessenenBeeinflussungerforderlichgehaltenhatSenatsurteilheutigenTageaaO.isthierjedochFall.istBerechnungsformel§Abs.Sondervertrags§Abs.SatzunwirksamtragsbeginngeltendenArbeitspreisbetrifftVertragsdauereintretendenperiodischenPreisanpassungenregelt.ergibtAuffassungRevisionserwiderungSenatsurteilheutigenTageaaOEinzelnenausgeführtenGründenauchVerbrauchervertragVorliegenhierFeststellungenBerufungsgerichtsauszugehenistBeurteilungunangemessenenBenachteiligung§Abs.auchVertragsschlussbegleitendenUmständeberücksichtigensind§Abs.Nr..BerechnungsformelbereitseingangsgenanntenGrundunwirksamistkommtBeklagtengeltendgemachtenweiterenUnwirksamkeitsgründe.5.HöheKlägerindennochAnspruchZahlungrestlicherVergütungzustehthängtstreitgegenständlichenGaslieferungengeschuldetenPreis.gefestigtenRechtsprechungSenatskommtergänzendeVertragsauslegungBetrachtWegfallunwirksamenPreisänderungsklauselLückedispositivesGesetzesrechtfüllenlässtErgebnisführtbeiderseitigenInteressenmehrvertretbarerWeiseRechnungträgtVertragsgefügevölligeinseitigKundenverschiebt.mehrhinnehmbareStörungVertragsgefügesistdannanzunehmenlangjährigesEnergieversorgungsverhältnishandeltbetroffeneKundePreiserhöhungenbasierendenJahresabrechnungenlängerenZeitraumwidersprochenhatnunmehrauchlängerzurückliegendeschnitteUnwirksamkeitPreiserhöhungengeltendmachtSenatsurteile14.März.ZR.28;15.Januar..VoraussetzungenkannFalleRückforderungauchFalleRestforderungEntgeltEnergielieferungenSenatsurteil14.MärzaaO.WegfallunwirksamenPreisänderungsklauselentstehendeLückeergänzendeVertragsauslegung§§WeisegeschlossenwerdenKundeUnwirksamkeitPreiserhöhungenvereinbartenAnfangspreisübersteigendenPreisführengeltendmachenkannZeitraumsJahrenZugangjeweiligenJahresabrechnungPreiserhöhungerstmalsberücksichtigtwordenistbeanstandethatSenatsurteile14.MärzaaO..;ZRaaO..;23.Januar...;31JuliZR..BerufungsgerichthatSichtfolgerichtigFeststellungenBegründetheitKlageHilfswiderklagerelevantenZeitpunktZugangsjeweiligenJahresabrechnungenerstmalsSchreiben29.SeptembererklärtenWiderspruchsBeklagtenPreiserhöhungengetroffen..kannangefochteneUrteilBestandhabenNachteilBeklagtenentschiedenwordenist;istinsoweitaufzuheben§Abs..SacheistRechtsstreitEndentscheidungreifistUmfangAufhebungBerufungsgerichtzurückzuverweisenerforderlichenFeststellungenZugangZeitpunkterstmaligenBeanstandungPreiserhöhungenBeklagtegetroffenwerdenkönnen§Abs.Satz.VorsorglichweistSenatweitereVerfahrenWiderspruchPreiserhöhungauchdannauszugehenistKundenurBilligkeitPreiserhöhungwendet.tatsächlichenVersorgungsunternehmenvermutetenGründeWiderspruchkommtSenatsurteile22.Februar.31;15.JanuaraaO.22;jeweils.Dr.Dr.Dr.Dr.Dr.Vorinstanzen:Entscheidung31.03.2011Entscheidung