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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 30
- .
- Juni
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Nr.
- Abs.
- Installateur
- Auftrag
- hat
- Hausleitung
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- anzuschließen
- muss
- prüfen
- ausgewählte
- Grundleitung
- Sicherung
- hat
- .
- Urteil
- 30
- .
- Juni
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 30
- .
- Juni
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 22
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 1
- .
- Juni
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Klage
- Beklagten
- abgewiesen
- worden
- ist
- .
- Sache
- wird
- Umfang
- Aufhebung
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- verlangt
- Schadensersatz
- Wassereinbruchs
- Souterrainwohnungen
- .
- ist
- Mitglied
- Wohnungseigentümergemeinschaft
- .
- beauftragte
- Dezember
- Beklagte
- Tiefbauunternehmen
- Neuorganisation
- Entwässerungsanlage
- insgesamt
- Wohneinheiten
- aufweisende
- Wohngebäude
- .
- Gegenstand
- Auftrags
- war
- Trennung
- Abwasserleitungen
- .
- Souterrainwohnungen
- sollte
- Ableitung
- Rückstauklappe
- erfolgen
- .
- Wohnungen
- war
- Leitung
- Klappe
- vorgesehen
- .
- Beklagte
- verlegte
- Entwässerungsleitungen
- öffentlichen
- Kanal
- Rückseite
- Hauses
- nur
- Rückstauventil
- ausgestattet
- war
- .
- Anschluss
- Grundleitungen
- Haus
- hin
- noch
- erfolgen
- konnte
- versah
- Grundleitungen
- jeweils
- Abzweigungen
- verschloss
- Anschlussstopfen
- .
- Abzweigungen
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- befanden
- Abzweigungen
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- .
- hatte
- Folge
- Hausleitung
- Souterrainwohnung
- gegenüberliegenden
- Abzweig
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- anzuschließen
- war
- Anschluss
- Hausleitung
- anderen
- Z.
- vermieteten
- Souterrainwohnung
- Kreuz
- "
- Grundleitung
- vorzunehmen
- war
- .
- Wohnungseigentümergemeinschaft
- beauftragte
- Beklagten
- Installateur
- Gebäude
- erforderlichen
- Anschlussarbeiten
- durchzuführen
- Verbindungen
- Grundleitungen
- Hausanschlüssen
- vorzunehmen
- .
- Beklagte
- nahm
- erforderlichen
- Anschluss
- Kreuz
- schloss
- gemietete
- Wohnung
- gegenüberliegenden
- Abzweig
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- .
- Sommer
- kam
- Wohnung
- Wassereinbruch
- weiteren
- Verlauf
- auch
- andere
- Souterrainwohnung
- Klägers
- betroffen
- war
- .
- entstandenen
- Schaden
- hat
- Kläger
- teils
- beziffert
- teils
- Freistellungsanspruch
- Beklagten
- geltend
- gemacht
- .
- Landgericht
- hat
- Grundurteil
- festgestellt
- Beklagten
- Gesamtschuldner
- verpflichtet
- sind
- Kläger
- Schäden
- Wassereinbruch
- entstanden
- sind
- ersetzen
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Klage
- abgewiesen
- .
- Senat
- hat
- Revision
- Klägers
- zugelassen
- Klage
- Beklagten
- abgewiesen
- worden
- ist
- .
- Insoweit
- verfolgt
- Kläger
- Klagebegehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- Klägers
- führt
- Umfang
- Anfechtung
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- dahinstehen
- lassen
- Grundurteil
- verfahrensfehlerfrei
- ergangen
- ist
- Kläger
- Hinblick
- Werkvertrag
- Beklagten
- Folgenden
- :
- Beklagter
- Wohnungseigentümergemeinschaft
- geschlossen
- wurde
- aktivlegitimiert
- ist
- .
- Kläger
- stehe
- eigenem
- noch
- abgeleitetem
- Recht
- Schadensersatzanspruch
- .
- Beklagte
- habe
- vertragliche
- Pflichten
- verletzt
- noch
- sei
- rechtswidrige
- Eigentumsverletzung
- vorzuwerfen
- .
- Grundsätzlich
- könne
- Werkunternehmer
- verpflichtet
- sein
- Arbeiten
- Vorunternehmers
- überprüfen
- .
- Jedoch
- stecke
- Rahmen
- Unternehmer
- vertraglich
- übernommenen
- Verpflichtung
- zugleich
- Umfang
- treffenden
- Obhutspflichten
- .
- Hier
- sei
- Beklagten
- Auftragserteilung
- erklärt
- worden
- Grundleitungen
- seien
- "
- vorgerichtet
- "
- .
- Zustand
- Leitungen
- habe
- unverdächtig
- Sinne
- erscheinen
- dürfen
- jeweilige
- Grundleitung
- gegenüberliegenden
- Hausanschluss
- anzuschließen
- sei
- .
