|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 16
- .
- März
- Justizhauptsekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Bb
- ;
- §
- voneinander
- unabhängigen
- Schadensfällen
- hier
- :
- Verletzungen
- Beitrag
- Erstunfalls
- endgültigen
- Schadensbild
- nur
- anlagebedingte
- Neigung
- Geschädigten
- psychischer
- Fehlverarbeitung
- geringfügig
- verstärkt
- wird
- so
- reicht
- Haftung
- Erstschädigers
- Folgen
- Zweitunfalls
- begründen
- Ergänzung
- Senatsurteil
- 20
- November
- VersR
- .
- Urteil
- 16
- .
- März
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 16
- .
- März
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Zoll
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- Urteil
- 3
- .
- Zivilsenats
- Hanseatischen
- Oberlandesgerichts
- 1
- .
- April
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- begehrt
- Beklagten
- Haftpflichtversicherer
- Beklagten
- Halter
- Fahrer
- Schadensersatz
- Verkehrsunfall
- 18
- .
- Februar
- .
- volle
- Haftung
- Beklagten
- Beklagten
- verursachten
- Auffahrunfall
- steht
- Streit
- .
- 12
- .
- Juni
- wurde
- Kläger
- weiteren
- Verkehrsunfall
- verwickelt
- .
- Kläger
- behauptet
- bereits
- Erstunfall
- Veränderung
- Halswirbelsäule
- psychischen
- Folgeschäden
- erlitten
- habe
- sei
- gleichartigen
- Zweitunfall
- Verschlimmerung
- dauerhaften
- Leidens
- gekommen
- Folge
- Beschwerden
- Funktionsstörungen
- übliche
- Maß
- cal-Syndroms
- hinausgingen
- vollem
- Umfang
- Erstunfall
- anzulasten
- seien
- .
- Beklagte
- hat
- vorprozessual
- Sachschäden
- Klägers
- ausgeglichen
- Schmerzensgeld
- DM
- bezahlt
- .
- Klage
- hat
- Kläger
- weiteres
- Schmerzensgeld
- mindestens
- DM
- weiteren
- Verdienstausfallschaden
- Zeit
- Unfalltag
- einschließlich
- Höhe
- DM
- weiterer
- DM
- Folgezeit
- geltend
- gemacht
- Feststellung
- Ersatzpflicht
- Beklagten
- weitere
- Sachschäden
- beantragt
- .
- Landgericht
- hat
- Erlaß
- Teilanerkenntnisurteils
- Verpflichtung
- Beklagten
- Ersatz
- materieller
- Schäden
- Erstunfall
- festgestellt
- wurde
- Kläger
- weiteres
- Schmerzensgeld
- DM
- zugebilligt
- Ersatz
- Erwerbsschaden
- DM
- Ausfallzeit
- ca.
- Wochen
- Erstunfall
- zuerkannt
- .
- Berufung
- hat
- Kläger
- erster
- Instanz
- geltend
- gemachten
- Schmerzensgeldanspruch
- mindestens
- DM
- weiter
- verfolgt
- Ersatz
- Verdienstausfallschadens
- Höhe
- monatlich
- DM
- Zeit
- 1
- .
- April
- einschließlich
- 31
- .
- März
- DM
- monatlich
- Zeit
- 1
- Juli
- 14
- .
- Februar
- 16
- .
- April
- 31
- .
- Dezember
- geltend
- gemacht
- .
- hat
- Feststellung
- Einstandspflicht
- Beklagten
- materielle
- Zukunftsschäden
- beantragt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Klägers
- nur
- weiterer
- €
- Schmerzensgeld
- begründet
- erachtet
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- bisheriges
- Begehren
- Ausnahme
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Entscheidung
- abgedruckt
- ist
- ebenso
- haben
- Beklagten
- April
- eingetretenen
- Folgen
- Erstunfalls
- einzustehen
- .
- Kläger
- habe
- Erstunfall
- leichte
- Beschleunigungsverletzung
- erlitten
- .
