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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 15
- .
- Mai
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Schmerzensgeldrente
- kann
- Hinblick
- gestiegenen
- Lebenshaltungskostenindex
- abgeändert
- werden
- Abwägung
- Umstände
- Einzelfalls
- ergibt
- bisher
- gezahlte
- Rente
- Funktion
- billigen
- mehr
- erfüllt
- .
- besondere
- zusätzliche
- Umstände
- vorliegen
- ist
- Abänderung
- Schmerzensgeldrente
- unter
- %
- liegenden
- Steigerung
- Lebenshaltungskostenindexes
- Regel
- gerechtfertigt
- .
- Abänderung
- Schmerzensgeldrente
- gerichtete
- Klage
- Steigerung
- Lebenshaltungskosten
- gestützt
- wird
- kann
- Regel
- Begründung
- abgewiesen
- werden
- Berechnung
- Rente
- zugrunde
- gelegte
- gesamte
- Kapitalbetrag
- Schmerzensgeldes
- sei
- inzwischen
- ausbezahlt
- worden
- .
- Urteil
- 15
- .
- Mai
- AG
- Gelnhausen
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 15
- .
- Mai
- Vizepräsidentin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Stöhr
- Zoll
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 2
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 9
- .
- Juni
- wird
- Kosten
- Klägerin
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- streiten
- Anpassung
- Schmerzensgeldrente
- gestiegenen
- Lebenshaltungskosten
- .
- Klägerin
- wurde
- März
- Alter
- Jahren
- Unfall
- Beklagten
- betriebene
- Kleinbahn
- schwer
- verletzt
- .
- mussten
- zunächst
- Unterschenkel
- amputiert
- werden
- .
- Beklagte
- wurde
- Urteile
- Landgerichts
- 1
- Juli
- Oberlandesgerichts
- 4
- .
- Mai
- Zahlung
- Schmerzensgeldes
- Höhe
- 170.000,00
- DM
- monatlichen
- Schmerzensgeldrente
- Höhe
- DM
- zahlbar
- 1
- .
- Oktober
- verurteilt
- .
- Ausführungen
- Oberlandesgerichts
- entspricht
- Rente
- kapitalisiert
- weiteren
- Schmerzensgeld
- Höhe
- 70.000,00
- DM
- .
- nachfolgenden
- Amputation
- Bereich
- rechten
- Beins
- verglichen
- Parteien
- erneuten
- Rechtsstreit
- Zahlung
- weiteren
- Schmerzensgeldes
- Höhe
- 40.000,00
- DM
- .
- vorliegenden
- Juli
- erhobenen
- Klage
- verlangt
- Klägerin
- Berufung
- §
- billige
- Erhöhung
- Rentenbetrages
- .
- behauptet
- Verurteilung
- Oberlandesgericht
- Jahre
- sei
- Lebenshaltungskostenindex
- %
- gestiegen
- ist
- Ansicht
- Erhöhung
- Rente
- mindestens
- €
- gerechtfertigt
- sei
- .
- Amtsgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Klägerin
- zurückgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Klageziel
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- kann
- stehen
- wesentliche
- Veränderung
- tatsächlichen
- Verhältnisse
- Sinne
- §
- auch
- gravierenden
- Erhöhung
- Lebenshaltungskostenindexes
- gesehen
- werden
- kann
- .
- meint
- jedenfalls
- liege
- gravierende
- Veränderung
- hier
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Dynamisierung
- Schmerzensgeldrente
- Maßgabe
- Veränderungen
- Lebenshaltungskostenindexes
- zulässig
- sei
- könne
- Abänderungsklage
- nur
- außergewöhnlichen
- mehr
- hinnehmbaren
- Steigerung
- Indexes
- Erfolg
- haben
- .
- Steigerung
- liege
- hier
- unabhängig
- Klägerin
- genannte
- Steigerung
- %
- Beklagten
- genannte
- Steigerung
- %
- zugrunde
- lege
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- Angriffen
- Revision
- jedenfalls
- Ergebnis
- stand
- .
- 1
- .
- Rechtsfehler
- geht
- Berufungsgericht
- grundsätzlich
- auch
- Schmerzensgeldrenten
- wesentlichen
- Veränderung
- Verhältnisse
- Maßgabe
- §
- angepasst
- werden
- können
- 167
- ;
- Senatsurteil
- 8
- .
- Juni
- ;
- 24
- .
- Aufl
- .
- ;
- Kap
- .
- .
