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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 24
- .
- März
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Bestimmung
- Restnutzungsdauer
- Gebäudes
- Wertermittlung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- ist
- maßgeblichen
- Wertermittlungsstichtag
- Zeitpunkt
- Besichtigung
- Gebäudes
- gerichtlich
- bestellten
- Sachverständigen
- abzustellen
- .
- Ermittlung
- Restwerts
- früherer
- Investitionen
- §
- Abs.
- Satz
- ist
- Neuherstellungswert
- Altersabschreibung
- geminderte
- Sachwert
- Gebäudes
- zugrunde
- legen
- .
- Berechnung
- sog.
- Investitionspauschale
- §
- Abs.
- Satz
- ist
- anrechenbare
- Jahre
- Sachwert
- Gebäudes
- Überlassungsvertrags
- zugrunde
- legen
- .
- .
- 24
- .
- März
- OLG
- V.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 24
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Brandenburgischen
- Oberlandesgerichts
- 16
- .
- Dezember
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Land
- gelegene
- Grundstück
- Klägerinnen
- wurde
- Wohnhaus
- bebaut
- Vermerk
- Grundbuch
- 14
- .
- September
- staatliche
- Verwaltung
- VEB
- fortan
- gestellt
- .
- Beklagten
- bewohnen
- Haus
- zwar
- zunächst
- Mietvertrags
- Wirkung
- 1
- Juli
- Überlassungsvertrags
- .
- Überlassungsvertrag
- ist
- Gebäudewert
- angegeben
- .
- Wertermittlung
- führt
- verschiedene
- Instandsetzungen
- beziffert
- .
- Beklagten
- beauftragter
- Sachverständiger
- ermittelte
- 6
- Juli
- Gebäuderestwert
- Investitionen
- Beklagten
- Stichtag
- 2
- .
- Dezember
- Höhe
- DM
- Gebäuderestwert
- Investitionen
- DM
- .
- verlangten
- Beklagten
- 7
- .
- August
- Klägerinnen
- Bestellung
- Erbbaurechts
- Sachenrechtsbereinigungsgesetz
- Teilfläche
- .
- lehnten
- Klägerinnen
- Beklagten
- ausreichenden
- Investitionen
- vorgenommen
- hätten
- .
- haben
- Feststellung
- beantragt
- Beklagten
- Ansprüche
- Sachenrechtsbereinigungsgesetz
- zustehen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- richtet
- Senat
- zugelassene
- Revision
- Beklagten
- Abweisung
- Klage
- anstreben
- .
- Klägerinnen
- beantragen
- Zurückweisung
- Revision
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- ist
- sachverständig
- beraten
- Ergebnis
- gelangt
- Begründung
- Anspruchs
- Bestellung
- Erbbaurechts
- Grundstück
- erforderliche
- Investitionsvolumen
- Hälfte
- Gebäudesachwerts
- hier
- festgestellten
- Wertermittlungsstichtagen
- 31
- .
- Dezember
- 31
- .
- Dezember
- 31
- .
- Dezember
- 2
- .
- Oktober
- knapp
- verfehlt
- wurde
- .
- Berechnung
- altersbedingten
- Wertminderung
- maßgebliche
- Restnutzungsdauer
- Gebäudes
- bestimme
- Verhältnissen
- Wertermittlungsstichtagen
- Verhältnissen
- Besichtigung
- Gebäudes
- gerichtlich
- bestellten
- Sachverständigen
- hier
- 2
- .
- März
- .
- Wert
- anzurechnenden
- früheren
- Investitionen
- Beklagten
- sei
- jeweils
- maßgeblichen
- Gebäudesachwerte
- berechnen
- .
- Berechnung
- Investitionspauschale
- sei
- zwar
- Gebäudesachwert
- Jahr
- Nutzung
- maßgeblich
- .
