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- NAMEN
- Urteil
- Teilversäumnisurteil
- Rechtsstreit
- Verkündet
- :
- 18
- .
- April
- Justizangestellte
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- VOB/B
- §
- Nr.
- Abs.
- getrennten
- Abrechnung
- erbrachten
- erbrachten
- Leistungen
- Kündigung
- Bauvertrages
- .
- Urteil
- Teilversäumnisurteil
- 18
- .
- April
- KG
- LG
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 18
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Hausmann
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 6
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- verlangt
- Kündigung
- Bauvertrages
- Werklohn
- Rückgabe
- Vertragserfüllungsbürgschaft
- .
- Revision
- geht
- nur
- Klägerin
- prüfbar
- abgerechnet
- hat
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagten
- Zahlung
- DM
- Werklohn
- Zusatzauftrag
- Innenputzarbeiten
- verurteilt
- .
- übrigen
- hat
- Klage
- abgewiesen
- Forderung
- prüfbar
- abgerechnet
- sei
- .
- Berufung
- hat
- Klägerin
- zuletzt
- Beklagten
- Zahlung
- weiterer
- 897.706,67
- DM
- Zinsen
- DM
- Zug
- Zug
- gabe
- Gewährleistungsbürgschaft
- verlangt
- .
- hat
- beantragt
- Beklagten
- verurteilen
- Vertragserfüllungsbürgschaft
- DM
- hilfsweise
- Bank
- herauszugeben
- .
- Berufung
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Ansprüche
- .
- Zahlungsantrag
- hat
- jedoch
- 16
- .
- Februar
- erfolgten
- Zahlung
- übergebenen
- Bürgschaft
- Höhe
- 233.660,83
- DM
- erledigt
- erklärt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Schuldverhältnis
- findet
- Bürgerliche
- Gesetzbuch
- 31
- .
- Dezember
- geltenden
- Fassung
- Anwendung
- Art
- .
- §
- Satz
- .
- Berufungsgericht
- hält
- Zahlungsantrag
- Zeit
- unbegründet
- .
- Folge
- Kündigung
- sei
- vorzeitige
- Beendigung
- Pauschalvertrages
- .
- Vertrag
- zerfalle
- erfüllten
- Teil
- vereinbarte
- Vergütung
- gemäß
- §
- Nr.
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Nr.
- VOB/B
- zahlen
- sei
- erfüllten
- Teil
- Stelle
- Erfüllungsanspruchs
- Anspruch
- entgangenen
- Gewinn
- Schadensersatzanspruch
- trete
- §
- Nr.
- Abs.
- Satz
- habe
- Gesamtabrechnung
- stattzufinden
- .
- Pauschalwert
- erbrachten
- Teilleistungen
- entgangener
- Gewinn
- ermittelt
- worden
- seien
- seien
- Wert
- etwaige
- che
- wertmäßig
- gegenüberzustellen
- .
- Grundsätzlich
- sei
- Auflistung
- erbrachten
- Teilleistungen
- Aufbau
- Einheitspreisvertrages
- Ansatz
- hierauf
- entfallenden
- Teilvergütung
- erforderlich
- .
- würden
- Schriftsatz
- 8
- .
- März
- 10
- .
- Mai
- überreichten
- Schlußrechnungen
- Klägerin
- gerecht
- .
- fehle
- nachvollziehbaren
- Einheitspreisberechnung
- Ansatz
- Pauschalvereinbarung
- entfallenden
- Teilvergütung
- .
- Auch
- Anspruch
- entgangenen
- Gewinn
- §
- .
- V.m
- .
- Nr.
- VOB/B
- sei
- prüffähig
- dargetan
- .
- Berechnung
- weise
- Vielzahl
- Mängeln
- Unklarheiten
- .
- Klägerin
- habe
- Beklagten
- Anspruch
- Herausgabe
- Vertragserfüllungsbürgschaft
- .
- sichere
- auch
- Überzahlungen
- .
- prüfbare
- Abrechnung
- noch
- vorgelegt
- sei
- sei
- Herausgabeanspruch
- unbegründet
- .
- II
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- verkennt
- Anspruch
- Klägerin
- maßgeblichen
- Regelungen
- stellt
- unzutreffende
- Anforderungen
- Prüfbarkeit
- Schlußrechnung
- .
- 1
- .
- Klägerin
- macht
- Anspruch
- Werklohn
- Kündigung
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- geltend
- .
- Anspruch
- ergibt
- Nr.
- Abs.
- VOB/B.
- kann
- Auftragnehmer
- vereinbarte
- Vergütung
- verlangen
- .
- muß
- jedoch
- anrechnen
- lassen
- Aufhebung
- Vertrags
- Kosten
- erspart
- anderweitige
- Verwendung
- Arbeitskraft
- Betriebs
- erwirbt
- erwerben
- böswillig
- unterläßt
- §
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- schränkt
- Anspruch
- entgangenen
- Gewinn
- .