- ;
- MünchKomm-BGB/Oetker
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Halm/Scheffler
- 75
- ;
- Notthoff
- .
- Fraglich
- ist
- allerdings
- auch
- Anstieg
- Lebenshaltungskostenindexes
- Auslöser
- Abänderung
- Schmerzensgeldrente
- Maßgabe
- §
- sein
- kann
- .
- wird
- teilweise
- bejaht
- OLG
- VersR
- 623
- ;
- MünchKomm-BGB/Oetker
- aaO
- ;
- Halm/Scheffler
- aaO
- S.
- teilweise
- verneint
- 5
- ;
- Küppersbusch
- Ersatzansprüche
- Personenschaden
- 9
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Diehl
- .
- ablehnende
- Ansicht
- stützt
- u.a.
- Urteil
- erkennenden
- Senats
- 3
- Juli
- VersR
- ausgeführt
- ist
- "
- dynamische
- "
- Schmerzensgeldrente
- Koppelung
- amtlichen
- Lebenshaltungskostenindex
- könne
- schon
- zugebilligt
- werden
- Funktion
- Rente
- billigen
- Ausgleichs
- Geld
- gewährleisten
- vermöge
- ;
- Koppelung
- Schmerzensgeldrente
- Werte
- Lebenshaltungsindexes
- sei
- untaugliches
- Mittel
- erachten
- Rente
- Zuge
- künftigen
- Währungsentwicklung
- Charakter
- gesetzlich
- vorgesehenen
- "
- billigen
- Entschädigung
- Geld
- "
- erhalten
- genswerte
- einerseits
- Wert
- Gesundheit
- seelischem
- Wohlbefinden
- andererseits
- Natur
- vornherein
- inkommensurabel
- seien
- .
- 2
- .
- gegebenenfalls
- gelegentlich
- geäußerte
- Kritik
- vgl.
- Schmerzensgeld
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- f.
- ;
- Halm/Scheffler
- aaO
- S.
- gerechtfertigt
- ist
- muss
- hier
- erörtert
- werden
- .
- Erwägungen
- Ablehnung
- "
- vornherein
- dynamisierten
- "
- Schmerzensgeldrente
- sprechen
- sind
- unmittelbar
- hier
- vorliegende
- Fragestellung
- übertragen
- geht
- wesentliche
- Veränderung
- Lebenshaltungskosten
- Rentenzahlung
- zugedachte
- Funktion
- wesentlich
- entwerten
- Anpassung
- Rente
- geradezu
- fordern
- kann
- .
- Frage
- ist
- grundsätzlich
- bejahen
- .
- erkennende
- Senat
- hat
- bereits
- früher
- Zusammenhang
- Erörterung
- Anforderungen
- Kapitalisierung
- Verdienstausfallrente
- hingewiesen
- wirtschaftliche
- Entwicklung
- gerechten
- Schadensausgleich
- durchaus
- Betracht
- gezogen
- werden
- muss
- .
- gilt
- grundsätzlich
- auch
- Schmerzensgeldrenten
- .
- Auch
- Wert
- Gesundheit
- seelischem
- Wohlbefinden
- Vermögenswerten
- grundsätzlich
- inkommensurabel
- ist
- soll
- doch
- Geschädigte
- Zubilligung
- Schmerzensgeld
- Lage
- versetzt
- werden
- Erleichterungen
- andere
- Annehmlichkeiten
- verschaffen
- Beschwernisse
- immaterielle
- Beeinträchtigung
- erfährt
- lindern
- .
- Ausgleichsmöglichkeit
- kann
- aber
- Geschädigten
- gemindert
- gar
- wertlos
- werden
- Geldwert
- erheblichem
- Maße
- sinkt
- vgl.
- OLG
- f.
- ;
- Halm/Scheffler
- aaO
- S.
- .
- ist
- Berufungsgericht
- zuzustimmen
- Abänderung
- nur
- besonderen
- Umständen
- Betracht
- kommt
- .
- Erforderlich
- ist
- ganz
- erhebliche
- Steigerung
- Lebenshaltungskosten
- vorliegt
- zugesprochene
- Rente
- mehr
- "
- billiger
- "
- Ausgleich
- len
- Beeinträchtigungen
- Geschädigten
- angesehen
- werden
- kann
- .
- lässt
- Frage
- Abänderungsgrund
- vorliegt
- Rückgriff
- bestimmte
- Prozentsätze
- beantworten
- .
