|
|
- BESCHLUSS
- 29
- .
- Oktober
- Rechtsstreit
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 29
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Beklagten
- wird
- Schlussurteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 26
- .
- Februar
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Beklagten
- Zahlung
- über
- €
- Zinsen
- hinausgehenden
- Betrags
- verurteilt
- worden
- sind
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Klägerin
- verlangt
- Beklagten
- Minderung
- arglistig
- verschwiegener
- Mängel
- verkauften
- Einfamilienhauses
- Höhe
- 76.693,78
- .
- Klage
- hat
- Oberlandesgericht
- rechtskräftigen
- Grundurteil
- Grunde
- gerechtfertigt
- erklärt
- .
- angegriffenen
- Schlussurteil
- hat
- Beklagten
- Zurückweisung
- weitergehenden
- Berufung
- Klägerin
- Zahlung
- €
- Zinsen
- verurteilt
- .
- Revision
- hat
- zugelassen
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- wenden
- Beklagten
- Verurteilung
- Zahlung
- €
- Zinsen
- .
- Klägerin
- beantragt
- Zurückweisung
- Beschwerde
- .
- II
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- geht
- Kaufpreis
- Einfamilienhauses
- Wert
- Zustand
- entspricht
- .
- hat
- Minderung
- entsprechend
- §
- F.
- Proportionalmethode
- Grundlage
- Mängelbeseitigungskosten
- berechnet
- .
- Sachverständigen
- errechneten
- Betrag
- hat
- Nettobetrag
- angesehen
- Umsatzsteuer
- hinzugerechnet
- .
- 2
- .
- angefochtene
- Urteil
- ist
- §
- Abs.
- aufzuheben
- Berufungsgericht
- Anspruch
- Klägers
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- entscheidungserheblicher
- Weise
- verletzt
- hat
- Minderungsbetrag
- abweichend
- §
- F.
- berechnet
- Sachverständigen
- errechneten
- Beträgen
- Umsatzsteuer
- hinzugerechnet
- hat
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verpflichtet
- Gerichte
- Ausführungen
- Prozessbeteiligten
- Kenntnis
- nehmen
- Erwägung
- ziehen
- BVerfGE
- ;
- 35
- ;
- .
- darf
- Gericht
- vorherigen
- Hinweis
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- abstellen
- auch
- gewissenhafter
- kundiger
- Prozessbeteiligter
- bisherigen
- Prozessverlauf
- selbst
- Berücksichtigung
- Vielfalt
- vertretbarer
- Rechtsauffassungen
- rechnen
- brauchte
- BVerfGE
- 190
- ;
- f.
- ;
- ;
- .
- hat
- Fall
- Gesichtspunkt
- hinzuweisen
- Prozessbeteiligten
- Möglichkeit
- Stellungnahme
- eröffnen
- BVerfGE
- 191
- ;
- ;
- ;
- NVwZ
- .
- Anforderungen
- ist
- Berufungsgericht
- gerecht
- geworden
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- darf
- §
- F.
- vorgegebenen
- Proportionalmethode
- Berechnung
- Minderung
- nur
- abgewichen
- werden
- Kaufpreis
- Wert
- Kaufsache
- Zustand
- entspricht
- Urt
- .
- 28
- .
- Juni
- Nr.
- §
- ;
- .
- 17
- .
- September
- .
- Voraussetzung
- nimmt
- Berufungsgericht
- Begründung
- Umstände
- Zweifel
- Angemessenheit
- vereinbarten
- Kaufpreises
- DM
- 337.452,64
- €
- begründeten
- seien
- vorgetragen
- auch
- ersichtlich
- .
- berücksichtigt
- indessen
- Beklagten
- Schriftsatz
- 12
- .
- Januar
- .
- Vorstellungen
- Berechnung
- Minderung
- Sachverständigengutachten
- vorgetragen
- dargelegt
- haben
- Gebäudewert
- Sachverständigengutachten
- €
- betrage
- .
- betrage
- Einsatzkaufpreis
- Gebäude
- Abzug
- Einsatzbeträgen
- Grundstück
- Aufbauten
- nur
- €
- .
- schließt
- Abgehen
- Proportionalmethode
- Rechtsprechung
- Senats
- .
- änderte
- Beschwerdeerwiderung
- annähme
- Sachverständige
- habe
- Betrag
- €
- Wert
- gesamten
- Anwesens
- verstanden
- .
- läge
- ebenfalls
- Kaufpreis
- ;
- Abgehen
- §
- F.
- wäre
- auch
- Sichtweise
- möglich
- .
- Hinzurechnen
- Umsatzsteuer
- hat
- Berufungsgericht
- Beklagten
- überrascht
- .
- Sachverständige
- hat
- Gutachten
- Berufungsgericht
- stützt
- Umsatzsteuer
- angesprochen
- .
- durften
- Beklagten
- genannten
- Beträge
- Bruttobeträge
- verstehen
- .
- ist
- auch
- Fall
- Sachverständige
- derwert
- Grundlage
- konkret
- erforderlicher
- handwerklicher
- Leistungen
- abstrakt
- Grundlage
- Normalherstellungskosten
- berechnet
- hat
- .
- sind
- Zweifel
- Bruttobeträge
- verstehen
- .
- ändert
- Sachverständige
- mündlichen
- Verhandlung
- Berufungsgericht
- 5
- .
- Februar
- Gutachten
- Sachverständigen
- auseinandergesetzt
- hat
- seinerseits
- ausdrücklich
- Nettopreisen
- ausgeht
- .
- mündlichen
- Verhandlung
- haben
- Beteiligten
- übersehen
- Gutachten
- unterschiedlichen
- Berechnungsansätze
- Frage
- Umsatzsteuer
- vergleichbar
- waren
- .
- Berufungsgericht
- hätte
- Parteien
- Punkt
- hinweisen
- Gelegenheit
- geben
- müssen
- Stellung
- nehmen
- .
- 3
- .
- neue
- Verhandlung
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- Minderung
- wird
- §
- F.
- berechnen
- sein
- .
- Abgehen
- vorgegebenen
- Proportionalmethode
- scheidet
- hier
- schon
- Gutachten
- Sachverständigen
- .
- liegt
- Kaufpreis
- Fall
- Wert
- Objekts
- mangelfreiem
- Zustand
- .
- Frage
- Umsatzsteuer
- hinzuzurechnen
- ist
- wird
- Rückfrage
- Sachverständigen
- klären
- lassen
- Gutachten
- genannten
- Beträge
- Umsatzsteuer
- einschließen
- .
- Schmidt-Räntsch
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 07.04.2006
- Entscheidung
- 26.02.2009
|