- Unrecht
- meint
- Berufungsgericht
- Anspruch
- Klägerin
- folge
- §
- Nr.
- Abs.
- Regelung
- betrifft
- Abrechnung
- Kündigung
- Auftragnehmer
- Zahlungen
- einstellt
- Insolvenzverfahren
- vergleichbares
- gesetzliches
- Verfahren
- beantragt
- Verfahren
- eröffnet
- wird
- Eröffnung
- Masse
- abgelehnt
- wird
- .
- Fall
- liegt
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- Auffassung
- Schlußrechnung
- müsse
- Ersparnis
- bezeichnen
- vorgenommene
- Mängelbeseitigung
- erzielt
- werde
- Urteil
- 25
- .
- Juni
- ZfBR
- .
- 2
- .
- Klägerin
- hat
- Anspruch
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- prüfbar
- abgerechnet
- .
- Anspruch
- kann
- Weise
- abgerechnet
- werden
- Auftragnehmer
- Vergütung
- Teil
- berechnet
- Zeitpunkt
- Kündigung
- erbracht
- ist
- gesondert
- Teil
- noch
- erbracht
- ist
- ;
- nur
- Teil
- kommt
- Ersparnis
- anderweitigen
- Erwerb
- .
- Unternehmer
- Vergütung
- erbrachten
- Leistungen
- verlangt
- hat
- erbrachten
- Leistungen
- darzulegen
- ausgeführten
- Teil
- abzugrenzen
- .
- Höhe
- Vergütung
- erbrachten
- Leistungen
- ist
- Verhältnis
- Werts
- erbrachten
- Teilleistung
- Wert
- Pauschalvertrag
- geschuldeten
- Gesamtleistung
- errechnen
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- ZfBR
- .
- ist
- Regel
- Aufteilung
- Gesamtleistung
- Einzelleistungen
- notwendig
- Bewertung
- Auftraggeber
- Lage
- versetzt
- sachgerecht
- verteidigen
- Urteil
- 4
- .
- Mai
- NZBau
- ZfBR
- .
- Aufteilung
- Gesamtleistung
- Einzelleistungen
- wird
- Regel
- ergeben
- müssen
- Einzelleistungen
- erbracht
- Leistungen
- erbracht
- worden
- sind
- Leistungen
- jeweils
- Grundlage
- Vertrag
- zugrunde
- liegenden
- Kalkulation
- bewertet
- werden
- .
- Unternehmer
- Vergütung
- erbrachten
- Leistungen
- verlangt
- hat
- Vergütungsanteilen
- erbrachten
- Leistungen
- zugeordnet
- hat
- ersparten
- Aufwendungen
- anderweitigen
- Erwerb
- abzuziehen
- .
- Abrechnung
- muß
- Auftraggeber
- Prüfung
- ermöglichen
- Auftragnehmer
- ersparte
- Kosten
- Grundlage
- konkreten
- Vertrag
- zugrunde
- liegenden
- Kalkulation
- zutreffend
- berücksichtigt
- hat
- Urteil
- 24
- .
- Juni
- .
- Anforderungen
- entspricht
- Abrechnung
- Klägerin
- .
- Klägerin
- hat
- Vertrag
- erbringenden
- Leistungen
- verschiedene
- Gewerke
- unterteilt
- Grundlage
- Angebot
- zugrunde
- liegenden
- Kalkulation
- bewertet
- .
- Summe
- Teilleistungen
- zugeordneten
- Vergütungsteile
- ergibt
- Berücksichtigung
- vereinbarten
- Änderungen
- gewährten
- Nachlasses
- vereinbarten
- Pauschalpreis
- .
- Klägerin
- hat
- Auftragsverhandlung
- vereinbarten
- Änderungen
- nachprüfbar
- aufgeschlüsselt
- Abrechnung
- berücksichtigt
- .
- Klägerin
- vereinbarten
- Nachlaß
- genau
- Abzug
- gebracht
- Gunsten
- %
- abgerundet
- hat
- berührt
- Prüfbarkeit
- .
- Unrecht
- fordert
- Berufungsgericht
- Abrechnung
- Aufbau
- Einheitspreisberechnung
- "
- .
- war
- Berücksichtigung
- Kontrollinteressen
- Beklagten
- insoweit
- auch
- Beanstandungen
- erhoben
- haben
- erforderlich
- .
- Aufteilung
- werken
- entsprechende
- Bewertung
- reichte
- vgl.
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- ZfBR
- .
- Berufungsgericht
- einzelne
- Positionen
- Abrechnung
- erbrachten
- Leistungen
- beanstandet
- weist
- Revision
- zutreffend
- durchweg
- Richtigkeit
- Prüfbarkeit
- Schlußrechnung
- bezweifelt
- wird
- .
- betrifft
- insbesondere
- Punkte
- Berufungsgericht
- fehlende
- Nachvollziehbarkeit
- Abrechnung
- beanstandet
- .
