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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 19
- .
- Mai
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Ah
- ;
- GG
- Art
- .
- Abs.
- Abs.
- Abs.
- Zulässigkeit
- Presseberichterstattung
- Hauskauf
- bekannten
- Politikers
- aktuellem
- Anlass
- .
- Urteil
- 19
- .
- Mai
- KG
- LG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 19
- .
- Mai
- Vizepräsidentin
- Dr.
- Richter
- Zoll
- Richterin
- Richter
- Pauge
- Richterin
- Pentz
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 10
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 7
- .
- Februar
- wird
- Kosten
- Klägers
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- Außenminister
- Vizekanzler
- Bundesrepublik
- war
- Juni
- letztmals
- Sitzung
- Bundestagsfraktion
- teilgenommen
- hatte
- veröffentlichte
- Beklagten
- verlegte
- Zeitschrift
- "
- "
- Heft
- Nr.
- 29
- .
- Juni
- Artikel
- Überschrift
- trug
- :
- "
- Nobel
- lässt
- Professor
- "
- .
- Artikel
- werden
- Einzelheiten
- Kläger
- erworbene
- Wohnhaus
- mitgeteilt
- wird
- Frage
- gestellt
- Kläger
- bezahlt
- habe
- ;
- ferner
- ist
- Foto
- Hauses
- abgedruckt
- .
- Kläger
- sieht
- Veröffentlichung
- Persönlichkeitsrecht
- verletzt
- .
- hat
- Klage
- ben
- Antrag
- Beklagten
- Veröffentlichung
- Verbreitung
- bestimmter
- Äußerungen
- Fotos
- Wohnhauses
- untersagen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- vollem
- Umfang
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Klagebegehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- Urteil
- veröffentlicht
- ist
- hat
- ausgeführt
- :
- Klage
- sei
- Grund
- Abwägung
- allgemeinen
- Persönlichkeitsrechts
- Klägers
- ebenfalls
- Verfassungsrang
- genießenden
- Recht
- Beklagten
- Pressefreiheit
- entscheiden
- .
- Abwägung
- ergebe
- allgemeine
- Persönlichkeitsrecht
- Klägers
- zurücktreten
- müsse
- .
- Veröffentlichung
- Abbildung
- Wohnhauses
- habe
- Beklagte
- zwar
- allgemeine
- Persönlichkeitsrecht
- Klägers
- eingegriffen
- .
- Eingriff
- Persönlichkeitsrecht
- liege
- auch
- dann
- Anonymität
- Veröffentlichung
- Aufnahme
- Wohnsitzes
- Namensnennung
- aufgehoben
- werde
- Gefahr
- bestehe
- Wohnhaus
- Eignung
- Rückzugsbereich
- individueller
- Lebensgestaltung
- beeinträchtigt
- werde
- .
- Abwägung
- kollidierenden
- Grundrechte
- ergebe
- jedoch
- Veröffentlichungsinteresse
- Beklagten
- überwiege
- .
- Haus
- sei
- Ortsfremde
- Weiteres
- lokalisieren
- .
- erheblichen
- Anreizwirkung
- Neugierige
- Folge
- Gefahr
- weiteren
- Beeinträchtigung
- Persönlichkeitsrechten
- könne
- ausgegangen
- werden
- .
- Veröffentlichung
- berühre
- Kernbereich
- Privatsphäre
- .
- Eingriff
- Persönlichkeitsrecht
- Klägers
- wiege
- .
- habe
- Beklagte
- berechtigtes
- überwiegendes
- Interesse
- Veröffentlichung
- .
- habe
- aktuellem
- Anlass
- nämlich
- "
- Abschieds
- Grünen-Bundestagsfraktion
- "
- Ausscheidens
- Bundestag
- berichtet
- Anwesen
- Kläger
- Freiheit
- genießt
- "
- .
- Frage
- Kläger
- Ausscheiden
- Politik
- Leben
- gestalte
- bestehe
- berechtigtes
- Informationsinteresse
- .