- hier
- Sachverständigen
- ermittelt
- Wert
- Wertermittlungsstichtagen
- zugrunde
- gelegt
- worden
- sei
- sei
- unschädlich
- Ergebnis
- Nachteil
- Beklagten
- verändere
- .
- II
- .
- hält
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- geht
- Berufungsgericht
- allerdings
- Beklagten
- Klägerinnen
- bekämpfte
- Anspruch
- Bestellung
- Erbbaurechts
- Grundstück
- §
- nur
- zusteht
- Grundstück
- stehende
- Gebäude
- Hälfte
- Sachwerts
- investiert
- haben
- Vornahme
- Investitionen
- Berücksichtigung
- jeweils
- hatte
- .
- Beklagten
- nutzen
- Grundstück
- Klägerinnen
- angegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Überlassungsvertrags
- Anforderungen
- Art
- .
- §
- genügt
- sind
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- anspruchsberechtigte
- Nutzer
- .
- ist
- nur
- anwendbar
- Beklagte
- Grundstück
- auch
- §
- §
- bereinigungsfähigen
- Weise
- nutzen
- .
- reicht
- hier
- festgestellte
- Nutzung
- Grundstücks
- Eigenheim
- §
- Abs.
- Abs.
- Nr.
- Satz
- Buchstabe
- Überlassungsvertrags
- nur
- Beklagten
- bauliche
- Maßnahmen
- Umfang
- vorgenommen
- haben
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- hier
- maßgeblichen
- Fassung
- Grundstücksrechtsbereinigungsgesetzes
- 26
- .
- Oktober
- .
- S.
- verlangt
- .
- 2
- .
- Vornahme
- Investitionen
- Umfang
- hat
- Berufungsgericht
- aber
- Unrecht
- verneint
- .
- Feststellung
- kann
- Senat
- überprüfen
- .
- Zwar
- ist
- tatrichterliche
- Wertung
- Revisionsverfahren
- nur
- eingeschränkt
- überprüfbar
- .
- Tatrichter
- Wert
- Gebäudes
- einerseits
- Investitionen
- Gebäude
- anderseits
- feststellt
- steht
- grundsätzlich
- Ermessen
- .
- 2
- Juli
- ;
- 12
- .
- Januar
- .
- gilt
- aber
- dann
- Tatrichter
- unzutreffenden
- Grundlagen
- ausgeht
- Senat
- geeignetes
- .
- 12
- .
- Januar
- aaO
- Verfahren
- gewählt
- hat
- Widerspruch
- gesetzlichen
- Vorgaben
- steht
- .
- 25
- .
- Oktober
- .
- zuletzt
- genannte
- Fall
- liegt
- hier
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Bestimmung
- Sachwerts
- Gebäudes
- gesetzlichen
- Vorgaben
- Punkten
- beachtet
- .
- Sachwert
- Gebäudes
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Zeitpunkt
- festzustellen
- Nutzer
- Investitionsmaßnahme
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- beendet
- .
- Nutzer
- kann
- Quote
- Investitionszeitpunkt
- erfüllen
- OLG
- sodass
- Maßnahmen
- Gebäudesachwert
- Investitionen
- Zeitpunkt
- Vornahme
- gegenüberzustellen
- ist
- .
- sind
- insoweit
- angegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- 31
- .
- Dezember
- 31
- .
- Dezember
- 31
- .
- Dezember
- 2
- .
- Oktober
- .
- Gebäudesachwerte
- Wertermittlungsstichtagen
- sind
- §
- Abs.
- Satz
- jetzt
- ausdrücklich
- klarstellt
- Begründung
- Regierungsentwurfs
- Grundstücksrechtsbereinigungsgesetz
- BT-Drucks
- .
- 14/6402
- S.
- auch
- Stichtage
- 3
- .
