|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 13
- Juli
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Hd
- §
- ;
- ;
- §
- Abs.
- Sozialhilfeträger
- kann
- Ersatz
- Unterhaltsaufwandes
- Kind
- gerichteten
- Schadensersatzanspruch
- Mutter
- Arzt
- vgl.
- .
- auch
- überleiten
- Mutter
- wirtschaftlich
- leistungsfähig
- ist
- .
- Urteil
- 13
- Juli
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 13
- Juli
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Zoll
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- Urteil
- 3
- .
- Zivilsenats
- 4
- .
- August
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- örtlicher
- Sozialhilfeträger
- verlangt
- Beklagten
- übergeleitetem
- Recht
- Schadensersatz
- Aufwendungen
- März
- Wege
- Eingliederungshilfe
- Behinderte
- §
- §
- .
- 12
- .
- Dezember
- geborenen
- Trisomie
- leidenden
- geb.
- B.
- Volljährigkeit
- erbracht
- hat
- .
- rechtskräftiges
- Urteil
- 22
- .
- April
- Az
- .
- :
- Leistsatz
- veröff
- .
- wurde
- festgestellt
- Beklagten
- verpflichtet
- sind
- Frau
- Mutter
- ärztlicher
- Falschbehandlung
- Schwangerschaft
- erforderlichen
- Unterhaltsaufwand
- Sohn
- ersetzen
- .
- Frau
- lehnte
- Geburt
- Aufnahme
- Sohnes
- Haushalt
- .
- Vater
- unbekannt
- ist
- wurde
- zunächst
- Pflegeeltern
- untergebracht
- .
- Frau
- ist
- mehr
- erwerbstätig
- bezieht
- inzwischen
- Erwerbsunfähigkeitsrente
- .
- 9
- .
- Januar
- gab
- Eidesstattliche
- Versicherung
- .
- Kläger
- trägt
- März
- Kosten
- Eingliederungshilfe
- Behinderte
- .
- Schreiben
- 13
- Juli
- 10
- .
- Januar
- leitete
- Frau
- Urteil
- OLG
- zustehenden
- Ansprüche
- Wirkung
- 1
- .
- März
- .
- legten
- Beklagten
- Rechtsbehelfe
- verweigerten
- aber
- Zahlung
- .
- Kläger
- verlangt
- 13
- .
- Februar
- eingereichten
- Klage
- Ersatz
- bezifferten
- Aufwendungen
- März
- 31
- .
- Mai
- Feststellung
- Ersatzpflicht
- Beklagten
- Aufwendungen
- Zeit
- 1
- .
- Juni
- 12
- .
- Dezember
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- vollem
- Umfang
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Oberlandesgericht
- Feststellungsausspruch
- aufrechterhalten
- übrigen
- erstinstanzliche
- Urteil
- teilweiser
- Verjährung
- Klageforderung
- dahingehend
- abgeändert
- Ersatz
- Aufwendungen
- lediglich
- 1
- .
- Januar
- 31
- .
- Mai
- leisten
- sei
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Revision
- Beklagten
- Fortbildung
- Rechts
- zugelassen
- .
- Rechtsmittel
- verfolgen
- Beklagten
- Antrag
- Klageabweisung
- vollem
- Umfang
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Aktivlegitimation
- Klägers
- bejaht
- Frau
- zustehenden
- Schadensersatzansprüche
- Beklagten
- §
- Abs.
- wirksam
- übergeleitet
- habe
- .
- Vorrang
- §
- Verbindung
- §
- Abs.
- Satz
- bestehe
- schon
- gemäß
- §
- Abs.
- Vorschrift
- §
- erst
- 1
- Juli
- wirksam
- geworden
- sei
- Zeitpunkt
- Behandlungsfehlers
- August
- auch
- Geburt
- 12
- .
- Dezember
- noch
- Vorschriften
- galten
- .
- sei
- Zweck
- §
- Abs.
- Nr.
- Sozialhilfeträger
- Anwendung
- sozialversicherungsrechtlicher
- Vorschriften
- schlechter
- stellen
- Anwendbarkeit
- §
- Abs.
- stünde
- .
- Verweis
- §
- sei
- lediglich
- Erleichterung
- Sozialhilfeträger
- geschaffen
- worden
- Fällen
- bereits
- §
- Rechtsübergang
- vorsehe
- Notwendigkeit
- Überleitungsanzeige
- entfalle
- .
- Anspruchsübergang
- stehe
- Auffassung
- Beklagten
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- 12
- .
