|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 18
- .
- Februar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Sicherheit
- Beschäftigten
- Arbeitsstelle
- Verantwortlichen
- ist
- Kenntnis
- beachtenden
- Sicherheitsbestimmungen
- fordern
- .
- mangelnde
- Kenntnis
- ist
- Beurteilung
- Verschuldensgrades
- wesentlicher
- Umstand
- .
- Urteil
- 18
- .
- Februar
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 18
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Richterin
- Richter
- Richterin
- Pentz
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 9
- .
- Zivilsenats
- 8
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- gesetzlicher
- Unfallversicherer
- nimmt
- Beklagte
- Erstattung
- Aufwendungen
- Anspruch
- Arbeitsunfalls
- versicherten
- .
- entstanden
- sind
- .
- begehrt
- Feststellung
- Verpflichtung
- Beklagten
- Ersatz
- Arbeitsunfall
- verursachten
- künftigen
- Aufwendungen
- .
- Morgen
- 25
- .
- Juni
- teilte
- Beklagte
- Leiterin
- Stadtbauhofes
- Stadt
- war
- Rahmen
- €
- -Jobs
- Hilfsarbeiter
- zugewiesenen
- Sch
- .
- Graben
- Baggerfahrer
- ausheben
- sollte
- Hand
- nachzuschachten
- .
- Graben
- war
- ca.
- m
- tief
- Boden
- m
- oberen
- Erdkante
- m
- breit
- .
- Sicherung
- nachrutschendes
- Erdreich
- war
- vorhanden
- .
- .
- Leiter
- Graben
- gestiegen
- war
- dort
- arbeitete
- löste
- Erdbrocken
- .
- begrub
- .
- .
- wurde
- schwer
- verletzt
- .
- Klägerin
- entstanden
- Kosten
- Rettung
- ärztliche
- Behandlung
- Minderung
- Erwerbsfähigkeit
- Sch
- ..
- nimmt
- Beklagte
- Anspruch
- Auffassung
- Beklagte
- grob
- fahrlässig
- versäumt
- habe
- gebotene
- Absicherung
- Grabens
- abrutschendes
- Erdreich
- sorgen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Urteil
- Landgerichts
- aufgehoben
- Klage
- abgewiesen
- .
- erkennenden
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Wiederherstellung
- landgerichtlichen
- Urteils
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- hat
- Beklagte
- Versicherungsfall
- grob
- fahrlässig
- Sinne
- §
- Abs.
- verursacht
- .
- habe
- vertrauen
- dürfen
- Baggerfahrer
- schon
- länger
- Stadt
- beschäftigt
- zuverlässig
- bekannt
- gewesen
- sei
- Handschachtung
- notwendigen
- Sicherungsmaßnahmen
- veranlassen
- werde
- .
- andere
- Bewertung
- sei
- vorliegend
- gerechtfertigt
- Unfallverhütungsvorschriften
- Raum
- stünden
- Vorrichtungen
- Schutz
- Arbeiter
- tödlichen
- Gefahren
- befassten
- somit
- elementare
- Sicherungspflichten
- Inhalt
- hätten
- .
- Hier
- könne
- objektive
- stoß
- Gewicht
- haben
- Einzelfall
- Schluss
- subjektiv
- gesteigertes
- Verschulden
- gerechtfertigt
- sei
- .
- Beklagte
- habe
- indes
- selbst
- Schutz
- Mitarbeiters
- dienende
- Regelungen
- Acht
- gelassen
- allenfalls
- Hinweis
- Baggerfahrer
- versäumt
- Regelungen
- einzuhalten
- Handschachtung
- erfolge
- .
- Unterlassen
- Hinweises
- stelle
- jedenfalls
- grobe
- Fahrlässigkeit
- .
- II
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- begegnen
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- allerdings
- rechtliche
- Ansatz
- Berufungsgerichts
- §
- Abs.
- Personen
- Haftung
- §
- §
- beschränkt
- ist
- Sozialversicherungsträgern
- Versicherungsfalls
- entstandenen
- Aufwendungen
- dann
- haften
- Versicherungsfall
- vorsätzlich
- grob
- fahrlässig
- herbeigeführt
- haben
- jedoch
- nur
- Höhe
- zivilrechtlichen
- Schadensersatzanspruchs
- .
- Auslegung
- Begriffs
- groben
- Fahrlässigkeit
- kann
- §
- Abs.
- ergangene
- Rechtsprechung
- zurückgegriffen
- werden
- .
