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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 20
- .
- Dezember
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 20
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Zoll
- Wellner
- Richterin
- Richter
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 10
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 19
- .
- August
- wird
- Kosten
- Klägerin
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- ist
- pädagogische
- Leiterin
- Vorstandsmitgliedern
- eingetragenen
- Vereins
- "
- Kinderhäuser
- "
- "
- Babyklappen
- "
- betreibt
- .
- Ehemann
- Dr.
- ist
- geschäftsführender
- Vorstand
- Vereins
- .
- 1970er/1980er
- Jahren
- gehörte
- Klägerin
- zunächst
- AG
- Frauen
- sodann
- leitenden
- Gremium
- so
- genannten
- Frauenleitung
- Kommunistischen
- Bundes
- .
- 24
- Juli
- veröffentlichte
- Beklagte
- betriebenen
- Internetseite
- www.spiegel.de
- Artikel
- H.er
- Babyklappenstreit
- lukrative
- Geschäft
- Kindern
- "
- .
- befasste
- Vorwürfen
- H.er
- Sozialbehörde
- Verein
- S.
- Verbleib
- Findelkindern
- ausreichend
- informiert
- werden
- .
- Artikel
- heißt
- weitgehend
- unbeachtete
- Dasein
- Vereins
- S.
- habe
- erst
- geändert
- Geschäftsführer
- Projekt
- erfunden
- habe
- ;
- plötzlich
- habe
- auch
- Society
- …
- metropole
- einstigen
- Kommunisten
- erwärmt
- .
- Schilderung
- Einzelheiten
- Auseinandersetzung
- Verein
- Sozialbehörde
- lautet
- Artikel
- :
- "
- Ehefrau
- gehörten
- Kommunistischen
- Bund
- .
- "
- war
- Umsetzung
- "
- Kinderpolitik
- "
- mitverantwortlich
- "
- machte
- Frauenpolitik
- .
- "
- hätten
- Eheleute
- H.-A.
- Kinderhaus
- gegründet
- Leiterin
- Klägerin
- geworden
- sei
- .
- Einrichtung
- sei
- konservativen
- Kreisen
- linker
- Kinderladen
- Kaderschmiede
- kommunistischer
- Sektierer
- geschmäht
- worden
- .
- Stadt
- habe
- üblichen
- Zuschüsse
- verweigert
- sei
- Gericht
- Nachzahlung
- Jahre
- verpflichtet
- worden
- .
- Geld
- habe
- mittlerweile
- verfeindeten
- Vereinsmitgliedern
- aufgeteilt
- S.
- gegründet
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagte
- u.a.
- verurteilt
- unterlassen
- wörtlich
- sinngemäß
- Zusammenhang
- Klägerin
- äußern
- verbreiten
- "
- Kampf
- ist
- Teil
- Leben
- .
- Ehefrau
- gehörten
- Kommunistischen
- Bund
- .
- war
- Umsetzung
- "
- Kinderpolitik
- mitverantwortlich
- .
- machte
- Frauenpolitik
- .
- "
- wurde
- Beklagte
- Freistellung
- Klägerin
- außergerichtlichen
- Rechtsanwaltsgebühren
- verurteilt
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Klage
- zitierten
- Textpassage
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- erstrebt
- Klägerin
- Wiederherstellung
- landgerichtlichen
- Urteils
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- steht
- Klägerin
- Berufungsgericht
- abgewiesenen
- Textpassage
- Unterlassungsanspruch
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- Verbindung
- Art
- .
- Abs.
- Art
- .
- Abs.
- GG
- .
- Äußerungen
- Klägerin
- habe
- Kommunistischen
- Bund
- angehört
- sei
- dort
- mitverantwortlich
- Frauenpolitik
- gewesen
- stellten
- wahre
- Tatsachenbehauptungen
- .
- Äußerungen
- seien
- rechtmäßig
- .