- Dezember
- VersR
- ;
- rechtskräftig
- Nichtannahme
- Revision
- Beschluß
- erkennenden
- Senats
- 6
- November
- .
- Urteil
- liege
- zugrunde
- klagende
- Sozialversicherungsträger
- vertragsärztliche
- Leistungen
- eigenen
- Anspruch
- geschädigten
- Kindes
- §
- Abs.
- erbracht
- insoweit
- Unterhaltspflicht
- Eltern
- auslösende
- Bedürftigkeit
- bestanden
- habe
- .
- sei
- Fall
- Leistung
- Sozialversicherungsträgers
- Kongruenz
- Schadensersatzanspruch
- Eltern
- haftenden
- Arzt
- §
- Abs.
- Sozialversicherungsträger
- übergegangen
- .
- vorliegenden
- Fall
- habe
- minderjährige
- unverheiratete
- jedenfalls
- gemäß
- §
- Anspruch
- Gewährung
- Hilfe
- .
- §
- S.
- stehe
- Kläger
- entsprechender
- Aufwendungsersatzanspruch
- Überleitung
- Ansprüche
- §
- Abs.
- Satz
- rechtfertige
- .
- Frage
- Leistung
- Sozialhilfe
- vorrangigen
- Inanspruchnahme
- Eltern
- könne
- letztlich
- offen
- bleiben
- .
- Ernsthafte
- Zweifel
- fehlenden
- Leistungsfähigkeit
- Mutter
- bestünden
- .
- Vater
- unbekannt
- sei
- sei
- auch
- mangelnder
- Leistungsfähigkeit
- auszugehen
- .
- Kläger
- seien
- Ermittlungen
- Person
- Aufenthalts
- Einkommenssituation
- leiblichen
- Vaters
- zumutbar
- Sozialhilfeträger
- sonst
- gehindert
- wäre
- möglicherweise
- bestehenden
- realisierbaren
- Ersatzanspruches
- Unterhaltsregreßschuldner
- Anspruch
- nehmen
- .
- übergeleiteten
- Ansprüche
- Klägers
- Ende
- erbrachten
- Aufwendungen
- seien
- allerdings
- verjährt
- so
- lediglich
- Klageantrag
- entsprechend
- 1
- .
- Januar
- 31
- .
- Mai
- angefallenen
- Aufwendungen
- abzüglich
- Kläger
- bereits
- berücksichtigten
- Einnahmen
- ersetzen
- seien
- weitere
- Ersatzpflicht
- Volljährigkeit
- festzustellen
- sei
- .
- II
- .
- 1
- .
- Revision
- ist
- zulässig
- Anspruchsgrund
- Haftung
- Beklagten
- wendet
- .
- übrigen
- ist
- Zulassung
- unstatthaft
- unzulässig
- §
- Abs.
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Tenor
- angefochtenen
- Urteils
- Revision
- zwar
- Beschränkung
- zugelassen
- .
- kann
- Beschränkung
- auch
- Urteilsgründen
- ergeben
- .
- .
- vgl.
- Senatsurteil
- 9
- .
- Januar
- VersR
- ;
- Urteile
- 5
- .
- Februar
- VersR
- insoweit
- ;
- 9
- .
- März
- ZR
- VersR
- 12
- November
- FamRZ
- jeweils
- m.w
- .
- .
- Streitfall
- begründet
- Berufungsgericht
- Zulassung
- Revision
- Klärung
- Frage
- Schadensersatzanspruch
- Eltern
- gerichtet
- Freistellung
- Unterhaltslasten
- Kind
- Sozialhilfeträger
- Wege
- Rechtsübergangs
- Schädiger
- geltend
- gemacht
- werden
- könne
- Fortbildung
- Rechts
- diene
- .
- Insofern
- solle
- Beklagten
- Möglichkeit
- gegeben
- werden
- Übertragbarkeit
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- Naumburg
- 12
- .
- Dezember
- VersR
- aaO
- ;
- rechtskräftig
- Nichtannahme
- Revision
- Senat
- 6
- November
- VersR
- aufgestellten
- Grundsätze
- vorliegende
- Fallkonstellation
- überprüfen
- lassen
- .
- Formulierung
- beschränkt
- Revisionszulassung
- zwar
- unzulässiger
- Weise
- bestimmte
- Rechtsfrage
- vgl.
- Urteil
- 7
- Juli
- 38
- ;
- Beschluß
- 17
- .
- Dezember
- FamRZ
- .