- Auch
- mathematischen
- Berechnungen
- Revision
- zeigen
- Kapitalbetrag
- abgeleitete
- Rente
- künftigen
- Kaufkraftschwund
- nur
- unzureichend
- berücksichtigen
- kann
- werden
- Problematik
- gerecht
- .
- kommt
- Abwägung
- Umstände
- Einzelfalls
- insbesondere
- Berücksichtigung
- Rentenhöhe
- zugrunde
- liegenden
- Kapitalbetrages
- bereits
- gezahlten
- voraussichtlich
- noch
- zahlenden
- Beträge
- gezahlte
- Rente
- Funktion
- billigen
- "
- noch
- erfüllt
- mehr
- Fall
- ist
- .
- Nur
- letztgenannten
- Fall
- ist
- Anpassung
- gerechtfertigt
- .
- vorzunehmenden
- Abwägung
- kann
- auch
- angemessen
- berücksichtigt
- werden
- Zahlung
- erhöhten
- Rente
- Schädiger
- billigerweise
- zugemutet
- werden
- kann
- etwa
- Haftungshöchstsumme
- Versicherers
- "
- erschöpft
- ist
- aaO
- S.
- ;
- Halm/Scheffler
- aaO
- S.
- allerdings
- hinzuweisen
- ist
- Rentenzahlungen
- grundsätzlich
- "
- Erschöpfung
- "
- Versicherungssumme
- führen
- können
- vgl.
- Senatsurteil
- 10
- .
- Oktober
- VersR
- m.w
- .
- .
- 3
- .
- Anwendung
- Grundsätze
- erweist
- Berufungsurteil
- richtig
- .
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- Berufungsgericht
- Steigerung
- Lebenshaltungskostenindexes
- %
- hier
- Betracht
- ziehenden
- Wertverhältnisse
- Rente
- DM
- Erhöhungsbetrag
- DM
- ausreichend
- gehalten
- hat
- .
- vorliegenden
- Wertverhältnissen
- wird
- zusätzliche
- Umstände
- vorliegen
- Abänderung
- unter
- %
- liegenden
- Steigerung
- Lebenshaltungskostenindexes
- Regel
- gerechtfertigt
- sein
- .
- folgt
- Schmerzensgeldrenten
- anders
- etwa
- Unterhaltsleistungen
- Leistungen
- Verdienstausfalls
- Aufhebung
- Minderung
- Erwerbsfähigkeit
- §
- täglichen
- Deckung
- konkret
- ermittelten
- Bedarfs
- dienen
- Niveau
- Lebenshaltungskosten
- unmittelbar
- verkoppelt
- sind
- .
- Höhe
- billigen
- Entschädigung
- Geld
- hängt
- umfassenden
- Würdigung
- immateriellen
- Beeinträchtigungen
- Rahmen
- Ermessensausübung
- erhebliche
- Schwankungsbreite
- ergibt
- .
- Grund
- wird
- Geschädigten
- angesonnen
- Schmerzensgeldantrag
- Prozess
- konkret
- beziffern
- ist
- Gericht
- Kläger
- genannte
- Mindestsumme
- Größenvorstellung
- Rahmen
- §
- gebunden
- vgl.
- Senatsurteil
- .
- .
- .
- derartig
- angelegten
- Schätzungsermessens
- letztlich
- gefundene
- Betrag
- muss
- Folge
- "
- unbillig
- "
- erweisen
- Niveau
- Lebenshaltungskosten
- gestiegen
- ist
- .
- Jedenfalls
- ist
- Tatsache
- ursprüngliche
- Festlegung
- Schmerzensgeldrente
- breiten
- Schätzungsermessen
- beruht
- Rechnung
- tragen
- wesentliche
- Veränderung
- Verhältnisse
- Sinne
- §
- gravierende
- Veränderung
- Niveaus
- Lebenshaltungskosten
- abgestellt
- wird
- ursprünglichen
- Billigkeitserwägungen
- korrekturbedürftig
- erscheinen
- lässt
- .
- Unrecht
- beruft
- Revision
- Grundsätze
- etwa
- Abänderungsklagen
- Bereich
- Unterhaltsrechts
- gelten
- etwa
- .
- 4
- .
- Sachlage
- kommt
- mehr
- weitere
- Argument
- Revisionserwiderung
- bereits
- jetzt
- DM
- Schmerzensgeldrente
- bezahlt
- seien
- so
- volle
- kapitalisierte
- Rentenbetrag
- Jahren
- gezahlt
- sein
- werde
- .