- organischen
- Beeinträchtigungen
- hätten
- ca.
- sechswöchigen
- Arbeitsunfähigkeit
- geführt
- .
- sei
- Kläger
- unfallbedingten
- psychischen
- Störung
- Form
- Schleudertrauma-Syndroms
- Wiederaufnahme
- Berufstätigkeit
- 1
- .
- April
- arbeitsunfähig
- gewesen
- aber
- .
- rechtfertige
- weiteres
- Schmerzensgeld
- €
- .
- Ausreichende
- Tatsachen
- Bemessung
- Verdienstausfallschadens
- Zeitraum
- habe
- Kläger
- dargetan
- .
- Spätere
- Zweitunfall
- 12
- .
- Juni
- eingetretene
- Verletzungsfolgen
- seien
- Beklagten
- zuzurechnen
- .
- Sachverständige
- Prof.
- Dr.
- habe
- einerseits
- symptomfreie
- Abheilung
- Folgen
- Erstunfalls
- Zweitunfall
- angenommen
- andererseits
- sei
- Restsymptomatik
- ausgegangen
- Folgen
- zweiten
- Unfalls
- Kläger
- alten
- Beschwerden
- Form
- "
- Reinszenierung
- verstärkter
- Ausprägung
- erleben
- ließen
- .
- mündlichen
- Anhörung
- habe
- Sachverständige
- präzisiert
- Erstunfall
- allgemein
- anlagebedingt
- vorhandene
- Vulnerabilität
- Klägers
- relativ
- geringem
- Umfang
- gesteigert
- akzentuierter
- geworden
- sei
- Erstunfall
- auch
- gleichwertig
- Verhalten
- Klägers
- zweiten
- Schadensereignis
- geprägt
- habe
- weitere
- Ereignis
- vorausgegangenen
- Geschehens
- Umständen
- auch
- Schema
- Reaktion
- Anschluß
- ersten
- Unfall
- reagiert
- habe
- .
- seien
- also
- Beschwerdesymptomatik
- resultierenden
- Beeinträchtigungen
- Erstunfall
- Zweitunfall
- noch
- vorhanden
- gewesen
- Schadensereignis
- verstärkt
- worden
- ;
- erhöht
- worden
- sei
- vielmehr
- auch
- relativ
- geringfügig
- allgemeine
- Disposition
- Fehlverarbeitung
- HWS-Schleudertraumas
- .
- lediglich
- Erhöhung
- Vulnerabilität
- liegende
- Fortwirkung
- Erstunfalls
- könne
- so
- Berufungsgericht
- mehr
- Mitursache
- psychischen
- Folgen
- weiteren
- Unfalls
- zugerechnet
- werden
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- Ergebnis
- stand
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- rechtliche
- Ausgangspunkt
- Berufungsgerichts
- Beklagten
- auch
- psychischen
- Folgeschäden
- Kläger
- Unfall
- 18
- .
- Februar
- primär
- erlittenen
- HWS-Verletzung
- grundsätzlich
- haftungsrechtlich
- einzustehen
- haben
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- erstreckt
- Ersatzpflicht
- Gesundheitsschaden
- einstandspflichtigen
- grundsätzlich
- psychisch
- bedingte
- Folgewirkungen
- herbeigeführten
- haftungsbegründenden
- Ereignisses
- siehe
- Senatsurteile
- .
- ;
- 2
- .
- Oktober
- ;
- 9
- .
- April
- VersR
- ;
- 25
- .
- Februar
- ;
- 11
- November
- ZR
- VersR
- 16
- November
- VersR
- .
- gilt
- auch
- psychische
- Fehlverarbeitung
- haftungsausfüllende
- Folgewirkung
- Unfallgeschehens
- hinreichende
- Gewißheit
- besteht
- Folge
- Unfall
- eingetreten
- wäre
- vgl.
- Senatsurteile
- .
- ;
- m.w
- .
- ;
- 25
- .
- Februar
- aaO
- 26
- .