- Oktober
- liegen
- Wertmaßstäben
- Sachwertverfahren
- §
- §
- festzustellen
- Entwurf
- Bundesregierung
- Sachenrechtsbereinigungsgesetz
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- Bundesministerium
- Justiz
- Stellungnahme
- Petitionsausschuss
- Deutschen
- Bundestages
- wörtlich
- wiedergegeben
- f.
- ;
- MünchKommBGB/Wendtland
- 4
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 9
- ;
- Eickmann/Bischoff
- Sachenrechtsbereinigung
- Stand
- §
- Rdn
- .
- ;
- Czub
- Czub/Schmidt-Räntsch/Frenz
- Sachenrechtsbereinigungsgesetz
- Stand
- §
- Rdn
- .
- ;
- §
- Abs.
- Satz
- Buchstabe
- auch
- Frankfurt/Oder
- .
- Maßgeblich
- ist
- Grundlage
- aber
- gelegentlich
- formuliert
- wird
- MünchKomm-BGB/Wendtland
- jeweils
- aaO
- heutige
- Wert
- Wert
- maßgeblichen
- Wertermittlungsstichtagen
- Czub
- vor
- Rdn
- .
- .
- Sachwertermittlung
- dürfen
- Investitionen
- Aufwendungen
- Nutzers
- berücksichtigt
- werden
- .
- Grundsätze
- hat
- Berufungsgericht
- jedenfalls
- Berechnung
- altersbedingten
- Wertminderung
- eingehalten
- .
- hat
- hierbei
- zwar
- geboten
- Eickmann/Bischoff
- aaO
- §
- .
- Maßstäben
- Wertermittlungsverordnung
- ausgerichtet
- auch
- insoweit
- Bewertungsgrundsätze
- zugrunde
- gelegt
- .
- Rechtlich
- beanstanden
- ist
- auch
- Annahme
- Normalnutzungsdauer
- Jahren
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- ist
- .
- entspricht
- Gebäude
- hier
- beurteilenden
- Art
- Anlage
- Wertermittlungsrichtlinien
- Bundesanzeiger
- Beilage
- Nr.
- 20
- .
- Dezember
- ;
- Annahme
- wird
- Revision
- auch
- angegriffen
- .
- Revision
- beanstandet
- aber
- Recht
- Vorgehen
- Berufungsgerichts
- Ermittlung
- Berechnung
- Alterswertabschreibung
- entscheidenden
- Restnutzungsdauer
- Gebäudes
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- beurteilt
- Restnutzungsdauer
- Gebäudes
- Zeitpunkt
- Besichtigung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- hier
- 2
- .
- März
- .
- Maßnahmen
- Verlängerung
- Gesamtnutzungsdauer
- Gebäudes
- führen
- seien
- Abs.
- WertV
- berücksichtigen
- zwar
- auch
- dann
- Investitionen
- Nutzers
- beruhten
- .
- Investitionen
- müssten
- Alterswertabschreibung
- berücksichtigt
- werden
- .
- könnten
- hier
- auch
- geschehen
- Wertabschläge
- Instandhaltungsrückstaus
- gemäß
- §
- sonstiger
- Umstände
- §
- WertV
- berücksichtigt
- werden
- .
- Berechnungsweise
- kann
- gefolgt
- werden
- Widerspruch
- Vorgaben
- §
- Abs.
- Satz
- steht
- .
- Berufungsgericht
- gewählte
- Methode
- Berechnung
- Alterswertabschreibung
- verfehlt
- gesetzlich
- bestimmten
- Wertermittlungsstichtag
- .
- §
- Abs.
- WertV
- sind
- Ermittlung
- Grundstücks
- Maßgabe
- §
- §
- WertV
- allgemeinen
- Wertverhältnisse
- Grundstücksmarkt
- Zustand
- Grundstücks
- Zeitpunkt
- zugrunde
- legen
- Wertermittlung
- bezieht
- .
- Berechnung
- Gebäudesachwerts
- Werts
- Investitionen
- Nutzers
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- gilt
- .
- §
- Abs.