- Rückzug
- Politik
- stelle
- weitere
- Zäsur
- Leben
- Klägers
- .
- Frage
- hochrangiger
- Politiker
- Leben
- "
- Abschied
- "
- Politik
- gestalte
- sei
- zeitgeschichtlicher
- Bedeutung
- .
- zählten
- auch
- Wohnverhältnisse
- .
- komme
- Artikel
- Wandlung
- angesprochen
- werde
- Kläger
- Beginn
- Jahre
- durchlebt
- habe
- "
- linken
- Frankfurter
- WG
- edle
- Villa
- Märchen
- ist
- ?
- "
- .
- bestehe
- öffentliches
- Interesse
- .
- Schließlich
- habe
- Beklagte
- mitgeteilt
- Pension
- Kläger
- beziehe
- Frage
- aufgeworfen
- Kläger
- Kaufpreis
- bezahlt
- habe
- .
- behandele
- Beitrag
- auch
- Frage
- Steuerzahlern
- aufgebrachten
- Diäten
- Pensionen
- Politikern
- Erwerb
- entsprechender
- Immobilien
- ermöglichten
- .
- Frage
- Lebensstil
- Einkünfte
- Politikern
- erlaubten
- bestehe
- starkes
- Informationsinteresse
- Öffentlichkeit
- .
- Abwägung
- betroffenen
- Grundrechte
- müsse
- Kläger
- auch
- Wortberichterstattung
- hinnehmen
- .
- enthalte
- Foto
- Grundstück
- zusätzlichen
- Informationen
- abgesehen
- Mitteilung
- Vorhandenseins
- Untergeschosses
- Angabe
- Grundstücksgröße
- .
- Äußerung
- "
- Nachbargrundstück
- steht
- gerade
- Mio.
- Euro
- Verkauf
- "
- beeinträchtige
- zwar
- Persönlichkeitsrecht
- Klägers
- Leser
- Vorstellung
- vermittelt
- werde
- Größenordnung
- Kläger
- aufzubringende
- Kaufpreis
- gelegen
- haben
- möge
- Vorstellung
- vermittelt
- werde
- Kläger
- "
- Millionenobjekt
- "
- erworben
- habe
- .
- genannten
- Gründen
- bestehe
- aber
- überwiegendes
- Informationsinteresse
- Öffentlichkeit
- .
- Äußerung
- "
- hat
- bezahlt
- ?
- Teilweise
- Kredit
- ?
- "
- knüpfe
- Mitteilung
- Einkommensquellen
- Kläger
- u.a.
- ehemaliger
- Landespolitiker
- verfüge
- innerer
- Zusammenhang
- Thema
- Vergütung
- Politikern
- bestehe
- .
- II
- .
- gerichtete
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- nimmt
- Berufungsgericht
- Kläger
- Unterlassungsanspruch
- zusteht
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- rechtliche
- Ausgangspunkt
- Berufungsgerichts
- Eingriff
- Privatsphäre
- auch
- dann
- vorliegen
- kann
- Fotos
- Außenansicht
- Wohnhauses
- Person
- Willen
- Namensnennung
- veröffentlicht
- verbreitet
- werden
- Umfriedung
- Grundstücks
- geschaffene
- Privatsphäre
- eingedrungen
- Recht
- betroffenen
- Person
- Selbstbestimmung
- Offenbarung
- persönlichen
- Lebensumstände
- beeinträchtigt
- wird
- vgl.
- Senatsurteile
- 9
- .
- Dezember
- VersR
- VersR
- ;
- BVerfG
- .
- Zwar
- liegt
- Annahme
- Persönlichkeitsrechtsverletzung
- regelmäßig
- eher
- lediglich
- Fotografieren
- Außenansicht
- Grundstücks
- allgemein
- zugänglichen
- Stelle
- Verbreitung
- Fotos
- Frage
- stehen
- Aufnahmen
- nur
- ohnehin
- außen
- gewandten
- Bereich
- betreffen
- .