- Januar
- VersR
- .
- Vorliegend
- ist
- Primärverletzung
- Folge
- psychische
- Beeinträchtigung
- geltend
- gemacht
- wird
- Begründung
- haftungsrechtlichen
- Zurechnungszusammenhangs
- unzureichende
- Bagatelle
- .
- Bagatelle
- Sinne
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- ist
- vorübergehende
- Alltagsleben
- typische
- häufig
- auch
- anderen
- Gründen
- besonderen
- Schadensfall
- entstehende
- Beeinträchtigung
- Körpers
- seelischen
- Wohlbefindens
- .
- sind
- Beeinträchtigungen
- gemeint
- Intensität
- auch
- Art
- Primärverletzung
- nur
- ganz
- geringfügig
- sind
- üblicherweise
- Verletzten
- nachhaltig
- beeindrukken
- schon
- Zusammenlebens
- anderen
- Menschen
- gewöhnt
- ist
- vergleichbaren
- Störungen
- Befindlichkeit
- ausgesetzt
- ;
- f.
- ;
- Senatsurteile
- 25
- .
- Februar
- ;
- 11
- November
- -VI
- 16
- November
- jeweils
- aaO
- .
- Kläger
- erlittene
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- sechswöchigen
- Arbeitsunfähigkeit
- organischen
- Beeinträchtigungen
- führte
- geht
- .
- Verletzungen
- sind
- Alltagsleben
- typisch
- regelmäßig
- besonderen
- Schadensereignis
- verbunden
- .
- Auch
- haftungsrechtlichen
- Zurechnungszusammenhang
- ausschließende
- Begehrensneurose
- Geschädigte
- Unfall
- neurotischen
- Streben
- Versorgung
- Sicherheit
- lediglich
- Anlaß
- nimmt
- Schwierigkeiten
- Belastungen
- Erwerbslebens
- auszuweichen
- vgl.
- ;
- f.
- ;
- urteile
- 12
- November
- ;
- ;
- 11
- November
- 25
- .
- Februar
- 16
- November
- jeweils
- aaO
- kommt
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Betracht
- .
- Berufungsgericht
- gleichwohl
- ablehnt
- auch
- Zweitunfall
- aufgetretenen
- Verletzungsfolgen
- Erstunfall
- zuzurechnen
- erweist
- Grundlage
- getroffenen
- Feststellungen
- jedenfalls
- Ergebnis
- zutreffend
- .
- Senat
- hat
- bereits
- mehrfach
- Frage
- Stellung
- genommen
- aufeinander
- folgenden
- Unfällen
- Haftung
- Erstschädigers
- Zweitunfall
- Betracht
- kommt
- .
- können
- bestimmten
- Umständen
- Erstschädiger
- Folgen
- späteren
- Unfalls
- zugerechnet
- werden
- Erstunfall
- endgültige
- Schadensbild
- relevanter
- Weise
- ausgewirkt
- hat
- .
- hat
- Berufungsgericht
- verneint
- Revision
- zugrundeliegenden
- Feststellungen
- Einwendungen
- erhoben
- hat
- .
- getroffenen
- Feststellungen
- tragen
- jedenfalls
- Ergebnis
- rechtliche
- Beurteilung
- .
- Zwar
- trifft
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- haftungsausfüllende
- Kausalität
- schon
- dann
- entfällt
- weiteres
- Ereignis
- mitursächlich
- endgültigen
- Schaden
- geworden
- ist
- .
- Entscheidend
- ist
- vielmehr
- Verletzungsfolgen
- Erstunfalls
- Zeitpunkt
- zweiten
- Unfalls
- bereits
- ausgeheilt
- waren
- zweite
- Unfall
- allein
- nunmehr
- vorhandenen
- Schäden
- geführt
- hat
- noch
- ausgeheilt
- waren
- vgl.
- Senatsurteile
- 5
- November
- VersR
- ;
- 11
- November
- ZR
- VersR
- ;
- 26
- .