- Vorschrift
- §
- Abs.
- hat
- Vergleich
- §
- Abs.
- Stelle
- getreten
- ist
- haftungsauslösenden
- Verschuldensgrad
- geändert
- vgl.
- Senatsurteil
- 30
- .
- Januar
- VersR
- ;
- Urteil
- 15
- .
- Mai
- 301
- ;
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Grobe
- Fahrlässigkeit
- setzt
- objektiv
- schweren
- subjektiv
- entschuldbaren
- Verstoß
- Anforderungen
- Verkehr
- erforderlichen
- Sorgfalt
- .
- Sorgfalt
- muss
- ungewöhnlich
- hohem
- Maß
- verletzt
- muss
- dasjenige
- unbeachtet
- geblieben
- sein
- gegebenen
- Fall
- hätte
- einleuchten
- müssen
- .
- objektiv
- grober
- Pflichtenverstoß
- rechtfertigt
- allein
- noch
- Schluss
- entsprechend
- gesteigertes
- personales
- Verschulden
- nur
- häufig
- einherzugehen
- pflegt
- .
- Vielmehr
- erscheint
- Inanspruchnahme
- haftungsprivilegierten
- Schädigers
- Wege
- Rückgriffs
- nur
- dann
- gerechtfertigt
- auch
- subjektiv
- schlechthin
- unentschuldbare
- Pflichtverletzung
- vorliegt
- Abs.
- bestimmte
- Maß
- erheblich
- überschreitet
- vgl.
- Senatsurteile
- 30
- .
- Januar
- aaO
- 12
- .
- Januar
- Urteil
- 8
- Juli
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Ansatzpunkt
- richtig
- gesehen
- .
- 2
- .
- Auch
- trifft
- Rechtsauffassung
- Berufungsgerichts
- grobe
- Fahrlässigkeit
- Beklagten
- allein
- Verletzung
- geltenden
- Unfallverhütungsvorschriften
- begründen
- lässt
- .
- Verstoß
- einschlägigen
- Unfallverhütungsvorschriften
- ist
- schon
- grob
- fahrlässiges
- Verhalten
- Sinne
- §
- VII
- werten
- vgl.
- Senatsurteile
- 8
- .
- Mai
- ;
- 21
- .
- Oktober
- 75
- ;
- 22
- .
- Juni
- 8
- .
- Oktober
- .
- Vielmehr
- ist
- auch
- dann
- Verstöße
- Sorgfaltsgebote
- vorliegen
- Wertung
- Verhaltens
- Schädigers
- geboten
- auch
- weiteren
- Umstände
- Einzelfalles
- einzubeziehen
- sind
- .
- So
- kommt
- Unfallverhütungsvorschrift
- handelt
- Vorrichtungen
- Schutz
- Arbeiter
- tödlichen
- Gefahren
- befasst
- elementare
- Sicherungspflichten
- Inhalt
- hat
- .
- Auch
- spielt
- insbesondere
- Rolle
- Schädiger
- nur
- unzureichende
- Sicherungsmaßnahmen
- getroffen
- vorgeschriebenen
- Schutzvorkehrungen
- völlig
- abgesehen
- hat
- rungsanweisungen
- eindeutig
- waren
- .
- letzteren
- Fall
- kann
- objektive
- Verstoß
- elementare
- Sicherungspflichten
- Gewicht
- haben
- Schluss
- auch
- subjektiv
- gesteigertes
- Verschulden
- gerechtfertigt
- ist
- vgl.
- Senatsurteil
- 18
- .
- Oktober
- VersR
- .
- 3
- .
- Senat
- vermag
- indes
- Berufungsgericht
- Anwendung
- Grundsätze
- vorliegenden
- Fall
- folgen
- .
- Zwar
- ist
- tatrichterliche
- Entscheidung
- Schädiger
- Vorwurf
- grober
- Fahrlässigkeit
- trifft
- Revision
- nur
- beschränkt
- angreifbar
- .
- Nachprüfung
- unterliegt
- aber
- Tatrichter
- Begriff
- groben
- Fahrlässigkeit
- verkannt
- Beurteilung
- Verschuldensgrades
- wesentliche
- Umstände
- Betracht
- gelassen
- hat
- vgl.
- Senatsurteile
- 30
- .
- Januar
- aaO
- 18
- .
- Oktober
- aaO
- .
- Revision
- Recht
- beanstandet
- §
- hat
- Berufungsgericht
- Gesetz
- vorgeschriebene
- Gesamtwürdigung
- gebotenen
- Weise
- vorgenommen
- vgl.