- Beklagte
- habe
- gehabt
- Tiefbauunternehmer
- verlegten
- Grundleitungen
- weiterem
- Umfang
- geschehen
- freizulegen
- noch
- habe
- veranlasst
- sehen
- müssen
- Verlaufs
- Grundleitungen
- nachzufragen
- .
- erteilten
- Kleinauftrag
- sei
- Beklagte
- auch
- verpflichtet
- gewesen
- Beendigung
- Arbeiten
- Überprüfungen
- vorzunehmen
- eigenes
- Werk
- hinausgingen
- .
- hätte
- besorgen
- müssen
- Eigentümergemeinschaft
- bereit
- gewesen
- wäre
- zusätzlichen
- Auftrag
- gegebenen
- Aufwand
- bezahlen
- .
- II
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- rechtfertigen
- Abweisung
- Kläger
- geltend
- gemachten
- Schadensersatzanspruchs
- .
- Beklagte
- haftet
- Berechtigten
- gemäß
- §
- Nr.
- §
- Abs.
- geltend
- gemachten
- Schaden
- Werk
- mangelhaft
- war
- Mangel
- vertreten
- hat
- Schaden
- Mangel
- verursacht
- worden
- ist
- .
- mangelhafte
- Leistung
- ist
- Pflichtverletzung
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Voraussetzungen
- können
- Sachverhalt
- Revision
- auszugehen
- ist
- verneint
- werden
- .
- 1
- .
- Revision
- ist
- auszugehen
- Beklagte
- beauftragt
- wurde
- Hausanschlüsse
- fachgerecht
- Grundleitungen
- anzuschließen
- .
- hatte
- Anschluss
- errichten
- Abflüsse
- Souterrainwohnungen
- Entwässerungsrohr
- verband
- Rückstauventil
- hatte
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- habe
- lediglich
- "
- "
- Hausanschlüssen
- vorzunehmen
- stehen
- .
- Beklagten
- war
- Revision
- vorgegebenen
- Anschlüsse
- auszugehen
- ist
- bekannt
- Souterrainwohnungen
- bereits
- verlegte
- Grundleitung
- anzuschließen
- liegenden
- Wohnungen
- anderen
- Grundleitung
- verbinden
- waren
- .
- Auftrag
- erteilt
- wurde
- "
- Durchschluss
- "
- vorzunehmen
- so
- musste
- Auftrag
- verstehen
- Beklagten
- fertig
- gestellte
- Leistung
- vollenden
- also
- richtigen
- Anschlüsse
- vorzunehmen
- waren
- .
- schuldete
- allein
- Verbindung
- gegenüberliegenden
- Rohre
- Werkerfolg
- funktionierenden
- Anschluss
- Grundleitung
- Rückstauklappe
- .
- gälte
- selbst
- dann
- Eigentümergemeinschaft
- unzutreffende
- Informationen
- Beklagten
- verlegten
- Abzweigen
- erhalten
- hätte
- .
- vertraglich
- geschuldete
- Erfolg
- bestimmt
- allein
- Erreichung
- vereinbarten
- Leistung
- Ausführungsart
- auch
- Funktion
- Werk
- Willen
- Parteien
- erfüllen
- soll
- Urteil
- 8
- November
- .
- .
- 2
- .
- Grundlage
- entspricht
- Werkleistung
- Beklagten
- vereinbarten
- Beschaffenheit
- §
- Abs.
- Satz
- .
- hat
- geschuldeten
- Anschlüsse
- vorgenommen
- .
- 3
- .
- Unternehmer
- ist
- Folgeschaden
- allerdings
- verantwortlich
- Mangel
- Werkleistung
- vertreten
- hat
- .
- Berufungsgericht
- will
- offenbar
- annehmen
- ausgeht
- Beklagte
- habe
- erkennen
- können
- Anschluss
- falsch
- gewesen
- sei
- .
- Ausführungen
- sind
- jedoch
- rechtsfehlerhaft
- .
- Werkunternehmer
- Arbeit
- engem
- Zusammenhang
- Vorarbeiten
- anderen
- Planung
- auszuführen
- hat
- muss
- prüfen
- gegebenenfalls
- auch
- geeignete
- Erkundigungen
- einziehen
- Vorarbeiten
- geeignete
- Grundlage
- Werk
- bieten
- Eigenschaften
- besitzen
- Erfolg
- Arbeit
- Frage
- stellen
- können
- .
- Rahmen
- Verpflichtung
- Grenzen
- ergeben
- Grundsatz
- Zumutbarkeit
- besonderen
- Umständen
- Einzelfalls
- darstellt
- Urteil
- 8
- November
- .
- 24
- ;
- Urteil
- 23
- .
- Oktober
- ZfBR
- .
- Unrecht
- wendet
- Berufungsgericht
- Grundsätze
- Hinweis
- Entscheidung
- Bundesgerichtshofs
- 3
- .
- Mai
- NZBau
- ZfBR
- .
- übersieht
- Fall
- geltend
- gemachte
- Folgeschaden
- fehlerhaft
- montierten
- Rücklaufleitung
- entstanden
- war
- Unternehmer
- zugerechnet
- werden
- konnte
- Installation
- Leitung
- geschuldet
- hatte
- allein
- Frage
- ging
- Nebenpflichtverletzung
- bejaht
- werden
- konnte
- .