- kann
- jedoch
- gelten
- Beiordnung
- Namens
- Bewohner
- Anonymität
- Grundstücks
- aufgehoben
- wird
- so
- Abbildungen
- Person
- zugeordnet
- werden
- können
- zusätzlichen
- Informationsgehalt
- gewinnen
- vgl.
- Senatsurteile
- aaO
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- geht
- Eingriff
- Persönlichkeitsrecht
- auch
- dann
- vorliege
- Anonymität
- Veröffentlichung
- Aufnahme
- Wohnsitzes
- Namensnennung
- aufgehoben
- wird
- Gefahr
- besteht
- Wohnhaus
- Eignung
- Rückzugsbereich
- individueller
- Lebensgestaltung
- beeinträchtigt
- wird
- etwa
- Veröffentlichung
- geeignet
- ist
- erhöhte
- Beobachtung
- Anwesens
- Dritte
- hervorzurufen
- Schaulustige
- anzuziehen
- .
- Berufungsgericht
- bejaht
- demgemäß
- Eingriff
- vorliegenden
- Fall
- zumindest
- anderen
- Bewohnern
- Besuchern
- Stadtteils
- Haus
- kennen
- Identität
- Klägers
- Kenntnis
- gebracht
- werde
- Foto
- Haus
- Straße
- zeige
- Passanten
- Blickwinkel
- Aufnahme
- zeigt
- verifizieren
- könnten
- Leser
- Artikels
- Haus
- kennen
- erführen
- Kläger
- hier
- einziehen
- werde
- .
- Ausgehend
- hat
- Berufungsgericht
- zutreffend
- geboten
- erachtet
- geltend
- gemachten
- Anspruch
- Abwägung
- Art
- .
- Abs.
- Verbindung
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verfassungsrechtlich
- geschützten
- allgemeinen
- Persönlichkeitsrechts
- Klägers
- Art
- .
- Abs.
- GG
- ebenfalls
- Verfassungsrang
- genießenden
- Recht
- Beklagten
- Pressefreiheit
- entscheiden
- vgl.
- Senatsurteile
- aaO
- .
- Berufungsgericht
- Abwägung
- vorliegenden
- Fall
- Ergebnis
- gelangt
- Recht
- Beklagten
- Veröffentlichung
- überwiege
- Interesse
- Klägers
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Rechtsfehler
- bejaht
- Berufungsgericht
- Informationsinteresse
- Öffentlichkeit
- .
- stellt
- Ansicht
- Revision
- zutreffend
- Beklagte
- aktuellem
- Anlass
- nämlich
- Abschieds
- Klägers
- Grünen-Bundestagsfraktion
- "
- berichtete
- Anwesen
- Kläger
- nunmehr
- "
- Freiheit
- genießt
- "
- Frage
- Kläger
- Ausscheiden
- Politik
- Leben
- gestaltete
- berechtigtes
- Informationsinteresse
- bestand
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Kläger
- habe
- langjähriger
- Bundesaußenminister
- Vizekanzler
- Mitglied
- Bundestages
- Fraktionsvorsitzender
- Grünen
- Mitglied
- Parteirates
- Grünen
- herausragende
- Stellung
- politischen
- Leben
- Bundesrepublik
- eingenommen
- sei
- Jahre
- beliebtester
- Politiker
- Leitbildfunktion
- zugekommen
- Stellung
- habe
- Kläger
- bereits
- Ende
- Amtszeit
- Außenminister
- Vizekanzler
- Jahr
- verloren
- bringt
- Revision
- .
- Rückzug
- Politik
- Zäsur
- Leben
- Klägers
- darstellte
- Frage
- hochrangiger
- Politiker
- Leben
- Abschied
- "
- Politik
- gestaltet
- zeitgeschichtlicher
- Bedeutung
- ist
- kann
- zweifelhaft
- sein
- .