- beträfen
- Sozialsphäre
- Klägerin
- politischen
- Betätigung
- Menschen
- habe
- wahrgenommen
- werden
- können
- rein
- persönlichen
- Beziehungen
- bestanden
- hätten
- .
- Klägerin
- habe
- substantiiert
- vorgetragen
- bloße
- "
- Quotenfrau
- gewesen
- sei
- noch
- sei
- Hinblick
- ausgeübten
- Funktionen
- Aktivitäten
- nachvollziehbar
- .
- beanstandeten
- Äußerungen
- entfalteten
- auch
- Prangerwirkung
- .
- schwerwiegenden
- Auswirkungen
- Ansehen
- Persönlichkeitsentfaltung
- Klägerin
- fehle
- konkretem
- Vortrag
- .
- öffentliches
- Informationsinteresse
- ergebe
- öffentlichen
- Diskussion
- Verein
- S.
- betriebenen
- Babyklappen
- finanzielle
- Gebaren
- Vereins
- .
- Zusammenhang
- würden
- Werdegang
- Klägerin
- heutige
- Tätigkeit
- Aufgabenfelder
- Vereins
- Vergangenheit
- erklärt
- .
- II
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- hält
- revisionsrechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Revision
- beanstandet
- sieht
- Berufungsgericht
- Äußerungen
- Klägerin
- habe
- Kommunistischen
- Bund
- angehört
- dort
- Frauenpolitik
- gemacht
- Rechtsfehler
- wahre
- Tatsachenbehauptungen
- .
- 2
- .
- Revision
- wendet
- Erfolg
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Klägerin
- sei
- angegriffene
- Textpassage
- rechtswidriger
- Weise
- Persönlichkeitsrecht
- verletzt
- diesbezüglich
- Unterlassungsanspruch
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- analog
- Verbindung
- Art
- .
- Abs.
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Beklagte
- zustehe
- .
- Zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- geboten
- erachtet
- Unterlassungsantrag
- Abwägung
- Rechts
- Klägerin
- Schutz
- Persönlichkeit
- Achtung
- Privatlebens
- Art
- .
- Abs.
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Art
- .
- Abs.
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Art
- .
- Abs.
- verankerten
- Recht
- Beklagten
- freie
- Meinungsäußerung
- entscheiden
- .
- Eigenart
- Persönlichkeitsrechts
- liegt
- Reichweite
- absolut
- muss
- erst
- Abwägung
- widerstreitenden
- grundrechtlich
- geschützten
- Belange
- bestimmt
- werden
- besonderen
- Umstände
- Einzelfalls
- betroffenen
- Grundrechte
- Gewährleistungen
- Europäischen
- Menschenrechtskonvention
- interpretationsleitend
- berücksichtigen
- sind
- vgl.
- BVerfGE
- ;
- II
- ;
- ;
- .
- ;
- .
- ;
- Senatsurteile
- 9
- .
- Dezember
- VersR
- ;
- 11
- .
- März
- .
- .
- Gen-Milch
- ;
- 3
- .
- Februar
- VersR
- .
- ;
- 22
- .
- September
- VersR
- .
- ;
- 20
- .
- April
- .
- ;
- .
- Eingriff
- Persönlichkeitsrecht
- ist
- nur
- dann
- rechtswidrig
- Schutzinteresse
- Betroffenen
- schutzwürdigen
- Belange
- anderen
- Seite
- überwiegt
- vgl.
- Senatsurteile
- 21
- .
- Juni
- ;
- 17
- November
- .
- f.
- ;
- 15
- .
- Dezember
- .
- Onlinearchiv
- ;
- 9
- .
- Februar
- .
- Onlinearchiv
- ;
- 20
- .
- April
- aaO
- .
- Berufungsgericht
- hat
- auch
- zutreffend
- erkannt
- Abwägungskriterium
- Seiten
- Persönlichkeitsschutzes
- abgestufte
- Schutzwürdigkeit
- bestimmter
- Sphären
- Persönlichkeit
- verwirklicht
- berücksichtigen
- ist
- vgl.
