alpcentaur
/
laywerrobot

NAMENVerkündet:11.OktoberJustizamtsinspektorinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::jaStVG;§Abs.StehtKollisionRückwärtsfahrenereigneteRückwärtsfahrendeKollisionszeitpunktselbstalsonochstandsosprichtauchParkplatzunfällenallgemeinerErfahrungssatzRückwärtsfahrendeSorgfaltspflicht§StVOVerbindungWertung§Abs.StVOnachgekommenistUnfallmit)verursachthat.liegtAnwendungAnscheinsbeweisesRückwärtsfahrendenerforderlicheTypizitätGeschehensablaufsregelmäßigrückwärtigenAusparkenFahrzeugenParkbuchtenParkplatzeszwarfeststehtKollisionFahrzeugführerrückwärtsgefahrenistzumindestausgeschlossenwerdenkannFahrzeugKollisionszeitpunktbereitsstandECLI::andererückwärtsfahrendeUnfallbeteiligteFahrzeugFahrzeughineingefahrenist.UnabhängigEingreifenAnscheinsbeweiseskönnenBetriebsgefahrFahrzeugeweitereerhöhendeUmständeRahmenAbwägung§Abs.Berücksichtigungfinden.AnschlussSenatsurteile15.Dezember26.JanuarVersRUrteil11.OktoberAG.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung11.OktoberVorsitzendenRichterRichterRichterinnenPentzRichterDr.Rechterkannt:RevisionKlägerinwirdUrteil6.ZivilkammerLandgericht25.Januaraufgehoben.SachewirdneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionsverfahrensBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:KlägerinmachtBeklagtenSchadensersatzansprücheVerkehrsunfall3JuliParkplatzBaumarktesgeltend.BeklagtefuhrUnfalltagBeklagtenhaftpflichtversichertenFahrwegrechtenWinkelangeordnetenParkbuchten.fuhrvorwärtsFahrtrichtunggesehenrechtsFahrweggelegeneParkbuchtsogleichwiederentgegengesetzterRichtungrückwärtsParkbuchtauszufahren.KlägerinbefandZeitpunktgegenüberliegendenSeiteFahrwegsgelegenenParkbucht.fuhrgesehenhatteBeklagteParkbuchteingefahrenwarFahrzeugrückwärtsParkbuchtbrachteFahrzeugFahrwegStehen.NochVorwärtsgangeingelegtFahrzeugRichtungAusfahrtBewegunggesetzthattekamKollisionKlägerinHeckBeklagtenebenfallsrückwärtsgegenüberliegendenParkbuchtausgefahrenwar.KollisionwurdeFahrzeugKlägerinFahrerseitebeschädigt.KlägerinhatbehauptetBeklagtenvollständiggegenüberliegendeParkbuchteingefahrensei.BremslichterFahrzeugsBeklagtenseienerloschengewesen.ErstParkbuchtausgefahrenFahrwegStehengekommenseihabeBeklagteFahrzeugplötzlichzurückgesetzt.ZeitpunktKollisionhabebereitsetwaSekundenFahrweggestanden.BeklagtehatbehauptetunmittelbarKlägerfahrzeugbefindlicheParkbuchtversetztgelegeneParkbuchteingefahrensein.seiauchvollständigParkbuchteingefahrenhabeFrontFahrzeugsetwaquerVerlaufFahrwegsbefundenhabeRückwärtsgangeingelegtentgegengesetzterFahrtrichtungwiederFahrwegfahren.seiselbenZeitKlägerinParkbuchtausgefahren.FahrzeugKlägerinseiallenfallsBruchteilSekundeKollisionStehengekommen.BeklagtehatSchadenKlägerinGrundlageHaftungsquote%reguliert.ErsatzweitergehendenSchadensgerichteteKlagehatAmtsgerichtabgewiesen.BerufunggerinhatBerufungsgerichtzurückgewiesen.