- Erfolg
- stellt
- Revision
- Kläger
- habe
- Zeitpunkt
- Berichterstattung
- bereits
- fast
- Jahr
- Amt
- Außenministers
- mehr
- innegehabt
- .
- gerechtfertigte
- Interesse
- lichkeit
- Leben
- bedeutender
- Politiker
- endet
- Weiteres
- Aufgabe
- bestimmter
- Ämter
- Funktionen
- vgl.
- Senatsurteil
- 24
- .
- Juni
- VersR
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- .
- Auch
- Kläger
- Revision
- geltend
- macht
- Ausdruck
- gebracht
- haben
- sollte
- zukünftig
- Privatheit
- leben
- wolle
- Zeitpunkt
- Berichterstattung
- auch
- bereits
- so
- praktizierte
- könnte
- bisherige
- politische
- Tätigkeit
- anknüpfendes
- Informationsinteresse
- Lebensgestaltung
- jedenfalls
- Zeitpunkt
- beanstandeten
- Veröffentlichung
- verneint
- werden
- Kläger
- dargelegten
- Gründen
- Gegenstand
- besonderen
- öffentlichen
- Interesses
- war
- .
- beanstanden
- ist
- Berufungsgericht
- auch
- Wohnverhältnisse
- Klägers
- Informationsinteresse
- umfasst
- ansieht
- .
- ausführt
- komme
- Artikel
- Wandlung
- angesprochen
- werde
- Kläger
- Beginn
- Jahre
- durchlebt
- hat
- "
- linken
- Frankfurter
- WG
- edle
- Villa
- Märchen
- ist
- ?
- "
- mitgeteilt
- werde
- Pension
- Kläger
- bezieht
- Frage
- aufgeworfen
- werde
- Kaufpreis
- bezahlt
- hat
- stellt
- Artikel
- geeignet
- ist
- sozialkritische
- Überlegungen
- Leser
- anzuregen
- vgl.
- BVerfGE
- 221
- ;
- Senatsurteil
- 1
- Juli
- VersR
- .
- Rahmen
- Berichterstattung
- aufgeworfene
- Frage
- Lebensstil
- Einkünfte
- Politikern
- erlauben
- Steuerzahlern
- aufgebrachten
- Diäten
- Pensionen
- Politiker
- Erwerb
- entsprechender
- Immobilien
- ermöglichen
- ist
- Tat
- starkes
- Informationsinteresse
- Öffentlichkeit
- legitimiert
- .
- beanstanden
- ist
- auch
- Berufungsgericht
- Abwägung
- Informationsinteresse
- überwiegende
- Bedeutung
- zumisst
- .
- -9-
- Berufungsgericht
- stellt
- Rechtsfehler
- Ortsfremden
- einfach
- sei
- Bildes
- Haus
- lokalisieren
- .
- beanstandete
- Aufnahme
- zeige
- nur
- begrenzten
- Ausschnitt
- .
- Fassade
- sei
- Gerüst
- verdeckt
- .
- Eingangsbereich
- sei
- abgebildet
- .
- beschreibenden
- Angaben
- Wortberichterstattung
- "
- Etagen
- ausgebautem
- Dachgeschoss
- "
- "
- umrankt
- "
- "
- Schornstein
- "
- "
- Mosaikfenster
- seien
- allgemein
- gehalten
- .
- träfen
- Villen
- .
- Hinweis
- vornehmen
- "
- Berliner
- Villen-Stadtteil
- "
- würden
- Leser
- unmittelbar
- Lage
- Hauses
- hingewiesen
- .
- Zwar
- möge
- nahe
- liegen
- Dahlem
- gemeint
- seien
- .
- Letztlich
- bleibe
- jedoch
- offen
- auch
- andere
- Quartiere
- Wilhelmsruh
- Standort
- Frage
- kämen
- .