- Januar
- VersR
- ;
- 20
- November
- VersR
- .
- vorliegenden
- Fall
- hat
- Berufungsgericht
- Revision
- angreift
- achtens
- Feststellung
- getroffen
- Beschwerdesymptomatik
- resultierenden
- Beeinträchtigungen
- ersten
- Unfall
- zweiten
- Unfallgeschehen
- noch
- vorhanden
- waren
- neue
- Schadensereignis
- verstärkt
- wurden
- lediglich
- bereits
- vorhandene
- allgemeine
- Disposition
- Fehlverarbeitung
- HWS-Schleudertraumas
- relativ
- geringfügig
- erhöht
- worden
- ist
- .
- Erstunfall
- hat
- mithin
- Senatsentscheidung
- 20
- November
- aaO
- zugrunde
- liegenden
- Fall
- Schadensanfälligkeit
- Klägers
- erst
- geschaffen
- nur
- allgemeine
- Anfälligkeit
- neurotische
- Fehlentwicklungen
- verstärkt
- Schädiger
- grundsätzlich
- einzustehen
- hat
- vgl.
- .
- reicht
- Berufungsgericht
- Umständen
- Streitfalles
- zutreffend
- angenommen
- hat
- erforderlichen
- haftungsrechtlichen
- Zurechnungszusammenhang
- Erstunfall
- Folgen
- Zweitunfalls
- begründen
- .
- derart
- geringfügiger
- Beitrag
- endgültigen
- Schadensbild
- kann
- Beurteilung
- Zurechnungszusammenhangs
- gebotenen
- wertenden
- Betrachtungsweise
- rechtfertigen
- Erstschädiger
- auch
- Folgen
- Zweitunfalls
- haften
- lassen
- .
- 2
- .
- Revision
- hat
- auch
- Erfolg
- Versagung
- weiteren
- Ersatzes
- Verdienstausfallschadens
- Zeit
- zweiten
- Unfall
- wendet
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Auffassung
- Revision
- Beurteilung
- Darlegungslast
- Klägers
- §
- §
- Abs.
- Satz
- gewährten
- Erleichterungen
- verkannt
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Senats
- bedarf
- selbständig
- Tätigen
- Beantwortung
- Frage
- Verdienstausfallschaden
- erlitten
- haben
- Prüfung
- betriebene
- Unternehmen
- Unfall
- voraussichtlich
- entwickelt
- hätte
- Senatsurteile
- 31
- .
- März
- ;
- 6
- Juli
- -9-
- VersR
- ;
- 10
- .
- Dezember
- ;
- 3
- .
- März
- VersR
- 773
- ;
- 6
- .
- Februar
- .
- Berufungsgericht
- geht
- rechtlichen
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- §
- auch
- §
- Schadensberechnung
- schlüssige
- Darlegung
- Anknüpfungstatsachen
- verlangen
- .
- Schadensschätzung
- Vorschriften
- benötigt
- Richter
- Ausgangssituation
- greifbare
- Tatsachen
- nur
- bestimmten
- Sachverhalts
- sagen
- läßt
- Dinge
- Schadensereignis
- weiterentwickelt
- hätten
- .
- Tatsachen
- Gewinnerwartung
- wahrscheinlich
- machen
- muß
- Kläger
- einzelnen
- darlegen
- beweisen
- .
- erleichterte
- Schadensberechnung
- §
- Satz
- Verbindung
- §
- Abs.
- läßt
- völlig
- abstrakte
- Berechnung
- Erwerbsschadens
- auch
- Form
- Schätzung
- "
- Mindestschadens
- "
- vgl.
- Senatsurteile
- .
- ;
- 22
- .
- Dezember
- ZR
- ;
- 15
- .
- März
- ZR
- 837
- ;
- 16
- .
- Oktober
- VersR
- ;
- 6
- Juli
- aaO
- ;
- 17
- .
- Januar
- VersR
- ;
- 24
- .
- Januar
- VersR
- .