- geht
- hier
- .
- Beklagte
- schuldete
- Anschluss
- Entwässerungsrohr
- .
- Pflicht
- hat
- verletzt
- .
- geht
- also
- lediglich
- fehlerhafte
- Anschluss
- schuldhaft
- erfolgt
- ist
- .
- Unrecht
- meint
- Berufungsgericht
- Beklagte
- habe
- Anlass
- gehabt
- Nachforschungen
- richtigen
- Grundleitungen
- anzustellen
- .
- Beklagten
- erbringende
- Leistung
- baute
- unmittelbar
- Beklagten
- .
- war
- bekannt
- Abzweige
- Grundleitung
- führte
- .
- hatte
- sollte
- Werkleistung
- mangelfrei
- erstellt
- werden
- zwingend
- überprüfen
- Beklagten
- erstellten
- Abzweige
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- führten
- .
- nur
- dann
- konnte
- vertragliche
- Pflicht
- Hausleitungen
- Souterrainwohnungen
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- anzuschließen
- verlässlich
- erfüllen
- .
- Beklagte
- durfte
- verlassen
- Anschluss
- Hausleitungen
- jeweils
- gegenüberliegenden
- Abzweige
- Grundleitungen
- erfolgen
- hatte
- .
- Berufungsgericht
- gegenteilige
- Auffassung
- herangezogenen
- Umstände
- sind
- geeignet
- Beklagten
- Prüfpflicht
- befreien
- .
- gilt
- insbesondere
- Tatsache
- Beklagte
- vorgefundenen
- baulichen
- Situation
- wissen
- konnte
- Vorarbeiten
- Beklagten
- gemietete
- Wohnung
- "
- Kreuz
- "
- angeschlossen
- werden
- musste
- .
- Unüblichkeit
- Üblichkeit
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Übrigen
- mangelhaften
- Anschlusses
- kommt
- .
- Beklagte
- konnte
- nur
- dann
- vertragsgerechte
- Leistung
- erbringen
- feststellte
- Abzweige
- Grundleitung
- führten
- .
- setzte
- entsprechende
- Prüfung
- .
- Auch
- Mitteilung
- Grundleitungen
- seien
- Beklagten
- "
- vorgerichtet
- "
- ergab
- Beklagten
- hinreichender
- Sicherheit
- angebrachten
- Abzweige
- Grundleitung
- Rückstausicherung
- Hausanschlüssen
- Souterrainwohnungen
- direkt
- gegenüber
- lagen
- .
- hätte
- Beklagten
- andere
- Weise
- Gewissheit
- verschaffen
- müssen
- Abzweig
- richtige
- war
- .
- Angabe
- Eigentümergemeinschaft
- Leitungen
- seien
- "
- vorgerichtet
- "
- barg
- ihrerseits
- erhebliche
- Unsicherheiten
- erkennbar
- war
- verlässlichen
- Informationen
- beruhte
- auch
- Beklagten
- Sicherheit
- verschaffen
- konnte
- gegenüberliegenden
- Leitungen
- könnten
- angeschlossen
- werden
- .
- verlässliche
- Prüfung
- war
- Revision
- richtig
- unterstellenden
- Behauptung
- Klägers
- auszugehen
- ist
- -9-
- großen
- technischen
- Aufwand
- Spülung
- möglich
- .
- hat
- gerichtliche
- Sachverständige
- bestätigt
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- entlastet
- Beklagten
- auch
- unklaren
- Situation
- Leistungen
- hätte
- erbringen
- müssen
- erteilten
- Auftrag
- erfasst
- waren
- .
- erforderlichen
- Prüfung
- konnte
- entziehen
- Besorgnis
- hätte
- haben
- können
- Wohnungseigentümergemeinschaft
- sei
- möglicherweise
- bereit
- notwendige
- zusätzliche
- Leistungen
- vergüten
- .
- Beklagte
- hätte
- Fall
- erforderlicher
- zusätzlicher
- vergütungspflichtiger
- Leistungen
- Wohnungseigentümergemeinschaft
- Umstand
- hinweisen
- müssen
- .
- geweigert
- hätte
- entsprechenden
- Leistungen
- beauftragen
- Hinweises
- Gefahr
- fehlerhaften
- Verbindung
- Hausanschlüsse
- Grundleitungen
- bestanden
- hätte
- jeweiligen
- Anschlüsse
- Beklagten
- erforderlich
- angesehene
- Überprüfung
- vorzunehmen
- seien
- wäre
- Haftung
- fehlerhaften
- Anschluss
- befreit
- gewesen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- .
- Senat
- kann
- Sache
- selbst
- entscheiden
- Berufungsgericht
- weiteren
- Feststellungen
- getroffen
- hat
- abschließende
- Entscheidung
- notwendig
- wären
- .
- Kuffer
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 17.09.2009
- OLG
- Entscheidung
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