- Senatsurteile
- 23
- .
- Juni
- .
- 30
- ;
- 10
- .
- März
- VersR
- BND-Interna
- ;
- 13
- November
- VersR
- .
- genießen
- besonders
- hohen
- Schutz
- so
- genannten
- sensitiven
- Daten
- Geheimsphäre
- zuzuordnen
- sind
- .
- Geschützt
- ist
- aber
- auch
- Recht
- Selbstbestimmung
- Offenbarung
- persönlichen
- Lebenssachverhalten
- lediglich
- Privatsphäre
- gehören
- vgl.
- Senatsurteil
- 23
- .
- Juni
- aaO
- ;
- .
- Volkszählung
- ;
- .
- Äußerungen
- Rahmen
- Sozialsphäre
- dürfen
- nur
- Falle
- schwerwiegender
- Auswirkungen
- Persönlichkeitsrecht
- negativen
- nen
- verknüpft
- werden
- so
- etwa
- dann
- Stigmatisierung
- soziale
- Ausgrenzung
- Prangerwirkung
- besorgen
- sind
- vgl.
- Senatsurteile
- 23
- .
- Juni
- aaO
- .
- 31
- ;
- 17
- November
- aaO
- .
- 21
- ;
- BVerfG
- .
- .
- Klägerin
- Anspruch
- genommenen
- Privatsphäre
- ist
- Schutzgut
- allgemeinen
- Persönlichkeitsrechts
- u.a.
- Recht
- Selbstbestimmung
- Offenbarung
- persönlichen
- Lebenssachverhalten
- anerkannt
- .
- Recht
- stellt
- Befugnis
- Einzelnen
- grundsätzlich
- selbst
- entscheiden
- Grenzen
- persönlichen
- Daten
- Lebenssachverhalte
- Öffentlichkeit
- gebracht
- werden
- vgl.
- BVerfGE
- .
- Vokszählung
- ;
- 170
- ;
- 84
- ;
- .
- Auch
- Recht
- ist
- aber
- schrankenlos
- gewährleistet
- .
- Einzelne
- hat
- absolute
- uneingeschränkte
- Herrschaft
- "
- Daten
- ;
- entfaltet
- Persönlichkeit
- sozialen
- Gemeinschaft
- .
- stellt
- Information
- auch
- personenbezogen
- ist
- Teil
- sozialen
- Realität
- ausschließlich
- Betroffenen
- allein
- zugeordnet
- werden
- kann
- .
- Vielmehr
- ist
- Spannungslage
- Individuum
- Gemeinschaft
- Sinne
- Gemeinschaftsbezogenheit
- -gebundenheit
- Person
- entscheiden
- .
- muss
- Einzelne
- grundsätzlich
- Einschränkungen
- Rechts
- informationelle
- Selbstbestimmung
- hinnehmen
- Beschränkungen
- hinreichenden
- Gründen
- Gemeinwohls
- getragen
- werden
- Gesamtabwägung
- Schwere
- Eingriffs
- Gewicht
- rechtfertigenden
- Gründe
- Grenze
- Zumutbaren
- noch
- gewahrt
- ist
- vgl.
- BVerfGE
- .
- Volkszählung
- ;
- .
- ;
- Senatsurteile
- 13
- November
- aaO
- ;
- 9
- .
- Dezember
- aaO
- 524
- ;
- 23
- .
- Juni
- aaO
- .
- .
- Streitfall
- sind
- beanstandeten
- Äußerungen
- Auffassung
- Revision
- Sozialsphäre
- Klägerin
- Privatsphäre
- zuzuordnen
- .
- Sozialsphäre
- betrifft
- Bereich
- persönliche
- Entfaltung
- vornherein
- Kontakt
- Umwelt
- vollzieht
- so
- insbesondere
- berufliche
- politische
- Wirken
- Individuums
- vgl.
- BVerfG
- ;
- Senatsurteile
- 20
- .
- Januar
- Aufmacher
- ;
- 7
- .