- Grundlage
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- Angaben
- Klägers
- Aufnahme
- Tätigkeit
- Assekuranzmakler
- kurz
- Unfallgeschehen
- Februar
- unzureichend
- Feststellung
- Verdienstausfallschadens
- angesehen
- .
- Revision
- übergangen
- gerügte
- Vortrag
- erschöpft
- Mitteilung
- Kläger
- habe
- kurz
- Unfallereignis
- selbständig
- gemacht
- selbständige
- Tätigkeit
- sei
- Aufbau
- begriffen
- gewesen
- .
- pauschale
- Vorbringen
- läßt
- Prognose
- .
- weiteren
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- auch
- dargelegt
- sei
- Einkommen
- Kläger
- letzten
- Jahren
- Erstunfall
- erzielt
- habe
- Unterlagen
- Einkommen
- Tätigkeit
- Handelsvertreter
- Jahre
- Schätzgrundlagen
- hätten
- dienen
- können
- vorgelegt
- worden
- seien
- stellt
- Revision
- durchgreifend
- Frage
- etwa
- Verfahrensfehler
- aufzeigt
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Vorbringen
- Klägers
- Jahre
- beziehe
- liege
- Schätzungsgrundlage
- weit
- ist
- Umständen
- Streitfalles
- rechtlich
- ebenfalls
- beanstanden
- .
- Ist
- Erwerbsschaden
- selbständig
- Tätigen
- festzustellen
- so
- wird
- Rahmen
- §
- Regel
- erforderlich
- angebracht
- sein
- Geschäftsentwicklung
- Geschäftsergebnisse
- letzten
- Jahren
- Unfall
- anzuknüpfen
- vgl.
- Senatsurteile
- 31
- .
- März
- ;
- 6
- Juli
- ;
- 10
- .
- Dezember
- ;
- 6
- .
- Februar
- aaO
- .
- Allgemeine
- Regeln
- Zeitraum
- Unfall
- Grundlage
- Prognose
- künftige
- hypothetische
- Geschäftsentwicklung
- heranzuziehen
- ist
- lassen
- aufstellen
- .
- muß
- vielmehr
- Tatsachengericht
- Rahmen
- §
- überlassen
- bleiben
- jeweiligen
- Umständen
- Falles
- erforderlichen
- Prüfungsrahmen
- bestimmen
- Senat
- Urteil
- 6
- .
- Februar
- aaO
- .
- Revision
- zeigt
- Umstände
- geboten
- erscheinen
- lassen
- Vorbringen
- Klägers
- lange
- zurückliegenden
- Zeiträumen
- Schadensereignis
- berücksichtigen
- .
- Vortrag
- erfolglosen
- Gründung
- GmbH
- Jahre
- zweiten
- Unfall
- bietet
- ausreichenden
- Anhaltspunkte
- Beurteilung
- hypothetischen
- Geschäftsentwicklung
- .
- Zusammenhang
- hilft
- Revision
- auch
- Hinweis
- Kläger
- habe
- Beweisantritt
- vorgetragen
- übliche
- Geschäftsführergehalt
- Versicherungsmakler
- mindestens
- DM
- jährlich
- betragen
- habe
- Verkehrsunfall
- Versicherungsmakler
- tätig
- gewesen
- sei
- .
- Rückschlüsse
- Einkommen
- Klägers
- selbständiger
- Versicherungsmakler
- Unfall
- lassen
- Durchschnittsgehalt
- GmbH-Geschäftsführers
- bereits
- ziehen
- Revision
- konkreten
- Sachvortrag
- Klägers
- Einzelheiten
- GmbH-Gründung
- noch
- aufzeigt
- Verdienstmöglichkeiten
- vergleichbar
- waren
- .
- Selbst
- Tätigkeit
- Versicherungsmaklers
- GmbH-Geschäftsführers
- Hinblick
- Erwerbsmöglichkeiten
- gleichstellen
- wollte
- führte
- anderen
- Ergebnis
- .