- kann
- vorliegenden
- Fall
- Zulassung
- Beschränkung
- Revision
- Anspruchsgrund
- selbständig
- anfechtbaren
- Teil
- Streitgegenstandes
- auch
- Revisionskläger
- selbst
- Revision
- beschränken
- könnte
- umgedeutet
- werden
- vgl.
- Senatsurteil
- ;
- 134
- ;
- ;
- Urteile
- 10
- .
- Januar
- ;
- 30
- .
- September
- VersR
- 58
- ;
- 26
- November
- ZR
- VersR
- ;
- 30
- .
- September
- VersR
- .
- Betrifft
- Zulassung
- Revision
- aber
- nur
- Anspruchsgrund
- ist
- Revision
- übrigen
- unzulässig
- zurückzuweisen
- .
- 2
- .
- Umfang
- Zulassung
- ist
- Revision
- unbegründet
- .
- Berufungsgericht
- vertritt
- zutreffende
- Auffassung
- Kläger
- Schadensersatzansprüche
- Mutter
- Beklagten
- §
- Abs.
- .
- übergeleitet
- hat
- .
- Hingegen
- wirft
- Meinung
- Revision
- Fall
- Frage
- gesetzliche
- Übergang
- Schadensersatzansprüche
- Kläger
- fehlender
- Kongruenz
- erbrachten
- Leistungen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Abs.
- ausgeschlossen
- war
- .
- Stichtagsregelung
- Art
- .
- §
- Gesetzes
- 4
- November
- .
- ist
- Streitfall
- §
- .
- §
- anzuwenden
- .
- weist
- Revisionserwiderung
- Recht
- .
- Schadensfälle
- 1
- Juli
- gilt
- bisherige
- Recht
- weiter
- vgl.
- Senatsurteil
- .
- Unterhaltsansprüche
- Mutter
- Grunde
- nach
- Geburt
- Kindes
- entstanden
- sind
- wurden
- Beklagten
- Zeitpunkt
- grundsätzlich
- ersatzpflichtig
- .
- Frage
- anzuwendenden
- Rechts
- ist
- 12
- .
- Dezember
- Folge
- abzustellen
- Anspruchsberechtigung
- Klägers
- Zeitpunkt
- geltenden
- bisherigen
- "
- Recht
- richtet
- .
- Zeitpunkt
- Abwicklung
- Regresses
- hingegen
- ist
- ebenso
- wenig
- maßgeblich
- Frage
- §
- .
- noch
- Anwendung
- findet
- Erbringung
- Sozialleistungen
- .
- Nur
- Verständnis
- Übergangsvorschrift
- wird
- Stichtagsregelung
- immanenten
- Ziel
- gerecht
- einheitlichen
- Lebenssachverhalt
- insgesamt
- altes
- neues
- Recht
- anzuwenden
- vgl.
- Senatsurteil
- aaO
- .
- §
- Bundessozialhilfegesetzes
- 30
- .
- Juni
- .
- zuletzt
- geändert
- Dritte
- Gesetz
- Änderung
- Bundessozialhilfegesetzes
- 25
- .
- März
- .
- können
- auch
- Leistungen
- Sozialhilfe
- kongruente
- Ansprüche
- Unterhaltspflichtigen
- Hilfeempfängers
- anderen
- Höhe
- Aufwendungen
- übergeleitet
- werden
- .
- Überleitung
- dient
- nämlich
- §
- normierten
- Grundsatz
- Nachrangs
- Sozialhilfe
- nachträglich
- Fall
- verwirklichen
- Hilfebedürftige
- rechtzeitige
- Geltendmachung
- Anspruchs
- alsbald
- vorhandene
- Notlage
- beseitigen
- kann
- vgl.
- Senatsurteile
- ;
- ;
- ;
- ;
- .
- Entsprechend
- Prinzip
- Nachrangs
- Sozialhilfe
- Sozialhilfe
- erhält
- selbst
- helfen
- kann
- können
- auch
- Ansprüche
- Sozialhilfeträger
- übergeleitet
- werden
- Unterhaltspflichtigen
- Hilfeberechtigten
- Dritte
- zustehen
- geeignet
- sind
- Unterhaltsbedarf
- Vorrang
- Sozialhilfe
- befriedigen
- .
- Erfolglos
- macht
- Revision
- Berufung
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- 12
- .
- Dezember
- aaO
- geltend
- habe
- eigenem
- Recht
- Abs.
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- Anspruch
- Sozialhilfe
- Schadensersatzanspruch
- Mutter
- Jungen
- Beklagten
- kongruent
- sei
- .
- Zwar
- hat
- grundsätzlich
- eigenen
- Anspruch
- Leistungen
- Klägers
- .