- Satz
- verweist
- zwar
- ausdrücklich
- auch
- §
- Vorschrift
- nimmt
- §
- WertV
- indes
- Satz
- erforderlichen
- Wertermittlungen
- Bezug
- gibt
- selbst
- Wertermittlungsstichtage
- Verhältnisse
- Wertermittlung
- maßgeblich
- sein
- sollen
- .
- ist
- Zugrundlegung
- WertV
- fiktive
- Neuherstellungswert
- Gebäudes
- Zeitpunkt
- Errichtung
- hier
- Jahre
- festzustellen
- Zank/Simon
- .
- ist
- Abschreibung
- 511
- ;
- Zank/Simon
- ;
- altersbedingte
- Wertminderung
- abzusetzen
- jeweiligen
- Wertermittlungsstichtag
- also
- Tag
- ergeben
- würde
- Nutzer
- fragliche
- Investition
- beendete
- Zank/Simon
- .
- schließt
- Berechnung
- Alterswertminderungssatzes
- entscheidende
- Restnutzungsdauer
- Gebäudes
- Zeitpunkt
- Besichtigung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- beurteilen
- .
- Vielmehr
- ist
- jeweiligen
- Wertermittlungsstichtag
- beurteilen
- .
- wird
- Fällen
- führen
- Restnutzungsdauer
- rechnerisch
- Differenz
- Normalnutzungsdauer
- Berufungsgericht
- hier
- Jahren
- ansetzt
- Wertermittlungsstichtag
- bereits
- verstrichenen
- Zeitraum
- abzuleiten
- ist
- .
- Zwingend
- ist
- .
- So
- dürften
- etwa
- -9-
- Sanierungsarbeiten
- Eigentümers
- Übernahme
- Gebäudes
- Nutzer
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- berücksichtigt
- werden
- etwa
- Abschluss
- Überlassungsvertrags
- Berechnung
- Kaution
- 2
- festgestellten
- Wert
- Gebäudes
- ergeben
- .
- Gesetzgeber
- vorgegebene
- Berechnungsweise
- technisch
- rechtlich
- möglich
- wäre
- ist
- erkennbar
- .
- Berufungsgericht
- hat
- selbst
- bislang
- Schwierigkeiten
- angewendet
- .
- Änderung
- Vorschrift
- Grundstücksrechtsbereinigungsgesetz
- 26
- .
- Oktober
- .
- S.
- erfordert
- Änderung
- Praxis
- ;
- stellt
- vielmehr
- Verweis
- Sachwert
- überlassenen
- Gebäudes
- Wert
- geschilderten
- Weise
- berechnet
- werden
- soll
- Begründung
- Regierungsentwurfs
- BT-Drucks
- .
- 14/6402
- S.
- .
- Ermittlung
- Restnutzungsdauer
- Gebäudes
- Zeitpunkt
- Besichtigung
- gerichtlich
- bestellten
- Sachverständigen
- wird
- auch
- Gebot
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- gerecht
- Sachwert
- Gebäudes
- Berücksichtigung
- baulichen
- Investitionen
- Nutzers
- berechnen
- .
- bedeutet
- zwar
- Ansicht
- Revision
- bauliche
- Maßnahmen
- ordnungsgemäßem
- Gebrauch
- übliche
- Gesamtnutzungsdauer
- Gebäudes
- verlängert
- haben
- abweichend
- §
- Abs.
- WertV
- Vergleichswertberechnung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Satz
- SachenRBerG
- Fall
- unberücksichtigt
- bleiben
- müssen
- .
- Berücksichtigung
- Maßnahmen
- kann
- Gegenteil
- ausgeführt
- etwa
- dann
- geboten
- sein
- Eigentümer
- selbst
- Übernahme
- Gebäudes
- durchgeführt
- hat
- .
- Abs.
- Satz
- Nr.