- sei
- Gefahr
- Leser
- Aufsuchen
- Hauses
- ermuntert
- würden
- eher
- gering
- Kläger
- Artikel
- deutlich
- mache
- Berichtszeitpunkt
- dort
- gewohnt
- habe
- .
- hätte
- allenfalls
- Baustelle
- besichtigt
- werden
- können
- .
- Folgerung
- Berufungsgerichts
- Anbetracht
- Umstände
- erheblichen
- Anreizwirkung
- Neugierige
- Folge
- Gefahr
- weiteren
- Beeinträchtigung
- Persönlichkeitsrechten
- ausgegangen
- werden
- könne
- Veröffentlichung
- Kernbereich
- Privatsphäre
- Klägers
- berühre
- so
- Eingriff
- Persönlichkeitsrecht
- Klägers
- schwer
- wiege
- ist
- Ansicht
- Revision
- beanstanden
- .
- Revision
- beruft
- auch
- Erfolg
- Berufungsgericht
- habe
- Abwägung
- Schutz
- minderjährigen
- Tochter
- Ehefrau
- Klägers
- ausreichend
- Rechnung
- getragen
- .
- Vorliegend
- geht
- Unterlassungsanspruch
- Kindes
- ausschließlich
- Klägers
- .
- Zwar
- erfährt
- Schutzgehalt
- allgemeinen
- lichkeitsrechts
- Eltern
- Elternteilen
- Verstärkung
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Veröffentlichung
- Abbildungen
- geht
- spezifisch
- elterliche
- Hinwendung
- Kindern
- Gegenstand
- haben
- Hintergrund
- beachten
- ist
- Bereich
- Kinder
- frei
- öffentlicher
- Beobachtung
- fühlen
- entfalten
- dürfen
- geschützt
- muss
- erwachsener
- Personen
- BVerfGE
- .
- vorliegenden
- Fall
- geht
- aber
- Abbildung
- genauere
- Beschreibung
- Kindes
- noch
- ist
- vorgetragen
- ersichtlich
- Entwicklung
- Fürsorgefunktion
- Klägers
- Mutter
- kurze
- Nennung
- Zusammenhang
- Artikels
- "
- Freiheit
- genießt
- künftig
- neuen
- Anwesen
- Frau
- Barati-Fischer
- Tochter
- "
- Weise
- beeinträchtigt
- sein
- könnten
- .
- Argumentation
- Revision
- überzeugt
- auch
- abstellt
- Beklagte
- habe
- beanstandete
- Bildveröffentlichung
- Beiordnung
- Namens
- Klägers
- Anonymität
- künftigen
- Eigenheimes
- unbestimmten
- Vielzahl
- Personen
- aufgehoben
- unstreitig
- jedenfalls
- Nachbarn
- Anwohner
- Besucher
- Veröffentlichung
- Beklagten
- Lage
- versetzt
- würden
- Haus
- Klägers
- unschwer
- identifizieren
- .
- genannten
- Personenkreis
- wird
- überhaupt
- interessiert
- ist
- Anwesenheit
- Klägers
- Familie
- überschaubaren
- Villengegend
- gelegenen
- Objekt
- Einzug
- ohnehin
- verborgen
- bleiben
- .
- gegebenen
- Sachlage
- schwerwiegender
- Eingriff
- Persönlichkeitsrecht
- Klägers
- ergeben
- soll
- ist
- konkret
- vorgetragen
- auch
- nachvollziehbar
- .
- 3
- .
- Erfolg
- bleibt
- Revision
- auch
- Wortberichterstattung
- wendet
- .
- Passage
- Artikel
- "
- Etagen
- ausgebautem
- Dachgeschoss
- vornehmen
- Berliner
- Villen-Stadtteil
- umrankt
- Jahre
- alte
- denkmalgeschützte
- Haus
- Schornstein
- Mosaikfenstern
- gerade
- renoviert
- wird
- Quadratmeter
- Grundstück
- "
- hält
- Revision
- allein
- unzulässig
- Veröffentlichung
- Fotos
- zulässig
- sei
- Wortberichterstattung
- zusätzlich
- Lokalisierbarkeit
- Anwesens
- beitrage
- .