- Revision
- bezieht
- insoweit
- Entscheidung
- Landgerichts
- Ansicht
- vertreten
- wird
- gewöhnliche
- Veränderung
- Lebenshaltungskosten
- gestützte
- Abänderungsklage
- scheide
- Berechnung
- Schmerzensgeldrente
- zugrunde
- gelegte
- gesamte
- Kapitalbetrag
- Schmerzensgeldes
- inzwischen
- ausbezahlt
- sei
- f.
- Anm
- .
- .
- Insoweit
- sei
- vorsorglich
- Folgendes
- gefügt
- :
- Landgericht
- zitierten
- Sache
- zugelassene
- Revision
- dortigen
- Klägerin
- ist
- zurückgenommen
- worden
- .
- Senatsbeschluss
- 28
- November
- enthält
- demgemäß
- Entscheidung
- Nichtannahme
- so
- unrichtig
- Notthoff
- aaO
- S.
- lediglich
- Kostenausspruch
- .
- Richtig
- ist
- Rentenzahlung
- DM
- monatlich
- Kapitalbetrag
- DM
- etwa
- Jahren
- vollständig
- bezahlt
- ist
- Begünstigte
- da
- Lebenszeit
- Zahlungen
- erhält
- Kapitalbetrag
- hinausgehen
- .
- kann
- aber
- abgestellt
- werden
- .
- Gesamtentschädigung
- Schmerzensgeldrente
- muss
- monatliche
- Rentenbetrag
- so
- bemessen
- werden
- kapitalisiert
- zuerkannten
- Kapitalbetrag
- Gesamtbetrag
- ergibt
- Größenordnung
- ausschließlich
- Kapitalform
- zuerkannten
- Betrag
- zumindest
- annähernd
- entspricht
- vgl.
- Senatsurteil
- 8
- .
- Juni
- aaO
- S.
- f.
- ;
- OLG
- m.w
- .
- .
- folgend
- ist
- vorliegenden
- Fall
- Rentenbetrag
- DM
- monatlich
- seinerzeit
- offensichtlich
- ausgehend
- Kapitalbetrag
- 70.000,00
- DM
- Verzinsung
- ca.
- %
- Berücksichtigung
- Lebenserwartung
- Klägerin
- Anwendung
- Kapitalisierungstabellen
- errechnet
- worden
- .
- 70.000,00
- DM
- stellten
- mithin
- Barwert
- Rentenforderung
- damaligen
- Zeitpunkt
- -9-
- Anspruch
- Klägerin
- ist
- indes
- Rentenzahlung
- Lebenszeit
- gerichtet
- .
- Art
- Berechnung
- trägt
- Tatsache
- Rechnung
- Geschädigte
- Schmerzensgeldrente
- Kapitalbetrages
- zuerkannt
- wird
- gehindert
- ist
- Kapital
- gewinnbringend
- anzulegen
- Schädiger
- Möglichkeit
- hat
- Renten
- gewinnbringenden
- Anlage
- Kapitals
- bedienen
- .
- Ansicht
- Landgerichts
- ebenso
- Diehl
- Notthoff
- aaO
- wird
- also
- Geschädigte
- Rentenleistungen
- mehr
- erhält
- Nennwert
- gesamten
- Schmerzensgeldberechnung
- zugrunde
- gelegten
- Kapitalbetrages
- keineswegs
- Geschädigten
- privilegiert
- Schmerzensgeldkapital
- zuerkannt
- bekommt
- Auszahlung
- gewinnbringend
- anlegen
- kann
- .
- kann
- Gesichtspunkt
- Geschädigten
- bereits
- erheblicher
- Teil
- Rentenberechnung
- seinerzeit
- zugrunde
- gelegten
- Barwerts
- Rentenanspruchs
- zugeflossen
- ist
- Frage
- Abänderung
- rechtfertigende
- wesentliche
- Veränderung
- Verhältnisse
- vorliegt
- allenfalls
- dann
- ausschlaggebende
- Rolle
- spielen
- konkret
- vorgetragen
- wird
- Kapitalisierungsberechnung
- zugrunde
- liegende
- Erwartung
- Rentenzahlung
- könne
- Gewinne
- Anlage
- zunächst
- Schädiger
- verbleibenden
- Kapitals
- bedient
- werden
- erfüllt
- hat
- .
- ist
- hier
- indes
- ersichtlich
- .
- .
- Revision
- ist
- Kostenfolge
- §
- Abs.
- zurückzuweisen
- .
- Greiner
- Zoll
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Gelnhausen
- Entscheidung
- Entscheidung
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