- Dezember
- ;
- 24
- .
- Juni
- .
- .
- ;
- 21
- November
- 17
- November
- aaO
- .
- ;
- .
- ;
- Urteil
- 10
- November
- Dubioses
- Geschäftsgebaren
- .
- umfasst
- Privatsphäre
- räumlicher
- auch
- thematischer
- Hinsicht
- Bereich
- grundsätzlich
- nur
- Zugang
- haben
- gestattet
- wird
- ;
- betrifft
- thematischer
- Hinsicht
- Angelegenheiten
- Informationsinhalts
- typischerweise
- "
- privat
- "
- eingestuft
- werden
- etwa
- öffentliche
- Erörterung
- unschicklich
- gilt
- Bekanntwerden
- peinlich
- empfunden
- wird
- nachteilige
- Reaktionen
- Umwelt
- auslöst
- vgl.
- BVerfGE
- II
- ;
- BVerfG
- ;
- ;
- Senatsurteile
- 26
- .
- Januar
- ;
- 19
- .
- Dezember
- Telefongespräch
- ;
- 20
- .
- Januar
- Aufmacher
- ;
- 10
- .
- März
- aaO
- BND-Interna
- ;
- 9
- .
- Dezember
- aaO
- f.
- ;
- Wanckel
- Handbuch
- Persönlichkeitsrechts
- §
- .
- .
- ;
- Recht
- Bildberichterstattung
- 5
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- .
- .
- Schutz
- Privatsphäre
- öffentlicher
- Kenntnisnahme
- kann
- dort
- entfallen
- zumindest
- Rahmen
- Abwägung
- zurücktreten
- Betroffene
- selbst
- einverstanden
- gezeigt
- hat
- bestimmte
- gewöhnlich
- privat
- geltende
- Angelegenheiten
- öffentlich
- gemacht
- werden
- ;
- kann
- Recht
- Privatheit
- Tatsachen
- berufen
- selbst
- Öffentlichkeit
- preisgegeben
- hat
- vgl.
- BVerfGE
- ;
- Senatsurteile
- 9
- .
- Dezember
- aaO
- VersR
- ;
- 19
- .
- Oktober
- 85
- ;
- 5
- .
- Dezember
- VersR
- .
- .
- Grundsätzen
- unterfällt
- beanstandete
- Berichterstattung
- insbesondere
- zentrale
- Aussage
- Zugehörigkeit
- Klägerin
- Kommunistischen
- Bund
- Sozialsphäre
- .
- Beitritt
- Verein
- politischen
- Partei
- anderen
- etwa
- politischen
- religiösen
- Gruppierung
- kommt
- ebenso
- bloßen
- Bestehen
- Mitgliedschaft
- Vereinigung
- grundsätzlich
- Publizität
- .
- Vielmehr
- beschränkt
- Möglichkeit
- Kenntnisnahme
- Daten
- Mitglieds
- Mitgliederverwaltung
- so
- CDUBundesparteigericht
- NVwZ
- verbreiteter
- Ansicht
- übrigen
- Mitglieder
- vgl.
- BVerfG
- Beschluss
- 18
- .
- Februar
- juris
- .
- 3
- ;
- Beschlüsse
- 21
- .
- Juni
- .
- .
- 25
- .
- Oktober
- ;
- OLG
- Urteil
- 15
- November
- .
- .
- ;
- Beschluss
- 5
- .
- Oktober
- 98.2707
- 98.2707
- .
- 13
- ;
- OLG
- f.
- ;
- OLG
- f.
- ;
- ;
- GG
- Art
- .
- .
- Stand
- :
- März
- ;
- Reichert
- Handbuch
- Verbandsrecht
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Waldner/Wörle-Himmel
- eingetragene
- Verein
- 19
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Mitglied
- lediglich
- sive
- Zugehörigkeit
- anstrebt
- außen
- hin
- offen
- Mitgliedschaft
- bekennen
- will
- ist
- respektieren
- vgl.