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- aaO
- .
- Auch
- sind
- Beurteilung
- Verschuldensgrades
- Beklagten
- wesentliche
- Umstände
- noch
- geklärt
- .
- Streitfall
- einschlägigen
- Unfallverhütungsvorschriften
- Bauarbeiten
- regeln
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- iVm
- DIN
- Stand
- Standsicherheit
- Gräben
- stellenden
- Anforderungen
- .
- haben
- elementare
- Sicherungspflichten
- Inhalt
- Vorrichtungen
- Schutz
- Arbeiter
- tödlichen
- Gefahren
- befassen
- .
- Regelungen
- Abs.
- §
- Abs.
- sehen
- Wände
- Baugruben
- Gräben
- so
- abzuböschen
- verbauen
- anderweitig
- sichern
- sind
- einzelnen
- Bauzustände
- standsicher
- sind
- .
- allgemeinen
- Vorschriften
- DIN
- dürfen
- Gräben
- mindestens
- steifem
- digem
- Boden
- bestimmten
- Voraussetzungen
- nur
- Tiefe
- m
- senkrecht
- abgeschachtet
- werden
- .
- Anderenfalls
- sind
- dort
- Beschäftigte
- tätig
- werden
- auch
- Bauzuständen
- Böschung
- Verbau
- sichern
- .
- Beklagte
- obliegenden
- Bauaufsicht
- gebotene
- Sicherung
- Arbeiters
- .
- Sorge
- tragen
- hatte
- Schutzvorkehrungen
- getroffen
- hat
- steht
- Streit
- .
- Recht
- wendet
- Revision
- Berufungsgericht
- Unterlassen
- Beklagten
- entschuldigt
- hat
- habe
- Zuverlässigkeit
- Baggerführers
- B.
- vertrauen
- dürfen
- .
- Konkrete
- Umstände
- Maßnahmen
- Vertrauen
- Baggerführer
- Unfallverhütungsvorschriften
- beachten
- würde
- begründen
- konnten
- hat
- Berufungsgericht
- festgestellt
- .
- folgt
- bereits
- B.
- allgemein
- zuverlässig
- bekannt
- schon
- länger
- Stadt
- beschäftigt
- war
- .
- Berufungsgericht
- durfte
- auch
- unberücksichtigt
- lassen
- Beklagte
- selbst
- beruft
- Kenntnis
- geltenden
- Vorschriften
- gehabt
- haben
- .
- Zutreffend
- wertet
- Revision
- fehlende
- Kenntnis
- beachtenden
- Sicherheitsanforderungen
- Bauaufsicht
- zuständigen
- Beklagten
- Beurteilung
- Verschuldensgrades
- wesentlichen
- Umstand
- .
- Beklagten
- sind
- Kenntnisse
- fordern
- Erfüllung
- obliegenden
- Aufgaben
- notwendig
- sind
- .
- Hätte
- Beklagte
- gebotenen
- Weise
- informiert
- hätte
- gewusst
- Abstützung
- Grabens
- Tiefe
- m
- Umständen
- erforderlich
- sein
- würde
- Baggerführer
- B.
- Verfügung
- stehen
- musste
- .
- Waren
- Abstützung
- erforderlichen
- Materialien
- Baustelle
- vorhanden
- durfte
- Beklagte
- vertrauen
- B.
- notwendige
- Verbauung
- Handschachtung
- .
- anbringen
- würde
- .
- Auffassung
- Revisionserwiderung
- ist
- mithin
- Unkenntnis
- Beklagten
- Unfall
- kausal
- geworden
- .
- Beklagte
- vermag
- entlasten
- Zeitpunkt
- Unfalls
- Baustelle
- anwesend
- war
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- nimmt
- Ausführung
- Handschachtung
- Beklagte
- absehbar
- war
- .
- verantwortliche
- Bauleiterin
- musste
- Ausschachten
- Gräben
- mögliche
- Gefährdung
- erkennen
- rechtzeitig
- vorbeugen
- .
- 4
- .
- ist
- Berufungsurteil
- aufzuheben
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Frage
- Anrechnung
- Mitverschuldens
- Sch
- .
- wird
- Berufungsgericht
- erwägen
- haben
- .
- konkreten
- Situation
- €
- Jobber
- überhaupt
- erwartet
- werden
- durfte
- Anweisungen
- sachkundig
- erscheinender
- Personen
- Folge
- leistet
- .
- Pentz
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
|
