|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 16
- .
- Mai
- Justizangestellte
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- §
- .
- Nachweis
- Verletzung
- Bauaufsichtspflicht
- Architekten
- kann
- Anscheinsbeweis
- erleichtert
- sein
- .
- Ist
- schuldhafte
- Verletzung
- Bauaufsichtspflicht
- Architekten
- Bauwerksschaden
- mitursächlich
- so
- führt
- vollen
- Haftung
- Architekten
- Auftraggeber
- .
- Urteil
- 16
- .
- Mai
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 16
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Hausmann
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 9
- .
- Zivilsenats
- 19
- .
- Januar
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Klage
- Beklagten
- Höhe
- DM
- Zinsen
- Feststellungsantrag
- Straße
- "
- B.
- "
- betreffend
- abgewiesen
- schlußberufung
- Klägerin
- Beklagten
- Höhe
- DM
- Zinsen
- zurückgewiesen
- worden
- sind
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- erneuten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- Beklagten
- Architekten
- künftig
- :
- Beklagter
- Schadensersatz
- .
- Beklagte
- hatte
- Jahren
- Klägerin
- Befestigung
- Hängen
- gelegenen
- Straßen
- Stützmauern
- geplant
- Bauarbeiten
- beaufsichtigt
- .
- Folgezeit
- Mängeln
- Stützmauern
- gekommen
- war
- hat
- Klägerin
- u.a.
- Beklagten
- Schadensersatz
- Anspruch
- genommen
- .
- Revisionsverfahren
- geht
- nur
- noch
- Schäden
- Stützmauern
- Straßen
- "
- B.
- "
- Weg
- "
- .
- Landgericht
- hat
- Beweisaufnahme
- insoweit
- Schadensersatzansprüche
- Klägerin
- Beklagten
- Höhe
- DM
- zuerkannt
- .
- hat
- ferner
- antragsgemäß
- festgestellt
- Beklagte
- Klägerin
- weite
- rgehende
- Schäden
- Stützmauern
- oben
- angeführten
- Straßen
- ersetzen
- hat
- .
- Hiergegen
- haben
- Beklagten
- Berufung
- eingelegt
- .
- Klägerin
- hat
- Schäden
- bezüglich
- Straße
- "
- Weg
- "
- vollem
- Umfang
- beziffert
- Anspruch
- Wege
- Anschlußberufung
- Beklagten
- geltend
- gemacht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- weiterer
- Beweisaufnahme
- Straßen
- "
- B.
- "
- Weg
- "
- gerichteten
- insgesamt
- abgewiesen
- .
- richtet
- Revision
- Klägerin
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Schuldverhältnis
- ist
- Bürgerliche
- Gesetzbuch
- 31
- .
- Dezember
- geltenden
- Fassung
- anwendbar
- Art
- .
- §
- Satz
- .
- Straße
- "
- B.
- "
- sachverständig
- beratene
- Berufungsgericht
- führt
- Winkelelemente
- Stützmauer
- seien
- mangelhaft
- errichtet
- worden
- .
- fehle
- Entwässerung
- auch
- erforderliche
- Gründungstiefe
- so
- Winkelelemente
- erneuern
- seien
- .
- sei
- allerdings
- festzustellen
- Bauwerksmängel
- Beklagten
- "
- schuldhaft
- fehlerhaft
- "
- zuzurechnen
- seien
- .
- Sachverständige
- habe
- Eindruck
- gewonnen
- Unternehmer
- habe
- Beklagten
- bewußt
- getäuscht
- Bauleitung
- Sandschicht
- Winkelelementen
- sehe
- ausgehen
- könne
- ordentlich
- gearbeitet
- worden
- sei
- .
- sei
- Verschulden
- Beklagten
- festzustellen
- .
- II
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- tragen
- Abweisung
- Schadensersatzbegehrens
- Klägerin
- §
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- stellt
- Stützmauer
- "
- B.
- "
- fehlerhaft
- errichtet
- worden
- ist
- .
- Meinung
- Beklagte
- hafte
- bauausführende
- Firma
- ordnungsgemäße
- Leistung
- vorgetäuscht
- habe
- ist
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Beklagte
- Revision
- mögliche
- Pflichtverletzung
- andeutet
- Gründung
- ordnungsgemäß
- geplant
- haben
- sollte
- so
- würde
- Planungsverschulden
- treffen
- .
- fehlen
- jedoch
- jedwede
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Revision
- übergangenen
- Vortrag
- rügt
- .
- Berufungsgericht
- übersieht
- Nachweis
- Pflichtverletzung
- Anscheinsbeweis
- erleichtert
- sein
- kann
- vgl.