- Unternehmer
- kann
- Schaden
- abstrakt
- Höhe
- Gehalts
- gleichwertigen
- Ersatzkraft
- geltend
- machen
- .
- ersetzende
- Schaden
- liegt
- Wegfall
- Minderung
- Arbeitskraft
- setzt
- Ausfall
- Beeinträchtigung
- Arbeitsfähigkeit
- Erwerbsergebnis
- konkret
- ausgewirkt
- hat
- vgl.
- Senatsurteile
- .
- ;
- ;
- 31
- .
- März
- 17
- .
- Januar
- aaO
- .
- Schließlich
- begegnet
- Umständen
- Streitfalles
- auch
- rechtlichen
- Bedenken
- Berufungsgericht
- Geschäftsentwicklung
- Assekuranztätigkeit
- Klägers
- Wiedererlangung
- Arbeitsfähigkeit
- April
- Anhaltspunkte
- Schätzung
- erwartenden
- Gewinns
- Unfall
- ausgeübten
- Tätigkeit
- Versicherungsmakler
- entnommen
- hat
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- dürfen
- zwar
- allgemeinen
- schwierige
- Darlegung
- hypothetischen
- Entwicklung
- Geschäftsbetriebs
- Selbständigen
- Urteil
- 31
- .
- März
- ;
- 6
- Juli
- ;
- 3
- .
- März
- 6
- .
- Februar
- aaO
- auch
- Fällen
- berufliche
- Laufbahn
- Geschädigten
- noch
- Anfang
- war
- Schätzung
- Verdienstausfalls
- strengen
- Maßstäbe
- angelegt
- werden
- Senatsurteile
- 6
- Juli
- aaO
- ;
- 17
- .
- Februar
- VersR
- .
- Feststellung
- Grundlagen
- Prognose
- voraussichtliche
- Entwicklung
- Erwerbstätigkeit
- Geschädigten
- Unfallereignis
- ist
- grundsätzlich
- nur
- Zeitpunkt
- Schadensereignisses
- abzustellen
- .
- Situation
- Unfallzeitpunkt
- ist
- lediglich
- Prognosefaktoren
- künftige
- Entwicklung
- .
- Prognose
- muß
- Tatrichter
- weitere
- Faktoren
- regelmäßig
- auch
- Erkenntnisse
- Entwicklungen
- einbeziehen
- erst
- Unfallereignis
- letzten
- mündlichen
- Verhandlung
- ergeben
- haben
- Senat
- Urteil
- 10
- .
- Dezember
- aaO
- .
- ;
- Senat
- Urteil
- 27
- .
- Oktober
- VersR
- .
- Grundsätze
- hat
- Berufungsgericht
- mißachtet
- ausführt
- Kläger
- vorgelegte
- Gewinnermittlung
- Zeitraum
- 1
- .
- April
- 31
- .
- Dezember
- lasse
- ausreichender
- Gewißheit
- schließen
- Tätigkeit
- Unfall
- tatsächlich
- nachgegangen
- sei
- Einkommen
- infolgedessen
- Unfall
- voraussichtlich
- gehabt
- hätte
- .
- Kläger
- hatte
- selbst
- behauptet
- bereits
- Jahren
- Erstunfall
- Tätigkeit
- Handelsvertreter
- selbständiger
- Assekuranzmakler
- nachgegangen
- sein
- .
- Gleichwohl
- hat
- entsprechenden
- Auflage
- Berufungsgerichts
- Unterlagen
- Tätigkeit
- eingereicht
- ausreichende
- Schätzungsgrundlagen
- hätten
- dienen
- können
- .
- Umständen
- war
- rechtsfehlerhaft
- Berufungsgericht
- Rahmen
- §
- Überzeugung
- bilden
- konnte
- Verdienstmöglichkeiten
- 1
- .
- April
- davorliegenden
- Zeitraums
- Arbeitsunfähigkeit
- vergleichbar
- waren
- .
- .
- Kostenentscheidung
- ergibt
- §
- Abs.
- .
- Zoll
|