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionverfolgtKlägerinKlagebegehren.Entscheidungsgründe:AuffassungBerufungsgerichtsstehtKlägerinBeklagtenGrundlageHaftungsquote%geleistetenBetrag§Abs.§Abs.SatzStVG§Abs.SatzNr.weitergehenderSchadensersatzanspruch.Rahmen§Abs.StVGgebotenenAbwägungbeiderseitigenVerursachungsanteileseizwarVerstoßBeklagten§§Abs.Abs.auszugehen.ZugeBeklagtenSchadenKlägeringekommenseistreiteBeweiserstenAnscheinsBeklagtebesonderenSorgfaltspflichtenRückwärtsfahrengerechtgewordensei.GrundsätzensprechejedochauchAnscheinsbeweisMitverschuldenKlägerinUnfallauchRückwärtsfahrtParkflächeFahrwegUnfallbesteheunmittelbarerzeitlicherräumlicherZusammenhang.SoseiunstreitigKollisionallenfallsSekundenAusfahrtKlägerinParkflächeereignetKlägerinZeitpunktnochVorwärtsgangeingelegtnochVorwärtsfahrtbefundenhabe.obergerichtlichenRechtsprechungüberwiegendvertretenenAuffassungBerufungsgerichtanschließestreite§Abs.hergeleiteteAnscheinsbeweisauchdannVerschuldenZurücksetzendenKollisionszeitpunktbereitsStehengekommenseigleichwohlaberengerzeitlicherräumlicherZusammenhangZurücksetzenbestehe.seihierFallgewesen.II.angefochteneUrteilhältrevisionsrechtlicherNachprüfungstand.AuffassungBerufungsgerichtsstreitetgetroffenenFeststellungenAnscheinsbeweisMitverschuldenKlägerin.RevisionbeanstandetinsoweitRechtAusführungenBerufungsgerichtsAbwägungbeiderseitigenVerschuldensbeiträge§Abs.StVG.1.GrundsätzlichistEntscheidungHaftungsverteilungRahmen§StVGRahmen§SacheTatrichtersRevisionsverfahrennurüberprüfenBetrachtkommendenUmständevollständigrichtigberücksichtigtAbwägungrechtlichzulässigeErwägungenzugrundegelegtwordensindvgl.Senatsurteile26.JanuarVersR.10;27.Mai.7.FebruarVersR..Abwägungistfestgestelltenunstreitigenzugestandenen§bewiesenenUmständeEinzelfallsvorzunehmenUnfallausgewirkthaben;ersterLinieisthierbeiMaßVerursachungBelangBeteiligtenSchadensentstehungbeigetragenhaben;FaktorAbwägungistbeiderseitigeVerschuldenSenatsurteile26.JanuaraaO;27.MaiaaO7.FebruaraaO.ÜberprüfungGrundsätzenhältBerufungsgerichtvorgenommeneAbwägungstand.Rahmenhiernachgemäß§Abs.StVGgebotenenAbwägungbeiderseitigen-verschuldensanteilehatBerufungsgerichtrechtsfehlerhaftangenommenAnscheinsbeweisMitverschuldenKlägerinsprichtausgegangenistFahrzeugKlägerinZeitpunktKollisionbereitsstand.2.erkennendeSenathatEntscheidungenSenatsurteile15.Dezember.26.JanuarVersR.GrundsätzeAnwendbarkeitAnscheinsbeweisesRückwärtsfahrerParkplatzunfällenaufgestellt.istVorschrift§Abs.StVOParkplätzeneindeutigenStraßencharakterunmittelbaranwendbar.Bedeutungerlangtaber§StVO.EntsprechendWertung§Abs.mussauchParkplatzrückwärtsfährtsoverhaltenFahrzeugnotfallssofortanhaltenkann.KollidiertRückwärtsfahrendeanderenFahrzeugsokönnenunfallursächlichesMitverschuldenRückwärtsfahrendenberuftGrundsätzeAnscheinsbeweisesAnwendungkommen.StehtKollisionRückwärtsfahrenereigneteRückwärtsfahrendeKollisionszeitpunktselbstalsonochstandsosprichtauchParkplatzunfällenallgemeinerErfahrungssatzRückwärtsfahrendedargestelltenSorgfaltspflichtnachgekommenistUnfallmit)verursachthat.liegtAnwendungAnscheinsbeweisesRückwärtsfahrendenerforderlicheTypizitätGeschehensablaufsregelmäßigrückwärtigenAusparkenFahrzeugenParkbuchtenParkplatzeszwarfeststehtKollisionFahrzeugführerrückwärtsgefahrenistzumindestausgeschlossenwerdenkannFahrzeugKollisionszeitpunktbereitsstandandererückwärtsfahrendeUnfallbeteiligteFahrzeugFahrzeughineingefahrenist.GrundsätzenhätteBerufungsgerichtgetroffenenFeststellungenausgehendürfenAnscheinsbeweisauchMitverschuldenKlägerinVerkehrsunfallspricht.FeststellungenBerufungsgerichtshatteKlägerinZurücksetzenFahrzeugFahrweg"Stehen"gebracht.BezugnahmetatsächlichenFeststellungenAmtsgerichtshatBerufungsgerichtBeurteilungFeststellungzugrundegelegtFahrzeugKlägerinunmittelbarKollisionStillstandgekommenwar.LediglichZeitspanneErreichungStillstandsKlägerinKollisionrückwärtsfahrendenFahrzeugBeklagtenhatBerufungsgerichtfestzustellenvermocht.tatsächlichenGrundlagestehtAnwendungAnscheinsbeweisesLastenKlägerinEinklangvorgenanntenRechtsprechungerkennendenSenats.erforderlicheTypizitätliegtregelmäßigzwarfeststehtFahrzeugführerhierKollisionrückwärtsgefahrenistzumindestausgeschlossenwerdenkannFahrzeugKollisionszeitpunktbereitsstandandereUnfallbeteiligtehier:BeklagteFahrzeugstehendeFahrzeughineingefahrenist.gibtallgemeinenErfahrungssatzSchlussaufdrängtauchFahrzeugführerFahrzeugKollisionParkplatzStillstandgebrachthattreffendenSorgfaltspflichtenverletzthat.AndersfließendenVerkehrtypischerweiseschnellenVerkehrsabläufenVerkehrsteilnehmergrundsätzlichvertrauendarfVerkehrsflussrückwärtsfahrendesFahrzeuggestörtwirdgilt-9-tionParkplatzVertrauensgrundsatz.HiermussVerkehrsteilnehmerjederzeitrechnenrückwärtsfahrendeeinundausparkendeFahrzeugeVerkehrsflussstören.mussVerpflichtunggegenseitigenRücksichtnahme§Abs.StVOgenügenkönnenvornhereingeringererGeschwindigkeitbremsbereitfahrenjederzeitanhaltenkönnen.HatFahrerVerpflichtungerfülltgelingtRückwärtsfahrenKollisionStehenkommenhatgrundsätzlichVerpflichtungjederzeitigenAnhaltengenügtsoAnscheinsbeweisVerschuldenRückwärtsfahrendenRaumbleibtvgl.vorstehendenSenatsurteil15.Dezember..3.vorstehendenAusführungenistSachebereitsfehlerhaftenAnwendungAnscheinsbeweisesBerufungsgerichtzurückzuverweisen.AuffassungRevisionführtAnwendungAnscheinsbeweisesalleinLastenBeklagtennotwendigerweise%igenHaftungBeklagtenSchadenKlägerin.VielmehrkönnenBetriebsgefahrFahrzeugsKlägerinweitereerhöhendeUmständeRahmenAbwägung§Abs.Berücksichtigungfinden.wirdBerufungsgerichtprüfenhaben.PentzVorinstanzen:AGEntscheidungEntscheidung