- CDU-Bundesparteigericht
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- Art
- .
- Abs.
- GG
- grundrechtlich
- verbürgten
- Vereinsfreiheit
- gehört
- auch
- freie
- Entscheidung
- Mitglieder
- Öffentlichkeit
- treten
- wollen
- ebenso
- Mitglied
- Vereinszugehörigkeit
- verschweigen
- darf
- vgl.
- Merten
- aaO
- .
- Dementsprechend
- ist
- Mitgliedschaft
- weltanschaulichreligiösen
- Gemeinschaft
- jedenfalls
- dann
- Privatsphäre
- zugeordnet
- worden
- Betroffene
- Mitgliedschaft
- Lehren
- Vereinigung
- Öffentlichkeit
- getreten
- ist
- vgl.
- BVerfG
- ;
- .
- Klägerin
- hat
- geltend
- gemacht
- habe
- öffentlichen
- Raum
- Kommunistischen
- Bund
- eingesetzt
- sei
- außen
- Erscheinung
- getreten
- ;
- habe
- damals
- Beitritt
- Kommunistischen
- Bund
- öffentlich
- kundgetan
- .
- Streitfall
- ergibt
- aber
- Zuordnung
- Sozialsphäre
- Klägerin
- AG
- Frauen
- leitenden
- Gremium
- so
- genannten
- Frauenleitung
- Kommunistischen
- Bundes
- angehörte
- .
- Funktionen
- leitenden
- Gremiums
- Frauenleitung
- sind
- politischen
- Gruppierung
- naturgemäß
- ausgerichtet
- ist
- Ziele
- politischen
- Raum
- durchzusetzen
- Anhänger
- Überzeugung
- gewinnen
- notwendigerweise
- Außenwirkung
- angelegt
- .
- reicht
- mithin
- Zuordnung
- Sozialsphäre
- Klägerin
- Funktionen
- Frauenpolitik
- Kommunistischen
- Bundes
- mitverantwortlich
- war
- ankommt
- selbst
- öffentlichkeitswirksam
- aufgetreten
- ist
- .
- Bewertung
- Zugehörigkeit
- Kommunistischen
- Bund
- knüpft
- Funktionen
- Klägerin
- 1970er/1980er-Jahren
- ausübte
- also
- Zeit
- Ehemann
- auch
- Bericht
- angesprochene
- Kinderhaus
- straße
- gegründet
- hatte
- .
- Eingriff
- Sozialsphäre
- Klägerin
- beanstandete
- Berichterstattung
- ist
- rechtswidrig
- Schutzinteresse
- schutzwürdigen
- Belange
- Beklagten
- überwiegt
- .
- ergibt
- gebotene
- Abwägung
- Art
- .
- Abs.
- Verbindung
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verfassungsrechtlich
- geschützten
- allgemeinen
- Persönlichkeitsrecht
- Klägerin
- Art
- .
- Abs.
- GG
- ebenfalls
- Verfassungsrang
- genießenden
- Recht
- Beklagten
- Pressefreiheit
- .
- muss
- Einzelne
- grundsätzlich
- Einschränkungen
- Rechts
- informationelle
- Selbstbestimmung
- hinnehmen
- Beschränkungen
- hinreichenden
- Gründen
- Gemeinwohls
- getragen
- werden
- Gesamtabwägung
- Schwere
- Eingriffs
- Gewicht
- rechtfertigenden
- Gründe
- Grenze
- Zumutbaren
- noch
- gewahrt
- ist
- vgl.
- BVerfGE
- .
- Volkszählung
- ;
- .
- ;
- Senatsurteile
- 13
- November
- aaO
- ;
- 9
- .
- Dezember
- aaO
- 524
- ;
- 23
- .
- Juni
- aaO
- .
- Wahre
- Aussagen
- müssen
- Regel
- hingenommen
- werden
- auch
- nachteilig
- Betroffenen
- sind
- .