- lässt
- aber
- Ermittlung
- Sachwerts
- Gebäudes
- bauliche
- Maßnahmen
- Nutzers
- berücksichtigen
- .
- ist
- nur
- erreichen
- baulichen
- Maßnahmen
- nur
- Feststellung
- Sachwerts
- insgesamt
- auch
- Ermittlung
- Faktoren
- unberücksichtigt
- bleiben
- berechnen
- ist
- .
- dürfen
- auch
- Ermittlung
- Restnutzungsdauer
- Gebäudes
- berücksichtigt
- werden
- .
- Vorgabe
- lässt
- Berufungsgericht
- vorgenommene
- Bewertung
- Zeitpunkt
- Besichtigung
- Gebäudes
- gerichtlich
- bestellten
- Sachverständigen
- .
- ändern
- Berufungsgericht
- vorgenommenen
- Abzüge
- Reparaturrückstands
- §
- .
- kommen
- nur
- Maßnahmen
- Betracht
- vorhandenen
- Reparaturrückstand
- ausgleichen
- aber
- Maßnahmen
- Aufwertung
- Gebäudes
- führen
- sollen
- .
- können
- Abzüge
- Verzerrungen
- Ermittlung
- Sachwerts
- ausgleichen
- Berechnungsmethode
- Berufungsgerichts
- führt
- .
- Hier
- gelangt
- Berufungsgericht
- Restnutzungsdauer
- Jahren
- angebrachten
- linearen
- Berechnung
- Restnutzungsdauer
- Jahren
- Bewertungsstichtag
- Jahren
- Bewertungsstichtag
- Jahren
- Bewertungsstichtag
- Jahren
- Wertermittlungsstichtag
- ergeben
- .
- gefolgt
- werden
- kann
- Berufungsgericht
- auch
- Berechnung
- Restwerts
- §
- Abs.
- Satz
- anzurechnenden
- früheren
- Investitionen
- .
- Berufungsgericht
- möchte
- Wert
- Wägungsanteilen
- Sachwert
- Gebäudes
- ermitteln
- .
- Abstellen
- Wägungsanteile
- Gesamtwert
- Gebäudes
- ist
- zwar
- beanstanden
- Eickmann/Bischoff
- aaO
- §
- Rdn
- .
- 85
- ;
- Zank/Simon
- .
- beanstanden
- ist
- aber
- Wägungsanteile
- Grundlage
- Sachwerts
- Gebäudes
- ermittlungsstichtagen
- berechnet
- werden
- sollen
- .
- führt
- nämlich
- vgl.
- einseitigen
- Benachteiligung
- Nutzers
- .
- Nutzer
- hat
- Investitionen
- Neubaukosten
- vorgenommen
- .
- Wollte
- zeitbedingten
- Wertverlust
- Grundlage
- Sachwerts
- Gebäudes
- Wertermittlungsstichtagen
- berechnen
- würde
- nur
- Wertverlust
- auch
- Sachwert
- Gebäudes
- bereits
- enthaltene
- altersbedingte
- Wertverlust
- Gebäudes
- Ansatz
- gebracht
- .
- aber
- steht
- Abs.
- Satz
- SachenRBerG
- Nutzer
- Restwert
- Investition
- erhalten
- werden
- soll
- .
- Ziel
- lässt
- nur
- erreichen
- altersbedingte
- Wertverlust
- Investitionen
- Neubaukosten
- ermittelt
- wird
- Matthiessen
- .
- Unzutreffend
- ist
- auch
- Berechnung
- sog.
- Investitionspauschale
- §
- Abs.
- Satz
- Danach
- ist
- nachgewiesenen
- Investitionen
- Nutzers
- Jahr
- Nutzung
- Abschluss
- Überlassungsvertrages
- 2
- .
- Oktober
- Jahren
- gestaffelter
- Prozentsatz
- jeweiligen
- Gebäuderestwerts
- nachgewiesene
- Investitionen
- hinzuzurechnen
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ist
- jeweiligem
- Gebäuderestwert
- jährlich
- ermittelnde
- Sachwert
- Gebäudes
- gemeint
- .