- ist
- Anspruchsvoraussetzung
- bedürftig
- ist
- .
- Hingegen
- spielte
- Fall
- Oberlandesgerichts
- Anspruch
- §
- V
- familienversicherten
- Kindes
- Sozialversicherungsträger
- Bedürftigkeit
- Rolle
- .
- kommt
- Anspruch
- Ersatz
- krankheitsbedingten
- Unterhaltsbedarfs
- Schädigerin
- allenfalls
- §
- Träger
- Krankenversicherung
- übergehen
- -9-
- konnte
- .
- setzt
- aber
- anders
- §
- Abs.
- .
- Identität
- Hilfeempfänger
- Anspruchsinhaber
- .
- behindert
- geborene
- Kind
- Unterbleiben
- Schwangerschaftsabbruchs
- Mutter
- jedoch
- eigenen
- Anspruch
- Arzt
- Krankenhausträger
- hat
- vgl.
- Senatsurteil
- schied
- Fall
- Forderungsübergang
- Träger
- Krankenversicherung
- schon
- Ansatz
- .
- übrigen
- bestehen
- Rechtmäßigkeit
- Überleitungsanzeige
- Bedenken
- .
- wird
- auch
- Revision
- Zweifel
- gezogen
- .
- belastender
- Verwaltungsakt
- ist
- abgesehen
- hier
- vorliegenden
- Fall
- Nichtigkeit
- Zivilgerichte
- bindend
- zuständige
- Behörde
- verwaltungsgerichtliche
- Entscheidung
- aufgehoben
- worden
- ist
- vgl.
- Urteil
- 29
- .
- März
- FamRZ
- m.w
- .
- ;
- Mergler/Zink
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- m.w
- .
- .
- hatte
- Folge
- Kläger
- unmittelbarer
- Wirkung
- Rechtsstellung
- Mutter
- ursprünglichen
- Anspruchsinhaberin
- erlangte
- .
- Kläger
- ist
- mithin
- forderungsberechtigter
- Gläubiger
- soweit
- übergeleitete
- Anspruch
- Beklagten
- besteht
- .
- Erfolglos
- bleibt
- auch
- Einwand
- Revision
- Ersatzanspruch
- Mutter
- Beklagten
- belaufe
- "
- "
- Mutter
- leistungsfähig
- Kind
- gemäß
- §
- Abs.
- Unterhaltsansprüchen
- frei
- gewesen
- sei
- .
- Haftung
- Belastung
- Unterhaltsansprüchen
- Fällen
- vorliegenden
- Art
- besteht
- erkennenden
- Senat
- aufgestellten
- Grundsätzen
- unabhängig
- jeweiligen
- Leistungsfähigkeit
- Unterhaltsschuldners
- vgl.
- Senatsurteile
- f.
- ;
- f.
- ;
- f.
- ;
- .
- ;
- .
- übrigen
- wird
- Schädiger
- §
- Abs.
- Ausdruck
- gekommenen
- allgemeinen
- Rechtsgedanken
- vgl.
- Senatsurteil
- ;
- ;
- schon
- Schadensersatzpflicht
- frei
- dritte
- Personen
- Gemeinschaft
- Sorge
- tragen
- Beeinträchtigung
- Betroffenen
- nachteilig
- auswirkt
- .
- rechtskräftig
- festgestellte
- Anspruch
- Mutter
- Beklagten
- besteht
- unabhängig
- Mutter
- selbst
- Lage
- gewesen
- wäre
- Unterhalt
- leisten
- .
- Schaden
- entsteht
- vielmehr
- Außenverhältnis
- Geburt
- Kindes
- entstehenden
- gesetzlichen
- Unterhaltsverpflichtung
- Mutter
- Kind
- bedürftig
- ist
- .
- kann
- Bedarf
- Kindes
- aber
- Wechsels
- Einkommenssituation
- Unterhaltsschuldners
- verändert
- werden
- .
- Vermögenslosigkeit
- Geschädigten
- spielt
- Haftung
- Schadensersatz
- Rolle
- .
- handelt
- persönliche
- Lebensumstände
- Geschädigten
- Schädiger
- belasten
- zugute
- kommen
- können
- .
- Darüberhinaus
- wäre
- Mutter
- jedenfalls
- Höhe
- Unterhaltsbedarfs
- Kindes
- unabhängig
- eigenen
- Einkünften
- leistungsfähig
- gewesen
- Überleitung
- Kläger
- valide
- Schadensersatzanspruch
- Beklagten
- Vermögen
- befand
- .
- Zoll
|