- Auch
- wahren
- Aussagen
- können
- zwar
- ausnahmsweise
- Persönlichkeitsbelange
- überwiegen
- Meinungsfreiheit
- Hintergrund
- drängen
- .
- Äußerungen
- Rahmen
- Sozialsphäre
- dürfen
- aber
- nur
- Falle
- schwerwiegender
- Auswirkungen
- Persönlichkeitsrecht
- negativen
- Sanktionen
- verknüpft
- werden
- so
- etwa
- dann
- Stigmatisierung
- soziale
- Ausgrenzung
- Prangerwirkung
- besorgen
- sind
- vgl.
- Senatsurteile
- 23
- .
- Juni
- aaO
- ;
- 17
- November
- aaO
- .
- 21
- ;
- BVerfG
- VersR
- .
- .
- Aktueller
- streitgegenständlichen
- Internetartikel
- waren
- Vorwürfe
- H.er
- Sozialbehörde
- Verein
- Verbleib
- Findelkindern
- ausreichend
- informiert
- werden
- .
- Zusammenhang
- wurde
- berichtet
- Ehemann
- Klägerin
- früher
- Kommunistischen
- Bund
- angehörten
- Ehemann
- Kinderpolitik
- mitverantwortlich
- gewesen
- sei
- Klägerin
- Frauenleitung
- angehört
- habe
- .
- hätten
- H.-A.
- Kinderhaus
- gegründet
- Leiterin
- Klägerin
- geworden
- sei
- Einrichtung
- konservativen
- Kreisen
- linker
- Kinderladen
- Kaderschmiede
- kommunistischer
- Sektierer
- geschmäht
- worden
- sei
- .
- Auch
- Vorgänge
- längere
- Zeit
- zurückliegen
- ist
- insoweit
- berechtigtes
- Informationsinteresse
- Öffentlichkeit
- Gesamtkontext
- Artikels
- gegeben
- .
- wird
- nämlich
- auch
- berichtet
- Verein
- S.
- rund
- Kinder
- überwiegend
- Villen
- bester
- Lage
- betreut
- Erfindung
- Projekts
- "
- "
- auch
- Society
- E.-metropole
- einstigen
- Kommunisten
- erwärmt
- habe
- .
- Zusammenhang
- sind
- auch
- frühere
- Zugehörigkeit
- Klägerin
- Frauenleitung
- Kommunistischen
- Bundes
- Leitung
- gegründeten
- Kinderhauses
- Bewertung
- Teile
- Bevölkerung
- öffentlichem
- Interesse
- .
- Artikel
- wird
- frühere
- Überzeugung
- Klägerin
- gestellt
- heutigen
- Wirken
- pädagogische
- Leiterin
- Kinderbetreuung
- Verein
- S.
- erworbenen
- Villen
- bester
- Lage
- .
- Informationsinteresse
- Öffentlichkeit
- muss
- Persönlichkeitsschutz
- Klägerin
- zurücktreten
- .
- hat
- schwerwiegenden
- Auswirkungen
- Persönlichkeitsrecht
- entstandene
- konkrete
- Nachteile
- beruflicher
- Art
- vorgetragen
- Berichterstattung
- entstanden
- wären
- .
- Alleine
- Umstand
- Veröffentlichung
- möglicherweise
- Hinblick
- kommunistische
- Vergangenheit
- Anfeindungen
- Andersdenkender
- ausgesetzt
- sein
- Nachteile
- beruflicher
- Art
- erleiden
- kann
- ist
- so
- schwerwiegend
- Pressefreiheit
- Beklagten
- Hintergrund
- drängen
- könnte
- Artikel
- hervorgeht
- Zugehörigkeit
- Kommunistischen
- Bund
- lange
- zurückliegt
- .
- Stigmatisierung
- soziale
- Ausgrenzung
- Prangerwirkung
- sind
- Hinweises
- Vergangenheit
- Klägerin
- besorgen
- .
- 3
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Zoll
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- KG
- Entscheidung
- 19.08.2010
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