alpcentaur
/
laywerrobot

BESCHLUSS16.JuniZwangsvollstreckungsverfahrenNachschlagewerk:ja::ja§Abs.Nr.Abs.SatzAustauschpfändung§Abs.Nr.unpfändbarenKraftfahrzeugesistnurzulässigErsatzstückannäherndgleicheHaltbarkeitLebensdauergepfändeteFahrzeugaufweist.istdannFallgepfändeteKraftfahrzeugJahrealtLaufleistungkmErsatzstückJahrealtLaufleistungkmist.Beschluss16.JuniAGSchlüchternVII.ZivilsenatBundesgerichtshofshat16.JuniRichterDr.RichterinRichterDr.RichterRichterProf.beschlossen:RechtsmittelSchuldnerinwerdenBeschluss8.ZivilkammerLandgerichts28.OktoberBeschlussAmtsgerichtsSchlüchtern2.Aprilaufgehoben.AntragGläubigerin13.MärzAustauschpfändungPkwSchuldnerinamtlichenKennzeichentungG-KatFahrgestellnummerzuzulassenwirdzurückgewiesen.ÜbrigenwirdSacheEntscheidungHilfsantragAmtsgerichtSchlüchternzurückverwiesen.GläubigerinträgtKostenRechtsmittelverfahren.Gegenstandswert:€Gründe:GläubigerinbetreibtZwangsvollstreckungForderunginsgesamt€Schuldnerin.SchuldnerinistBesitzBaujahrHändlerverkaufswert€.FahrzeuglegtWegstreckeWohnortArbeitsstellenM.-K.-KlinikenDienstortenS.KrankenschwesterSchichtdienstarbeitet.GläubigerinhatFahrzeug8.MaiGerichtsvollzieherpfändenlassen.Schreiben13.MärzhatbeantragtAustauschpfändungMaßgabezuzulassengepfändetePkwauszutauschenistPkwG-KatBaujahr.FahrzeugweistTÜV-BerichtAprilKilometerstandca.oberflächlicheVerrostungenHinterachsehatüberalterte"Reifen.RechtspflegerinAmtsgerichthat2.AprilAustauschpfändungzulässigerklärt.sofortigeBeschwerdeistErfolggeblieben.BeschwerdegerichthatRechtsbeschwerdezugelassen.begehrtSchuldnerinAufhebungAustauschpfändung.II.gemäß§Abs.SatzNr.statthafteauchÜbrigenzulässigeRechtsbeschwerdeistbegründet.1.BeschwerdegerichtführtPkwSchuldnerinseiAbs.Nr.unpfändbar.VoraussetzungenAustauschpfändunggemäß§Abs.Abs.SatzlägenseierwartenVollstreckungserlösWertErsatzstückesVielfachesübersteigenerheblicherBeitragTilgungtituliertenForderunggeleistetwerde.ErsatzstückPkwgenügeauchgeschütztenVerwendungszweckseiAngabenZeugenTÜV-BerichtAprilfahrtüchtig.Reifenseienzwarüberaltert"ZeugeV.befindehabejedochbereiterklärtneueReifenaufzuziehen.RostHinterachseseiBekundungZeugenlediglichoberflächlichhabeEinflussFahrtüchtigkeit.unterschiedlicheAlterFahrzeugesteheAustauschpfändung.AuchgepfändeteseiNeufahrzeugBaujahrs.2.hältrechtlichenNachprüfungstand.ZutreffendistAnsichtBeschwerdegerichtsSchuldnerinkönneUnpfändbarkeitKraftfahrzeugesberufenAbs.Nr.FahrzeugFahrtenArbeitsstellebenutzeErzielungEinkünftenangewiesensei.wirdRechtsbeschwerdehingenommen.AuffassungBeschwerdegerichtsgenügtErsatzstückjedochgeschütztenVerwendungszweckFortführungErwerbstätigkeit§Abs.Satz.V.m.Abs.Nr..Pfändungsverbote§Abs.dienenSchutzSchuldnerssozialenGründenöffentlichenInteressebeschränkenDurchsetzbarkeitAnsprüchenHilfestaatlicherZwangsvollstreckungsmaßnahmen.sindAusflussArt.GGArt.GGgarantiertenMenschenwürdeallgemeinenHandlungsfreiheitenthaltenKonkretisierungverfassungsrechtlichenSozialstaatsprinzipsArt.Abs.Art.Abs.GG.SchuldnerFamilienangehörigensollwirtschaftlicheExistenzerhaltenwerdenunabhängigSozialhilfebescheidenesWürdeMenschenentsprechendesLebenführenkönnenBeschluss19.März.allgemeinenRahmenssoll§Abs.Nr.erreichtwerdenSchuldnerArbeitskraftFamilienangehörigeneinsetzenkann;sollauchkünftigUnterhaltFamilienangehörigeneigenenKräftenerwirtschaftenkönnenBeschluss28.Januar.FahrzeugenSchuldnerErreichenArbeitsplatzesDienstortermöglichenistAustausch§grundsätzlichmöglich.höherwertigesFahrzeugkannRegeleinfachenPkwausgetauschtwerden.musslediglichgeschütztenVerwendungszweckAusgestaltunggenügenmussjedochgleicherArtGüteseinMünchKomm-ZPO/Gruber3.Aufl.§.3;7.Aufl.§.2§.3;22.Aufl.§.3;Zöller/Stöber28.Aufl.§..AllerdingsistSchutzzweck§Abs.Nr.nurdanngenügegetanFortsetzungErwerbstätigkeitauchzukünftignurkurzfristigenZeitraumgewährleistetist.Schutz§wäreunvollkommenErsatzstückannäherndgleicheHaltbarkeitLebensdauergepfändeteGegenstandaufweisenwürdeaaO.3aaO.3;Zöller/StöberaaO.3;aaO.2;aaO..FeststellungenBeschwerdegerichtskannausgegangenwerdenHaltbarkeitLebensdauerErsatzstückesgepfändetenGegenstandesannäherndgleichkommt.SchuldnerinwarZeitpunktAustauschpfändungJahrealtwarJahrealt.besaßLaufleistungca.kmGolfkm.warenReifenGolfsüberaltertangerostet.ZusageZeugenneueReifenaufzuziehenmussRechtserheblichkeitBetrachtbleibenZeugeZwangsvollstreckungsverfahrenbeteiligtist.liegtvergleichbarerHaltbarkeitErsatzstückgeeignetwärePfändungsverbot§Abs.Nr.geschütztenVerwendungszweckerfüllen.angefochtenenBeschlüssesindaufzuhebenAntragGläubigerinZulassungAustauschpfändungangebotenenistzurückzuweisen.AmtsgerichtwirdnunmehrhilfsweisegestelltenAntragZulassungAustauschpfändung§Abs.Satz2.AlternativeÜberlassungBeschaffungErsatzstückeserforderlichenGeldbetragesentscheidenmüssen..Kostenentscheidungfolgt§Abs..KufferHalfmeierVorinstanzen:AGSchlüchternEntscheidung02.04.2009MLGEntscheidung