|
|
- BESCHLUSS
- 10
- November
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 10
- November
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterinnen
- Prof.
- Dr.
- Weinland
- Richter
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- 7
- .
- Zivilsenat
- 28
- .
- Januar
- wird
- Kosten
- Beklagten
- unzulässig
- verworfen
- .
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Grundstück
- Klägerin
- ist
- Gunsten
- Beklagten
- beschränkten
- persönlichen
- Dienstbarkeit
- belastet
- .
- ist
- Beklagten
- Recht
- eingeräumt
- Grundstück
- Wasserleitungsanlage
- erforderlichen
- Zubehör
- einzulegen
- dauernd
- nutzen
- .
- Juni
- informierte
- Beklagte
- Klägerin
- Vorhaben
- Grundstück
- verlegten
- Wasserleitung
- kV-Energietransportkabel
- verlegen
- .
- widersprach
- Klägerin
- .
- Parteien
- schlossen
- Folgezeit
- Zwischenvergleich
- Klägerin
- Anerkennung
- Rechtspflicht
- verpflichtete
- Verlegung
- Energietransportkabels
- dulden
- .
- Parteien
- streitige
- Frage
- Verlegung
- beschränkten
- persönlichen
- Dienstbarkeit
- umfasst
- ist
- sollte
- gerichtlich
- geklärt
- werden
- .
- Fall
- bestehenden
- Pflicht
- Duldung
- verpflichtete
- Beklagte
- wahlweise
- Leitung
- eigene
- Kosten
- entfernen
- ursprünglichen
- Zustand
- wiederherzustellen
- verlegte
- Kabel
- entstandenen
- noch
- entstehenden
- Mehrkosten
- Bauvorhaben
- Klägerin
- übernehmen
- .
- Klage
- verlangt
- Klägerin
- Feststellung
- verpflichtet
- ist
- Verlegung
- Belassung
- Nutzung
- Energietransportkabels
- Zusammenhang
- stehenden
- Maßnahmen
- bestehenden
- beschränkten
- persönlichen
- Dienstbarkeit
- dulden
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- Revision
- zugelassen
- .
- Beschwerde
- will
- Beklagte
- Zulassung
- Revision
- erreichen
- .
- II
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- unzulässig
- Wert
- Revision
- geltend
- machenden
- Beschwer
- Euro
- übersteigt
- §
- Nr.
- .
- 1
- .
- Wertgrenze
- Nichtzulassungsbeschwerde
- §
- Nr.
- ist
- Wert
- Beschwerdegegenstands
- beabsichtigten
- visionsverfahren
- maßgebend
- ;
- Revisionsgericht
- Prüfung
- Zulässigkeitsvoraussetzung
- ermöglichen
- muss
- Beschwerdeführer
- laufender
- Begründungsfrist
- darlegen
- glaubhaft
- machen
- beabsichtigten
- Revision
- Berufungsurteil
- Umfang
- Wertgrenze
- €
- übersteigt
- abändern
- lassen
- will
- Senat
- 12
- November
- .
- .
- 2
- .
- Anforderungen
- genügt
- Beschwerdebegründung
- .
- wirtschaftliche
- Interesse
- Beklagten
- Grundstück
- Klägerin
- Verlegung
- Nutzung
- Energietransportkabels
- Anspruch
- nehmen
- bestimmt
- Berücksichtigung
- Inhalts
- Zwischenvergleichs
- Kosten
- Entfernung
- Kabels
- andere
- Leitungsführung
- anfallen
- Mehrkosten
- verlegte
- Kabel
- Bauvorhaben
- Klägerin
- entstanden
- sind
- entstehen
- werden
- Beklagten
- alternativ
- Entfernung
- Leitung
- übernehmen
- sind
- .
- Kosten
- Betrag
- €
- übersteigen
- hat
- Beklagte
- glaubhaft
- gemacht
- .
- trägt
- lediglich
- Kosten
- Entfernung
- Neuverlegung
- Kabels
- weit
- Berufungsgericht
- festgesetzten
- Streitwert
- €
- lägen
- .
- konkrete
- Bezifferung
- Kosten
- erfolgt
- .
- vorgelegte
- Streitwertbeschluss
- Landgerichts
- 15
- .
- Juni
- parallel
- gelagerten
- Fall
- betreffen
- soll
- ist
- Beschwer
- €
- glaubhaft
- machen
- .
- vorgelegten
- Protokoll
- mündlichen
- Verhandlung
- 15
- .
- Juni
- ergibt
- Gründen
- Streitwert
- Betrag
- auch
- Nichtzulassungsbeschwerde
- näher
- erläutert
- wird
- festgesetzt
- wurde
- .
- ist
- konkrete
- Kostenaufwand
- Verlegung
- Leitung
- jeweiligen
- Lage
- belasteten
- Grundstücks
- Umfangs
- Inanspruchnahme
- abhängig
- .
- Schon
- können
- Wertfestsetzung
- weiteres
- Rückschlüsse
- Kostenaufwand
- vorliegenden
- Verfahren
- gezogen
- werden
- .
- weiterhin
- vorgelegten
- eidesstattlichen
- Versicherung
- früheren
- Prozessbevollmächtigten
- Beklagten
- ergeben
- ebenfalls
- konkreten
- Aussagen
- Höhe
- Baukosten
- .
- Mehrkosten
- €
- Tag
- Fremdbezug
- Stroms
- Unterbrechung
- Stromleitung
- Klägerin
- selbst
- erzeugtem
- Strom
- versorgen
- will
- erwähnt
- werden
- bleibt
- schon
- verlegungsbedingte
- Unterbrechungszeitraum
- .
- Schließlich
- führt
- auch
- Beklagten
- angeführte
- Signalwirkung
- angegriffenen
- Entscheidung
- andere
- Grundstückseigentümer
- weiter
- .
- Derartige
- mittelbare
- wirtschaftliche
- Folgen
- Urteils
- bleiben
- Bemessung
- Betracht
- Senat
- 24
- .
- September
- Grundeigentum
- .
- 11
- ;
- Beschluss
- 26
- .
- Juni
- juris
- .
- .
- anderer
- geeigneter
- Anhaltspunkte
- wird
- Streitwert
- Verfahren
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ausgehend
- Festsetzung
- Berufungsgerichts
- €
- festgesetzt
- .
- Schmidt-Räntsch
- Weinland
- Göbel
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
- 28.01.2016
|