- Auslegung
- ist
- Wortlaut
- Vorschrift
- möglich
- anders
- teilweise
- gesehen
- wird
- Czub
- aaO
- §
- Rdn
- .
- zwingend
- .
- Wortlaut
- lässt
- auch
- Verweisung
- jeweiligen
- Gebäuderestwert
- Verweisung
- Gebäuderestwert
- jeweils
- unterschiedlichen
- Zeitpunkten
- Abschlusses
- Überlassungsvertrags
- verstehen
- Vorschrift
- Eingangsteil
- Ausgangspunkt
- nimmt
- .
- Sinne
- wollte
- Gesetzgeber
- aufgetretenen
- Auslegungszweifel
- 463
- ;
- klären
- Begründung
- Regierungsentwurfs
- gungsgesetz
- BT-Drucks
- .
- 14/6402
- S.
- .
- Nur
- Verständnis
- kann
- Vorschrift
- zugedachten
- Zweck
- gerecht
- werden
- .
- §
- Abs.
- Satz
- soll
- Umstand
- Rechnung
- tragen
- Nutzer
- Jahre
- vorgenommen
- laufenden
- Investitionen
- oft
- nachweisen
- kann
- Begründung
- Anrufung
- Vermittlungsausschusses
- Bundesrat
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- sollten
- nachgewiesenen
- Investitionen
- Abschreibung
- Abnutzung
- Steuerrecht
- ausgerichtete
- Investitionspauschale
- hinzugerechnet
- werden
- Eickmann/Bischoff
- aaO
- §
- Rdn
- .
- 47
- ;
- Czub
- aaO
- §
- Rdn
- .
- .
- Anknüpfungspunkt
- Pauschale
- ist
- Steuerrecht
- Jahr
- Anschaffung
- hier
- Abschluss
- Überlassungsvertrags
- funktionell
- entspricht
- .
- Verstünde
- Vorschrift
- Berufungsgericht
- zugrunde
- gelegten
- Sinne
- würde
- Investitionspauschale
- zweimal
- Alterswertabschreibung
- gekürzt
- .
- Alterswertabschreibung
- liegt
- bereits
- Nutzungsjahren
- niedriger
- werdenden
- Sätzen
- Pauschale
- .
- Berechnung
- Pauschale
- Restwert
- einzelnen
- Nutzungsjahr
- hätte
- zusätzlichen
- Wertverlust
- jeweils
- eingetretenen
- altersbedingten
- Wertverlust
- Gebäudes
- Folge
- .
- Kürzung
- stünde
- auch
- Widerspruch
- Zweck
- Änderung
- .
- Verständnis
- Vorschrift
- verfehlte
- Übrigen
- angestrebte
- Erleichterung
- praktischen
- Handhabung
- erforderte
- beträchtlichen
- Mehraufwand
- gerichtlichen
- Verfahren
- Gebäuderestwert
- oft
- Nutzungsjahre
- ermittelt
- werden
- müsste
- .
- jeweiligen
- Gebäuderestwert
- ist
- Vorschrift
- einzelnen
- Jahr
- Nutzung
- gegebenen
- Gebäuderestwert
- unterschiedlichen
- Zeitpunkt
- Abschlusses
- Überlassungsverträge
- bestehende
- Gebäuderestwert
- verstehen
- dann
- Überlassungsvertrag
- gesamte
- anrechenbare
- Nutzungszeit
- maßgeblich
- sein
- soll
- vgl.
- Begründung
- Regierungsentwurfs
- .
- S.
- ;
- Hirschinger
- .
- 3
- .
- Sache
- ist
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- abschließende
- Entscheidung
- erforderlichen
- Feststellungen
- fehlen
- .
- Schmidt-Räntsch
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
- 16.12.2004
|