- Berufungsgericht
- angenommene
- fehlende
- Nachvollziehbarkeit
- bezieht
- stimmige
- Abrechnung
- Klägerin
- jeweiligen
- Ansätze
- Kalkulation
- .
- richtig
- sind
- ist
- Frage
- Prüfbarkeit
- .
- Prüfbarkeit
- ist
- entscheidend
- Berechnung
- sachlich
- richtig
- falsch
- ist
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- .
- Berufungsgericht
- wiederholt
- beanstandeten
- Rechenfehler
- Unstimmigkeiten
- ergeben
- DM/qm
- DM/qm
- Gesamtpreis
- DM/qm
- ergibt
- können
- Prüfbarkeit
- Rechnung
- ebenfalls
- Frage
- stellen
- vgl.
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- ZfBR
- .
- Klägerin
- hat
- auch
- Abrechnung
- Vergütung
- erbrachte
- Leistungen
- prüfbar
- vorgenommen
- .
- Unrecht
- beanstandet
- Berufungsgericht
- auch
- schon
- zuvor
- Abrechnung
- erbrachten
- Leistungen
- Abweichungen
- Angebotskalkulation
- tatsächlich
- Subunternehmern
- vereinbarten
- Preisen
- .
- Klägerin
- hat
- vornherein
- hingewiesen
- ohnehin
- nur
- grobe
- Angebotskalkulation
- erheblich
- korrigiert
- werden
- mußte
- Vergaben
- Subunternehmer
- kalkulierten
- Preisen
- erfolgen
- konnten
- einzelnen
- Gewerke
- teils
- höheren
- teils
- niedrigeren
- Preisen
- vergeben
- hat
- .
- hat
- gleichzeitig
- dargelegt
- Pauschalpreis
- Angebotskalkulation
- abweichenden
- Vergaben
- Subunternehmer
- zusammensetzt
- .
- Behauptung
- Grundlage
- durchgeführte
- Abrechnung
- zutrifft
- ist
- ebenfalls
- Frage
- Prüfbarkeit
- Richtigkeit
- Schlußrechnung
- .
- beanstanden
- ist
- Klägerin
- tatsächliche
- Ersparnis
- Grundlage
- Vergaben
- Subunternehmer
- abrechnet
- .
- Abrechnung
- gewährleistet
- Auftragnehmer
- Kündigung
- Vorteile
- Nachteile
- hat
- Urteil
- 8
- Juli
- .
- Unrecht
- meint
- Berufungsgericht
- Vielzahl
- Beanstandungen
- Fehlens
- Aufmaßes
- stelle
- hnung
- insgesamt
- prüfbar
- .
- Beklagten
- seien
- verpflichtet
- Prüfbarkeit
- Schlußrechnung
- herbeizuführen
- jeweils
- stimmige
- Teile
- Klägerin
- aktuell
- geltend
- gemachten
- Beträge
- vorgenommenen
- Abzüge
- mehrfach
- korrigierten
- Schlußrechnung
- Vielzahl
- Anlagen
- einerseits
- diversen
- Schriftsätzen
- weiteren
- Anlagen
- andererseits
- zusammensuchen
- .
- Aufmaß
- war
- schon
- notwendig
- Klägerin
- vorgenommene
- Ermittlung
- Umfangs
- erbrachten
- Leistungen
- streitig
- war
- vgl.
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- .
- Zutreffend
- weist
- Revision
- Prüfbarkeit
- Rechnung
- Klageforderung
- geltend
- gemacht
- wird
- beeinträchtigt
- wird
- Auftragnehmer
- zuvor
- abweichende
- Berechnungen
- vorgelegt
- hat
- Urteil
- 8
- Juli
- -9-
- ZfBR
- .
- Zusätzlich
- Rechnung
- ist
- Prozeß
- schriftsätzliche
- Vortrag
- erläutert
- ergänzt
- berichtigt
- wird
- berücksichtigen
- Urteil
- 30
- .
- Oktober
- ZfBR
- .
- Auch
- Erläuterung
- Rechnung
- eingereichten
- Kalkulationsunterlagen
- umfangreich
- teilweise
- geändert
- worden
- sind
- muß
- Gericht
- Kenntnis
- nehmen
- Beurteilung
- berücksichtigen
- .
- erneuten
- mündlichen
- Verhandlung
- wird
- Berufungsgericht
- Ausführungen
- Revision
- beachten
- haben
- angenommenen
- Unstimmigkeiten
- widerlegt
- werden
- sollen
- .
- wird
- beachten
- haben
- Rechtsprechung
- Bundesg
- erichtshofs
- Mehrwertsteuer
- Vergütung
- erbrachten
- Leistungen
- verlangt
- werden
- kann
- Urteil
- 8
- Juli
- .
- 3
- .
- Bestand
- hat
- auch
- Abweisung
- Antrags
- Herausgabe
- Bürgschaft
- .
- Hausmann
- Kuffer
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