- Urteil
- 26
- .
- April
- Rspr
- .
- Bau
- Bl
- .
- auszugsweise
- abgedruckt
- Architektenrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Stützmauer
- fehlender
- Drainage
- unzureichender
- Gründungstiefe
- einzustürzen
- droht
- so
- spricht
- typische
- Geschehensablauf
- Überwachung
- Architekten
- Errichtung
- mangelhaft
- war
- .
- Fall
- braucht
- Bauherr
- anzugeben
- Architekt
- einzelnen
- erforderlichen
- Überwachung
- hat
- fehlen
- lassen
- .
- Vielmehr
- ist
- Sache
- Architekten
- Beweis
- ersten
- auszuräumen
- seinerseits
- darlegt
- Erfüllungsgehilfe
- Überwachungsmaßnahmen
- geleistet
- hat
- .
- genügt
- bloße
- Behauptung
- habe
- Gründungsarbeiten
- selbst
- Bauleiter
- überwachen
- lassen
- vgl.
- Urteil
- 26
- .
- April
- aaO
- .
- Erst
- Beklagte
- ordnungsgemäße
- Wahrnehmung
- geschuldeten
- Bauaufsicht
- substantiiert
- vorgetragen
- hat
- ist
- prüfen
- Anscheinsbeweis
- Berufungsgericht
- weiteres
- angenommenen
- Täuschung
- Beklagten
- erschüttert
- ist
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- fehlen
- .
- Berufungsgericht
- meint
- Verschulden
- Beklagten
- könne
- festgestellt
- werden
- verkennt
- Beweislast
- .
- Liegen
- objektiven
- Haftungsvoraussetzungen
- muß
- Beklagte
- §
- vermutete
- Verschulden
- ausräumen
- ;
- liquet
- genügt
- vgl.
- Urteil
- 5
- .
- März
- §
- Beweislast
- .
- 2
- .
- vorstehend
- dargelegten
- Gründen
- ist
- auch
- Klageabweisung
- Feststellungsbegehrens
- Klägerin
- begründet
- .
- Straße
- "
- Weg
- "
- Berufungsgericht
- führt
- aufgetretene
- Schaden
- ganz
- wesentlich
- unzureichend
- bewehrten
- Stützelemente
- verursacht
- worden
- sei
- .
- sei
- Beklagten
- anzulasten
- Fehler
- erkennbar
- gewesen
- sei
- .
- Fehlen
- Sickerpackung
- habe
- zwar
- größeren
- Druck
- Mauer
- geführt
- .
- habe
- allerdings
- Schaden
- fehlerhaften
- Stützelemente
- selbst
- bereits
- angelegt
- gewesen
- sei
- entscheidend
- vergrößert
- Druck
- Wasser
- nur
- Beschleunigung
- Bruchs
- Stützelemente
- geführt
- habe
- .
- Verhältnis
- verschiedenen
- möglichen
- Schadensverursachungen
- ausgewirkt
- haben
- könnten
- sei
- aufklärbar
- so
- Schätzung
- Verursachungsbeiträge
- möglich
- sei
- .
- sei
- Gunsten
- Beklagten
- auszugehen
- Fehlen
- Sickerpackung
- eigentlichen
- Schadensursache
- unerheblich
- gewesen
- sei
- .
- II
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- gleichfalls
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- befaßt
- Schadensersatzanspruch
- Klägerin
- bezüglich
- Straße
- "
- Weg
- "
- ausschließlich
- Frage
- fehlenden
- Sickerpackung
- Schadensursache
- .
- Mithin
- ist
- Gunsten
- vision
- objektiven
- Pflichtverletzung
- Beklagten
- Rahmen
- Bauaufsicht
- auszugehen
- .
- 2
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Fehlen
- Sickerpackung
- sei
- "
- so
- entscheidende
- Ursache
- "
- anzusehen
- sei
- Gunsten
- Beklagten
- unerheblich
- beurteilen
- ist
- rechtsfehlerhaft
- .
- Ursachen
- Schaden
- herbeigeführt
- haben
- kann
- bereits
- Mitursächlichkeit
- Verletzung
- Vertragspflicht
- Beklagten
- vollen
- Haftung
- Grunde
- nach
- führen
- vgl.
- Urteil
- 16
- .
- Mai
- ;
- BGB/Oetker
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Verursachungsbeiträge
- Schädiger
- eingetretenen
- Schaden
- haben
- erst
- möglichen
- Regreßprozeß
- Bedeutung
- .
- Haß
- Kuffer
- Hausmann
|