- indes
- Veröffentlichung
- Fotos
- oben
- ausgeführt
- beanstanden
- ist
- muss
- Kläger
- auch
- Beschreibung
- Abgebildeten
- hinnehmen
- rechtsfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Lokalisierung
- Anwesens
- allein
- Grundlage
- Beschreibung
- möglich
- ist
- .
- Äußerung
- "
- Nachbargrundstück
- steht
- gerade
- Mio.
- Euro
- Verkauf
- "
- macht
- Revision
- zwar
- Recht
- geltend
- Umfang
- Zweck
- Kläger
- völlig
- legaler
- legitimer
- Weise
- Vermögensinvestitionen
- getätigt
- habe
- sei
- Umstand
- Privatsphäre
- zuzuordnen
- sei
- .
- durchgreifenden
- Rechtsfehler
- führt
- Berufungsgericht
- indes
- zwar
- liege
- Eingriff
- Persönlichkeitsrecht
- Klägers
- Leser
- Vorstellung
- vermittelt
- werde
- Größenordnung
- Kläger
- aufzubringende
- Kaufpreis
- gelegen
- haben
- möge
- ;
- Leser
- werde
- Indiz
- genannt
- groben
- Rückschluss
- Wert
- Immobilie
- zulasse
- Vorstellung
- vermittle
- Kläger
- "
- Millionenobjekt
- "
- erworben
- habe
- .
- genannten
- Gründen
- bestehe
- aber
- überwiegendes
- Informationsinteresse
- Öffentlichkeit
- .
- Bereits
- Foto
- lege
- Erwerb
- erhebliche
- Investition
- erfordere
- .
- detaillierten
- Bericht
- privaten
- Vermögensverhältnisse
- enthalte
- Artikel
- .
- Abwägung
- ist
- beanstanden
- so
- dass
- offen
- bleiben
- kann
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- Verletzung
- Persönlichkeitsrechts
- Klägers
- sei
- bejahen
- richtig
- ist
- .
- Äußerung
- "
- hat
- bezahlt
- ?
- Etwa
- Kredit
- ?
- "
- macht
- Revision
- geltend
- gehe
- Beklagten
- allgemein
- Thema
- Vergütung
- Politikern
- nur
- Spekulationen
- Privatsphäre
- Klägers
- fallenden
- Umstand
- .
- hier
- unstreitig
- Aufdeckung
- undurchsichtigen
- angreifbaren
- Geschäften
- gehe
- müsse
- Kläger
- Zusammenhang
- rechtswidrigen
- Veröffentlichung
- Fotos
- Privathauses
- auch
- Spekulationen
- hinnehmen
- Haus
- finanziert
- habe
- .
- kann
- gefolgt
- werden
- .
- ist
- bereits
- zweifelhaft
- Grund
- Wortberichterstattung
- Vorgang
- überhaupt
- unzulässig
- sein
- sollte
- .
- Jedenfalls
- aber
- stellt
- Revision
- Berufungsgericht
- ausführt
- echte
- "
- Fragen
- handelt
- Meinungsäußerungen
- gleichstehen
- Schutz
- Art
- .
- Abs.
- GG
- genießen
- vgl.
- BVerfGE
- .
- ;
- .
- Ansicht
- Revision
- ist
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Fragen
- knüpften
- Mitteilung
- Einkommensquellen
- Kläger
- u.a.
- ehemaliger
- Landespolitiker
- verfüge
- so
- innerer
- Zusammenhang
- Thema
- Vergütung
- Politikern
- bestehe
- beanstanden
- .
- .
- ist
- Revision
- Kostenfolge
- §
- Abs.
- rückzuweisen
- .
- Zoll
- Pauge
- Pentz
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- KG
- Entscheidung
|
